Schlagwortarchiv: Bericht

[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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[When they kick] Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Ankündigung:
– Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Presse:
– Verdächtigt trotz Alibi (Neues Deutschland / 23.05.2017)
– Fragwürdige Spuren (taz / 23.05.2017)

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin.

In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz. Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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Würdiges Gedenken in Buch – Naziprovokation erfolglos

Sowjetisches Ehrenmal Buch

Würdiges Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch
Provokation der NPD Pankow wirkungslos

Mehr als 80 Antifaschist*innen, jeden Alters, nahmen am 8. Mai 2017 an der Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Pankow Buch teil. Aufgerufen zur Kundgebung hatten DIE LINKE Pankow, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & North-East Antifascists [NEA]. Neben der Kranzniederlegung wurde in Redebeiträgen auf der mit der Befreiung verbundenen Verantwortung, sich auch heute gegen jede Art von Faschismus und Rassismus einzusetzen, hingewiesen. Ganze 21 Neonazis beteiligten sich an einer wirkungslosen Gegen-Kundgebung. Die Polizei blieb sich im Vergleich zum letzten Jahr absolut treu und verhielt sich gegenüber den Neonazis mehr als zuvorkommend.

Ankündigungen:
– 8. Mai 2017 – Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung (NEA)
– Montag, 08.05.2017,16.30 Uhr : Gedenken an den Tag der Befreiung in Pankow (Berlin gegen Nazis)

Fotos:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag:

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Weißensee: Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

»Zum Nudelholz«-Werbung in der Falkenberger Straße

Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

Am 1. April 2017 fand eine Demo mit über 600 Menschen gegen den AfD-Treffpunkt »Nudelholz« in Berin-Weißensee [Bilder | Video] statt. Seit mindestens einem Jahr organisierte die Pankower AfD hier mehrfach Veranstaltungen, darunter mindestens einen Bezirksparteitag. Der Besitzer des Restaurants, Steffen Ulm, teilte nun per Brief mit, dass er sich gezwungen sähe »allen politischen Parteien oder Vereinen das Versammlungsrecht in unseren Räumen zu untersagen«.

»Junge und Alte, Behinderte, Schwule, Lesben und Heteros, Nachbarn und Touristen egal welcher Nation. (…) Elternversammlungen, Kleingärtner und Kleintierzüchtern, Skat- und Schachspieler, Klassentreffen, Kollegentreffen, die Volkssolidarität und jeder (…) politischen Organisation« stellte der Toleranzhochleistungsträger Ulm seine Kneipe zur Verfügung. Und genau deswegen, so Ulm, wurden ihm die Scheiben eingeworfen. Auch fühle er sich »unbegründet als Nazi beschimpft«. »Einer behauptet und interpretiert eine Information und andere wollen es glauben.« heißt es in seinem Brief, den er am 27. März beim Pankower Jugendzentrum JUP e.V. Gästen einer Infoveranstaltung für die 1. April-Demo übergab. An dieser Stelle wollen wir darum gern auf den Brief antworten.

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Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Seit anderthalb Monaten wird in Berlin für die antifaschistische Demonstration »Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Hetze!« mobilisiert. Die Demo, welche die engen Verstrickungen zwischen der AfD und den Betreiber_innen des Restaurants »Nudelholz« thematisiert, ist auch der lokalen Rechten ein Dorn im Auge. Neben dem regelmäßigen Abreißen von Demoplakaten kam es am Freitag zu einer größeren Sticker-Aktion. Anhänger der AfD beklebten in der Nacht vom 31. März auf den 1. April 2017 die Außenfassade des alternativen Nachbarschaftszentrums »KuBiz«/«Bunte Kuh«.

Verklebt wurden Sticker der AfD (»Freiheit statt Sozalismus«) und selbstgefertigte Aufkleber, welche die Demonstration verunglimpfen sollen. Die Gruppe bewegte sich recht unsicher und gab sich Mühe möglichst schnell den Ort wieder zu verlassen. Die Aufkleber wurden fachgerecht entfernt. Am Freitagvormittag wurden in den Straßen rund um »Kuh« und »KuBiz« Aufkleber des »Zentralversandes« entdeckt, die Losungen wie »White Power«, »Deutschland ewig treu« oder »Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen« trugen. Wir gehen auf Grund der zeitlichen Nähe beider Sticker-Touren davon aus, dass es sich um ähnliche Personenkreise handelt und sehen darin bestätigt, dass mittlerweile auch viele Teile des Straßennazi-Spektrums sich der AfD politisch zurechnen.

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Weißensee: Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Weißensee: Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Am 1. April 2016 findet in Berlin-Weißensee die Auftaktdemo der Kampagne »Kein Raum der AfD!« statt. Die vom Berliner »NIKA«-Bündnis organisierte Demo richtet sich neben den lokalen AfD-Treffpunkten auch gegen Infrastruktur der organisierten Naziszene. Einer dieser Spots soll im Vorfeld vorgestellt werden.

Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Bizetsraße 24
13088 Berlin
Weißensee

»Als weiteren Redner können wir Rechtsanwalt Wolfram Nahrath begrüßen, der Vorsitzender der 1994 verbotenen Wiking-Jugend war, welche zuvor durch seinen Vater Wolfgang Nahrath geführt wurde. Nahrath, der Mitglied in der NPD ist, ist durch seine brillanten Reden bekannt und darüber hinaus als Anwalt in vielen Prozessen gegen Nationale Aktivisten.«
(»In.Bewegung 2013« – Das politische Fest der Nationalen)

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[Indymedia] AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Kundgebung vorm Heinersdorfer Krug

AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Am Abend des 9. März sollte im „Heinersdorfer Krug“ im Pankower Stadteil Heinersdorf ein Treffen der AfD stattfinden. Der Zugang zur Kneipe wurde jedoch durch die Präsenz von rund 40 Antifaschist_innen versperrt. In der Romain-Rolland-Straße, wo sich der „Heinersdorfer Krug“ befindet, hielten die Aktivist_innen ein Gedenken für den antifaschistischen Schriftsteller Romain Rolland ab. Die Kundgebung bildete den Abschluss eines Gedenkrundgangs, für Widerstandskämpfer_innen gegen den deutschen Faschismus. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite zum „Heinersdorfer Krug“ liefen einige AfD-Mitglieder verwirrt umher und sammelten sich schließlich vor dem „Asia Imbis“. Die kleine Gruppe und auch weitere AfD’ler_innen, die zu dem Treffen wollten, machten einen ziemlich angefressen Eindruck und wirkten sichtlich ratlos in Anbetracht der Tatsache, dass vor dem Eingang ihres Veranstaltungsortes Menschen mit antifaschistischen Fahnen und Parolen Präsenz zeigten.

 


 

Durch den Abgleich des Bildmaterials mit Rechercheartikeln und eigener Onlinerecherche, konnten vor allem Mitglieder des Pankower AfD-Kreisverbandes identifiziert werden. Zu nennen wären hier:

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[VVN-BdA] Antifaschistischer Gedenkrundgang und AfD-Treffen in Pankow

Antifaschistischer Gedenkrundgang und AfD-Treffen in Pankow

Am 9. März fand ein Gedenkrundgang statt, der an das Wirken von Antifaschistinnen und Antifaschisten erinnerte, nach denen Straßen im Bezirk benannt wurden oder die einst in Pankow wirkten. Während der Abschlusskundgebung in Pankow-Heinersdorf fuhr die Berliner Polizei auf und umkreiste die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Mannschaftswagen und behelmten Beamten – um ein Treffen der AfD zu schützen, wie sich später herausstellen sollte.

Gedenkrundgang

Der Gedenkrundgang, an dem Mitglieder der VVN-BdA und auch jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten teilnahmen, startete gegen 17.00 Uhr am U-Bahnhof Vinetastraße. Erste Station war die Max-Lingner-Straße. Lingner war Maler, Graphiker und Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime. 1950 gründete er mit anderen die Deutsche Akademie der Künste in Berlin und lebte bis zu seinem Tod in Pankow. Von dort aus ging es zum ehemaligen Wohnhaus von Anton und dessen Frau Änne Saefkow. Anton Saefkow (KPD) war einer der bedeutendsten Widerstandskämpfer gegen den Faschismus in Deutschland. Die von ihm, Franz Jacob und Bernhard Bästlein geleitete Organisation umfasste allein in Berlin 112 Widerstandsgruppen und darüber hinaus feste Verbindungen in verschiedene Orte und Regionen Deutschlands. Gespräche mit führenden Sozialdemokraten und den Kreisen um Claus Graf Schenck zu Stauffenberg sollten zu einer Zusammenarbeit der Widerständler über weltanschauliche und politische Differenzen hinweg führen. Nach Verrat wurden Anton Saefkow und weitere 61 Mitglieder der Organisation 1944 im Zuchthaus Brandenburg von den Nazis ermordet. Der Rundgang führte weiter vorbei am Wohnhaus von Zenzl Mühsam. Kreszentia („Zenzl“) Mühsam war die langjährige Frau des anarchistischen Literaten Erich Mühsam. Nach dessen Ermordung 1934 floh sie in die Sowjetunion, wo sie wegen „trotzkistischer Tätigkeit“ 20 Jahre im Gulag verbrachte. Nahezu allein, ist es ihrem Kampf um Erich Mühsams Erbe zu verdanken, dass sein Werk heute in diesem Umfang zugänglich ist. Weiter führte der Weg in Richtung Heinersdorf. Hier in der Gartenanlage Friedrichshöhe II befand sich die Wohnlaube von Hans Beyermann, der um sich eine Gruppe junger Antifaschistinnen und Antifaschisten aus dem Prenzlauer Berg geschart hatte. Die Laube diente als Versteck für Waffen, Vervielfältigungsgeräte und Illegale – von der Gestapo gesuchte bzw. von der Wehrmacht desertierte Antifaschisten. Die Gruppe gab ihrem Versteck den Namen „Rote Festung“. Den letzten Punkt des Rundgangs bildete das Gedenken an den französischen Literaten und Antifaschisten Romain Rolland in Pankow-Heinersdorf.

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Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Am Dienstag, dem 11.10.2016 versammelten sich ca. 40 Menschen vor der JVA Moabit. Grund für die Solidaritäts-Kundgebung war der Prozessauftakt gegen Ali Hıdır Doğan & Balu. Auch die beiden Gerichtssäle waren mit Unterstützer*innen gefüllt. Im folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag und stellen ein paar Fotos zu Verfügung. Wir danken den Organisator*innen der gemeinsamen Kundgebung, da dieser Repressionsschlag sich nicht „nur“ gegen die PKK und Rigaer94 sondern gegen unsere gesamte Bewegung.

Hoch die internationale Solidarität!

Mehr Infos: freiheit.blackblogs.org & aaronbalu.blackblogs.org
Ankündigung: Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Redebeitrag:

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