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„Alles für die Katz!“ – Soli-Aufruf der [NEA] zur Demo am 4. Juni

alles_fuer_die_katz_02Alles für die Katz!
Greve, Blocage, Sabotage. Streiken, Blockieren, Sabotieren.

In den vergangenden Wochen hat sich in Frankreich eine breite soziale Protestbewegegung unter dem Namen „Nuit Debout“ formiert. Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen besetzen nachts in den Städten zentrale Plätze, debattieren und protestieren gegen weitere massive Einschnitte in das Arbeitsrecht. Das sogenannte „Loi Travail“ soll zugunsten kapitalistischer Interessen die erkämpften arbeitsrechtlichen Zugeständnisse stückweise weiter abbauen. Die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Reduzierung der Flächentarife sowie die Verlängerung der Arbeitszeiten bedeuten nichts anderes als die staatliche Organisierung von Armut- als Geschenk für Kapitalfraktionen.
Die Confédération nationale du travail (CNT), eine anarchosynikalistische Gewerkschaft, ist seit Anfang an Teil der Bewegung und streitet für Solidarität und Umwälzung der Verhältnisse. Während Vertreter*innen etablierter Parteien sich von militanteren Protesten in den französischen Städten distanzierten (bspw. die CGT), bleibt die CNT-F weiterhin solidarisch und aktiv. Der französische Staat versucht mit Observationen von Personen sowie Erstürmung von Lokalitäten Aktivist*innen einzuschüchtern und zu kriminalisieren.
Während die Sozialproteste in Frankreich die Früchte intensiver und kontinuierlicher Arbeit linker Aktivist*innen in den Betrieben sind, sollten diese uns Kraft geben, auch in den „eigenen“ Betrieben hierzulande aktiver und antagonistischer zu wirken.

Du und Dein Chef habt nichts gemeinsam…

Während in Deutschland die Sozialpartnerschaft, der eingeübte Frieden zwischen Kapital und den Bossen der großen Gewerkschaftsverbände, weiterhin klassenkämpferische Auseinandersetzungen verhindern soll, geraten kleine, kämpferische Basisgewerkschaften verstärkt unter Druck.
Die syndikalistische „Freie Arbeiter*innen Union (FAU)“ organisiert und unterstützt jene, denen in den neoliberalen Verhältnissen sprichwörtlich ein paar Brotkrummen hingeworfen werden. Ob illegalisierte Migrant*innen, Arbeiter*innen aus den EU-Staaten oder andere ausgebeutete Angestellte: die Organisierung der Bauarbeiter*innen der „Mall of Shame“/ „Mall of Berlin“ zeigt, dass Klassenkampf statt rassistische Spaltung möglich ist. [1]

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Soli-Party für Hände weg vom Wedding

flyer_hvwv_sub16_partySoliparty für Organize-Demo

Soli-Party:
Fr, 08.07.2016 | 22:00 Uhr | Subversiv (Brunnenstraße 7 / Mitte)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

LineUp:
– Turtle Rage
– Zerfetzt
– Crucial Point

Vorher: Veranstaltung zu Mieten- und Arbeitskämpfen im Wedding

Am 8. Juli veranstalten wir eine Soliparty im Subversiv für unsere ORGANIZE-Demo im Wedding 65.
Davor wird es noch eine Veranstaltung zu Mieten- und Arbeitskämpfen aus den vergangenen Jahren im Wedding geben, von Peter Nowak und Matthias Coers.

Nach der Veranstaltung könnt ihr mit uns zusammen das Tanzbein schwingen.

Wer dann noch nicht genug hat und weiter leckere Cocktails trinken möchte, bleibt noch mit uns da und lässt sich den Bass um die Ohren jagen von unseren bezaubernden DJs.

Kommt zahlreich und bringt eure Leute mit! Wir freuen uns auf euch!

30. Juni: Kundgebung vor der JVA Moabit – Biji Azadi

halimdener2016_kundgebung_jva_moabitBiji Azadi – Freiheit für politische Gefangene. Weg mit dem Verbot der PKK.

Solidaritäts-Kundgebung:
Do, 30.06.2016 | 18:00 Uhr | Alt-Moabit / Rathenower Straße (Tiergarten)

Veranstalter*innen: Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin
Mehr Infos: Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen
Material: [Plakat] [Flyer: Front / Back]

Während die strafrechtliche Verfolgung Jan Böhmermanns über Wochen Titelthema in den Medien und Debattenthema war, wird die viel gravierendere Verfolgung von Kurdinnen und Kurden in der Bun- desrepublik Deutschland nicht erwähnt.
Dabei be nden sich momentan acht kurdische Politiker in Haft. Ihnen wird beispielsweise vorgeworfen, Konzerte oder Kundgebungen organisiert zu haben, etwa Gedenkkundgebungen nach dem mörderischen Anschlag von Suruc, oder für die Partei HDP Wahlkampf im Vorgang zu den türkischen Par lamentswahlen betrieben zu haben. Rechtsgrundlage für die strafrechtliche Verfolgung ist § 129 b des Strafgesetzbuches. Die Gefangenen sollen nämlich sog. „Gebietsleiter“ der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland gewesen sein. Außen vor bleiben dabei diverse Dimensionen des Kon iktes zwischen der PKK und dem türkischen Staat, beispielsweise die Unterstützung, die letzte-rer dem Islamischen Staat (IS) durch Waffen, medizinische Versorgung etc. leistet, oder die Leistung der PKK bei der Verhinderung des Völkermordes an den Ezid*innen durch den IS.
Die Inhaftierten, denen keine eigene Beteiligung an einer Straftat vorgeworfen wird, haben Haftstrafen von drei bis sechs Jahren zu erwarten. Teilwei- se sind auch schon Urteile ergangen.
Mit gleichzeitigen Kundgebungen vor den Knästen, in denen sie inhaftiert sind, und anderen dezentralen Aktionen wollen wir am 30.6. unsere Solidarität mit den Gefangenen nach außen tragen. Terroristisch agiert unserer Ansicht nach nicht die PKK, sondern die Türkei, die Bakur, also Nordkurdistan, gegenwärtig dem Erdboden gleichmacht und Hunderte von Zivilist*innen ermordet.
Am Todestag von Halim Dener, der 1994 von deutschen Bullen in Hannover erschossen wurde, fordern wir angesichts der Situation in Kurdistan:
→ Aufhebung des Verbots der PKK
→ Rücknahme der Verfolgungsermächtigung durch das deutsche Justizministerium
→ Schluss mit dem schmutzigen Deal mit dem Diktator Erdogan

4. Juni – Demo: Gewerkschaftsfreiheit statt Klassenjustiz!

fau_demo_4juni_plakatGewerkschaftsfreiheit statt Klassenjustiz!

Demo:
Sa, 04.06.2016 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Hackescher Markt (Mitte)

Veranstalter*innen & mehr Infos: FAU Berlin

Aufruf | Call | Çağrı

Immer häufiger müssen wir uns mit Klagen gegen die Veröffentlichung von Lohnbetrug, Missachtung elementarer Arbeitsrechte und Ähnlichem in Bezug auf gewerkschaftliche Auseinandersetzungen beschäftigen. Am 4. Juni gehen wir auf die Straße um zu zeigen, dass wir uns vom Union-Busting nicht einschüchtern lassen werden. Kommt vorbei. Helft uns, ein unmissverständliches Zeichen zu setzen!

Auf die Strasse! Damit die Bosse endlich zahlen!

Mit unserer Basisgewerkschaft, der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin, gewinnen wir unsere Arbeitskonflikte oft nach kurzer Zeit. Schließlich sind die Verstöße der Bosse meist jenseits von Gut und Böse, weshalb oft schon ein kleineres Säbelrasseln zur Einsicht und Erfüllung unserer Forderungen führt. Doch derzeit stecken wir in mehreren zähen Lohnkämpfen! So haben unsere acht rumänischen Kollegen, die beim Bau des Konsumtempels „Mall of Berlin“ perfide ausgebeutet wurden, nach über zwei Jahren Kampf noch immer keinen Lohn gesehen! Die Verantwortlichen verstecken sich hinter einer Kette von Subunternehmen und versuchen uns mit langwierigen Gerichtsprozessen zum Aufgeben zu bringen.

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Demonstration: Bleiberecht für alle Sinti und Roma!

raeumung_romaBleiberecht für alle Sinti und Roma! Solidarität mit den vom „Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma“ geräumten Roma.

Demonstration:
Fr, 03.06.2016 | 17:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)

Weil Deutschland uns abschieben will und wir keine andere Wahl haben, haben wir das „Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma“ am 22.05.2016 besetzt – den Ort, an dem an unsere deportierten und ermordeten Großeltern erinnert werden soll. Die Politik sollte sich schämen. Bereits kurz nach Mitternacht wurde unser Protest gewaltvoll geräumt, unsere Kinder wurden an diesem Ort geschlagen und bedroht. Das haben wir und unsere Kinder nicht verdient. Wir befürchten, dass auch unsere Enkelkinder Gewalt, Ausgrenzung und Rassismus erleben werden.

Das werden wir nicht zulassen!

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[NEA]-Tresen: Die AfD-Strukturen in Berlin

tresen_iv_nika_pwpStoppt die AfD! In Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee & Mitte.

Tresen & Info-Veranstaltung:
Do, 19.05.2016 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: „Nationalismus ist keine Alternative“
Eintritt: frei

Die AfD, dass sind in der öffentlichen Wahrnehmung vor allem Höcke, Petry und von Storch. Aber was wissen wir über die Akteure der Berliner AfD? Wir wollen etwas Licht ins Dunkel bringen und werden in unserem ersten Vortrag einen Fokus auf die Berliner AfD-Strukturen im Großbezirk Pankow legen. Der Bezirksverband ist einer der mitgliedsstärksten im Osten der Stadt und verortet allerlei Parteiprominenz in seinen Reihen, sowie im eigenen Wahlkreis. Prenzlauer Berg bildet hier einen Wohnortschwerpunkt für Funktionäre der Partei. Der Pankower AfD-Verband versteht sich als „Einheitsverband“, der bewusst neoliberalen und offene rechte Kräfte unter einem Dach vereint. Ehemalige Parteimitglieder von den „Republikanern“ und von „Die Freiheit“ haben in der AfD Pankow genauso eine Heimat gefunden, wie Professoren, lokale Kleinunternehmer*innen und ehemalige DDR-Bürgerrechtler. Auch der amtierende so wie der ehemalige Pressesprecher der Berliner AfD kommen von hier.

Soli-Party: „Bier gegen Bullen. Love Music – Hate Repression.“

flyer_antirep_soliparty_sub_jan16Bier gegen Bullen. Love Music – Hate Repression.

Soli-Konzert & Party gegen Preression:
Sa, 16.01.2016 | 21:00 Uhr | Subversiv (Brunnenstraße 7 / Mitte)

Material: [Flyer]

Repression, durch das Gewaltmonopol des Staates, egal ob in Form von Kontrollen, Ausrufen von sogenannten „Gefahrengebieten“ oder Festnahmen, sind für den*die Betroffene*n immer beschissen und kosten eine Menge Geld. Um ein bisschen Geld rein zubekommen, kommt ins Subversiv und feiert mit sympatischen linken Bezugsgruppen.

Live Bands:
– Ari (Liedermacherin)
– Destroyline (Hardcore, Punk)
– Patsy Stone (Punk)
– Torkel T (Hip Hop)

Aftershow:
– Lenki Balboa (Hip Hop Trash, Crossover)
– Cordon Bleu (Trash)

Bericht & Fotos: NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

Ankündigungen:
– 7. September: Aktionen gegen die NPD in Blankenburg und BÄRGIDA (NEA)
– 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow (NEA)

Presse / Berichte:
– NPD will heute in Blankenburg hetzen (Prenzlberger Stimme / 07.09.2015)
– NPD Kundgebung in Blankenburg (Register Berlin / 07.09.2015)
– Pankower Nazis ohne Zulauf (Prenzlberger Stimme / 08.09.2015)
– Rechte Demos von Polizei durchgesetzt (Neues Deutschland / 09.09.2015)

Für Montag, den 07.09.2015, hatte der NPD-Kreisverband Pankow (KV8), eine “Mahnwache” unter dem Motto “Sicherheit durch Recht und Ordnung – räumt endlich das illegale Z[…]haus im Blankenburger Pflasterweg” angemeldet.
Offiziell beworben wurde diese auch erst am Vormittag des selben Tages über ihre Facebook-Seite. Anlass dafür war eine vermeintlich zugespielte Nachricht einer Anwohnerin aus dem Nordostberliner Stadtteil Blankenburg, welche berichtete, dass ihre Tochter von Roma bedrängt worden wäre. Der Polizei im Großbezirk liegen in diesem Zusammenhang jedoch keine Meldungen o.ä. vor.
Vielmehr reiht sich dies in eine Reihe von rassistischen bzw. anti-romanistischen Aktionen der Pankower NPD ein, wodurch versucht werden soll, Stimmung im Bezirk gegen alles und jede*n, den die Nazis dabei als nicht-weiß oder nicht-deutsch identifizieren, zu schüren und ihre Anti-Asyl-Hetze vor den Kommunalwahlen 2016 weiter in die Öffentlichkeit zu tragen.
So schwadronieren die lokalen Nazis um Christian Schmidt seit Ende August auf Facebook-Seiten gegen ein leer stehendes Gebäude im Blankenburger Pflasterweg, in welchem sie Roma vermuten. Weiterlesen →

7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

baergida pberg webMo. 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

Für Montag planen Neonazis des Berliner PEGIDA-Ablegers einen „geheimen“ Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Für den selben Tag ruft die NPD zu einer Kundgebung in Pankow auf.

Antifa-Demo:
Mo, 07.09.2015 | 16:00 Uhr | S-Bahnhof Blankenburg (Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Blockade des Hauptbahnhofes:
Mo, 07.09.2015 | 18:30 Uhr | Hauptbahnhof (Washingtonplatz / Tiergarten)
Veranstalter*innen: Bündnis #NoBärgida

Vortreff gegen Spontanaufmärsche:
Mo, 07.09.2015 | 19:00 Uhr | Alexanderplatz (Weltzeituhr /Mitte)

Am 7. September ruft der Berliner PEGIDA-Ableger BärGiDa erneut zu einem rassistischen Aufmarsch um 18.30Uhr vom Berliner Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor auf. Der rechte Aufzug konnte vergangenen Montag seit langem wieder blockiert werden. Um eine erneute Niederlage zu vermeiden, kündigen Teile des BärGiDa-Bündnisses an, am Spontanaufmärsche durchzuführen. Auf der Facebookseite „Wir Für Berlin & Wir Für Deutschland“ heißt es „Wir werden geschlossen am Montag Bärgida verlassen nah ihrer Kundgebung am Hbf!“.
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7. September: Aktionen gegen die NPD in Blankenburg und BÄRGIDA

banner_npd_baergida_pankowAm 7. September auf die Straße – Gegen NPD und BÄRGIDA!

Antifa-Demo gegen NPD-Kundgebung:
Mo, 07.09.2015 | 16:00 Uhr | S-Bahnhof Blankenburg (Weißensee)

Vortreffpunkt für Aktionen gegen BÄRGIDA:
Mo, 07.09.2015 | 19:00 Uhr | Alexanderplatz / Weltzeituhr (Mitte)

Material: [Banner] | [Karte Blankenburg]
Mehr Infos zu BÄRGIDA: Antifa Koordination (AK 36)

Für Montag mobilisiert die NPD in den Pankower Stadtteil Blankenburg. Anlass ihrer Kundgebung sind laut ihrer eigenen Aussage in Blankenburg lebende Roma. Als vermeintlich nicht-Deutsche in Blankenburg aufzufallen, ist aufgrund der wenigen Migrant*innen im Stadtteil allerdings keine große Kunst. Für die Nazipartei ist die Anwesenheit einiger Roma jedoch Grund genug in „Überfremdungs“-Paranoia zu verfallen. Mit der Veröffentlichung von Facebook und Handy-Nachrichten über vermeintlich „kriminelle Roma“ schafft sich die Pankower NPD die Fakten, um zu tun, was sie immer tut: rassistisch zu hetzen.

Später am selben Tag marschiert auch das Konglomerat aus „Die Identitären“, Pro Deutschland und rechten „Hooligans“ erneut im Berliner Stadtzentrum auf. Der wöchentlich stattfindenede BärGiDa-Aufmarsch konnte letzte Woche im Hauptbahnhof erstmalig von Gegenprotestant*innen umzingelt und damit blockiert werden. Das Bündnis #NoBärgida ruft für Montag erneut zur Blockade des Hauptbahnhofes auf. Wenn BärGiDa wiederholt ausgebremst wird, könnte dies ihren wöchentlich Aufmarsch deutlich unattraktiver machen und somit die Zahl der Teilnehmenden reduzieren. Um eine erneute Schlappe zu umgehen, kündigt BärGiDa für den 7. September an, Spontanaufmärsche durchzuführen. Bereits Ende Juli war es ihnen gelungen, aufgrund des geringen Gegenprotestes einen Aufmarsch nach Friedrichshain durchzuführen. Es ist darum davon auszugehen, dass den Nazis wieder eine Geheimroute durch die Berliner Schweine in Uniform ermöglicht wird.

Ob BärGiDa oder NPD – dem Vorhaben, das vorherrschende rassistische Klima in der Gesellschaft öffentlich weiter zu befeuern, muss Einhalt geboten werden. Die Bilder brennender Asylunterkünfte und rassistischer Bürgermobs verlangen nach Gegenwehr. Fangen wir am 7. September vor der eigenen Haustür damit an. Wir werden euch am Tag selbst mit News über @antifanordost und dem Hashtag #nobaergida versorgen.

Faschisten bekämpfen – Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!
Mobilisiert eure Freund*innen und euer Umfeld!
Organisiert euch in Bezugsgruppen!

North-East Antifascists [NEA] – September 2015