Schlagwortarchiv: #keinraum

Soli-Party: United we stand – Together we party

UNITED WE STAND – TOGETHER WE PARTY

Info-Abend & Soli-Party:
Fr, 15.11.2019 | 20:00 Uhr | Schabe hab 8

20:00 Uhr – Film: Antifa (USA, 2018)
21:00 Uhr – Live: Johnny Katharsis, Sherlock Flows & Ben Galo
Danach – DJs: F.V.U. (QueerRap, HipHop, Trap) & Queerbeat (Querbeet, 80er, [dumpstered] trash)

Veranstalter*innen: Antifa Kaffeekränzchen [AKK]

Alle Einnahmen zugunsten der „Drei von der Autobahn“ und der Menschen aus der Blockade in Templin

Die Drei von der Autobahn
Am 21. August 2019 wurden drei Genoss*innen aus Nürnberg auf der Fahrt von Deutschland ins spanische Baskenland von der Französischen Polizei festgenommen. Noch in der gleichen Nacht wurden sie per Schnellverfahren, wegen angeblich geplanter Gewalttaten, zu zwei bis drei Monaten Haft verurteilt. Zudem wurden sie mit einem fünfjährigen Wiedereinreiseverbot belegt. In der Berufungsverhandlung am 27. September wurde trotz der offensichtlichen Rechtsbeugung nicht einmal eine Haftprüfung angeordnet, sondern der Termin wegen der angeblichen „Komplexität des Falles“ vertagt. ProzessbeobachterInnen wurden unter Anwendung von Gewalt und unter Einsatz von Pfefferspray aus dem Gerichtssaal gedrängt. Seit dem 9. Oktober ist einer der Drei frei. Am 17. Oktober bestätigte das Berufungsgericht im französischen Pau lediglich das Urteil der ersten Instanz. Ein katastrophaler Präzedenzfall laut den Anwälten.
Informationen findet ihr bei ROTEN HILFE NÜRNBERG oder www.redside.tk

Repression nach Protesten gegen Nazi-Aufmarsch in Templin
Am 25. Februar 2019 demonstrierten in Templin unter dem Motto „Sozialabbau stoppen – Zukunft gestalten“ Akteure der NPD/JN, parteilose Neonazis, rechte Hooligans und rassistische Wutbürger aus dem Umfeld der Brandenburger AfD. Dem Neonazi-Aufmarsch stellten sich mehrere Kundgebungen und eine antifaschistische Demonstration entgegen. Aus der Demonstration heraus versuchten einige entschlossene Menschen den Aufmarsch der Nazis mit einer Sitzblockade zu verhindern. Der Start der Neonazis konnte so um ca. eine halbe Stunde verschoben werden. Dann räumten die Brandenburger Cops die Blockade um den Nazis ihren Aufmarsch zu ermöglichen. Wie so häufig wird nun im Nachgang versucht, den antifaschistischen Gegenprotest zu kriminalisieren und mit Repression zu überziehen.
Informationen findet ihr bei keinraumderafd.blogsport.eu

[unsere zeit] Gute Verbindungen?

Stefan Natke

Interview
Gute Verbindungen?

Christoph Hentschel im Gespräch mit Stefan Natke | Ausgabe vom 20. September 2019

Die DKP Pankow hatte am 9. März 2017 zusammen mit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) und der „Antifa Nordost“ einen gemeinsamen Antifaschistischen Kiezspaziergang unter dem Motto „Auf den Spuren des Antifaschistischen Widerstands in Pankow“ durch den Stadtteil Pankow in Berlin veranstaltet. Zwei Jahre danach stand der Anmelder, Stefan Natke, von der DKP Pankow, vor Gericht und wurde freigesprochen.

UZ: Wie kam es zum Freispruch?

Stefan Natke: Die Frage müsste eigentlich heißen: Wie kam es zu der Anklage? Wir vermuten, dass es Verbindungen von der AfD in die Berliner Polizei gibt. Nachweisen kann man natürlich nichts, aber es ist schon sehr auffällig, dass der Strafbefehl der Polizei über ein Jahr nach der Aktion bei mir ins Haus flatterte und ich, nachdem ich Widerspruch eingelgt hatte, zwei Jahre später vor Gericht stand.
Das Gericht sprach mich frei, weil widerlegt wurde, was die Polizisten ausgesagt haben. Die Anklage war, ich hätte den Antifaschistischen Kiezspaziergang in Berlin-Pankow gegenüber dem, was ich angemeldet hatte, wesentlich anders durchgeführt. Dazu gab es noch eine Anzeige von der AfD wegen angeblicher Nötigung.

UZ: Woran macht ihr das fest?

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[junge Welt] Kommunist freigesprochen

Letzte Station des Kiezspaziergangs im März 2017: Der »Heinersdorfer Krug« Foto: Florian Boillot

VVN-BdA, DKP und Antifa
Kommunist freigesprochen
Gerichtsprozess: Versuch, antifaschistischen Kiezspaziergang zu kriminalisieren, gescheitert
Von Susanne Knütter

In der Romain-Rolland-Straße im Ortsteil Heinersdorf befand sich die letzte Station des Kiezspaziergangs, den die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Berlin, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Pankow und die Antifa Nordost am 9. März 2017 in Pankow durchgeführt hatten. Ein passendes Ende für eine antifaschistische Spurensuche. Denn auf den französischen Schriftsteller und Pazifisten geht die Maxime zurück: »Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens.«

Die Sache hatte allerdings ein gerichtliches Nachspiel. In der Verhandlung gegen den Kommunisten Stefan Natke, die am Dienstag vor dem Amtsgericht in Berlin-Moabit stattfand, versuchte die Staatsanwaltschaft, aus dem antifaschistischen Gedenken einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht zu konstruieren. Dem Anmelder des Rundgangs wurde ein Jahr danach vorgeworfen, dieser sei wesentlich anders durchgeführt worden als angemeldet. Im Vordergrund habe die Blockade einer Informationsveranstaltung der AfD gestanden, die zur gleichen Zeit in dem als rechte Kneipe geltenden »Heinersdorfer Krug« stattfinden sollte. Natke bewertete das Verfahren gegenüber jW als Versuch, »antifaschistische Veranstaltungen zu kriminalisieren«.

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1. Mai – Kein Raum der AfD! Nein zum AfD-Fest in Berlin Pankow

1. Mai – Kein Raum der AfD! Nein zum AfD-Fest in Berlin Pankow

Gegen-Proteste & Kundgebungen:
Di, 01.05.2018 | 11:00 Uhr | Bleichröderpark (Pankow)
Anreise: 11:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen

Mehr Infos: keinraumderafd.blogsport.eu & www.antifa-nordost.org
Twitter: #1maipa

[Aktionskarte]

Material: [Banner]

Für den 1.Mai 2018 plant die AfD ein Fest im im Bleichröderpark, im Zentrum von Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis einschwören. Wir werden dies nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren.

Empfehlung für alle, die am 1. Mai nicht in Berlin sind:
Am 1.Mai 2018 mobilisiert der III. Weg nach Chemnitz. Die Neonazi-Partei versucht den größten rechten Aufmarsch am 1.Mai in Deutschland zu veranstalten. Erwartet wird eine mindestens vierstellige Teilnehmendenzahl.
Weitere Infos findet ihr weiter unten im Beitrag.

Aufruf:

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[Hohenschönhausen] Protest gegen AfD-Veranstaltung & Repression

Antifaschistischer Protest gegen völkisch-nationalistische AfD- Veranstaltung durch massive Repression der Berliner Polizei unterbunden.

Fotos:
– 14.04.2018 Wartenburger Fest des Berliner Flügels (AfD) (Oskar Schwartz)
– AfD-Veranstaltung im Wartenberger Hof (Kim Winkler)

Seit einigen Wochen luden die „Berliner Freunde des Flügels“ für den 14.04.2018 zum „Wartenberger Fest“. Als Redner*innen waren Parteigrößen wie Björn Höcke, Jörg Meuthen, Jürgen Pohl und Andreas Kalbitz geladen, doch auch Berliner Personalien wie Thorsten Weiß, Jeanette Auricht und der frisch gebackene JA Führer David Eckert standen auf der Redner*innenliste. Lange war unklar, wo die Veranstaltung genau stattfinden würde, da die AfD den Ort bis zuletzt nicht veröffentlichte und die Veranstaltung nur für AfD- Mitglieder war. Am Morgen zeichnete sich dann ab, dass die Veranstaltung trotz vorangegangener Dementierungen des Wirtes im „Wartenberger Hof“ stattfinden wird. Gegen 09:30 Uhr trudelten dort die ersten AfDler*innen mit Autos ein. Dann reisten nach und nach weitere Teilnehmer*innen unter anderem auch mit der Bahn über die S- Bahn Station Wartenberg an.

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Podium: Strategien und Konzepte gegen die AfD

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD

Podiumsdiskussion:
Mo, 09.10.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Podium: North-East Antifascists [NEA], VVN-BdA, Interventionistische Linke (IL) & linksjugend [’solid]

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD, neue & alte Rechte und die schleichende Verrohung der Zivilgesellschaft Egal ob und mit wie viel Prozenten es der AfD gelungen ist in den Bundestag einzuziehen, was die Neue Rechte als völkische Rebellion verkauft wird uns noch lange beschäftigen… die sogenannte Mitte der Gesellschaft ist peu a peu weiter und weiter nach Rechts gerückt, der gläserne Bürger wird begrüßt, täglich neue Tote an den Grenzen Europas mittlerweile mit einem Schulterzucken in Kauf genommen, G20 ist schon wieder Vergangenheit und mit einem heißem Herbst ist nicht zu rechnen wenn Merkel zum vierten Mal in Folge Kanzlerin geworden sein wird. Dass das ein Grund zum Gähnen ist, ist so klar wie falsch, die Langeweile muss ein Ende haben und dazu beizutragen ist weder unmöglich noch schwierig und kostet auch nicht unbedingt viel Zeit. Über gangbare alltagstaugliche Strategien des Widerständigen und die vielfältigen Möglichkeiten sich zu deutlich zu positionieren und im öffentlichen Raum Zeichen zu setzen diskutieren u.a. Vertreteri*nnen der NEA, des VVN-BdA, IL, Linksjugend Solid.

Kein Raum der AfD: Demo gegen Ratskeller in Charlottenburg

Rechter Infrastruktur den Stecker ziehen! Licht aus für Rechte Infrastruktur in Charlottenburg!

Antifa-Demo gegen Ratskeller in Charlottenburg:
Sa, 23.09.2017 | 15:00 Uhr | Savignyplatz (Charlottenburg)

AfD-Wahlparty stören:
So, 24.09.2017 | 17:00 Uhr | Ratskeller (Otto-Suhr-Allee 102 / Charlottenburg)

Der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist seit vielen Jahren bedeutender und sicherer Rückzugsort für alte und Neue Rechte. Hier vernetzen sich Unternehmer_innen, Parteifunktionäre der AfD sowie elitäre Rechte aus dem Umfeld der »Jungen Freiheit« und arbeiten an ihren Traum von einem völkischen Deutschland. Dass sich in diesem Bezirk die AfD gründete ist kein Zufall. Viele Kader der AfD wohnen hier, haben ihre Kanzlei im Bezirk oder Jobs in der »Bibliothek des Konservatismus«, der JF-Redaktion oder im »Berliner Medienvertrieb«, welcher u.a. die JF und das völkische Magazin »eigentümlich frei« vertreibt. Die Wege sind kurz, die Verbindung zwischen Partei, Zeitung, Stiftung und Bibliothek eng.

Durch die Schwächung des marktradikalen Flügels werden Rassismus, Antifeminismus und Nationalismus in der AfD inzwischen unverhohlen zur Schau gestellt und zum Markenzeichen stilisiert. Nicht nur ideologisch, sondern auch personell bildet die AfD mittlerweile das gesamte rechte Spektrum der BRD ab. Vom unbekannten Millionenspender über Faschisten wie Björn Höcke bis hin zur Antifeministin Beatrix von Storch – in der AfD sind sie alle zu Hause. Und der Berliner Westen wird immer mehr zum Zentrum ihres menschenverachtenden Handelns.
Der Ratskeller in der Otto-Suhr-Alle 102, Tür an Tür mit dem Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf, ist einer der Orte, an dem sich die AfD regelmäßig trifft. Hier wird geplant, vernetzt, Wahlkampf gemacht und gefeiert. Hier findet der monatliche »landesweite Stammtisch« statt, an dem sich neben AfD-Größen, auch Mitglieder der Identitären Bewegung und der Deutschen Burschenschaft rege beteiligen. Am Abend nach der Bezirksverordnetenwahl 2016 war der Ratskeller the place to be für alle Rassist_innen aus der Mitte unserer Kieze.
Der nächste große Termin wird die Wahlparty am Abend des 24.09.2017 sein.

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AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

Für den 17. August 2017 hatte die AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses zu einem “Bürgerdialog” mit den AGH-Mitgliedern Marc Vallendar und Harald Laatsch in den “Seminarraum Bülowbogen” geladen. Thema der Veranstaltung lautete “Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend” und ließ die Kerbe erahnen, in die die AfD bei ihrer Veranstaltung schlagen würde – schließlich gehört es zu ihrem Geschäftsmodell die Betroffenen sozialer Konflikte gegeneinander aufzuhetzen. Weil dies nicht hinnehmbar ist, wurde sich entschieden ab Beginn der Woche gegen das Treffen zu mobilisieren.

Vor allem über Mailinglisten, Rund-SMS und Indymedia Linksunten verbreitete sich der Aufruf rasch in unterschiedliche Kreise in Schöneberg und im Rest Berlins. Am Dienstag hatte die Kampagne „Kein Raum der AfD!“ in der Nachbarschaft eine Flyerverteilaktion organisiert, die gut angenommen wurde und beinahe ausschließlich positive Resonanz erbrachte. So erschienen am Donnerstag den 17. August über 50 Menschen an der Bülowstraße, um gegen den rechten Spuk zu protestieren.

Das Bild, das sich vor dem Veranstaltungsraum bot, war jedoch nicht das von händeschüttelnden AfD-Mitgliedern, die sich zum gemeinsamen Stelldichein treffen (denn in Schöneberg kommen eher weniger “Bürger” zu einem AfD-“Bürgerdialog”). Stattdessen konnte man Vallendar und Laatsch dabei zuschauen, wie sie im Polizeikäfig einen akustisch unverständlichen Videoblog für die AfD-eigene Facebook und Twitter-Bubble einsprachen. Der Seminarraum hatte die Rolläden unten und wurde an diesem Tag nicht mehr für die Veranstaltung genutzt. Der Grund dafür war eine militante Intervention gegen die Räumlichkieten wenige Tage zuvor (Erklärung vom 15. August 2017), die den Betreiber vom “Seminarraum Bülowbogen” zur Absage bewegte – Dafür vielen Dank! Dieses Zusammenspiel der Aktionsformen ist wichtig und richtig um Erfolge zu erzielen, nicht nur im Kampf gegen die AfD, sondern in all unseren Kämpfen.

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Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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AfD-Veranstaltung gegen Sexarbeiter*innen in Schöneberg

Kurzaufruf-Flyer gegen die AfD-Veranstaltung am 17. August 2017 in Schöneberg

Kein Raum der AfD in Schöneberg!

Kundgebung:
Do, 17.08.2017 | 15:00 Uhr | „Seminarraum Bülowbogen“ (Bülowstraße 64 / Schöneberg)

Infos: keinraumderafd.blogsport.eu

Der Wahlkampf hat nun auch sichtbar in Berlin begonnen. Wie gewohnt hetzt auch die AfD gegen Migrant*innen, Arme, Frauen und nicht-heterosexuelle Menschen. Darum veranstaltet der Landesverband der AfD Berlin am Donnerstag, dem 17.08. im Seminarraum Bülowbogen in Schöneberg einen sogenannten Bürgerdialog mit dem Titel „Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend“. Am Titel der Veranstaltung ist bereits abzulesen, dass Sexarbeiter*innen diskreditiert und vor allem kriminalisiert werden sollen. Da es sich um eine Veranstaltung der AfD handelt, ist davon auszugehen, dass vor allem Sexarbeiter*innen ohne deutschen Pass attackiert werden sollen. Das können wir nicht unkommentiert geschehen lassen.

Als Gäste angekündigt sind Marc Vallendar und Harald Laatsch. Vallendar ist Burschenschaftler in der Obotritia, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin und war auch bei dem gemeinsamen Grillen der Identitären mit der Jungen Alternative in der Gothia-Burschenschaft anwesend. Als Anwalt hat er schon mehrfach für die AfD unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Laatsch sitzt ebenfalls im Abgeordnetenhaus Berlin und tat sich bisher vor allem durch seinen Hang zu Verschwörungstheorien hervor, sowohl auf Facebook, als auch im Verfassungsschutzausschuss.

Jurij Handera, der Betreiber der Seminarräume unterstützt die AfD in ihrer faschistischen Hetze und gibt ihr eine Plattform für deren Wahlkampf und Agitation, in dem er der AfD seine Räume zur Verfügung stellt.

Schöneberg hat immer wieder bewiesen, dass Rassist*innen und Nazis hier nicht willkommen sind. Zeigen wir also unsere Wut über den aktuellen Rechtsruck und seine mörderischen folgen. In Gedenken an Heather Heyer , die ermordete Antifaschist*in des rechtsterroristischen Anschlags in Charlottesville (USA).

Kein Vergeben, kein Vergessen!
Kei Platz für antifeministische und rassistische Hetze!
AfD-Wahlkampf stören!

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