Schlagwortarchiv: Antifa

[Antifa Berlin] Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Am vergangenen Samstag fand in Berlin am Rosa Luxemburg Platz bereits zum wiederholten Mal die sogenannte „Hygiene Demo“ stattt. Dieses Event entwickelt sich gerade zum Sammelbecken und Organisationspunkt verschiedener teilweise verschwörungstheoretischer, aber vor allem auch offen rechtsextremer Menschen, Gruppen und Strukturen. Für uns als radikale Linke sollte sich nicht die Frage stellen, ob, sondern wie wir hier eingreifen und agieren wollen und können.

Die Kundgebung

Zu der Kundgebung kamen insgesamt ca. 500 Menschen. Eine genaue Zahl ist schwer zu schätzen. Frühzeitig wurde von der massiv präsenten Polizei der Zugang zum Rosa Luxemburg Platz durch Ketten und Wannen gesperrt. Gegen 15:45 befanden sich ca. 200 Leute an der Kreuzung vor dem Kino Babylon, vielleicht ca. 200 Leute nördlich der Bullenkette in der Rosa Luxemburg Straße und noch einige Dutzend verstreut in den angrenzenden Straßen.

Wer war auf der Kundgebung?

Es gab relativ wenige Schilder auf der Kundgebung. Weiter unten gegen wir einen Überblick über uns bekannte Akteure. Altersmäßig war die Kundgebung sehr gemischt. Haupt-Sprechchöre waren „Wir sind das Volk“, „Lüge“, aber auch „Grundgesetz“.

Akteure auf der Kundgebung

Weiterlesen →

[Antifa Berlin] Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Seit mehreren Wochen versammeln sich Samstags am Rosa-Luxemburg-Platz Menschen zu sogenannten Hygiene-Demos. Auf den ersten Blick könnten die Versammlungen der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wie ein linksliberaler Versuch wirken, einen autoritären Staat an die im Grundgesetz verbrieften Bürgerrechte zu erinnern.

Bei genauerer Betrachtung wird allerdings schnell deutlich: Hier geht eine krude Mischung aus Querfrontler*innen, Rechten, Antisemit*innen und Verschwörungsideolog*innen auf die Straße

Anselm Lenz, Gründer der Kommunikationsstelle und Mitorganisator hält die Corona-Krise wahlweise für „eine Panikattacke überalterter Eliten“ die aufgrund ihres Alters selbst Angst vor dem tödlichen Virus hätten, einen Versuch, den krieselnden Kapitalismus neu zu justieren oder eine „Aktion zum Klimaschutz“.
Auch wenn sich Anselm Lenz in seinem Text von Rechten abgrenzt und sich im Ken Jebsen Interview als Antifaschisten bezeichnet, bedient er genau deren Vokabular und wittert hinter der, seiner Meinung nach ungefährlichen Corona Pandemie, eine Verschwörung der allmächtigen Eliten. Beworben werden die Proteste unter anderem auf KenFM, der Internetseite von Ken Jebsen. Der ehemalige rbb-Moderator Jebsen gehörte zu den Hauptrednern der verschwörungstheoretischen „Montagsmahnwachen für den Frieden“, glaubt, Israel wolle eine „Endlösung für Palästina, 9/11 hätten die USA selbst erfunden und der Womens March on Washington sei von George Soros gelenkt, der mit dem Verkauf abgetriebener Embryonen an die Pharmaindustrie Geld verdiene.
Lenz und sein Mitvorstand Hendrik Sodenkamp sind beide Autoren des Querfront-Magazins Rubikon, wo sie ihre Idee der großen geheimen Corona-Verschwörung einer geneigten Leserschaft darbieten können.
Wer mit derart rechten und antisemitischen Klischees hantiert, braucht sich über seine Gäste nicht zu wundern. Zur letzten Hygiene Demo kamen sie dann auch. Martin Lejeune (Holocaustzweifler und Antisemit) war dort. Der Youtube-Kanal „Digitaler Chronist Alternative“ von Thomas Gabinger, dem enge Verbindungen zum Chef der Identitären Bewegung Martin Sellner nachgesagt werden, berichtete per Livestream, Die AfD-Youtuberin Carolin Matthie filmte das Geschehen ebenso wie die AfD nahen MMNew von Michael Mross. Auf der versuchten Demonstration waren dann folgerichtig auch die obligatorischen „Wir sind das Volk“ Rufe der besorgten Bürger, Rechtspopulisten und Nazis zu hören.

Weiterlesen →

[re:volt] Für eine Revolutionierung der Migrantifa

Für eine Revolutionierung der Migrantifa

Bei dem rechten Terroranschlag in Hanau vom 19. Februar 2020 wurde Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Velkov, Vili Viorel Paun, Fatih Saraçoğlu und der Mutter des Täters das Leben genommen. Wir wollen ihre Namen nicht vergessen. Jede*r von ihnen hat eine Familie, Angehörige und Freund*innen, die nun tagtäglich damit zu kämpfen haben, dass ihre Lieben aus dem Leben gerissen wurden.

Tobias R. war kein Einzeltäter. Er war ein bewaffneter Faschist, der Netzwerke hatte, sozial eingebunden war, arbeiten ging, Kolleg*innen und Familie hatte. Da draußen gab und gibt es viele wie ihn. Die Gefahr für Migrant*innen in Deutschland ist nicht erst seit #Hanau da. Das Problem heißt Rassismus.

Kollektive Erinnerung

Nach dem Anschlag waren wir mit vielen auf der Straße, in Köln an der Keupstraße an Weiberfasnacht, in Hanau am Samstag nach den Morden. Danach ging es im Netz weiter. Wir haben das Gespräch miteinander gesucht – als Genoss*innen, Freund*innen, Kolleg*innen und mit unseren Familien. Die Schweigeminute in Hanau vor der Shishabar, in der neun Menschen erschossen wurden, hallt noch immer in uns nach. Sie führt uns einmal mehr vor Augen: Den vermeintlichen Einzeltätern brennt nicht mal eben die Sicherung durch. Ihre rassistisch motivierten Morde sind das Ergebnis einer Legitimierungsspirale des neuen Faschismus. Ihre psychische Labilität ist fester Bestandteil des stochastischen (also in ihrem konkreten Ziel zufallsbedingten, Anm. Red.) Terrorismus, der sowohl paranoide und wahnhafte Vorstellungen, als auch ein rechtes Weltbild beinhaltet.

Weiterlesen →

[Left Report] Audio-Mitschnitte: Fight & Remember – LL-Demo 2020

Audio-Mitschnitte: Veranstaltungen im Rahmen der Mobilisierung zum antifaschistischen-internationalistischen Block der LL-Demo 2020

Im Vorfeld der diesjährigen Demonstration haben die Gruppen des »Fight & Remember!«-Bündnis eine Veranstaltungsreihe organisiert. Im folgenden könnt ihr die drei Veranstaltungen „Gegen Paramilitarismus und reaktionäre Netzwerke“; „Meinst du, die Menschen wollen Krieg?“ und „Antifa-Widerstand in Weißensee und Prenzlauer Berg 1933-45“ anhören.
Alle weiteren Infos zum Bündnis & Block gibt es auf: fightandremember.blogsport.eu

Audiomitschnitte:

Diskussionsveranstaltung & Soli-Tresen: „Paramilitarismus und reaktionäre Netzwerke – wieder auf dem Vormarsch?“
Sa, 04.01.2020 | Zielona Góra
Veranstalter*innen: Internationalistischer Abend

Referent*innen:
– Jorge Freytter Florián (Kolumbien / Asociación Jorge Adolfo Freytter Romero – Verein für Studien über politische Gewalt in Lateinamerika)
– Nick Brauns (Journalist und Historiker / Mitherausgeber/Autor des Buches „Partisanen einer neuen Welt – Eine Geschichte der Linken und Arbeiterbewegung in der Türkei“)
– Newroz (kurdischer Aktivist / Paramilitärische Kräfte in Irak und Kurdistan)
– Genoss*in des Bündnis „Fight and Remember“ (über das „Hannibal“-Nazi-Netzwerk von Angehörigen staatlicher Strukturen der BRD)
Moderation: re:volt magazin

Foto-Vortrag: Meinst du, die Menschen wollen Krieg?
Di, 07.01.2020 | BAIZ
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Referent*in: Gabriele Senft (geb. 1949, Diplomjournalistin, freischaffende Fotografin, lebt in Berlin)

Info-Veranstaltung: Antifa-Widerstand in Weißensee und Prenzlauer Berg 1933-45
Fr, 10.01.2020 | Offener Raum im KuBiZ
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Referent*in: Dr. Günter Wehner (Berliner Historiker, forscht seit den 60iger Jahren zum antifaschistischen Widerstand)

[AFH] Trotz Corona: Antifa weiter notwendig

Trotz Corona: Antifa weiter notwendig
Bis auf weiteres alles Interessante abgesagt

Wir werden auch in den kommenden Wochen Wege finden, uns politisch zu artikulieren, Verbündete zu suchen und uns gegenseitig motivieren, weiter aktiv zu sein, ohne uns und andere durch Corona zu gefährden. Aktuell sind uns zwar wichtige Werkzeuge der alltäglichen Arbeit genommen. Doch das gilt – hoffentlich – nur für kurze Zeit. Große gemeinsame Veranstaltungen und Treffen liegen auf Eis – aber Antifa ist nicht vom Tisch.

Der behördliche verordnete Ausnahmezustand ist die Folge des kaputt gesparten Gesundheitswesens. Während erkämpfte soziale Errungenschaften der staatlichen Daseinsvorsorge als erstes relativiert werden (Gesundheit, Bildung, Sport, Freizeit), werden die freiheitseinschränkenden Staatskompetenzen hochgefahren. Der repressive Staat prozessiert ohne Umstände weiter: Flüchtlingsabwehr, Zwangsräumungen, Justiz, Knast, Kriegseinsätze. Dabei müssen Mieten, Kreditraten und Ordnungsgelder weiter gezahlt werden. Dafür wird kein „Shutdown“ beschlossen. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten für prekär Beschäftigte an Geld zu kommen immer schlechter. Öffentlichkeitswirksam knickt der private Konsum der Mittelschicht ein (Urlaub, Restaurants, Wellness, Iphone11), doch bei vielen anderen geht es um existenziellere Nöte, die durch Nachbarschaftshilfe allein nicht aufzufangen ist.

Die ohnehin schon schwere Solidaritätsarbeit von NGOs an den europäischen Außengrenzen wird ersatzlos gestrichen. Die Zeichen stehen auf geordneten Rückzug, während sich die Lage für Menschen, die an der Flucht nach Europa gehindert werden, weiter verschärft. Gegen all das zu demonstrieren ist laut Allgemeinverfügung verboten und sich darüber im Plenum, auf Vollversammlungen und Veranstaltungen auszutauschen ebens. Der digitale Ausweg (Telefonkonferenzen, Veranstaltungen als Streams, Podcasts) steht nicht allen zur Verfügung und die meisten sind auch nicht geübt in der digitalen Basisarbeit. Das ist der aktuelle Stand, mit dem wir einen Umgang finden müssen.

Dabei richten wir unseren Appell an euch alle: Der Staat dreht weiter an seinen autoritären Rädern, Neonazis bleiben auch in Zeiten von Corona lebensbedrohlich – also kämpfen auch wir Antifas weiter. Dabei ist das Gebot der Stunde, kreativ zu werden. Protestformen zumindest ins Internet zu bringen, in kleineren Gruppen für Aufmerksamkeit sorgen und den Neonazis keine Ruhe gönnen! Ausgangssperre nur für Neonazis!

Quelle: antifa-fh.so36.net

[Junge Welt] »Wir lernen aus ihren Erfahrungen«

Teilnehmer der Demonstration gegen den Aufmarsch der Faschisten in Budapest (8.2.2020)

Internationale Solidarität
»Wir lernen aus ihren Erfahrungen«
Antifaschistische Gruppen arbeiten an stärkerer Vernetzung. Ein Gespräch mit Florian Gutsche
Von Marc Bebenroth

Sie haben am 8. Februar als Vertreter der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA, an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch in Budapest teilgenommen. Wie kam es dazu?

Wir standen seit Ende 2019 mit Antifaschisten in Ungarn in Kontakt, um die Demonstration gegen den sogenannten Tag der Ehre der Faschisten vorzubereiten. Die Aktiven vor Ort fanden gut, dass wir dort mit ihnen protestierten und so ihre Reihen stärkten. Sie begrüßten zudem, dass verschiedene Strömungen der antifaschistischen Linken repräsentiert waren.

Welche waren das?

Neben uns waren auch Mitglieder selbstorganisierter Antifagruppen dabei. Die waren unter anderem aus Österreich und Schweden angereist. Die Idee dahinter war, sich die Situation vor Ort anzuschauen und in Abstimmung mit den Genossen in Ungarn herauszufinden, wie der Protest in den kommenden Jahren international breiter aufgestellt werden kann.

Wichtig war auch, Verbindungen zu Vertretern anderer gesellschaftlicher Gruppen aufzubauen. So hatten die ungarischen Genossen vor jenem Wochenende Kontakt zur Roma-Community aufgenommen und diese bei ihrem Protest gegen einen anderen Neonaziaufmarsch im Budapester Umland unterstützt. Im Gegenzug haben die Roma zugesagt, am 8. Februar in Budapest mitzudemonstrieren.

Weiterlesen →

[Recherche 030] Neukölln: Neonazi mit CDU-Stimmen

Christian Blank (mit Schal) im Sommer 2013 mit Neonazis des „NW Berlin“ (Foto: Recherche 030)

Neukölln: Neonazi mit CDU-Stimmen

Seit März 2019 stellt die AfD in der BVV Neukölln immer wieder Christian Blank als BVV-Vorstand zur Wahl. Trotz seiner Zugehörigkeit zur rechten Hooligangruppe „Wannsee Front“ erhält er die Stimmen der CDU. Nun belegen neue Fotos seine Kontakte ins Neonazinetzwerk „NW Berlin“.

Der Neuköllner Bezirksverordnete Christian Blank kandidierte in den letzten Monaten mehrfach für die AfD-Fraktion als Beisitzer im BVV-Vorstand. In jedem der bisher neun Wahlgänge erhielt er auch die Stimmen der anwesenden CDU-Fraktion, zuletzt in der Sitzung am 22.1.2020.

Weiterlesen →

[rupression] Solidarität mit anarchistischen Gefangenen in Russland

FSB is a terrorist by Rakel Stammer

Solidarität mit anarchistischen Gefangenen in Russland

Internationaler Aufruf zu Solidaritätsaktionen

Vom 22. bis 29. Februar ist die internationale Woche der Solidarität mit den in Russland verfolgten Antifaschisten und Anarchisten. In diesen Tagen fordern wir dringend auf, die Angeklagten im Fall Netzwerk zu unterstützen, gegen das Gefängnissystem zu protestieren und Informationen über Folter zu verbreiten, die in Russland als Instrument der Unterdrückung eingesetzt werden.

Warum jetzt? Am 10. Februar, 630 Kilometer von Moskau entfernt, erließ ein Gericht in Penza ein Urteil gegen sieben Personen, denen vorgeworfen wird, das sogenannte „Netzwerk der anarchistischen Terroristengemeinschaft“ organisiert zu haben. Der ganze Fall basiert auf Geständnissen, die von den Angeklagten durch grausame Folter erpresst wurden, Waffen, die untergeschoben wurden, und einer äußerst schwachen Anschuldigung, dass sie „terroristische Handlungen planen, um die russische Regierung zu stürzen“. Die Strafen für ein „Verbrechen“ ohne Opfer, ohne wirkliche Handlungen und ohne wirklichen Plan sind schockierend. Dmitry Pchelintsev und Ilya Shakursky, die als Organisatoren dieses erfundenen „Netzwerks“ bezeichnet wurden, wurden zu 18 bzw. 16 Jahren Arebitslager mit strengem Regime verurteilt. Andere wurden wegen „Beteiligung“ an der terroristischen Verinigung verurteilt: Arman Sagynbayev – 6 Jahre, Andrei Chernov – 14 Jahre, Vasily Kuksov – 9 Jahre, Mikhail Kulkov – 10 Jahre, Maxim Ivankin – 13 Jahre Gefängnis.

Wissenschaftler*innen, Journalist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und andere Berufsgruppen in Russland protestieren und fordern die Aufhebung des Urteils.

Internationale Solidarität ist derzeit besonders wichtig, da der Fall „Netzwerk“ noch nicht abgeschlossen ist. In St. Petersburg warten zwei weitere Personen, Viktor Filinkov und Julian Boyarshinov, auf den Prozess wegen derselben Anklage. Die nächsten Gerichtsverhandlungen sind für den 25. bis 28. Februar geplant. Deshalb bitten wir in der letzten Februarwoche um Solidaritätsaktionen.

Weiterlesen →

[Junge Welt] Internationale Solidarität

Ungarische Nazigegner protestieren gegen die geplante Aufstellung einer Gedenkstatue für den faschistischen Führer Miklos Horthy (Budapest, 3.11.2013)

Vernetzungstreffen
Internationale Solidarität
Vor Aufmärschen von Neonazis in Ungarn und Bulgarien tauschten sich Antifaschisten auf Konferenz in Berlin aus
Von Anna Sitrap*

Am kommenden Samstag versammeln sich wieder Faschisten aus ganz Europa zum sogenannten Tag der Ehre in Budapest. In der ungarischen Hauptstadt können sich Neonazis offen als solche zu erkennen geben, da ihnen für das Zeigen von faschistischen Symbolen und Gesten keine Repression droht. Offiziell soll, wie in den vergangenen Jahren, an Faschisten erinnert werden, die am 11. Februar 1945 »ehrenhaft« versucht hatten, aus dem von ihnen damals seit einem Jahr besetzten Budapester Schloss zu entkommen. Angesichts der vorrückenden Roten Armee ignorierten die Angehörigen von Wehrmacht, Waffen-SS und kollaborierenden ungarischen Kampfverbänden den direkten Befehl zum Ausharren in der Burg. Praktisch niemand von ihnen überlebte den Ausbruchversuch.

Zur nationalistischen Legendenbildung eignete sich diese militärische Niederlage kaum. Und so wird seit dem ersten »Gedenken« 1997 daran gearbeitet, den Vorfall als Akt zur Verteidigung Europas vor den vorrückenden Kommunisten umzudeuten. Hierbei überdecken sich Ziele der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Victor Orban und der neonazistischen Netzwerke in Ungarn so weit, dass die Faschisten beklagen, kaum noch politischen Raum rechts von der öffentlichen Mehrheitsmeinung zu haben. Es wird statt dessen aber immer wieder deutlich, wie Neonazis und Staat äußerst effektiv zusammenarbeiten können.

Weiterlesen →

Bericht & Fotos: Fight & Remember! – 700 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block der LL-Demo

Fight & Remember! – 700 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block der LL-Demo 2020

Video: LL-Demo 2020 | Fight & Remember! – In Gedenken an die ermordeten Genoss*innen! (left report / 13.01.2020)
Presse: Erinnern und kämpfen (junge Welt / 13.01.2020)
Aufruf: Fight & Remember! – In Gedenken an die ermordeten Genoss*innen!

Die Fahnen des VVN-BdA und Schilder mit den Portraits, Namen & Lebensdaten einiger unserer Genoss*innen, die im Laufe der letzten hundert Jahre von den Henkern und Bütteln der Reaktion ermordet worden sind, ließ die Größe des diesjährigen Internationalistischen Antifaschistischen Blockes auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 12.01.2020 erahnen. Er hatte für sich die Ausmaße einer kleinen Demonstration und war mit über 700 Teilnehmer*innen wohl der größte Block innerhalb des Gedenkzuges für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, die am 15.01.1919 von faschistischen Freikorps im Auftrag des SPD-Reichswehrministers Gustav Noske erschossen worden waren.

Der Aufruf »Fight & Remember! – In Gedenken an die ermordeten Genoss*innen!« gestaltete auch das Bild des Blockes. Thema des diesjährigen Blocks war angesichts der historischen, wie aktuellen Verbindungen von Staat und Neofaschismus ein internationalistischer Antifaschismus. Unsere internationalen Genoss*innen werden heute weltweit unter protofaschistischen Militärdiktaturen, irregulärer Kriegsführung mit Paramilitärs und von imperialistischen Akteuren aufgerüsteten Milizen bedroht, verfolgt und umgebracht. Währenddessen fliegt in Deutschland ein neofaschistisches Terrornetzwerk, nach dem nächsten auf – nahezu allesamt unter der Deckung und/oder Beteiligung staatlicher Akteure. Die Verbindung unseres Kampfes gegen Faschismus und bürgerlichem Staat mit den Kämpfen der Genoss*innen international, sowie das Sichtbarmachen der Opfer der Morde der Reaktion war somit unser diesjähriges Anliegen.

Weiterlesen →