Schlagwortarchiv: Krise

Aufruf zur Demonstration „Von der Krise zur Enteignung!“ im Wedding am 30. April 2021

Von der Krise zur Enteignung!

Antikapitalistische Demonstration:
Fr. 30.04.2021 | 17:00 Uhr | Leopoldplatz (Elise und Otto Hampel-Platz / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding!

[Plakat] | [Banner] | [Demo-Route]

Nachdem Politik und Polizei am 30. April vergangenen Jahres unseren öffentlichen Protest gegen die kapitalistische Krise und das profitorientierte Pandemiemanagement der Bundesregierung unter dem Vorwand des Infektionsschutzes erfolglos zu ersticken versuchten, sagen wir 2021 umso lauter: Jetzt erst recht! Wir werden am 30. April zu Tausenden auf die Weddinger Straßen gehen und für eine soziale und demokratische Lösung der aktuellen Gesundheits- und Wirtschaftskrise demonstrieren.

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[re:volt] Video-Reihe: Viraler Kapitalismus? Was Tun!

Video-Reihe: Viraler Kapitalismus? Was Tun!

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf. Sich immer wieder stark ändernde politische Maßnahmen werfen uns im Alltag und auch in unserer politischen Arbeit aus bislang festgefahrenen Bahnen und stellen uns vor viele Fragen. Wir haben mit unterschiedlichen politischen Solidaritätsstrukturen in Deutschland gesprochen, was der „Ausnahmezustand“ für sie und ihre Arbeit bedeutet: Wer wird die Last dieser Krise zu schultern haben? Welche Formen der Solidarität gibt es angesichts sich verschärfender sozialer Ungleichheit – und was ist jetzt die Aufgabe einer radikalen Linken?

Wir veröffentlichen die Beiträge, die wir dazu erhalten haben, im Kontext der Mobilisierung zum Ersten Mai, dem internationalen Arbeiter*innenkampftag.

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[Indymedia] 10-Punkte für antifaschistischen Aktivismus in Zeiten von Corona

10-Punkte für antifaschistischen Aktivismus in Zeiten von Corona

Derzeit grassiert neben Covid-19 noch ein anderes Virus. Ob nun aus Respekt vor der Erkrankung, der Vorsicht gegenüber Risikogruppen, der Angst vor Repressalien seitens des Staates oder durch Denunziant*innen – es herrscht eine gewisse Lethargie. Die Trägheit unter politisch Aktiven, die sonst so vollmundig das Schlechte anprangern und für dessen Überwindung kämpfen, greift um sich. Schlechte Zeiten für Massenaktionen, okay, aber auch in Zeiten der Demonstrationsverbote und mangelnder Mobilisierungsstärke sollten wir die Hände nicht in den Schoß legen und warten bis wir wieder auf günstigere gesellschaftliche Zustände treffen. Gerade jetzt ist es wichtig, gegen die Beschränkungen unserer Freiheit zu kämpfen, das oft Unbeobachtete ans Licht zu holen, das Unbestrafte zu ahnden, soziale Missstände anzuprangern und die Krisen-Diskurse zu beeinflussen. Gleichzeitig sollten wir unsere eigenen Projekte weiterverfolgen und dafür (neue) geeignete Mittel finden. Wir können das eine tun (das Virus ernst nehmen), ohne das andere zu lassen (Politik zu machen)!

Wichtig ist auch, sich Gedanken darüber zumachen, gegen welche Akteur*innen man sich richtet. Dies können weiterhin die bekannten Nazis und üblichen Themen sein. Es bieten sich aber auch neue an, die sich mehr anbieten: Sei es das Robert-Koch-Institut und dessen NS-Vergangenheit, oder auch Arbeitgeber*innen, die jetzt in besonderem Maße Menschen gefährden, wie beispielsweise in Großraumbüros oder auch in Gesundheitsbetrieben, die jedwede arbeitsrechtliche Errungenschaft wie den 8-Stunden-Tag beiseite wischen. Sozialdarwinismus als Ausdruck des Faschismus macht sich gerade unter den Priviligierten breit und bietet sich zur Thematisierung an.

Zur Inspiration haben wir einige Aktionsformen und Handlungsfelder zusammengestellt. Also an die Arbeit!

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[re:volt] Corona-Clicktivismus schafft keine Klimagerechtigkeit

Corona-Clicktivismus schafft keine Klimagerechtigkeit

Die Autor*innen stellen mögliche Strategien und Handlungsmöglichkeiten für die Klimabewegung an, da die geplante Massenaktion „Shell Must Fall“ des Bündnisses Code Rood in Den Haag nicht wie geplant im Mai stattfinden kann. Viele Aktivist*innen hatten den Termin bereits im Kalender freigehalten und sich über den Themenkomplex der fossilen Industrie informiert. Das lässt sich nun nutzen.

Inmitten der Corona-Pandemie erleben wir eine Welle des aufkommenden Online-„Aktivismus“. Für viele Menschen ist damit die Hoffnung verbunden, sich dabei politisch sinnvoll betätigen zu können. Dies führt bei einigen zu einem Rückzug ins Internet, da das Netz in vielen Ländern einen der letzten verbleibenden öffentlichen Räume darstellt. Die virtuellen Initiativen zeigen: Auch in diesen schwierigen Zeiten sind viele Menschen willens, sich für soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Dennoch sind die Online-Kampagnen unzulänglich. Vielen Aktivist*innen sind sich der Problematik bewusst, dass es sich, allein historisch betrachtet, als viel erfolgreicher erweist, Unterdrückung auf anderen Wegen zu bekämpfen, als es alle Online-Likes, Shares und Views zusammen vermögen. Mit Blick vor allem auf den Bereich der niederländischen Klimabewegung, auf die Appelle an Vernunft und Gewissen, oder die offensive Verteidigung: Wie sehen Umgang und Strategien von Aktivist*innen derzeit aus?

Fossile Brennstoffe verursachen die Klimakrise, nicht ein Mangel an Likes

In den Umweltgruppen sind viele Aktivist*innen verunsichert, was während der Corona-Ausgangssperren zu tun sei. Dies führt bei einigen zu einem Rückzug ins Internet, da dieses in vielen Ländern einer der letzten verbleibenden öffentlichen Räume darstellt. Infolgedessen beobachten wir auch in diesem Bereich eine starke Zunahme von Online-Aktivitäten der Aktivist*innen. Diese fallen recht unterschiedlich in Form und Inhalt aus. Die niederländische Sektion von FridaysForFuture beschloss beispielsweise, ihren Streik am 3. April online durchzuführen. Die Aktivist*innen riefen dazu auf, Selfies mit Protestschildern in den sozialen Medien zu veröffentlichen, um damit das Bewusstsein für die Klimakrise zu erhöhen. Die Sektion von Extinction Rebellion und die niederländische progressive NGO De Goede Zaak („Die Gute Sache“, Anm. Red.) starteten eine Petition namens „Geen Poen Zonder Plan“ („Kein Geld ohne Plan“). Sie fordern von der Regierung unter anderem, Unternehmen nur dann finanziell zu unterstützen, wenn sie konkrete Pläne vorweisen, ihre Auswirkungen auf das globale Klima zu senken – etwa, indem sie ihre Investitionen in fossile Brennstoffe beenden, ihre Belegschaften schützen und in eine Green Economy investieren.

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[re:volt] Krise, Klima, Klopapier

Krise, Klima, Klopapier

Die Krise ist zurück: Nach der Asienkrise (1997), dem Platzen der Dotcom-Blase (2000) und der so genannten Finanzkrise (ab 2008) steuert nun alles mit Volldampf auf die nächste große ökonomische Krise zu. Dieses Mal ist es eine Pandemie, die alles ins Trudeln bringt, und damit den Ausbruch der Krise vorwegnimmt. Doch was auch immer die Auslöser nun sein mögen – ob nun partiell oder wie bereits 2008 allgemein, ob territorial einigermaßen begrenzt oder global: Ökonomische Krisen sind offensichtlich ein fester Bestandteil der auf Profit und Markt ausgerichteten Gesellschaftsordnung.

Die Besonderheiten der jeweiligen Krisenverläufe einmal außen vorgelassen, sind die allgemeinen Muster von verblüffender Ähnlichkeit. Zunächst wirtschaftliche Erholung mit Krediten zur Finanzierung des Aufschwungs. Dann folgt beschleunigtes Wachstum und Euphorie. Schließlich Kursstürze, Panikverkäufe, Zusammenbruch und massenhafte Insolvenzen. Während in den zyklischen Wachstumsperioden die Wirtschaftsliberalen die gefragten Talkshowgäste sind, schlägt in der Krise stets die Stunde der Protektionist*innen und Keynesianer*innen. Täglich grüßt das Murmeltier!

Funke…

Auch jetzt rufen alle wieder nach Staatshilfen. Von den (Solo-)Selbstständigen über den Mittelstand bis zum transnationalen Unternehmen, von der Szenekneipe bis zu Apple und VW: Unternehmen drosseln die Produktion oder stellen sie ganz ein. Löhne werden gekürzt, massenhaft Erwerbstätige auf die Straße gesetzt. Das Bruttosozialprodukt und der Ölpreis stürzen ab, Pleitewellen sind im Anmarsch. Der IWF rechnet mit der größten Krise seit der Großen Depression und die Konjunktur- und Rettungsprogramme übersteigen in ihrem Umfang bereits jetzt alle bis hierher bekannten.

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[Wedding] Corona: Konsequente Lösungsansätze für die kapitalistische Krise

Corona: Konsequente Lösungsansätze für die kapitalistische Krise

Der Kapitalismus ist das Virus!

Fast genau einen Monat ist es nun her, dass wir als linke Stadtteilorganisierung angesichts des strukturellen Versagens der staatlichen Hilfe- und Gesundheitssysteme gemeinsam mit solidarischen Nachbar*innen zur Organisierung von Selbsthilfe und Hilfekoordination aufgerufen haben.

Die überwältigende Bereitschaft zur Hilfe im Alltag und zum Teilen von Alltagserfahrungen werten wir als Zeichen der Solidarität. Diese Erfahrung gibt uns allen Kraft. Auch wenn diese Pandemie auf ein jahrelang kaputtgespartes Gesundheits- und Sozialsystem prallt und die staatlichen Strukturen es nur mühevoll schaffen, den weiteren Verfall dieser Versorgungen abzuwenden, sind Solidarität und Achtsamkeit für viele Nachbar*innen keine Fremdwörter.

Keine Profite mit der Gesundheit

Gemessen an unserer bestehenden Struktur und unserem Selbstverständnis, welches die kommenden Tage nach acht Jahren stadtteilpolitischer Arbeit in aktualisierter Form erscheinen wird, ist für uns diese Krise eine weitere Zuspitzung kapitalistischer Verhältnisse, die es weiterhin zu überwinden gilt. Wir beobachten das in Zeiten der Pandemie die Profitinteressen Weniger, wirksame Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung verhindern und diese dafür noch mit staatlichen Geldgeschenken überhäuft werden. In den letzten Wochen ist klar geworden, dass die Pandemie zwar alle trifft, aber eben nicht alle gleich.

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[re:volt] Der Zug fährt ab

Der Zug fährt ab

Innerhalb weniger Wochen hat sich die allgemein als „Corona-Krise“ bezeichnete kapitalistische Gesundheitskrise weltweit rasant verschärft. Mit Ablauf des 10. April 2020 sprechen wir von weltweit fast 1,7 Millionen registrierten Infizierten und von über 100.000 Toten. Die Dunkelziffer der Infizierten dürfte allerdings deutlich höher liegen. Dieser Umstand lässt die Letalitätsrate des Virus zwar vermutlich niedriger ausfallen: Es sterben also prozentual gesehen weniger infizierte Menschen an SARS-CoV-2, als es uns im Verhältnis zu den offiziellen Zahlen erscheint. Gleichzeitig bedeutet die Dunkelziffer aber, dass die Verbreitungsgeschwindigkeit des Virus immens ist. Sie ähnelt mit hoher Wahrscheinlichkeit der der Spanische Grippe von vor über 100 Jahren, an der weltweit zehn Millionen Menschen starben. Außerdem ist die Dunkelziffer der Todesfälle noch gar nicht geklärt; sie scheint ebenfalls recht hoch zu sein. In den besonders betroffenen Regionen – ob das nun Spanien, Italien, Frankreich, die Schweiz oder New York ist – schnellt die „Exzessmortalität“, also das Mehr an Todesfällen über einen Durchschnitt im Vergleichszeitraum der letzten Jahre hinaus, massiv in die Höhe. Aus all diesen Gründen ist SARS-CoV-2 mit keiner noch so schweren saisonalen Grippe zu vergleichen. Wir befinden uns am Beginn einer weltweiten Pandemie.

Die aktuelle Lage wird von der bundesdeutschen Regierung sowie den Landesregierungen genutzt, um sich in unterschiedlichem Maße am Repertoire des Ausnahmezustands zu bedienen. Neben einer generellen gesellschaftlichen Lähmung scheinen auch weite Teile der Linken in eine Schockstarre gefallen zu sein: Obgleich sich viele von ihnen der historischen Zäsur und der möglichen Schlagkraft dieser Krise bewusst werden, kämpfen sie mit Kommunikationsproblemen, der Atomisierung ganzer Zusammenhänge und der Suche nach passenden praktischen und in der Jetztzeit umsetzbaren linken Antworten auf die Verschärfung gesellschaftlicher und politischer Auswirkungen durch SARS-CoV-2. Es herrscht eine weitverbreitete Ratlosigkeit, wie politische Organisation und Praxis – auch außerhalb der virtuellen Netzwerke, im öffentlichen Raum – gewährleistet werden kann; etwa darüber, wie eine Praxis des Umgangs mit den staatlichen Maßnahmen aussehen könnte, die auch über ganz kleinteilige Solidaritätsarbeit im Nahbereich hinausgeht. Welchen Weg haben wir also vor uns? Welche politischen Analysen von links müssen wir angesichts dieses Szenarios anstellen, um uns aus der politischen Passivität zu lösen?

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[re:volt] „Jeglicher Reformismus ist zum Scheitern verurteilt“

„Jeglicher Reformismus ist zum Scheitern verurteilt“

Die Region rund um die andalusische Stadt Almería ist als „Plastikmeer“ bekannt. Zehntausende migrantische Arbeiter*innen aus Afrika, Lateinamerika und Osteuropa schuften dort unter widrigsten Bedingungen in zahllosen Plastikgewächshäusern, um den europäischen Markt ganzjährig mit Gemüse zu beliefern. Seit 20 Jahren kämpft die traditionsreiche andalusische Basisgewerkschaft SAT an der Seite der Beschäftigten für ein Ende der Ausbeutung in der Region. José García Cuevas ist seit den 1990er-Jahren in der SAT aktiv und arbeitet als deren Funktionär im Gewerkschaftsbüro in Almería. Alexander Gorski hat mit ihm über den alltäglichen Ausnahmezustand in Almería, gewerkschaftliche Kämpfe in Zeiten von SARS-CoV-2 und die Perspektiven der revolutionären Linken in Andalusien und Spanien gesprochen.

Alex [revolt]: Gerade wird angesichts der Corona-Pandemie allerorten der Ausnahmezustand ausgerufen. Es ist wohl keine Übertreibung zu sagen, dass in der Landwirtschaft um Almería der Ausnahmezustand die Regel ist. Könntest du unseren Leser*innen die Bedingungen schildern, unter denen zehntausende migrantische Arbeiter*innen in den Gewächshäusern arbeiten und mit welchen Problemen sie sich konfrontiert sehen?

José García Cuevas: Die Ausbeutung ist im überwiegenden Teil der landwirtschaftlichen Betriebe in der Region Almería bittere Realität. Mehr als 92% der Arbeiter*innen hier sind Migrant*innen und ihre Rechte werden tagtäglich verletzt. Die Löhne liegen weit unter dem, was der Staat als Mindestlohn festgeschrieben hat. Existierende Tarifverträge werden nicht eingehalten. Doch nicht nur die Arbeitsrechte werden missachtet. Auch das Recht auf würdigen Wohnraum und eine angemessene Gesundheitsversorgung wird mit Füßen getreten. Viele der Arbeiter*innen haben keine Papiere und leben unter äußerst prekären Umständen in slumähnlichen Siedlungen, sogenannten chabolas. Wir gehen von etwa 7000 Menschen aus, die in solchen Verhältnissen leben. Sie verlassen diese Elendssiedlungen nur, um arbeiten und alle paar Tage im nächsten Ort einkaufen zu gehen. Andere Arbeiter*innen leben zwischen den Gewächshäusern, ohne Zugang zu sanitären Einrichtungen. Diese Arbeiter*innen leben im wahrsten Sinne am Rande der Gesellschaft. Ihre einzige Funktion ist es, unter elenden Bedingungen Gemüse für den europäischen Markt zu produzieren. Doch auch die Arbeiter*innen, die in den Dörfern der Region wohnen, haben häufig nur eingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung und teilen sich mit vielen anderen Personen kleine Zimmer.

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[Stressfaktor] Linke Strukturen erhalten – spenden statt feiern

Linke Strukturen erhalten – spenden statt feiern
Komische Zeiten erfordern solidarische Maßnahmen

Spendenaufruf

Was in letzter Zeit passiert, brauchen wir ja an dieser Stelle niemandem mehr zu erzählen. Egal, wie wir uns dabei zu den immer weitreichenderen Einschränkungen unserer persönlichen Freiheiten zur Pandemiebekämpfung positionieren, die Auswirkungen auf das soziale Leben, für viele prekär Beschäftigte, für obdachlose Menschen oder für Menschen ohne Aufenthaltsstatus ist gravierend.

Besonders betroffen sind dabei auch viele linke Strukturen, die weiterhin feste Kosten für Räume zu tragen haben ohne dass dafür z.B. vom Staat Kohle beantragt werden kann oder will.

Dies sind aber Räume, die die Infrastruktur unserer geliebten linksradikalen Szene bilden, sei es, dass wir dort Infos erhalten und politische Debatten führen konnten, dass dort Menschen sichere Räume nutzen können, dass auch Menschen mit wenig Kohle ne warme Mahlzeit bekommen können oder dass wir über Solipartys Knete für wichtige politische Arbeit abgreifen können.

Deswegen ist es wichtig, dass unsere Strukturen auch über die aktuelle Situation heraus erhalten bleiben.

Da ja alle gerade weniger feiern gehen, aber in der Nach-Corona Ära wieder am Start sein wollen, wäre es deshalb spitze, wenn ihr mit dem sonstigen Feierbudget einfach Lieblingsprojekte rettet! Und genau dafür haben wir ein Spendenkonto eingerichtet.

Wichtig ist uns, dass nicht jeder Laden und jedes Projekt auf sich gestellt gucken muss, wie er die Zeit überbrückt, sondern dass wir in diesen Zeiten gemeinsam und solidarisch für unsere Strukturen einstehen!

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Corona-Krise 2020 – Was ist zu tun?