Kategoriearchiv: Überregional

[Left Report] Video: Im Gedenken an Oury Jalloh! Demo zum 13. Todestag in Dessau

Transparent auf der Oury-Jalloh-Gedenkdemonstration 2018 // Foto: Left Report 2018 // CC BY-SA 3.0 DE

Im Gedenken an Oury Jalloh! Demo zum 13. Todestag in Dessau

Am 07. Januar 2018 fand in Dessau die alljährliche Gedenkdemonstration für Oury Jalloh statt. An Ourys 13. Todestag beteiligten sich über 4000 Menschen, um für die Aufklärung des Falls zu demonstrieren.

Video: Im Gedenken an Oury Jalloh! Demonstration zum 13. Todestag in Dessau-Roßlau

Während der Demo, die vom Dessauer Hauptbahnhof zu dem Polizeirevier zog, in dem Oury 2005 verbrannte, wurde in Redebeiträgen darauf hingewiesen, dass der Mord an Oury Jalloh in einer Reihe weiterer unaufgeklärter Todesfälle mit Hinweisen auf Verstrickungen Dessauer Polizeibeamt*innen steht. Auf der Route der Demonstration lagen die Staatsanwaltschaft, der Gedenkstein für Alberto Adriano, der im Jahr 2000 von Nazis ermordet wurde, das Landgericht Dessau, der Abschiebeknast sowie die Friedensglocke. An all diesen Orten wurde in Redebeiträgen der institutionelle Rassismus von Staat und Polizei thematisiert.

Die Initiative im Gedenken an Oury Jalloh zeigte sich erfreut über die große Teilnehmer*innenzahl und sprach von der größten Gedenkdemonstrationen jeher. Des Weiteren bedankten sie sich bei den Angereisten, die aus dem gesamten Bundesgebiet gekommen waren.

Oury Jalloh verbrannte 2005 in einer Dessauer Polizeizelle. Der Mord an ihm wurde trotz zahlreicher Hinweise und immer neuer Indizien, die auf ein Verbrechen hindeuten, bis heute nicht aufgeklärt. Die mutmaßlichen Mörder*innen, Dessauer Polizeibeamt*innen, wurden bis heute nicht zur Verantwortung gezogen.

Weitere Informationen zu Gedenkaktionen sowie zu den Hintergründen des Mords an Oury findet ihr auf initiativeouryjalloh.wordpress.com

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Wedding-Tresen: Infoladen Magdeburg Stadtfeld bleibt! Mobi und Kiezgeschichte

Infoladen Magdeburg Stadtfeld bleibt! Mobi und Kiezgeschichte

Info- & Mobi-Veranstaltung:
Do, 01.02.2018 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

An diesem Abend widmen wir uns dem Kampf gegen Verdrängung und dem Erhalt des Infoladens Stadtfeld in Magdeburg. Dazu werden uns die Genoss*innen der „Proletarischen Autonomie“ zunächst auf die aktuelle Situation des Infoladens eingehen und der Vermietung – die S Immo GmbH aus Berlin. Zusätzlich geben sie einen Einblick über die Geschichte der Hausbesetzungen in Magdeburg und speziell Stadtfeld seit den Neunziger und wie dort praktische Stadtteilarbeit umgesetzt wurde und noch immer wird.

Außerdem wird über die Demonstration am 17.02. in Berlin informiert. Veranstaltungstext:

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LL-Demo 2018: antifaschistischer-internationalistischer Block

Repression hat Tradition. Widerstand auch!
Mourn for the dead, fight like hell for the living.

Antifa-Block auf der LL-Demo 2018:
So, 14.01.2017 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)
Rundgang über den Friedhof: 12:00 Uhr (nach der LL-Demo)

Aufrufer*innen: North-East Antifascists [NEA], Kollektiv Proletarischer Aufstand (KOPRA), Berlin Leftist Youth (BLY), Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem), Kurdischer Frauenverein (Dest Dan), Internationalistischer Abend, Fachschaftsinitiative Geschichte der FU Berlin, Café Rojava, Revolutionäre Perspektive Berlin, Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen & Roter Aufbau Hamburg

Website: fightandremember.blogsport.eu

Material (Demo): [Plakat] | Banner: [#1] [#2] [#3]
Material (Veranstaltungen): Café Rojava: [#1] [#2] [#3] | Podium: [#1]

Veranstaltungsreihe 2017/2018:

Veranstaltung: »Voneinander lernen, miteinander kämpfen.«
Mo, 04.12.2017 | 20:00 Uhr | Café Morgenrot (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)

Rundgang: das »Rote Berlin«
Sa, 06.01.2018 | 13:00 Uhr | Tram-Station: Am Friedrichshain (Prenzlauer Berg)

Film: »Lied der Matrosen«
Di, 09.01.2018 | 20:00 Uhr | Projektraum H48 (Hermannstraße 48 / Neukölln)

Vortrag: »Die Revolution ist keine Partei!«
Do, 11.01.2018 | 19:30 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Podium: Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression
Sa, 13.01.2018 | 17:30 Uhr | Jockel Biergarten (Ratiborstraße 14C / Kreuzberg)

Filmreihe zu Revolution und Internationalismus
So, 07.01. / 14.01. / 21.01. / 28.01.2018 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

>>> NEU: [Langer Aufruf] | [Kurz-Aufruf] | [Termine] <<<

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Berlin fährt zur Gedenkdemo für Oury Jalloh

Remember Oury Jalloh – Berlin fährt Zug nach Dessau:

Gedenk-Demonstration an Oury Jalloh:
So, 07.01.2018 | 14:00 Uhr | Hauptbahnhof Dessau

Mehr Infos: initiativeouryjalloh.wordpress.com
Wichtige Info: Die AfD unter André Poggenburg ruft zur Kundgebung gegen die Oury Jalloh-Demo auf.

Veranstaltungen:

Film: „Tod in der Zelle“
Do, 04.01.2018 | 18:00 Uhr | AStA Beuth Hochschule (Luxemburger Straße 10 / Wedding)

Info-Veranstaltung mit der Oury Jalloh-Gedenkinitiative
Fr, 05.01.2018 | 18:30 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Hintergrundinfos: [Text zur Mitschuld der Presse an der Vertuschung des Morddes / Gruppe Polar] | [Video von Oury Jalloh-Demo 2017] | [Film: „Tod in der Zelle“] | [Interview mit „Tod in der Zelle“-Regisseur]

Im Januar jährt sich der Mord an Oury Jalloh zum 13. mal. Er wurde Tod in einer Zelle im Polizeirevier Dessau aufgefunden – an eine Matratze gefesselt und am lebendigen Leib verbrannt. Die Behauptung der Polizisten, Oury Jalloh habe sich mit einem Feuerzeug selbst angezündet, wurde von der Staatsanwaltschaft erst im November 2017 als falsch anerkannt. Bisher wurden zwei angeklagte Beamte freigesprochen und ein zweiter Prozess endete mit einer Geldstrafe. Nach 13 Jahren ist der Fall immer noch unaufgeklärt. Deshalb wollen wir zusammen nach Dessau fahren, um an der Gedenkdemo für Oury Jalloh teilzunehmen. Fahrt mit uns am 07. Januar 2018 gemeinsam mit dem Zug nach Dessau.

Oury Jalloh – Das war Mord!

[Dresden] Trauer um unseren Freund & Genossen Ricardo

Dresden: Trauer um unseren Freund & Genossen Ricardo

Liebe Freund*innen und Genoss*innen
Unser Freund, Gefährte, Sohn und Bruder Ricardo ist tot. Er wurde nur 31 Jahre alt. So viele Jahre war er ein Teil von uns, so viele Geschichten erlebten wir gemeinsam und jetzt ist er für immer weg. Jede*r von uns, die*der ihn kannte, weiß, wie streitbar er war und gerade das war es, was ihn ausgemacht hat und was uns gemeinsam geprägt hat. Es ist schwer von Ricardo in der Vergangenheit zu schreiben, zu sehr fehlt er uns, zu sehr schmerzt der Gedanke, dass es keine zukünftigen Begegnungen mehr geben wird.

Ricardo war konsequenter Antifaschist, Anarchist und ständiger Repression ausgesetzt. Er hat über lange Zeit aktiv in der Roten Hilfe Dresden gearbeitet und wird vielen z.B. durch die Vorträge zum §129 Verfahren oder dem Aufbau des Hausprojekts „Praxis“ in Dresden in Erinnerung sein.

Die letzten Jahre verbrachte er außerhalb dieses Landes. Die Familie und wir wollen ihn wieder nach Hause holen und ihn hier beerdigen. Dazu brauchen wir eure Solidarität.

Konto:

EA Dresden
BIC: PBNKDEFF
IBAN: DE72 3601 0043 0609 7604 34
Kennwort: Ricardo

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[Göttingen] Rote Straße durch Studentenwerk gefähred

Solidarität gegen Verdrängung: Wedding grüßt bedrohte Bewohner*innen und Projekte in Göttingen

Pressemitteilung: Studentenwerk gefährdet Erhalt der Hausprojekte in der Roten Straße

Mehr Infos: redstreet.noblogs.org

Die Häuser Rote Straße 1-5/Burgstraße 52 sind nach jahrelanger Misswirtschaft des Vermieters (Studentenwerk Göttingen) dringend sanierungsbedürftig. Das Studentenwerk blockiert den Beginn der Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten und möchte die Kosten auf die BewohnerInnen abwälzen. Diese fürchten um den Erhalt sozialen Wohnraums in der Göttinger Innenstadt.

Seit 2015 befinden sich die BewohnerInnen und das Studentenwerk in Gesprächen über die Ausgestaltung der anstehenden Sanierungsarbeiten. Alle Bauplanungen sind seit Monaten grundlegend abgeschlossen. Das Studentenwerk fordert von seinen MieterInnen aber die Kostenübernahme der Baumaßnahmen in einer Höhe von mehreren Millionen Euro. Eine Sprecherin der BewohnerInnen erklärt: „Wir können und werden nicht die Kosten einer Sanierung tragen, die vor allem deshalb nötig geworden ist, weil das Studentenwerk seit Jahrzehnten höchstens minimale Schönheitsreparaturen durchgeführt hat.“ Diesbezüglich kritisieren die BewohnerInnen, dass das Studentenwerk in der Vergangenheit allenfalls unnötige Arbeiten durchführte. Mit Ausnahme von Sanierungsmaßnahmen im unmittelbaren Anschluss an die Schenkung der Häuser hat das Studentenwerk seitdem notwendige Sanierungsmaßnahmen wiederholt verschleppt. Wenn dementgegen doch saniert wurde, wurde dies in der Regel mit möglichst geringem Aufwand oder gar fahrlässig durchgeführt. Die Verblendung sämtlicher Wände in den 1970er Jahren war zwar damals gängige Praxis, allerdings hätte dem Studentenwerk seit den 90er Jahren bekannt sein müssen, dass dieses Verfahren zu Schimmelbildung führt. Trotz massiver Forderungen der BewohnerInnen nach Baugutachten wurden diese aus fadenscheinigen Gründen immer wieder abgelehnt – ebenso wie die Reparatur der undichten Dächer und der wiederholt defekten Heizungsanlagen im Winter.

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#hartBackbord – Widerstand dem Grenzregime

#hartBackbord
Widerstand dem Grenzregime

Mehr Infos: hartbackbord.noblogs.org

Tausende Menschen sterben im gefährlichsten Meer der Welt, dem Mittelmeer. Nicht weil es dort gefährliche Strömungen oder tropische Stürme gibt, nicht wegen marodierender Freibeuter*innen oder einem tobenden Krieg, sondern allein auf Grund unterlassener Hilfeleistung der europäischen Staaten. Sie schotten ihre Grenzen gegen die nach Europa Flüchtenden immer stärker ab. Mit verschiedenen Grenzbefestigungsanlagen auf der Balkanroute, verstärkten Grenzen an ihren afrikanischen Enklaven, dem perfiden Flüchtlingsabkommen mit Diktator Erdoğan, bleibt kein sicherer Fluchtweg in die EU. Das europäische Grenzregime treibt so Flüchtende auf das offene Meer und in die Arme libyscher Milizen. Das Leid in den Lagern dieser Milizen ist unermesslich. Es werden Lager in Libyen akzeptiert und sogar finanziert, in denen Menschen reihenweise umgebracht werden – selbst in der deutschen Diplomatischen Korrespondenz wird von »KZ-ähnlichen Verhältnisse in den sogenannten Privatgefängnissen«1) gesprochen. Die aktuelle Politik der europäischen Regierungen ist verantwortlich für jeden einzelnen dieser Toten im Meer, für jede einzelne Vergewaltigung in den libyschen Lagern und für jede und jeden Toten auf dem Weg durch die Sahara. Es wird Zeit, dass wir sie dafür zur Rechenschaft ziehen.

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[Rote Hilfe] Gegen die Kriminalisierung linker Medien!

Gegen die Kriminalisierung linker Medien!

Banner: [Hoch] [Quadrat] [Rechteck] [Lang] | [Flyer]

Am 14. August 2017 verbot der Bundesinnenminister die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die Internetseite zum „Sprachrohr für die gewaltorientierte linksextremistische Szene“ erklärt, um hierfür eine Begründung zu liefern. Das letztlich am 25. August vollzogene Verbot ist ein Akt der Zensur und ein Angriff auf die Medienfreiheit. Das kann und darf so nicht hingenommen werden.

Die Verbotsverfügung – ein politischer Angriff

In der Pressemitteilung vom 25. August erklärte der Bundesinnenminister „Wir gehen konsequent gegen linksextremistische Hetze im Internet vor“ und bezog sich dabei auf die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg. Zu keinem Zeitpunkt wurde jedoch die Löschung einzelner Inhalte auf der Plattform versucht, sondern das komplette Portal kriminalisiert. linksunten.indymedia.org fungierte als Veröffentlichungsplattform für unterschiedlichste Aufrufe, Dokumentationen und Debatten der gesamten Linken. Das Verbot ist also ein gezielter Schlag gegen die gesamte Linke, der nicht zuletzt in das nach rechts offene Wahlkampfkalkül eines Ministers passt, der bereits für zahlreiche überwachungsstaatliche Verschärfungen und eine Aufrüstung des Repressionsapparates verantwortlich zeichnet.

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Kampf der inneren Sicherheit – Gegen die IMK in Leipzig!

Bündnis NoIMK gegen die Innenministerkonferenz in Leipzig

Mehr Infos: Antifa West-Berlin

Am 7. & 8.12. tagt in Leipzig die Innenministerkonferenz (IMK). Auf der IMK werden innenpolitische Projekte umgesetzt um die Arbeit der Repressionsbehörden zu erleichtern. Der sogenannte „Kampf gegen den Terror“ dient zur Legitimation der Überwachung, welche letztlich die gesamte Gesellschaft trifft. Forderungen wie die bundesweite Schleierfahndung, der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware mit Hilfe flächendeckender Video-Überwachung zielen darauf – jede*n jederzeit kontrollieren zu können!

Die schäbige Kriminalisierung von linksradikaler Politik ist seit dem G20 Gipfel ein Dauerbrenner und wird auf der IMK auch Thema sein. Wir freuen uns, dass sich in Leipzig ein Bündnis zusammengefunden hat um dieser Normalisierung von stattlicher Repression etwas entgegenzusetzen.

[NEA]-Tresen: Info-Veranstaltung zu #NoTddZ in Karlsruhe

#NoTddZ in Karlsruhe

Antifa-Tresen und Info- & Mobi-Veranstaltung:
Do, 18.05.2017 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Mehr Infos zur Gegenmobi: notddz.suedwest.mobi

In diesem Monat gibt es bei unserem Tresen ein Info-Veranstaltung zum Naziaufmarsch “Tag der deutschen Zukunft”, der dieses Jahr in Karlsruhe stattfindet und dem Gegenprotest dazu. Im Juni 2017 steht Karlsruhe mit dem sogenannten “Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) eine der größten Nazidemonstrationen bevor, zu der Neonazis aus der gesamten Bundesrepublik sowie dem europäischen Ausland erwartet werden. Hinter diesem Aufmarsch steckt eine Initiative, die seit nunmehr 9 Jahren zum TddZ aufruft. Unter dem Motto AB IN DEN SÜDEN! wird von Berlin aus zu #NoTddZ mobilisiert. Seid dabei und sichert euch eines der begehrten Tickets zur gemeinsamen Anreise. Im Anschluss wird es wie immer die Möglichkeit geben, ins Gespräch zu kommen und Fragen/ Wünsche zu klären.