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[Antifa Berlin] Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen.

Die erste Auflage erschien im Juni 2016 um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) kritisch zu begleiten. Nun, ein Jahr später, soll wieder gewählt werden. Da sich in der Berliner AfD viel verändert hat, lohnt sich also eine Aktualisierung und eine Bilanz der ersten Monate Berliner Parlamentsbeteiligung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-FunktionärInnen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben. Hierbei geht es uns um eine quantitative Darstellung der Parteistrukturen und nicht nur der Verwerfungen in der Führungsebene. Insgesamt werden knapp 400 Namen genannt. Auf über 200 Bildern finden sich sicher noch AfDlerInnen, die nicht allen geläufig sind. Die Reaktionen auf die letzte Ausgabe haben uns darin bestärkt den Weg der Aufdeckung weiter zu verfolgen.

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Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!
Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage] | [Banner]

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch.
Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen.
Zeitgleich folgten am Leopoldpatz ca. 1.600 Antifaschist*innen dem Aufruf vom Berliner Bündnis gegen Rechts und demonstrierten gegen die „IB“. Neben diesen zahlreichen Protesten hatten wir als North-East Antifascists [NEA] & Hände weg vom Wedding zu direkten Protesten und Blockaden auf der Brunnenstraße aufgerufen. Erfreulicherweise folgten viele Nachbar*innen im Kiez der Mobilisierung, welche schon in den Vortagen durch Flyer-Aktionen, Plakate, direkte Gespräche und Veranstaltungen lief und beteiligten sich an den vielfältigen Protesten. Durch mehrere Blockaden konnte die die Route dicht gemacht werden und die Rassist*innen mussten aufgeben und ihre Veranstaltung beenden.

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Presseschau: Tobias Thieme verlässt Pankower AfD-Fraktion & aktuelle Unfähigkeiten in der BVV

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar (21.06.2017)
AfD Pankow: Das fraktionsgewordene Nichts (03.02.2017)

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar

„Wie oft in einer Ehekrise stellt sich das Auseinandergehen als das zielführendere Resultat heraus. Übrigens konnte ich den Austritt aus der Fraktion nicht selber vornehmen, der Gesetzgeber sieht dies auf kommunaler Ebene gar nicht vor“

Bezirksverordneter Tobias Thieme zu seinem Ausschluss aus der AfD-Fraktion der Pankower BVV

Tobias Thieme, bisher Mitglied der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), saß bei der Außerordentlichen BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen am vergangenen Nittwoch allein in der letzten Reihe des Plenums und hatte auf seinem Tisch ein Schild mit der Aufschrift „Fraktionsloser BV“ (Bezirksverordneter) zu stehen.

Über den Grund seiner plötzlichen Fraktionslosigkeit mochte Thieme an jenem Tag nicht wirklich Auskunft geben, und auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn gab sich wortkarg: Thieme habe „in bestimmten Foren“ unautorisiert „Fraktionsinterna nach außen getragen, die nicht in die Öffentlichkeit gehören“. Worum es sich dabei handelte und wo das geschehen sein sollte, wollte Wirtensohn nicht sagen. Er deutete lediglich an, dass das Vergehen so gravierend sei, dass sogar ein Parteiausschlussverfahren im Raume steht.

Nun erreichte die Prenzlberger Stimme eine erbetene Stellungnahme des Ausgeschlossenen, die Aufklärung bringen sollte – aber doch nur im Ungefähren bleibt.

„Rhetorische Eloquenz“ vermisst

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[Prenzlberger Stimme] AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am Sonnabend von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner Facebookseite mit.

Nach Informationen des Tagesspiegels war diese Mehrheit aber äußerst knapp: Demnach setzte sich Pazderski in einer Kampfkandidatur mit gerade mal 19 zu 17 Stimmen gegen den früheren stellvertretenden Landesvorsitzenden Götz Fömming durch.

Die Mitgliederversammlung, die Pazderski kürte, fand offenbar im Geheimen statt: Weder gab es zuvor eine Pressemitteilung, noch wurde eine solche Veranstaltung auf den Internetseiten der Berliner oder Pankower AfD angekündigt.

Geheimhaltung und Intransparenz in Kandidatenfragen ist eine Spezialität der Pankower AfD. So wusste beispielsweise bei der Berliner Wahl vom vergangenen Jahr bis zum Wahlabend niemand, wie der AfD-Kandidat des Pankower Wahlkreises 1 und BVV-Spitzenkandidat Christian Buchholz überhaupt aussieht.
Der Name von Nicolas Seifert, dem einstigen AfD-Kandidaten für das Bezirksamt Pankow, wurde von der AfD erst zwei Tage vor der konstituierenden Sitzung bekanntgegeben – er selbst erschien erst zur Tagung der BVV.

Auch öffentliche oder doch wenigstens für die Medien zugängliche Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen gibt es bei der Pankower AfD grundsätzlich nicht.

Absicherung durch die Landesliste wahrscheinlich

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Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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AfD-Veranstaltung gegen Sexarbeiter*innen in Schöneberg

Kurzaufruf-Flyer gegen die AfD-Veranstaltung am 17. August 2017 in Schöneberg

Kein Raum der AfD in Schöneberg!

Kundgebung:
Do, 17.08.2017 | 15:00 Uhr | „Seminarraum Bülowbogen“ (Bülowstraße 64 / Schöneberg)

Infos: keinraumderafd.blogsport.eu

Der Wahlkampf hat nun auch sichtbar in Berlin begonnen. Wie gewohnt hetzt auch die AfD gegen Migrant*innen, Arme, Frauen und nicht-heterosexuelle Menschen. Darum veranstaltet der Landesverband der AfD Berlin am Donnerstag, dem 17.08. im Seminarraum Bülowbogen in Schöneberg einen sogenannten Bürgerdialog mit dem Titel „Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend“. Am Titel der Veranstaltung ist bereits abzulesen, dass Sexarbeiter*innen diskreditiert und vor allem kriminalisiert werden sollen. Da es sich um eine Veranstaltung der AfD handelt, ist davon auszugehen, dass vor allem Sexarbeiter*innen ohne deutschen Pass attackiert werden sollen. Das können wir nicht unkommentiert geschehen lassen.

Als Gäste angekündigt sind Marc Vallendar und Harald Laatsch. Vallendar ist Burschenschaftler in der Obotritia, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin und war auch bei dem gemeinsamen Grillen der Identitären mit der Jungen Alternative in der Gothia-Burschenschaft anwesend. Als Anwalt hat er schon mehrfach für die AfD unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Laatsch sitzt ebenfalls im Abgeordnetenhaus Berlin und tat sich bisher vor allem durch seinen Hang zu Verschwörungstheorien hervor, sowohl auf Facebook, als auch im Verfassungsschutzausschuss.

Jurij Handera, der Betreiber der Seminarräume unterstützt die AfD in ihrer faschistischen Hetze und gibt ihr eine Plattform für deren Wahlkampf und Agitation, in dem er der AfD seine Räume zur Verfügung stellt.

Schöneberg hat immer wieder bewiesen, dass Rassist*innen und Nazis hier nicht willkommen sind. Zeigen wir also unsere Wut über den aktuellen Rechtsruck und seine mörderischen folgen. In Gedenken an Heather Heyer , die ermordete Antifaschist*in des rechtsterroristischen Anschlags in Charlottesville (USA).

Kein Vergeben, kein Vergessen!
Kei Platz für antifeministische und rassistische Hetze!
AfD-Wahlkampf stören!

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Weißensee: Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

»Zum Nudelholz«-Werbung in der Falkenberger Straße

Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

Am 1. April 2017 fand eine Demo mit über 600 Menschen gegen den AfD-Treffpunkt »Nudelholz« in Berin-Weißensee [Bilder | Video] statt. Seit mindestens einem Jahr organisierte die Pankower AfD hier mehrfach Veranstaltungen, darunter mindestens einen Bezirksparteitag. Der Besitzer des Restaurants, Steffen Ulm, teilte nun per Brief mit, dass er sich gezwungen sähe »allen politischen Parteien oder Vereinen das Versammlungsrecht in unseren Räumen zu untersagen«.

»Junge und Alte, Behinderte, Schwule, Lesben und Heteros, Nachbarn und Touristen egal welcher Nation. (…) Elternversammlungen, Kleingärtner und Kleintierzüchtern, Skat- und Schachspieler, Klassentreffen, Kollegentreffen, die Volkssolidarität und jeder (…) politischen Organisation« stellte der Toleranzhochleistungsträger Ulm seine Kneipe zur Verfügung. Und genau deswegen, so Ulm, wurden ihm die Scheiben eingeworfen. Auch fühle er sich »unbegründet als Nazi beschimpft«. »Einer behauptet und interpretiert eine Information und andere wollen es glauben.« heißt es in seinem Brief, den er am 27. März beim Pankower Jugendzentrum JUP e.V. Gästen einer Infoveranstaltung für die 1. April-Demo übergab. An dieser Stelle wollen wir darum gern auf den Brief antworten.

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Kundegebung gegen den Auftritt von Beatrix von Storch

Kein Raum der AfD! Keine Bühne für von Storch! Keinen Wahlkampf zulassen!

Kundgebung:
Mo, 26.06.2017 | 17:45 Uhr | Rathaus Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 100 / Charlottenburg)

Veranstalter*innen: Aufstehen gegen Rassismus!

Material: [Flyer]

Am 26. Juni 2017 ist neben anderen Politikerinnen und Politikern Berlins Beatrix von Storch vom Landesfrauenrat in das Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf eingeladen.
Das Thema der Veranstaltung lautet: „Wie halten es die Spitzenkandidat*innen der Parteien mit der Gleichstellung?“

Beatrix von Storch ist Spitzenkandidatin der zunehmend rechtsradikalen Alternative für Deutschland (AfD) und Mitglied des Europaparlaments.

Wir von dem Bündnis Aufstehen gegen Rassismus wissen, was Beatrix von Storch von Gleichstellung hält: Beatrix von Storch spricht von der „Schwulen-Lobby“ und vom „Gift der Genderideologie“, gegen die „Widerstand Pflicht“ sei, Letzteres in einem Gastkommentar für das am äußersten rechten Rand der katholischen Kirche stehenden Portals kath.net.

Auf Flüchtlinge will sie an der Grenze schießen lassen. Schwangerschaftsabbruch würde sie am liebsten sofort verbieten, damit deutsche Frauen deutsche Kinder zur Welt bringen.

Kein IB Aufmarsch im Wedding!

Kein IB Aufmarsch im Wedding!
Nazis im Wedding? Gemeinsam Widerstand leisten!

Demo gegen Aufmarsch der „Identitären“:
Sa, 17.06.2017 | 12:00 Uhr | Leopoldplatz (Wedding)

Blockaden und direkter Gegenprotest
Sa, 17.06.2017 | 13:30 Uhr | S/U-Bahnhof Gesundbrunnen (Wedding)

AKTUELLES:
Bewegt euch auf der BRUNNENSTRAßE und auf der BADSTRAßE / BEHMSTRAßE
Weder raus aus dem Wedding noch in den Wedding sollen sie laufen!
[Mobi-Banner für Blockaden]

Weitere Infos: Hände weg vom Wedding, Berliner Bündnis gegen Rechts & Berlin gegen Nazis
Twitter: [#noib] [#b1706] [#blockib]
Aktionskarte: [Web] [Druck]
Übersichtkarten: [HWVW] [BgN]

Anwohner*innen-Flyer: [deutsch, türkisch, arabsich]
Material (NEA & HWVW): [Plakat] [Kopiervorlage] [Banner]
Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5]

Banner (NIKA): [#1] [#2]
Banner (BBgR): [#1] [#2] [#3] [#4] | [Plakat]

Weitere Artikel / Informationen:

Hände Weg vom Wedding: [Termine] [Ankündigung] [Aufruf]
Berliner Bündnis gegen Rechts: [Pressemitteilung 3] [Last Update] [Aktionskarte] [Pressemitteilung 2] [Gegendemo] [Pressemitteilung 1] [Ankündigung] [Hintergrundinfos]
Berlin gegen Nazis: [Updates] [Künstler*innen-Aufruf]
Nationalismus ist keine Alternative: [Mobi-Video]

An kommenden Samstag möchten Nazis der sogenannten „Identitären Bewegung“ im Wedding rassistische Hetze verbreiten. Bis zu 500 Nazis aus vielen Ländern Europas werden zu einer Demonstration erwartet. Diese soll um 14 Uhr am S-/U-Bhf. Gesundbrunnen starten.

Die „Identitäre Bewegung (IB)“ besteht aus Gruppen aus Frankreich, Österreich und Deutschland, die sich vor allem rassistisch gegenüber Geflüchteten und muslimische Personen äußert und Europa weiter nach rechts rücken möchte. Ideologisch und personell sind sie eng verbunden mit anderen Nazi-Gruppen sowie rechten Parteien wie der „Alternative für Deutschland (AfD)“.

Darum rufen wir alle auf: kein Nazi-Aufmarsch im Wedding! Niemals! Gehen wir am Samstag um 13:30 Uhr zum Gesundbrunnen und machen ihnen klar, dass wir ihre Hetze nicht dulden. Bringt Freund*innen und Kolleg*innen mit!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!

Update: Die Mobile Beartung gegen Rechts schätzt die Demo-Route so ein, dass die „IB“ vom Gesundbrunnen die Brunnenstraße runtergehen will- also keinen Abstecher in die Kieze oder nach Prenzlauer Berg machen wird.

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Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Seit anderthalb Monaten wird in Berlin für die antifaschistische Demonstration »Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Hetze!« mobilisiert. Die Demo, welche die engen Verstrickungen zwischen der AfD und den Betreiber_innen des Restaurants »Nudelholz« thematisiert, ist auch der lokalen Rechten ein Dorn im Auge. Neben dem regelmäßigen Abreißen von Demoplakaten kam es am Freitag zu einer größeren Sticker-Aktion. Anhänger der AfD beklebten in der Nacht vom 31. März auf den 1. April 2017 die Außenfassade des alternativen Nachbarschaftszentrums »KuBiz«/«Bunte Kuh«.

Verklebt wurden Sticker der AfD (»Freiheit statt Sozalismus«) und selbstgefertigte Aufkleber, welche die Demonstration verunglimpfen sollen. Die Gruppe bewegte sich recht unsicher und gab sich Mühe möglichst schnell den Ort wieder zu verlassen. Die Aufkleber wurden fachgerecht entfernt. Am Freitagvormittag wurden in den Straßen rund um »Kuh« und »KuBiz« Aufkleber des »Zentralversandes« entdeckt, die Losungen wie »White Power«, »Deutschland ewig treu« oder »Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen« trugen. Wir gehen auf Grund der zeitlichen Nähe beider Sticker-Touren davon aus, dass es sich um ähnliche Personenkreise handelt und sehen darin bestätigt, dass mittlerweile auch viele Teile des Straßennazi-Spektrums sich der AfD politisch zurechnen.

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