Schlagwortarchiv: NIKA

[Indymedia] AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Kundgebung vorm Heinersdorfer Krug

AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Am Abend des 9. März sollte im „Heinersdorfer Krug“ im Pankower Stadteil Heinersdorf ein Treffen der AfD stattfinden. Der Zugang zur Kneipe wurde jedoch durch die Präsenz von rund 40 Antifaschist_innen versperrt. In der Romain-Rolland-Straße, wo sich der „Heinersdorfer Krug“ befindet, hielten die Aktivist_innen ein Gedenken für den antifaschistischen Schriftsteller Romain Rolland ab. Die Kundgebung bildete den Abschluss eines Gedenkrundgangs, für Widerstandskämpfer_innen gegen den deutschen Faschismus. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite zum „Heinersdorfer Krug“ liefen einige AfD-Mitglieder verwirrt umher und sammelten sich schließlich vor dem „Asia Imbis“. Die kleine Gruppe und auch weitere AfD’ler_innen, die zu dem Treffen wollten, machten einen ziemlich angefressen Eindruck und wirkten sichtlich ratlos in Anbetracht der Tatsache, dass vor dem Eingang ihres Veranstaltungsortes Menschen mit antifaschistischen Fahnen und Parolen Präsenz zeigten.

Durch den Abgleich des Bildmaterials mit Rechercheartikeln und eigener Onlinerecherche, konnten vor allem Mitglieder des Pankower AfD-Kreisverbandes identifiziert werden. Zu nennen wären hier:

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Zehlendorf: Kundgebung gegen AfD-Lokalität BonVerde

Antifa-Logo

Kundgebung gegen AfD-Lokalität BonVerde

Kundgebung:
Sa, 29.04.2017 | 14:00 Uhr | Restaurant: »Wannsee Hof« (Kronprinzessinnenweg 251/252 / Zehlendorf)

Direkt am S-Bhf. Wannsee im ehemaligen »Wannsee Hof« im Kronprinzessinnenweg 251/252 befindet sich das Hotel und Restaurant BonVerde. Hier veranstaltet der Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf der AfD zwei mal im Monat seinen Stammtisch, bei welchem auch hochkarätige Parteimitglieder wie Alexander Gauland oder Beatrix von Storch auftreten.

Auch der Landesverband oder die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nutzen die Räumlichkeiten sehr gerne in unregelmäßigen Abständen. Bei einer Saalveranstaltung der Jungen Alternative im September 2016 trat zum Beispiel Bernd Höcke im BonVerde auf. Trotz Protesten besteht weiterhin eine priviligierter Partnerschaft zwischen AfD und dem BonVerde. Dies ist für uns unerträglich, denn bei der AfD handelt es sich in keinster Weise um eine „normale“ Partei. Mit wohl kalkulierter geistiger Brandstiftung bereitet sie den Nährboden für Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und befeuern den schleichenden Rechtsruck der Gesellschaft. Wir fordern deshalb die Geschäftsleitung des BonVerde auf die Unterstützung der AfD unverzüglich zu beenden. Wer seine Räumlichkeiten rechten Hetzern zur Verfügung stellt, macht sich mitschuldig an der Verbreitung von Nationalismus, Rassismus, Antifeminismus und Antisemitismus.

Nach der Störung eines AfD-Stammtisches im September letzten Jahres und der Verteilung von Flyern an Passant*innen und Besucher*innen des Restaurants in den letzten Wochen möchten wir mit einer Kundgebung am Samstag, 29. April um 14 Uhr vor dem Restaurant den Druck auf den Betreiber weiter erhöhen.

Die Kundgebung ist Teil der berlinweiten Kampage „Kein Raum der AfD“. Nach einer Demonstration am 1. April in Weißensee hat ein dortiges Lokal bereits öffentlich erklärt zukünftig nicht mehr mit der AfD zusammenzuarbeiten. Ein Erfolg, an den wir anknüpfen sollten.

Quelle: linksunten.indymedia.org/de/node/209809

NEA -Tresen: Infoveranstaltung zum AfD-Parteitag in Köln

Leider muss die Veranstaltung aus organisatorischen Gründen ausfallen!

~~Do. 20.4.2017 // 20 Uhr // Bandito Rosso // Lottumstraße 10A~~

~~Infoveranstaltung zum AfD-Parteitag in Köln~~

Am 22. und 23. April will die AfD ihren bundesweiten Parteitag in Köln abhalten. Auf dem Parteitag will die AfD die Spitzenkandidatur für die kommenden Bundestagswahl bestimmen. Die AfD hat sich in den letzten Jahren zum Rückgrat des gesellschaftlichen Rechtsruck entwickelt, dabei bieten sie inhaltlich ein rechtes Gesamtpaket aus Rassismus, Sexismus, Nationalismus und anderen Ausgrenzungsverhältnissen. Wir wollen im Rahmen der Veranstaltung über den aktuellen Stand der Gegenmobilisierungen informieren.

~~Sa. 22.4.2017 // Köln // AfD-Parteitag in Köln verhindern~~

Demonstration: Gegen die AfD und den rassistischen Normalzustand

Gegen die AfD und den rassistischen Normalzustand

Demo:
Sa, 30.07.2016 | 16:00 Uhr | Brandenburger Tor (Mitte)

Veranstalter*innen: Initiative Togo Action Plus

[Deutsch: Aufruf] [English: Call] [Arabisch: نـداء]

[Pressemitteilung]

In der deutschen Gesellschaft gibt es bis heute Menschen, die andere direkt oder indirekt wegen ihrer Hautfarbe hassen. Diese Leute will die AfD gewinnen. Wollen wir in Zukunft eine Gesellschaft, in der Rassismus der Normalfall ist, in Deutschland haben?

Was viele Afrikaner*innen, Migrant*innen, Geflüchteten hier in der BRD erleben, schmerzt. Zu oft wird behauptet, Diskriminierung sei eine Kleinigkeit oder sie wird gänzlich verdrängt. Opfer von Diskriminierung können und sollen aber immer wieder sagen, wie sie/er sich fühlt.

Die 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin findet am 18. September 2016 statt. Die AfD hat wohl gute Chancen ins Parlament einzuziehen. Wir appellieren an die Zivilgesellschaft in Berlin, nicht die AfD zu wählen und ihr stattdessen die Rote Karte zu zeigen.

Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen Rassismus, egal von welcher Seite. Wir sagen nein zur AfD, nicht mit uns, nicht in Berlin und anderswo.

[Antifa Berlin]: Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat.

[Download]

Durch den Zugriff auf hunderte Datensätze (danke nochmal an die Daten-Antifa!) konnte die Mitglieder- und FunktionärInnenstruktur durchleuchtet werden. Rund 200 Einzelpersonen, die sich v.a. in den Bezirksverbänden organisieren, als KandidatInnen bei der kommenden Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen antreten oder sich aktiv am Wahlkampf beteiligen, werden stichpunktartig vorgestellt.

Auffällig dabei ist die hohe Anzahl von ehem. Mitgliedern und FunktionsträgerInnen der sog. Altparteien, die in der AfD ihre neue politische Heimat gefunden haben. Neu ist aber auch das Ausmaß an ehem. Mitgliedern klassischer rechter Parteien (ProDeutschland / Die Freiheit etc.). Bisher unbekannt war beispielsweise dass im Lichtenberger AfD-Bezirksverband nicht nur drei ehem. Mitglieder der Freiheit für die BVV antreten, sondern auch ein ehemaliges Mitglied des Bundes- und Landesvorstands von Pro Deutschland. Auch neu ist, dass sich im Pankower Bezirksverband ein ehem. Chef der Republikanischen Jugend (RJ) engagiert und für die BVV antritt. Auch wenn es daran immer wieder Zweifel gibt: Eindeutiger kann die Öffnung nach Rechts nicht aussehen. Obwohl der Berliner AfD-Verband als eher moderat (im Vergleich zu Sachsen-Anhalt) gilt, muss und wird er im Wahlkampf über solche Personalia stolpern. Wie nachhaltig die AfD in Berlin zu fall gebracht werden kann, hängt von der antifaschistischen Arbeit mit solchem Material ab.

Abgerundet werden die Bezirksvorstellungen durch fünf zentrale Texte, die die Arbeit und inhaltliche Stoßrichtung der Berliner AfD, die Jugendarbeit und die bevorzugten Räumlichkeiten beleuchten.

Bitte sendet Fragen, Hinweise, Anregungen an noafd@riseup.net.

Recherchestand: Juni 2016

Quelle: www.antifa-berlin.info/node/1202

Bericht & Fotos – Pankow: Antifa-Demo thematisiert AfD-Firma im Kiez

Antifa-Demo thematisiert AfD-Firma im Kiez

Am Mittwoch, den 13. Juli, demonstrierten rund 80 Menschen gegen den AfD-Funktionär Andrea Grigor Siewert. Siewert betreibt in der Elsa-Brändström-Straße 95 in Pankow die Firma Bürofa. Bürofa beliefert den Bundestag seit 16 Jahren exklusiv mit Bürobedarfsartikeln aller Preisklassen und aller Art. Somit schusterte der Staat mit Andrea Siewert, der nicht nur seit 2014 AfD-Mitglied ist, sondern auch den Pankower Verband der Partei aufgebaut hat, einem bekennenden Rechten Aufträge in Millionenhöhe zu.
Da jedem Abgeordneten pro Jahr 12.000 Euro für Büroausgaben zur Verfügung stehen, kamen schnell riesige Jahresumsätze für den AfDler zusammen. Dass Gelder aus Siewerts Bundestagsgeschäften auch in die Partei fließen, ist stark anzunehmen, da die Summen um die es hier geht es durchaus zulassen würden. Damit nicht genug, ergab eine Stern-Recherche, dass der Deal durch Betrug zustande kam: Siewert legte einen wesentlich günstigeren Katalog mit dem „Grundsortiment“ zur Ausschreibung vor – die Abgebordeten bestellten aber meist aus dem teureren „erweiterten Sortiment“. Aus diesem Grund wurde der Vertrag nun gekündigt und durch den Ältestenrat des Bundestages nun Ermittlungen gegen Siewert eingeleitet.

Es bleibt aber wichtig, den Druck gegenüber der AfD aufrecht zu halten und die Nachbarschaft sowie Öffentlichkeit über den rassitischen, sozialchauvinistischen und antifeministischen Charakter der Partei sowie Geschäfte ihrer Funktionäre aufzukären. Dies ist mit der Demo auch gut gelungen. Anwohner wurden durch regelmäßige Durchsagen und Flyer über das Thema informiert und zeigten sich größtenteils offen und intressiert. Politische Demonstrationen gehören in der Gegend nicht zum alltäglichen Straßenbild, insofern war dies eine Abwechslung, die gut aufgenommen wurde.

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[Indymedia]: [B] AFDler*innen in Prenzlauer Berg bei der Nachbarschaft bekannt gemacht

[B] AFDler*innen in Prenzlauer Berg bei der Nachbarschaft bekannt gemacht

Wir haben Sonntag Nachmittag bei vier AFDler*innen in Prenzlauer Berg vorbei geschaut und in der Nachbarschaft über ihre Mitgliedschaft und Funktion bei der AFD informiert.

Zu unverhoffter nachbarschaftlicher Berühmtheit gelangten:

1.) Frank Börner, Wisbyer Straße 5, 10459 Berlin, fboerner@scunion06-berlin.de, 017946334329
=> Aktives AFD Mitglied und Pressesprecher beim SC Union Berlin 06

2.) Valerie von Magnis, Eberswalderstraße 19, 10437 Berlin, v.magnis@beatrixvonstorch.de, 01788703321
=> Sekretärin von Beatrix von Storch

3.) Hanno Bachmann, Dunckerstraße 72, 10437 Berlin, hanno.bachmann@gmx.de
=> Bezirksvorstand Pankow, AfD-Bundesfachausschuss Integration, ehm. Die Freiheit

4.) Markus Egg, Kanzowstraße 4, 10439 Berlin, markus.egg@web.de
=> Professor für Anglistik und Amerikanistik an der Humboldt Universität, hat am Bildungsprogramm der AFD mitgeschrieben

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Bericht & Fotos – Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

Plakat zum Stadionfest des »SC Union Berlin 06«

Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

Bei schönstem Sonnenschein versammelten sich am 10. Juli 2016 rund 30 Antifaschist*innen beim Stadionfest des »SC Union 06«, welches anlässlich des 110 jährigen Clubjubiläums stattfand. Ziel der Kundgebung war die Thematisierung der AfD-Aktivitäten des Union-Pressesprechers Frank Börner. Börner hat zwar keine Führungsposition in der Partei inne, reiste aber durch die ganze Bundesrepublik um den Parteitagen in Bremen (2015) und Stuttgart (2016) beizuwohnen und beteiligt sich auch aktiv an Wahlkampfständen der AfD Pankow. Bereits als sich einzelne TeilnehmerInnen auf dem weg zur antifaschistischen Kundgbung befanden zeigte sich Börner von seiner besten Seite und bepöbelte und beleidigte diese. Die Aktivist*innen ließen sich dadurch jedoch nicht einschüchtern und wurden von den anderen Leuten bei der Kundgebung freudig begrüßt. Während der Kundgebung wurden einige Redebeiträge zu den politischen Aktivitäten von Börner verlesen und die Forderung formuliert, dass er wahlweise aus der AfD austreten oder der Verein sich von ihm trennen solle. Musikalisch wurde die ohnehin schon sehr lockere, offene und gesellige Atmosphäre untermalt von einem schönen Musik-Mix.
Börner ließ es sich nicht nehmen auch der Kundgebung noch einen Besuch abzustatten und hatte sogar einen bekannten Freund mitgebracht: Herbert Mohr, seines Zeichens Sprecher der AfD Pankow, Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin, beobachtete die Kundgebung aus einigem Abstand. Im Gegensatz zu Börner wagte er sich allerdings nicht an die Aktivist*innen heran. Dieser stürmte mit einem Bier in der Hand zu Beginn der Kundgebung auf diese zu, beschimpfte sie und wurde keine 20 Sekunden später von den Cops entfernt und in Abstand zur Kundgebung gebracht. Bis auf diese Ausnahme kam es allerdings zu keinen weiteren Zwischenfällen.

Insgesamt wurde die Kundgebung von den Besucher*innen des Stadionfestes sehr positiv aufgenommen. Es wurde geflyert, viele Leute zeigten sich interessiert und bekundeten ihre Solidarität mit dem Anliegen der Aktivist*innen. Auch bei Gesprächen mit dem Vereinsvorstand konnte sich davon überzeugt werden, dass es der »SC Union 06« mit seinem antirassistischen Engagement ernst meint und sich dieser nun Gedanken macht, wie weiter mit Börners politischen Aktivitäten zu verfahren ist. Der Vorstand verlor klare und eindeutige Worte gegenüber der AfD und bekundete in aller Deutlichkeit seine Ablehnung gegenüber den Rassist*innen. Die Jugendabteilung des Fußballclubs hatte sich bereits am 5. Juli in einem Schreiben gegen die AfD-Mitgliedschaft Börners positioniert.

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Moabit: »SC Union Berlin 06«-Jugend bezieht Stellung gegen AfD-Mitgliedschaft ihres Pressesprechers

Frank Börner im Trikot des FC Union Berlin

»SC Union Berlin 06«-Jugend bezieht Stellung gegen AfD-Mitgliedschaft ihres Pressesprechers

Am 10. Juli findet am Poststadion in Moabit das Stadionfest des SC Union Berlin 06 statt. Wir veranstalten dort eine Kundgebung, um auf die Aktivitäten des AfD-Aktivisten Frank Börner aufmerksam zu machen. Börner ist auch Pressesprecher und Webmaster des Vereins.

Börner verliehrt kein Wort über seine Haltung zur Politik der AfD

Anlass dieses offenen Briefes ist der Besuch Börners bei einer Veranstaltung zu AfD-Strukturen in Pankow. Dabei inszenierte er sich als Opfer (»Wenn jemand angeklagt ist, muss er sich ja auch verteidigen dürfen«) und übergab ein Schreiben. Dieses liest sich wie ein Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde. Die Antifa Nordost habe »Selbstverständlich […] ein Recht auf freie Meinungsäußerung«, seine Forderung an uns lautet allerdings die Kundgebung auf einen anderen Tag zu verlegen, um das Kinderfußballtunier nicht zu stören. Das haben wir indes gar nicht vor, finden aber auch, dass Politik und Sport durchaus etwas miteinander zu tun haben, spätestens dann wenn Vereinsmitglieder oder Fans offen diskriminierende Einstellungen vertreten. Eine Mitgliedschaft in der AfD steht jedenfalls genau dafür.

Anstatt es wie seine Parteiführung zu machen und sich bei solchen Vorwürfen dumm zu stellen, bestätigte Börner in seinem Schreiben seine »Mitgliedschaft in der AfD«. Außerdem besteht er darauf, »das alleinige Copyright« auf ein Benefizspiel für Geflüchtete zu besitzen, dass der SC Union 2015 veranstaltete. Mittlerweile hätten auch andere Vereine »seine Idee« von Refugee-Soliturnieren kopiert. Dies belegt er mit dem Ausschnitt aus einer Mitgliederversammlung. Wir bestreiten sein Engagement innerhalb des Vereins in keinster Weise. Im Gegenteil: Wir haben immer darauf verwiesen, dass Börners Mitgliedschaft in der AfD in direktem Gegensatz zu seiner Arbeit im Verein steht. Der SC Union ist uns als interkultureller Verein bekannt und orientiert sich in- und außerhalb des Stadions an diesen Werten.

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Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Mitglieder der rechten Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) finden sich heutzutage in allen Gesellschaftsschichten. Ihre Politik steht jedoch nicht selten im Gegensatz zu den Lebensrealitäten und dem sozialen Umfeld der einzelnen Parteimitglieder. Ein gutes Beispiel dafür ist Frank Börner – aktives Mitglied der Pankower AfD und gleichzeitig Vereinspressesprecher und Websmaster des »SC Union Berlin 06«. AfD’ler wie Börner nutzen die Möglichkeit sich im »Privaten« an politischen Versammlungen der AfD zu beteiligen, ohne dafür auf der Arbeit oder im Sportverein zur Rede gestellt zu werden.

Der SC Union ist in Moabit seit Jahren eine feste Instanz was Fußballangeht, hat viele migrantische Spieler*innen und Fans, was im klaren Widerspruch zu den Forderungen der AfD steht. Bisher musste Börner sich nicht zwischen den Aktiviät in einer Rassist*innenpartei und dem Engagement im Fußballverein, der sich als interkulturell und offen für alle* versteht entscheiden, da ihn niemand offen dafür kritisierte. Dass diese Kritik nun von außen kommt ist nicht optimal, aber unumgänglich, denn: Die AfD ist die Partei der PEGIDA-Demonstrant*innen und das Sprachrohr der rechten Brandstifter*innen in ganz Deutschland. Darum wollen wir im folgenden über Frank Börner informieren und ihn auffordern, sich für bunten, progressiven Fußball und gegen die rassistische Politik der AfD zu entscheiden.

Was will die AfD?

Keine Partei inszeniert sich momentan so öffentlichkeitswirksam wie die AfD. Zwar geraten führende AfD-Spitzenfunktionäre massiv unter Druck, wenn sie fordern Geflüchtete an den Außengrenzen erschießen zu lassen, dennoch bleibt der öffentliche Aufschrei aus und Umfragewerte sehen die AfD in Berlin bei 14% der Stimmen. Kein Wunder, denn derlei Tabubrüche sind kalkuliert und gehören zur parteiinternen Strategie. Mit der Hetze gegen Mitgrant*innen und Geflüchtete gewinnt die AfD schließlich ihre Basis. Das völkische Denken vereint eben den Vorstandschef, die Adlige, den Fußballfan und die Wutbürgerin. Auch die Forderungen nach einem gesetzliches Verbot von Abtreibungen oder die Reichensteuer abzuschaffen sind nun im Parteiprogramm verankert. Derlei Forderungen dienen allerdings (noch) nicht als Aufhänger für Wahlkämpfe. Nach der Kampagne gegen Geflüchtete schießt sich die AfD nun auf Muslime ein und fordert das faktische Verbot von Moscheen, sowie das Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Räumen Die sich sonst so gesetzestreu gebende AfD arbeitet mit ihrer aktuellen Kampagne massiv auf eine Abschaffung der im Grundrecht garantierten freien Religionsausübung hin.

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