Kategoriearchiv: Christian Schmidt

Fotos – Pankow-Buch: Gedenken an Dieter Eich 2016

Fotos – Pankow-Buch: Gedenken an Dieter Eich 2016

Unsere Freund*innen und Genoss*innen von Left Report haben einen Kurz-Bericht und Fotos von der diesjährigen Gedenk-Demo für Dieter Eich veröffentlicht, welche wir hier im folgenden dokumentieren wollen. Weiterhin sind hat Oskar Schwartz Fotos veröffentlicht, welche wir hier ebenfalls bereit stellen.

Mehr Infos: „Niemand ist vergessen!“

Fotos:
– 28.05.2016 – Gedenkdemo für Dieter Eich (left report)
– 28.05.2016 Berlin-Buch Gedenkdemonstration an Dieter Eich (Oskar Schwartz)

Ankündigung: 28. Mai: Gedenken an Dieter Eich

Fotos:

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8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Вечная слава героям павшим в боях за освобождение человечества от ига фашизма

8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Für den 8. Mai 2016 plante das Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow, welchen auch wir angehören, das jährliche Gedenken an die Befreiung am sowjetischen Ehrenmal in Pankow-Buch. Dank der freundlichen und aktiven Unterstützung der Berliner Polizei konnte die NPD-Pankow ein würdiges Gedenken durch eine „Mahnwache“ verhindern. Im folgenden dokumentieren wir die Redebeiträge von uns und der Berlin OutBack Antifa [BOBA]. Weiterhin haben wir eine kleine Artikelsammlung, Pressemitteilungen, Fotos und eine Recherche-Übersicht zusammengestellt. Weitere Infos zum Tag folgen:

Ankündigung:
– Pankow-Buch: 8. Mai – Nazifrei! (NEA / BOBA)

Presse:
– Rechtes Demo-Wochenende in Berlin (Blick nach rechts / 04.05.2016)
– NPD blockiert Gedenken in Buch (Neues Deutschland / 09.05.2016)

Pressemeldungen:
– Polizei verhindert Gedenkveranstaltung am sowjetischen Ehrenmal (Die Linke)
– Erklärung zur Blockade des Bucher Ehrenmals am 8. Mai 2016 (SPD)
– NPD will am Tag der Befreiung provozieren. (VVN-BdA)

Fotos:
– 08.05.2016 Berlin-Buch NPD-Kundgebung (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2016 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

UPDATE:
Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus von Elke Breitenbach & Steffen Zillich (Die Linke) und Antwort von Innensenator Franke Henkel (CDU) zu den Vorkommnissen am 8. Mai in Pankow-Buch

Redebeiträge & Fotos:

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Bericht & Fotos – Entschlossener Protest gegen NPD-Aufmarsch in Hohenschönhausen

Erneute Schlappe für Berliner NPD bei Aufmarsch in Hohenschönhausen

Aufruf zu den Gegenprotesten:
29. Feb.: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Mobi-Video:
Mobi-Video 29.02.2016 | Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Fotos: Theo Schneider & Igor Netz

Am Abend des 29.02.2016 wollte die Berliner NPD einen Aufmarsch durch den Stadtteil Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg durchführen. Unter dem Motto „Asylflut“ stoppen war er als Teil der gleichnamigen Kampagne geplant, mit der die NPD in den anstehenden Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlungen und das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 starten möchte. Doch wie schon beim letzten Mal am 01.02.2016 im Prenzlauer Berg, wurde der Abend zu einem größtenteils peinlichen Desaster für die Nazipartei.

Aufmarsch und Gegenprotest

Insgesamt konnten die rund 100 Neonazis nicht mal die Hälfte ihrer Strecke laufen und wurden mehrere Male durch antifaschistische Interventionen gestört. Bereits die Zahl der Teilnehmenden dürfte die NPD nicht zufrieden gestellt haben. Bei ihnen handelte es sich größtenteils um bekannte Gesichter aus der Berliner und Brandenburger Neonazi-Szene. Menschen aus dem Kiez blieben, entgegen der Schönfärberei in virtuellen Nazi-Kanälen, der Veranstaltung fern und, dass obwohl im Vorfeld massiv in den Plattenbaugebieten Hohenschönhausens für den Aufmarsch geflyert wurde sowie in den vergangenen Wochen und Tagen verstärkt Nazipropaganda in den Straßen auftauchte. Hier zeigt sich, dass rassistische Vorurteile zwar in der Bevölkerung Hohenschönhausens verbreitet sind, wie die Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete in der Vergangenheit bewiesen, aber Anwohner*innen dennoch nicht mit der NPD gesehen werden wollen.

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11. Juni: Raddemo in Pankow: Intoleranz bekämpfen – Rassist*innen enttarnen

„Intoleranz bekämpfen – Rassist*innen enttarnen!“

Fahrrad-Demo zum VOSIFA:
Sa, 11.06.2016 | 13:00 Uhr | S/U-Bahnhof Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: AKA VOSIFA
Flyer: [Front] [Back]

*Nationalismus ist keine Alternative!*
*Solidarität statt Hetze!*

Wir werden Rassismus und Intoleranz in Pankow weiterhin bekämpfen. Darum schwingt euch aufs Fahrrad und lasst uns gemeinsam an Hotspots rechter Hetze vorbei nach Buch radeln. Dort findet am 10. und 11. Juni das 10. Open Air for Open Minds statt.

** Asylpaket II abschaffen **

Nach dem Sommer der „Willkommenskultur“ hat die Bundesregierung die Asylgesetze ein weiteres Mal verschärft. Mit der Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz (Menschen die nur ein eingeschränktes Asylrecht erhalten, obwohl ihnen in der Heimat Folter und Verfolgung bis hin zur Todesstrafe droht) und beschleunigten Abschiebeverfahren sollen Menschen vor der Flucht nach Deutschland abgeschreckt werden. Zudem müssen sie sich finanziell an Sprach- und Integrationskursen beteiligen und für die Dauer ihres Verfahrens, in vielen Fällen über 6 Monaten, in dem Bezirk der ihnen zugewiesenen Ausländerbehörde bleiben. Die Geflüchteten werden so entmündigt und ihre Integration verunmöglicht. Nachdem im letzten Jahr bereits das Kosovo, Albanien und Montenegro als sichere Herkunftsländer eingestuft wurden, folgen nun Marokko, Tunesien und Algerien. Das individuelle Recht auf Asyl wird Menschen aus diesen Ländern praktisch verwehrt. Wir fordern die Rücknahme des sog. Asylpaketes II, das versucht, mit rein repressiven Maßnahmen, Menschen vor der Flucht nach Deutschland abzuschrecken. Den Nachzug der engsten Familienangehörigen zu verwehren ist beschämend und niederträchtig.

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Pankow-Buch: 8. Mai – Nazifrei!

Erinnern heißt Kämpfen! Der Befreiung gedenken statt Nazi-Propaganda!

Antifa-Demo und Gedenken anlässlich der Befreiung:
So, 08.05.2016 | 09:00 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)

Gemeinsame Anreise:
So, 08.05.2016 | 08:20 Uhr | S-Bahnhof Pankow (Pankow)

Mehr Infos: www.antifa-nordost.org & boba.blogsport.eu
Material: [Flyer] | [PM VVN-BdA]

Presse:
– Rechtes Demo-Wochenende in Berlin (Blick nach rechts / 04.05.2016)

Der 08. Mai ist seit der militärischen Zerschlagung des deutschen Faschismus der Tag der Befreiung, an dem Menschen zusammenkommen, um kollektiv gegen Rassismus, Faschismus und Krieg zu mahnen. In Berlin-Buch ist vor diesem Kontext das widerliche möglich geworden:

Nazis aus dem Spektrum des NPD-Kreisverbandes Pankow und seines Vorsitzenden Christian Schmidt, blockieren das Gedenken vor dem sowjetischen Ehrenmal mit einer Anmeldung. Was an Widerlichkeit kaum zu überbieten ist, steht vor dem Hintergrund einer aggressiven und aktiven Nazi-Szene in Buch, die in die Schranken gewiesen werden muss.
Das perfide: die Berliner Polizei hat bereits längere Zeit von dieser Aktion gewusst und dies vor den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen geheim gehalten.

Wir rufen daher auf: kommt an diesem Sonntag nach Buch, setzen wir ein antifaschistisches Gedenken und zeigen den Nazis, dass sie nicht ungestört ihre faschistische und geschichtsrevisionistische Hetze verbreiten können. Weder in Buch, noch sonstwo!

PM vom VVN-BdA Berlin:

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Berlinale: Militanter Neonazi als Security beschäftigt

Berlinale: Militanter Neonazi als Security beschäftigt

Für die Durchführung der Berlinale werden jährlich zahlreiche Sicherheitsunternehmen eingebunden, um den Ablauf der Veranstaltung abzusichern. Da im Sicherheitsgewerbe nicht selten Anhänger der rechten Szene anzutreffen sind, bildet auch die Berlinale hier keine Ausnahme. So ist David Linke, ein langjähriges Mitglied des Nazi-Netzwerks NW-Berlin, in diesem Jahr mit Sicherungsaufgaben bei der Berlinale betraut.

Das Stage Theater ist jedes Jahr Austragungsort der Berlinale am Potsdamer Platz. Aufnahmen vom Beginn der Woche (14./15. Februar 2016 ) belegen, dass Linke Sicherungsaufgaben im öffentlichen Raum vor dem Theater ausübt. Wir finden die Anstellung von Linke inakzeptabel und fordern eine Aufkündigung des Arbeitsvertrages. Um darzulegen, dass es sich bei David Linke nicht um einen Mitläufer, sondern um einen ideologisch gefestigten Nazi handelt, werden wir im Folgenden über seine Teilnahme an rechten Aufmärschen und seine Kameradschaft informieren.

David Linke gehört zum rechten Umfeld des „Berliner Fußball Club Dynamo“ (BFC) und ist regelmäßiger Teilnehmer bei rechten Demonstrationen im Raum Berlin und darüber hinaus. Erwähnung fand Linke erstmals 2013 in einer Recherchepublikation über Berliner Nazistrukturen (1) Er ist aber bereits seit 2010/2011 im „Nationalen Widerstand Berlin“ (NW-Berlin) aktiv. Zuletzt beteiligte er sich am 1. Februar 2016 an einem Aufmarsch der NPD Prenzlauer Berg (2). Zusammen mit anderen Mitgliedern des NW-Berlin übernimmt er bei Aufmärschen der radikalen Rechten Ordneraufgaben oder das abfotografieren von Gegner_innen (sog. „Anti-Antifa“-Arbeit).

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Berichte & Fotos: Nazi-Aufmarsch am 1. Feb. durch Weißensee verhindert

NPD konnte nicht durch Weißensee ziehen – Nazis mussten sich mit Kurz-Demo durch den Prenzlauer Berg zufrieden geben

Aufrufe / Infos:
– [NEA]: 1. Feb.: Schluss mit der Hetze! Keine NPD-Demo in Weißensee!
– [NEA]: Weißensee: Anwohner*innen-Flyer gegen NPD-Aufmarsch
– [NEA]: Infotelefon & Karte gegen den Naziaufmarsch in Weißensee / NPD läuft durch P’Berg / Route & Einschätzung
– Pankow hilft: 1.2. Unterstützungskreise Weissensee gehen gegen die NPD auf die Straße
– Berlin gegen Nazis: Proteste gegen NPD-Aufmarsch in Berlin-Weißensee angekündigt
– Twitter: #aplatz

Recherche:
– Antifa Berlin: 01.02.2016 – NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg

Fotos:
– left report: 01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg
– Theo Schneider: 16-02-01 NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg
– Igor Netz: NPD Berlin-Prenzlauer Berg 01.02.2016
– Christian Ditsch Photography: 2016/02/01 Berlin | NPD | Demonstration gegen Flüchtlinge

Berichte / Presse:
– Berliner Register: NPD Demonstration im Prenzlauer Berg
– Blick nach rechts: Ein Kilometer für die NPD in Berlin
– Prenzlberger Stimme: NPD droht mit „körperbetontem Wahlkampf“
– Der Tagesspiegel: Störungen bei NPD-Demo, Polizisten angegriffen
– Prenzlauer Berg Nachrichten: Zwei Polizisten bei Demonstrationen verletzt
– Bullen-Ticker: Demonstration gestört – Polizisten angegriffen

01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg

Am 01. Februar wollten Nazis einen Aufmarsch durch Berlin-Weißensee durchführen. Zu der Demonstration sowie einer parallel dazu stattfindenden Kundgebung am Antonplatz hatte die Berliner NPD unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ aufgerufen. Gegen 18.30 Uhr versammelten sich ca. 80 Nazis am S-Bahnhof Greifswalder Straße, um von dort die Berliner Allee in Richtung Antonplatz herunterzulaufen. Durch Sitzblockaden auf der Greifswalder Straße und erfolgreichen antifaschistischen Protest mussten sich die Nazis nicht nur über eine Stunde die Beine in den Bauch stehen, sondern konnten am Ende ihre geplante Route nicht laufen, sondern wurden von der Polizei umgeleitet und liefen letztendlich nur die etwa einen Kilometer lange Strecke bis zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee auf der Grellstraße herunter, wobei sie von lautstark protestierenden Antifaschist*innen begleitet wurden.

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1. Feb.: Schluss mit der Hetze! Keine NPD-Demo in Weißensee!

Schluss mit der Hetze! Wir lassen uns nicht spalten!
NPD-Demo am Antonplatz stören und verhindern!

Aktionen & Gegen-Kundgebungen:
Mo, 01.02.2016 | ab 18:00 Uhr | Antonplatz (Weißensee)

Twitter: #aplatz
Weitere Infos: Berlin gegen Nazis
Weitere Texte: Anwohner*innen-Mobi
Karten (vorab!): [Farbe] [S/W]
Banner: [Web] | [Twitter #1] [Twitter #2] [Twitter #3] [Twitter #4] [Twitter #5] [Twitter #6] | [U-Kreis/Frei-Zeit-Haus]
Material: [Plakat] | [Flyer]
Kopiervorlagen: [Flyer A5] | [Plakat A4]

Für Montag den 01.02.2016, ruft die Pankower NPD zu einer Demonstration auf dem Antonplatz in Weißensee auf. Dies reiht sich ein in eine rassistische Hetzkampagne, welche die NPD-Pankow seit Monaten im Bezirk fährt. Bisher waren sie vornehmlich in den äußeren Stadtteilen wie Blankenburg, Karow und Buch aktiv. Neben dem Aufspielen als „Bürger*innen-Wehr“ und dem Verteilen von Pfefferspray, um die Lage völlig eskalieren zu lassen, macht die NPD-Pankow regelmäßig mit Falschmeldungen auf sich aufmerksam. Nun wollen sie eine Demonstration in Weißensee veranstalten, um auch dort ihre rassistische Hetze zu verbreiten. Die katastrophale Lage für die Geflüchteten in den völlig überfüllten und menschenunwürdigen Unterkünften muss hierbei als Aufhänger für eine überzogene Panikmache vor einer angeblichen Islamisierung herhalten. Die NPD ist somit geistige und reale Brandstifterin. Bereits im Sommer setzte sich die Hetze in die Tat um, als es in der Hansastraße zu mehreren rassistischen Übergriffen auf vermeintlich Geflüchtete kam. Nachdem sie schon 2014 in der Rennbahnstraße und am Hamburger Platz keinen Erfolg hatten, versuchen sie es nun am zentralen Antonplatz. Wir rufen dazu auf, die Demo zu stören und zu verhindern. Beteiligt euch an den Protesten!

Und nicht vergessen: im September folgen die Berlin-Wahlen: achtete auf weitere Ankündigungen! CDU, SPD, AfD, NPD die rassistischen Mäuler stopfen!

Weißensee bleibt stabil gegen Nazis und Rassismus!
Es bleibt dabei: kein Mensch ist illegal!

Weißensee: Anwohner*innen-Flyer gegen NPD-Aufmarsch

NPD-Kundgebung verhindern, NPD-Wahlkampf blockieren!

Aktionen & Gegen-Kundgebungen:
Mo, 01.02.2016 | ab 18:00 Uhr | Antonplatz (Weißensee)

Das Wahljahr in Berlin hat begonnen und die NPD will im Wahlkampf mitmischen, indem sie die in den frühen 90er Jahren beliebte rechte Parole “Das Boot ist voll” wieder aus der Versenkung holt und so Stimmung gegen Geflüchtete zu machen versucht.

Schon Ende 2015 startete die NPD ihre Kampagne unter dem Motto “Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben”. So wurde nicht nur der NPD-Parteitag 2015 unter dieser Losung abgehalten, sondern es fanden zwei Aufmärsche in Berlin-Johannisthal und Marzahn-Hellersdorf statt. Mit dem Motto fantasiert sich die NPD ein Konstrukt eines “überlasteten Deutschlands” herbei, unterstellt Menschen auf der Flucht, dass sie nicht aus einem Schutzbedürfnis heraus fliehen, sondern sich Asyl erschleichen wollten und treibt so die rassistische Hetze in der BRD voran.

Wie sich in der jüngsten Vergangenheit zeigte, trägt die NPD-Kampagne schon Früchte. So hat sich das übliche Mobilisierungspotenzial von 10 bis 20 Teilnehmer_innen bei rechten Demonstrationen inzwischen vervielfacht – bei der NPD-Demo in Johannisthal marschierten 120 Nazis auf – und auch bei der Kundgebung am 01. Februar ist mit 150-200 Teilnehmer_innen zu rechnen. Zudem ist davon auszugehen, dass die NPD ihre Kampagne weiter ausbaut und in der nahen Zukunft weitere rassistische Veranstaltungen plant und abhalten will.

Umso wichtiger ist es, dass wir dem NPD-Wahlkampf von vornherein den Wind aus den Segeln nehmen, indem wir uns den Nazis entgegenstellen!
Deshalb kommt zum Antonplatz in Weißensee, blockiert die Nazis, seid laut, damit sie sich kein Gehör verschaffen können, verhindert diese und alle weiteren rechten Aufmärsche und Kundgebungen!

Aktionen gegen die NPD:
Mo, 01.02.2016 | 18:30 Uhr | Antonplatz (Weißensee)

Aktuelle Infos unter:
www.twitter.com/antifanordost | #aplatz

North-East Antifascists [NEA] | www.antifa-nordost.org

Bericht & Fotos: NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

Ankündigungen:
– 7. September: Aktionen gegen die NPD in Blankenburg und BÄRGIDA (NEA)
– 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow (NEA)

Presse / Berichte:
– NPD will heute in Blankenburg hetzen (Prenzlberger Stimme / 07.09.2015)
– NPD Kundgebung in Blankenburg (Register Berlin / 07.09.2015)
– Pankower Nazis ohne Zulauf (Prenzlberger Stimme / 08.09.2015)
– Rechte Demos von Polizei durchgesetzt (Neues Deutschland / 09.09.2015)

Für Montag, den 07.09.2015, hatte der NPD-Kreisverband Pankow (KV8), eine “Mahnwache” unter dem Motto “Sicherheit durch Recht und Ordnung – räumt endlich das illegale Z[…]haus im Blankenburger Pflasterweg” angemeldet.
Offiziell beworben wurde diese auch erst am Vormittag des selben Tages über ihre Facebook-Seite. Anlass dafür war eine vermeintlich zugespielte Nachricht einer Anwohnerin aus dem Nordostberliner Stadtteil Blankenburg, welche berichtete, dass ihre Tochter von Roma bedrängt worden wäre. Der Polizei im Großbezirk liegen in diesem Zusammenhang jedoch keine Meldungen o.ä. vor.
Vielmehr reiht sich dies in eine Reihe von rassistischen bzw. anti-romanistischen Aktionen der Pankower NPD ein, wodurch versucht werden soll, Stimmung im Bezirk gegen alles und jede*n, den die Nazis dabei als nicht-weiß oder nicht-deutsch identifizieren, zu schüren und ihre Anti-Asyl-Hetze vor den Kommunalwahlen 2016 weiter in die Öffentlichkeit zu tragen.
So schwadronieren die lokalen Nazis um Christian Schmidt seit Ende August auf Facebook-Seiten gegen ein leer stehendes Gebäude im Blankenburger Pflasterweg, in welchem sie Roma vermuten. Weiterlesen →