Kategoriearchiv: Berichte

[Pankow-Buch] 8. Mai 2019 – Ganztägiges Gedenken an die Befreiung

8. Mai 2019 – Ganztägiges Gedenken an die Befreiung

Rund 250 Menschen gedachten am 8. Mai 2019 den gesamten Tag über der Befreiung vom Faschismus vor 74 Jahren. Im folgenden findet ihr einen längeren Auswertungstext, weiterhin Berichte und Fotos vom Tag.

Berichte & Fotos:
– 08.05.2019 – Gedenken an die Befreiung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)
– Gedenkveranstaltung in Buch zum Tag der Befreiung (DIE LINKE. Pankow)

Ankündigung: 8. Mai 2019 – Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch

Am 8. Mai 2019 gedachten über den gesamten Tag rund 250 Menschen am Sowjetischen Ehrenmal in Pankow-Buch dem 74. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die Kundgebung wird nun schon seit einigen Jahren in dieser Form von DIE LINKE. Pankow, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & den North-East Antifascists [NEA] organisiert. Diese Veranstaltung steht für uns seit jeher für eine aktive Gedenkarbeit. Das bedeutet einerseits der Befreiung zu gedenken, diese aber auch in einen aktuellen Kontext einzubetten und auch heute gegen Faschismus und Rassismus in jeder Form einzutreten. Pankow-Buch ist seit Jahren ein Hotspot rechter Aktivitäten. Die NPD Pankow beansprucht den Nord-Berliner Stadtteil als ihre „Home-Zone“ und die AfD fuhr hier während der letzten Bundestagswahl 2017 Ergebnisse zwischen 25% und 30% ein. Das Gedenken findet also genau am richtigen Ort statt.

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Gedenken am 27. Januar

Anlässlich der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Truppen am 27. Januar 1945 rufen wir wieder zur alljährlichen Kundgebung in Pankow auf. Weltweit finden am Holocaust-Gedenktag alljährlich Veranstaltungen aus diesem Anlass statt. Treffpunkt in Pankow ist am besagten Sonntag um 18 Uhr das ehemalige Jüdische Waisenhaus in der Berliner Str. 120/121 nahe des Garbatyplatzes. Wir demonstrieren im Bündnis mit der Kommission für Bürgerarbeit Pankow und der Evangelischen Kirchengemeinde Alt-Pankow gegen Antisemitismus und Rassismus sowie für ein solidarisches und gewaltfreies Miteinander. Neben Pankows Bürgermeister Sören Benn und der Studentin Isra Mohamed (Politikwissenschaft/Wirtschaft) wird es auch einen Beitrag eines Redners der Seenotrettungsinitiative Sea-Watch und des Pankower VVN-BdA-Vorsitzenden Mathias Wörsching geben. Im Anschluss an die Kundgebung findet wie jedes Jahr die Schweigeminute auf der Kreuzung Berliner Straße/Breite Straße statt. Informationen auch unter lichterkette-pankow.de

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Digital Awareness – Rechte Medienangriffe und Möglichkeiten antifaschistischer Gegenstrategien

Spätestens seit der Wahl Donald Trumps ist klar: Das Internet ist zu einem der wichtigsten politischen Schlachtfelder geworden und nach wie vor tun sich Linke und Antifaschist_innen schwer auf diesem Feld adäquate Handlungsmöglichkeiten und Gegenstrategien zu finden. Die strategische Nutzung von sozialen Medien war und ist von entscheidender Wichtigkeit für die Alt-Right Bewegung in den USA, für Rechtspopulisten und die Neue Rechte in Europa, sowie für die sich neu formierenden rechten und neofaschistischen Kräfte weltweit. Eine PEGIDA-Kundgebung, egal wie klein, ohne diverse Livestreams ist kaum vorstellbar. Hierbei geht es den rechten Medienmacher_innen von Alt-Right bis AfD vor allem um Deutungshoheit und Diskurs-Bestimmung. Doch zunehmend lässt sich in sozialen Medien und ganz speziell auf YouTube noch eine andere Strategie beobachten. Rechte YouTuber_innen und Parteien nutzen ihre vorgebliche ‚Berichterstattung‘ als Waffe, um politische Gegner_innen einzuschüchtern, zu diffamieren, bloßzustellen oder auszuspionieren.
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Marzahn: AfD-Teilnahme am Auschwitz-Gedenken verhindert

Heute am 26.01.2019 nahmen mehr als 50 Personen aus einem breiten antifaschistischen Bündnis am bezirklichen Gedenken an die Opfer des Faschismus in Berlin-Marzahn teil. Ziel war die Stärkung einer dezidiert antifaschistischen Gedenkpolitik, was auch bedeutet, eine Instrumentalisierung durch die ebenfalls geladene AfD zu verhindern. Dieses Vorhaben wurde umgesetzt. Die Vertreter*innen der AfD mussten im Angesicht der massiven Gegenwehr unverrichteter Dinge abziehen und ihren Gedenkkranz wieder mitnehmen.

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Antifa News Nordostberlin: AfD in Pankow (Ende 2018)

++ Neues Kurznachrichtenformat ++ Neuer Bezirksvorstand gewählt ++ Neues AfD-Abgeordnetenbüro in Rosenthal ++ Was machen eigentlich die Rechtausleger der AfD Pankow? ++ Rauswürfe und Austritte: Andreas Holder als NPD-Aktivist? ++ AfD-Weihnachtsfeier empfindlich gestört ++ Weihnachtsüberraschung für Späti-Betreiber*innen ++ AfD-Büro angestrahlt ++ Kein Raum der AfD!

Neues Kurznachrichtenformat

Das Jahr 2018 war ereignisreich. Oft so ereignisreich, dass wir zum Teil kaum hinterher gekommen sind die Aktivitäten der Rechten, als auch unsere Aktionen entsprechend für die Öffentlichkeit aufzubereiten. Ein Grund dafür ist auch, dass manche Nachrichten und Informationen sich nicht wirklich für einen ausführlichen Beitrag eignen. Teilweise lassen sich manche Informationen über die lokale Rechte später noch wieder verwenden und in einen größeren Zusammenhang einbinden. So zum Beispiel bei unserer Recherche zur AfD-nahen Gaststätte »Nudelholz«, für die wir auf unser Archivmaterial zurückgeifen konnten. Wer hätte schon wissen können, dass wir bisher unveröffentlichte Infos aus dem Jahr 2010/11 sechs Jahre später noch verwenden würden. Manche Informationen haben aber auch einfach ihre Zeit, sind später nicht mehr von Belang oder aber für die Leser*innen schwer nachzuvollziehen, wenn keine bestehenden Berichte existieren, auf die wir verweisen können. Darum haben wir uns überlegt Aktivitäten der lokalen Rechten in unserem Infoformat »Antifa News Nordostberlin« zusammenzufassen. Hier veröffentlichen wir gesammelte Kurznotizen zu rechten Aktivitäten, als auch über den Widerstand dagegen. Damit machen wir es uns leichter, da wir kürzere Texte schreiben können und euch machen wir es einfacher, weil ihr dadurch schneller an die Infos gelangt.

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Antifa-Cafe-Nordost: Das neue Polizeiaufgabengesetz – Was bedeutet es für Linke und Fussballfans?

Antifa-Cafe-Nordost:
Das neue Polizeiaufgabengesetz – Was bedeutet es für Linke und Fussballfans?

Freitag | 16.11.2018 I 19.30 Uhr | KuBiz | Bernkasteler Str. 78 | 13088 Berlin-Weißensee

Rote Hilfe-Beratung: Wie immer ab 18.00 Uhr

Referent*innen:  Rote Hilfe e.V., Fanhilfe Magdeburg, Christian Meyer (CILIP – Bürgerrechte & Polizei)

Material: Antifa-Cafe-Programmheft [PDF] [Issuu]

Bayern hat ein neues, verschärftes Polizeigesetzt auf den Weg gebracht. Im Kern geht es bei dem neuen »Polizeiaufgabengesetz“ (PAG) darum, dass Straftaten verhindert werden sollen, bevor sie überhaupt geschehen. Dafür darf die Polizei auf Verdacht Wohnungen verwanzen und private Daten abgreifen, potentielle Gefährder*innen vorsorglich wegsperren. Smartphones, Clouds und verschlüsselte Chats können ohne richterlichen Beschluss auf Verdacht angezapft werden. Jurist*innen und selbst Teile des Polizeiapparates kritisieren das Gesetz, da es in seiner Ausformulierung an vielen Stellen zu allgemein und zu wage ist. Weiterlesen →

Unterstützt die Kampagne »Celox“-Verbände für Frauen*

Von: Antikapitalistische Linke München, Revolutionäre Aktion Stuttgart, Revolutionäre Perspektive Berlin, Siempre*Antifa Frankfurt am Main
Revolutionäre Solidarität mit dem Kampf der Frauen* in Rojava und Shengal

Die Rote Hilfe International hat anlässlich des 8. März 2018 die Celox-Kampagne initiiert.Es wird Geld gesammelt, um die Frauen*einheiten in Rojava und Shengal durch die Finanzierung von lebenswichtiger, militärischer, medizinischer Ausrüstung, in Form von blutstillenden Celox-Verbänden zu unterstützen. Wir rufen dazu, auf an der Kampagne teilzunehmen und Geld für den Kauf der Verbände zu sammeln.

Rojava, das aus den drei autonomen selbstverwalteten Kantonen Afrîn, Kobanê und Cizîrê, besteht, ist als emanzipatorisches Projekt ein Anziehungspunkt für revolutionäre Linke weltweit. Frauen* spielen in Rojava auf allen Ebenen eine zentrale Rolle. In allen Bereichen werden eigene Strukturen von Frauen* geschaffen, um gegen die patriarchale Herrschaft zu kämpfen und die Vereinzelung zu überwinden. Es sind Frauen*räte, Frauen*akademien und Frauen*kooperativen entstanden. Das Prinzip der Doppelspitze wird in allen Bereichen wie der Kommunalverwaltung, in Gerichten oder bei der Parteiführung der kurdischen Partei der demokratischen Union (PYD) umgesetzt. Für alle gemischtgeschlechtlichen Gremien gilt eine Geschlechterquote, das heißt der Anteil von Frauen* darf in allen Institutionen, Vorsitzen und Ausschüssen nicht weniger als 40 Prozent betragen. Es wurden aus Frauen* bestehende Sicherheitsbehörden, die Asayisch-J, gebildet, die gegen Gewalt an Frauen* vorgehen.

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Freiheit für Max Zirngast!

Aus dem Revolt-Magzine übernommen:

„Ich bin ein Sozialist, ich verteidige universelle Werte“

Eine Untersuchungshaft kann in der Türkei über Jahre gehen, ohne dass Details der Anklageschrift veröffentlicht werden müssen, falls die Akte unter Verschluss ist. Nachdem Max Zirngast und parallel zu ihm drei Genoss*innen der linken, sozialistischen Organisation Toplumsal Özgürlük Parti Girişimi (TÖPG, dt.: Parteiinitiative Soziale Freiheit) am Dienstag, den 11. September um 5 Uhr morgens von Einheiten der Antiterrorpolizei festgenommen wurden, vergingen nun ganze 12 Tage, bis die Inhaftierten einem Staatsanwalt und einem Richter vorgeführt wurden.

In der Zwischenzeit setzte ihn die Antiterrorpolizei psychologischem Druck aus. Gemeinsam mit den Unterstützer*innen vor Ort skandalisierten wir dies sofort und konnten damit erreichen, dass es nicht weiter passierte. Auch außerhalb des Polizeipräsidiums drehten die Trolle am Rad: In regierungsnahen Medien, und infolge dessen auch in europäischen Zeitungen, wurde verbreitet, Max sei Mitglied einer illegalen, bewaffneten Terrororganisation namens „TKP Kıvılcım“ (dt.: TKP Funke). Gleichzeitig warfen ihm regierungsnahe Social Media-Trolle „PKK-Unterstützung“ vor. Konkrete Beweise für diese Anschuldigungen lagen und liegen bis jetzt nicht vor – überhaupt wurden noch nicht einmal konkrete Vorwürfe gemacht, da die Akte unter Verschluss ist. Weiterlesen →

Solidarität mit den Jugendzentren Potse und Drugstore

Polizei stürmt Jugendzentren Potse & Drugstore mit Gewalt!

https://de-de.facebook.com/Potse-Berlin-723326324448304/

Am 16.09 um kurz nach 3 Uhr morgens hat die 13. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei die Jugendzentren Potse & Drugstore brutal gestürmt. Durch diesen Einsatz wurden einige der Mitarbeiter*innen und Jugendliche verletzt.

Zuvor trafen bei den Kollektiven der beiden Jugendzentren mehrere Lärmbeschwerden ein, auf Grund des jährlichen Geburtstagsfestivals zum 46. Geburtstag.

Diese Lärmbeschwerden wurden durch die Berliner Polizei an uns getragen, indem die Polizei mehrfach vorgefahren ist und auch Ansprechpersonen telefonisch kontaktiert hat. Diese Beschwerden & Anzeigen wurden durch rent24 aufgegeben (CoWorking Spaces und „temporäres“ Wohnen, kürzlich eingezogen). Es wurde sich mit der Polizei darauf geeinigt, die Lautstärke zu reduzieren und auch den Bass/Subwoofer auszuschalten. Dies wurde telefonisch vereinbart und auch eingehalten. Es gab eine Zusage des Polizeibeamten, dass das Anliegen damit geklärt wäre.

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Solidarität mit den Jugendzentren Potse & Drugstore

Polizei stürmt Jugendzentren Potse & Drugstore mit Gewalt!

Am 16.09 um kurz nach 3 Uhr morgens hat die 13. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei die Jugendzentren Potse & Drugstore brutal gestürmt. Durch diesen Einsatz wurden einige der Mitarbeiter*innen und Jugendliche verletzt.

Zuvor trafen bei den Kollektiven der beiden Jugendzentren mehrere Lärmbeschwerden ein, auf Grund des jährlichen Geburtstagsfestivals zum 46. Geburtstag.

Diese Lärmbeschwerden wurden durch die Berliner Polizei an uns getragen, indem die Polizei mehrfach vorgefahren ist und auch Ansprechpersonen telefonisch kontaktiert hat. Diese Beschwerden & Anzeigen wurden durch rent24 aufgegeben (CoWorking Spaces und „temporäres“ Wohnen, kürzlich eingezogen). Es wurde sich mit der Polizei darauf geeinigt, die Lautstärke zu reduzieren und auch den Bass/Subwoofer auszuschalten. Dies wurde telefonisch vereinbart und auch eingehalten. Es gab eine Zusage des Polizeibeamten, dass das Anliegen damit geklärt wäre.

 

Um kurz nach 3 sind 6 Mannschaftswagen der 13. Einsatzhundertschaft, 6 Streifenwagen und ein Einsatzleitwagen der Polizei vor den Jugendzentren eingetroffen. Daraufhin haben sich die ehrenamtlichen Jugendlichen mit den Polizist*innen in Kontakt gesetzt, um den Sachverhalt zu klären. Währenddessen wurde von der Polizei die Straße abgesperrt und die Beamt*innen fingen an sich ihre Panzerung/Einsatzkleidung anzuziehen. Es wurde von den Jugendlichen erfragt, ob ein Durchsuchungsbefehl vorläge oder Gefahr im Verzug sei. Der Einsatzleiter behauptete es bestünde Gefahr im Verzug, aufgrund der Ruhestörung, die eine Ordnungswidrigkeit darstelle. Es wurde außerdem von den Jugendlichen angeboten, die Veranstaltung eigenständig zu beenden und die Besucher*innen hinaus zu begleiten.

Noch während des Gesprächs mit dem Einsatzleiter begannen die behelmten Einsatzkräfte das Gebäude zu stürmen. Die Jugendlichen versuchten dies zu verhindern ,um eine unnötige Eskalation zu vermeiden und eine Massenpanik zu verhindern. Das Jugendzentrum war zu dem Zeitpunkt noch gut besucht, die Konzerte jedoch seit geraumer Zeit beendet und die Musik lief auf Zimmerlautstärke.

Bei dem Versuch in den Eingangsbereich der Jugendzentren einzudringen wandten die Einsatzkräfte massive Gewalt an. Die Jugendlichen wurden durch die Polizei geschlagen und zu Boden gedrückt.
Um eine weitere Eskalation zu verhindern, wurde die Feuerschutztür zu den Räumlichkeiten zugezogen und die verbliebenen Besucher*innen aufgefordert, über die Notausgänge die Räume zu verlassen. Im Innenhof hat die Polizei einzelnen Besucher*innen verwehrt sich von den Räumlichkeiten zu entfernen. Zeitgleich drohte die Polizei damit, mit mitgebrachtem Rammbock und Brecheisen die genannte Feuerschutztür aufzubrechen.

Ehrenamtliche, die sich noch auf der Straße befanden, haben daraufhin das Gespräch mit dem Einsatzleiter gesucht. Sie überzeugten ihn davon die Räumlichkeiten nicht gewaltsam zu öffnen, sondern mit den ehrenamtlichen Jugendlichen eine gemeinsame, friedliche Lösung zu finden.
Die Polizei drohte an, die Räumlichkeiten gewaltsam zu öffnen und diese versiegeln zu lassen. Daraufhin sahen sich die Jugendlichen gezwungen, sich der Forderung der Polizei zu beugen und mit diesen die Räumlichkeiten gemeinsam zu begehen, damit diese sich vergewissern können, dass die Besucher*innen gegangen sind und die Veranstaltung wie abgesprochen beendet wurde.

Während sich die Polizei in den Räumlichkeiten von Potse & Drugstore befand, wurde ein ehrenamtlicher Mitarbeiter aus unbekannten Gründen festgenommen. Außerdem wurden während des gesamten Einsatzes Videoaufzeichnungen, sowohl von den Besucher*innen, als auch den Räumlichkeiten angefertigt. Zudem wurden Infomaterialien durch Beamt*innen entwendet. Dies geschah gegen unseren Willen, nachdem uns zugesichert wurde, dass dies nicht passiert.

Einigen Besucher*innen wurden trotz Zusage, ihre Sachen rausholen zu können, der Zutritt verwehrt und ihnen und sowohl weiteren Jugendlichen willkürlich Platzverweise ausgesprochen.

Um kurz nach 5 Uhr morgens hat die Polizei ihre Einsatzkräfte vor der Tür der Jugendzentren abgezogen. Die Ehrenamtlichen, Besucher*innen und Jugendlichen sind entsetzt, über die Brutalität des vermeidbaren Einsatzes und stehen weiterhin unter Schock.

Politiker*innen des Abgeordnetenhauses und der BVV Tempelhof-Schöneberg waren anwesend und konnten den Einsatz beobachten.

Eine Besucherin berichtet: „Der Einsatz kam aus heiterem Himmel! Das Konzert war schon lange vorbei und auf einmal müssen wir überstürzt raus!“.

Ein anderer Besucher sagt: „Auf einmal kam die Polizei rein und hat meinem Kumpel ohne Grund in den Unterleib geschlagen!“.

Die Kollektive beider Jugendzentren fordern die Untersuchung des Einsatzes! Außerdem eine Stellungnahme von den politisch Verantwortlichen!

Pressekontakt: presse.drugstore.potse@online.de
Pressehandy: 015750939824

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