Kategoriearchiv: Antifa

[NIKA] PM: Besuch AfD-Parteizentrale in Berlin

Brandstifter bekommen Post
Linke Aktivst*innen besuchen AfD-Bundeszentrale in Berlin

Zu Beginn des Aktionswochenendes der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ haben mehrere dutzend Aktivist*innen der Bundeszentrale der AfD in Berlin heute einen Besuch abgestattet und der rechten Partei die Folgen ihrer Politik zurück gebracht. Unter dem Motto „Die Brandstifter in Nadelstreifen besuchen“ lieferten sie einen Kleintransporter voll Brandschutt aus einer abgebrannten Turnhalle in Nauen in und vor der Bundesgeschäftsstelle (Berlin-Tiergarten) ab. Die Turnhalle in Nauen sollte als Unterkunft für Geflüchtete dienen und wurde im letzten August, kurz vor ihrem Bezug, von Rassisten niedergebrannt.

Ein Sprecher der Kampagne, Andreas Funk, erklärte zu der Aktion:

„Die AfD ist Brandstifter in Nadelstreifen und Lautsprecher der rassistischen Gewalt in einem. Stellvertretend für die zahllosen Anschläge und Übergriffe sind wir nach Nauen gefahren und haben dort die Folgen ihrer Politik eingesammelt und zum Absender zurückgebracht. Die AfD hält sich für nicht zuständig und hat die Annahme verweigert. Wir haben ihr trotzdem ein Andenken dagelassen – die hochtoxische Retoursendung wurde von unseren Gefahrgutspediteuren per Einschreiben zurücküberstellt.“

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[Indymedia]: Hohenschönhausen – AfD-Landesparteitag gestört

Hohenschönhausen – AfD-Landesparteitag gestört

Im folgenden dokumentieren wir zwei Indymedia-Berichte zum AfD-Landesparteitag in Hohenschönhausen.

Ankündigung der Gegenproteste:
AfD-Landesparteitag jetzt in Hohenschönhausen – stören!

Beiträge zur Kampagne: „Nationalismus ist keine Alternative“

(B) AfD-Landesparteitag gestört

Am Sonntagmorgen wurde der Einlauf von rund 200 Berliner AfD-Mitgliedern in das A&O-Hostel Kolumbus (Berlin-Hohenschönhausen) von einer eben so großen Menge Protestier_innen begleitet. Vor dem Hostel fand eine Kundgebung mit allerlei kreativen Aktionen und Plakaten statt. Ein eigens angefertigter Tortenkatapult wurde von der Poilzei beschlagnahmt. Am Abend vorher war das Hostel mit Pflastersteinen angegriffen worden. Nachdem nun das Wahlprogramm teilweise beschlossen wurde, soll schon am 3. April, auf einem nächsten Landesparteitag, die Kandidat_innen für die Abgeordnetenhauswahl bestimmt werden.

Inhaltlich gab es bei der Programmdiskussion wenig Überraschungen. Der Programm-Leitantrag war vorher durchgesickert. Die kurze Einschätzung des Apabiz dazu von letzter Woche wurde größtenteils bestätigt bzw. verschärft. Liberale Töne neben radikalen Maßnahmen.

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Bericht & Fotos – Entschlossener Protest gegen NPD-Aufmarsch in Hohenschönhausen

Erneute Schlappe für Berliner NPD bei Aufmarsch in Hohenschönhausen

Aufruf zu den Gegenprotesten:
29. Feb.: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Mobi-Video:
Mobi-Video 29.02.2016 | Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Fotos: Theo Schneider & Igor Netz

Am Abend des 29.02.2016 wollte die Berliner NPD einen Aufmarsch durch den Stadtteil Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg durchführen. Unter dem Motto „Asylflut“ stoppen war er als Teil der gleichnamigen Kampagne geplant, mit der die NPD in den anstehenden Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlungen und das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 starten möchte. Doch wie schon beim letzten Mal am 01.02.2016 im Prenzlauer Berg, wurde der Abend zu einem größtenteils peinlichen Desaster für die Nazipartei.

Aufmarsch und Gegenprotest

Insgesamt konnten die rund 100 Neonazis nicht mal die Hälfte ihrer Strecke laufen und wurden mehrere Male durch antifaschistische Interventionen gestört. Bereits die Zahl der Teilnehmenden dürfte die NPD nicht zufrieden gestellt haben. Bei ihnen handelte es sich größtenteils um bekannte Gesichter aus der Berliner und Brandenburger Neonazi-Szene. Menschen aus dem Kiez blieben, entgegen der Schönfärberei in virtuellen Nazi-Kanälen, der Veranstaltung fern und, dass obwohl im Vorfeld massiv in den Plattenbaugebieten Hohenschönhausens für den Aufmarsch geflyert wurde sowie in den vergangenen Wochen und Tagen verstärkt Nazipropaganda in den Straßen auftauchte. Hier zeigt sich, dass rassistische Vorurteile zwar in der Bevölkerung Hohenschönhausens verbreitet sind, wie die Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete in der Vergangenheit bewiesen, aber Anwohner*innen dennoch nicht mit der NPD gesehen werden wollen.

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Kampagne gegen die AfD: Nationalismus ist keine Alternative

Nationalismus ist keine Alternative
Bundesweite Kampagne gegen die Festung Europa und ihre Fans

Website: www.nationalismusistkeinealternative.net
Kontakt: keinealternative [at] systemli.org

Terminkalender

Im Nachgang des bundesweiten antifaschistischen und antirassistischen Treffens in Frankfurt/Main am 31.01.2016 entsteht auf www.nationalismusistkeinealternative.net eine bundesweite Plattform um eine breite Mitmach-Kampagne gegen Rassismus und Abschottung.

Video-Interview | Terror, Notstand, Rechtsruck – Paris im Herbst

Terror, Notstand, Rechtsruck – Paris im Herbst – Ein Interview mit Bernhard Schmid

Am 13. November 2015 verübten in Paris mehrere Personen Anschläge in der Öffentlichkeit auf Cafés, ein Konzert und in der Nähe eines Fußballstadions, denen zahlreiche Menschen zum Opfer fielen. Wenig später bekannte sich der sog. „Islamische Staat“ zu den Attacken. In Reaktion darauf verhängte der amtierende Präsident François Hollande den Notstand, der einige Tage darauf vom französischen Parlament auf zunächst drei Monate* verlängert wurde.

Video-Link: www.youtube.com/watch?v=Pd_tD3kUHCc
Weitere Texte: Notstand in Frankreich (Trend)

Die Verhängung des Ausnahmezustands bedeutete eine vorübergehende Schließung der Grenzen, die Einführung von Grenzkontrollen und eine massive Einschränkung der Grundrechte. So wird durch den Notstand das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung faktisch abgeschafft, es gilt ein generelles Versammlungsverbot und es können wahllos Hausarreste verhängt werden.

Gleichzeitig werden die Befugnisse von sog. Sicherheitskräften erheblich ausgeweitet. Zudem ist derzeit eine Verfassungsänderung geplant, durch die Notstandsmaßnahmen generalisiert und der Sicherheitsapparat weiter ausgebaut werden sollen.

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Film & Referat: „Vorwärts und nicht vergessen“

„Vorwärts und nicht vergessen“

Film & Referat:
Mi, 22.06.2016 | 19:00 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Veranstalter*innen: Bunte Kuh

„Mein Name ist Daniel Goldstein. Ich bin Enkel. Nein, nicht von Beruf. Aber vielleicht ein bisschen als Hobby. Da beschäftige ich mich mit Politik. Aufgrund einer Aversion bzgl. politischer Kompromisse allerdings vor allem passiv. Demonstrationen und Diskussionen sind dabei eher mein Feld. Manchmal schaffe ich es, mein berufliches Wirken als Pressesprecher eines Berliner Sportclubs ebenfalls mit meinem Hobby zu verbinden. Dabei geht es dann vor allem um Menschlichkeit, Toleranz, fortschrittliches Denken und Erinnerung an die Geschichte. Was das mit meinem Großvater zu tun hat? So ziemliches alles! Mein Großvater war Kurt Julius Goldstein.“

„Vorwärts und nicht vergessen“, die Bunte Kuh zeigt im Rahmen der Liberation Weeks 2016 ein filmisches Porträt von Ingrid Strobl über Kurt Julius Goldstein. Deutscher, Jude. Kommunist. So beschrieb sich Kurt Goldstein selbst. Er war ebenso Spanienkämpfer, Überlebender der KZs Auschwitz und Buchenwald, Rundfunk-Intendant und Funktionär im internationalen Verband der Widerstandskämpfer. Wir wollen zusammen mit seinem in Berlin lebenden Enkel Daniel Goldstein auf das Leben von Kurt Julius Goldstein zurückblicken und über die Lehren aus der Vergangenheit sprechen.

17. Juni: Identitäre in Berlin

Patrioten sind Idioten – Europa-Aufmarsch der Identitären stoppen!

Aktionen gegen Demo der Identitären:
Fr, 17.06.2016 | 17:00 Uhr | Neustädtische Kirchstraße / Dorotheenstraße (Mitte)

Mehr Infos: Nationalismus ist keine Alternative

Am 17. Juni 2016 will die neurechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin einen europaweit mobilisierten Aufmarsch vom ~~Strausberger Platz zum U-Bhf. Stadtmitte~~ durchführen. Dieser soll Auftakt ihres „Sommers des Widerstandes“ gegen das „EU-Regime“ sein. Sie beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Mit dem historischen Datum 17. Juni knüpfen sie nahtlos an die Kundgebungen der NPD und ProDeutschland 2012 an gleicher Stelle an.

Die Identitären versuchen mit antifeministischen, rassistischen und Islamfeindlichen Aktionen vor allem in Frankreich und Österreich durch scheinbar „hippe“ und coole Aktionen eine weitere Verschiebung nach Rechts in der Gesellschaft zu bewirken. In Verbindungen mit der AfD und der Jungen Alternativen (JA) scheinen sie auch in Deutschland aktiver zu werden.

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10./11. Juni – Pankow-Buch: AKA VOSIFA – Open Air for Open Minds

AKA VOSIFA – Open Air for Open Minds

Open-Air-Festival, Fahrrad-Demo & Info-Veranstaltungen:
Fr, 10. & Sa, 11.06.2016 | ab 16:00 Uhr | Wolfgang-Heinz-Straße 45-47 (Pankow)

Veranstalter*innen: AKA VOSIFA
Material: [Plakat] [Flyer] [Pressemitteilung]
Banner: [960×960] [2048×690] [709×425] [960×480]
Trailer: [Trailer für das Open Air for Open Minds]

LineUp:

Freitag / ab 16:00 Uhr:
– Los Fastidios
– Die Skeptiker
– Dota
– The Incredible Herrengedeck
– Früchte des Zorns

Samstag / ab 16:00 Uhr:
– Antinational Embassy
– Neonschwarz
– Waving The Guns
– Kobito
– Spezial-K
– Jennifer Gegenläufer
– Finna

Info-Veranstaltungen:
[Die Alternative für Deutschland – Zwischen Bürgertum und Rechtsextremismus. Vortrag der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus] | [Immigration and causes. Workshop von Corasol. The presentation is in English!] | [ist(fast)gleich. Theaterstück von der Werkstattgruppe der Schaubühne] | [Blickwinkel – Faces of Migration. Dokumentarfilm in Anwesenheit der Filmemacher*innen] | [„Asylpaket 2“. Vortrag vom Bündnis für bedingungsloses Bleiberecht] | [Der Mord an Dieter Eich, Erinnern und Mahnen an einen Nazimord in Buch. Infoveranstaltung vom Bündnis „Niemand ist vergessen!“] | [Boy. Dokumentarfilm von Yalda Afsah und Ginan Seidl]

Fahrrad-Demo:
Sa, 11.06.2016 | 13:00 Uhr | S/U-Bahnhof Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)

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11. Juni: Raddemo in Pankow: Intoleranz bekämpfen – Rassist*innen enttarnen

„Intoleranz bekämpfen – Rassist*innen enttarnen!“

Fahrrad-Demo zum VOSIFA:
Sa, 11.06.2016 | 13:00 Uhr | S/U-Bahnhof Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: AKA VOSIFA
Flyer: [Front] [Back]

*Nationalismus ist keine Alternative!*
*Solidarität statt Hetze!*

Wir werden Rassismus und Intoleranz in Pankow weiterhin bekämpfen. Darum schwingt euch aufs Fahrrad und lasst uns gemeinsam an Hotspots rechter Hetze vorbei nach Buch radeln. Dort findet am 10. und 11. Juni das 10. Open Air for Open Minds statt.

** Asylpaket II abschaffen **

Nach dem Sommer der „Willkommenskultur“ hat die Bundesregierung die Asylgesetze ein weiteres Mal verschärft. Mit der Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz (Menschen die nur ein eingeschränktes Asylrecht erhalten, obwohl ihnen in der Heimat Folter und Verfolgung bis hin zur Todesstrafe droht) und beschleunigten Abschiebeverfahren sollen Menschen vor der Flucht nach Deutschland abgeschreckt werden. Zudem müssen sie sich finanziell an Sprach- und Integrationskursen beteiligen und für die Dauer ihres Verfahrens, in vielen Fällen über 6 Monaten, in dem Bezirk der ihnen zugewiesenen Ausländerbehörde bleiben. Die Geflüchteten werden so entmündigt und ihre Integration verunmöglicht. Nachdem im letzten Jahr bereits das Kosovo, Albanien und Montenegro als sichere Herkunftsländer eingestuft wurden, folgen nun Marokko, Tunesien und Algerien. Das individuelle Recht auf Asyl wird Menschen aus diesen Ländern praktisch verwehrt. Wir fordern die Rücknahme des sog. Asylpaketes II, das versucht, mit rein repressiven Maßnahmen, Menschen vor der Flucht nach Deutschland abzuschrecken. Den Nachzug der engsten Familienangehörigen zu verwehren ist beschämend und niederträchtig.

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Podiumsdiskussion: „Die AfD eine neue faschistische Gefahr?“

„Die AfD eine neue faschistische Gefahr?“

Diskussionsveranstaltung:
Do, 09.06.2016 | 19:00 Uhr | Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraße 28 / Mitte)

Veranstalter*innen: LAG Antifaschismus (DIE LINKE.)

Podium:
– Katina Schubert (Landesgeschäftsführerin DIE LINKE. Berlin)
– Doris Hammer (DIE LINKE. Neukölln)
– Steffen Twardowski (Analyse und Planung für Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
– Ulli Jentsch (apabiz)
– Aktivst*in (Interventionistische Linke [IL] Berlin)

Bietet DIE LINKE eine echte Antwort für die Menschen, die sich von rechtem Gedankengut verleiten lassen? Wie gehen wir mit dem Verlust von Wählern an die AfD um? Was davon stimmt wirklich? Schafft es DIE LINKE, sich inhaltlich gegenüber AfD und Co. durchzusetzen und einer Politik der Angst etwas entgegenzusetzen? Mit Hilfe von innerparteilichen und außerparteilichen Blickwinkeln wollen wir gemeinsam eine strategische Debatte darüber führen, wie wir der AfD und anderen Rechtspopulisten begegnen können. Damit DIE LINKE in ihrer essentiellen Aufgabe im Kampf gegen Rechts überzeugt und der AfD ein wirkungsvoller Gegner ist, laden wir euch ein, mit uns zu diskutieren.