Kategoriearchiv: Texte

Kampf der Repression! – Heraus zum 18. März, dem Tag des politischen Gefangenen.

Kampf der Repression!
Heraus zum 18. März, dem Tag des politischen Gefangenen.

Soli-Konzert:
Fr, 16.03.2018 | 20:00 Uhr | KvU (Storkower Straße 119 / Prenzlauer Berg)

Demo zum Tag der politischen Gefangenen:
So, 18.03.2018 | 17:00 Uhr | Bundeskriminalamt (Am Treptower Park 5-8 / Treptow)

Mehr Infos: Rote Hilfe Berlin

Material: [Plakat]

Aktuell erleben wir eine Zeit, die von der Mobilisierung gegen Linke und der Kriminalisierung linker Proteste geprägt ist. Darüber hinaus sehen wir uns Tag für Tag mit bedrohlichen Verschiebungen des öffentlichen Diskurses hin zu einer repressiven, alltäglichen Überwachung konfrontiert. Während die AfD in den Parlamenten mit plakativen Feindbildern hetzt, steht der Feind immer häufiger links.

Viele von uns erlebten die Proteste gegen den Gipfel der G20. Ca. 100.000 Aktivist*innen protestierten auf vielfältige Art und Weise. Gegen die Proteste wurden 31.000 Polizist*innen mit Wasserwerfern, Räumpanzern, Pfefferspray, Knüppeln, aber auch Gummigeschossen und Spezialeinheiten eingesetzt. Dabei wurden tausende Aktivist*innen verletzt, hunderte festgenommen und davon 36 in Untersuchungshaft genommen. Der Staat isolierte und die Justiz verurteilte zu hohen Bewährungs- und Haftstrafen mit der Absicht unseren legitimen Protest in all seinen Facetten zu diffamieren. Doch damit nicht genug. Im folgenden halben Jahr wurde die Plattform linksunten.indymedia.org nach dem Vereinsgesetz verboten, bundesweit Wohnungen und mehr als 20 linke Objekte von der Polizei durchsucht und Öffentlichkeitsfahndungen gegen mehr als 100 Aktivist*innen der G20 Proteste in die Wege geleitet.

Auch die Kriminalisierung der migrantischen Linken ist ein kontinuierliches Geschäft des Staates. Im Jahr 2017 wurden die Fahnenverbote kurdischer Organisationen beschlossen. So wurde es verboten, die Fahnen der Befreier*innen Kobanes auf Demonstrationen zu zeigen. Seit 1993 besteht das PKK-Betätigungsverbot und seit jeher werden Mitglieder kurdischer Kulturvereine und politischer Organisationen, denen PKK-Nähe unterstellt wird, inhaftiert. Momentan sitzen in Deutschland wegen der vermeintlichen Mitgliedschaft in der PKK neun Kurd*innen in Haft, bzw. Untersuchungshaft. Den Inhaftierten werden meistens Banalitäten wie das Anmelden von Demonstrationen, das Sammeln von Spenden oder die Organisation von Kulturveranstaltungen vorgeworfen und damit eine Mitgliedschaft in der PKK konstruiert. Diese fadenscheinige Argumentation reicht soweit, dass in den meisten Fällen Haftstrafen ab 2,5 Jahren verhängt werden. Genauso werden Genoss*innen die in Strukturen der türkischen Partei TKP/ML gearbeitet haben sollen mit den gleichen Vorwürfen angeklagt.

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Fahrt mit uns zum Newroz-Fest in Hannover

GEMEINSAM KÄMPFEN! – FAHRT MIT UNS ZUM NEWROZFEST NACH HANNOVER!

Newroz-Fest:
Sa, 17.03.2018 | 10:00 Uhr | EXPO-Plaza-Platz (Hannover)

ACHTUNG: DIE BUS-TICKETS SIND AUSVERKAUFT!
Es fahren Busse aus Berlin, wenn ihr mitfahren wollt, dann schreibt eine Mail an: fight-and-remember@riseup.net

Bus-Tickets gibt es ab sofort auch im:
Buchladen zur schwankenden Weltkugel (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)
Mo-Fr: 11:00 bis 19:00 Uhr
Sa: 11:30 bis 18:00 Uhr

Als radikale Linke befinden wir uns hierzulande in der Verantwortung, die aktive Beteiligung Deutschlands und seiner kapitalistischen Klassen an der globalen Kriegsführung zu benennen. Doch damit nicht genug: wir müssen dringend neue internationalistische, antifaschistische und antimilitaristische Bündnisse schmieden und die Kriegsprfiteur*innen hier unter Druck setzen. Gemeinsam müssen wir eine stärkere Solidarität mit linken kurdischen und türkischen Freund*innen aufbauen. Bereits in der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Deutschland auch politisch willig ist, türkische „Sicherheitsinteressen“ hierzulande umzusetzen. Die Repression Deutschlands gegen (vermeintliche) Aktivist*innen linker türkischer und kurdischer Strukturen bleibt kontinuierlich auf hohem Niveau. Während in der Türkei zu Unrecht inhaftierte Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen seitens der deutschen Medien und verlogenerweise der Bundesregierung gelegentlich thematisiert werden, sehen sich Internationalist*innen permanent der Verfolgung durch deutsche Repressionsbehörden ausgesetzt. Gemeinsam schaffen wir es, Rüstungsexporte zu stoppen und den politisch Verantwortlichen die Finger in die Wunden zu legen. Krieg beginnt hier – und hier können wir ihn auch beenden!

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#DefendAfrin – Termine in Berlin #4

#DefendAfrin – Termine in Berlin #4

Kundgebung:
Mi, 14.03.2018 | 16:00 Uhr | Türkische Botschaft Berlin (Tiergartenstraße 19-21 / Tiergarten)

Kundgebung:
Do, 15.03.2018 | 16:00 Uhr | Bundestag (Platz der Republik 1 / Tiergarten)

Kundgebungen:
Fr, 16.03.2018 | 16:00 Uhr | Mezopotamya-Moschee (Silbersteinstraße 52 / Neukölln)

Newroz-Fest:
Sa, 17.03.2018 | 10:00 Uhr | EXPO-Plaza-Platz (Hannover)

Mehr Infos: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem) & Kurdischer Frauenverein (Dest Dan)

Wir rufen daher all jene, die sich mit den Werten dieser Revolution identifizieren können, all jene, für die Rojava in den letzten Jahren zur Hoffnung und Inspiration wurde und all jene, die nicht mehr länger zusehen wollen, wie die Bundesregierung sich erneut vor allen Augen zum Komplizen eines weiteren Massakers macht: Schließt euch in euren Städten und Vierteln zu Internationalistischen Widerstandskomitees zur Verteidigung Afrins zusammen und baut breite Bündnisse über alle ideologischen Grenzen hinweg auf. So wie wir uns während Kobanê in flexiblen Solidaritätskomitees und Bündnissen zusammengefunden, haben müssen wir jetzt den gemeinsamen Widerstand auf diese Weise koordinieren.

Bildet Internationalistische Widerstandskomitees, beteiligt euch an den Aktionen und besucht die kurdischen Vereine in euren Städten. Schließt euch mit den Genoss*innen vor Ort zusammen und tragt euren Protest gegen den Vernichtungskrieg der Türkei und die Beihilfe des deutschen Militarismus gemeinsam auf die Straße.

#DefendAfrin – Termine in Berlin #3

#DefendAfrin – Termine in Berlin #3

Internationalistische Frauen*kampf-Demo:
Do, 08.03.2018 | 15:30 Uhr | U-Bahnhof Schlesisches Tor (Kreuzberg)

Info-Veranstaltung mit Nilüfer Koc zu Efrîn:
Fr, 09.03.2018 | 18:00 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg)

Solidaritäts-Demonstration:
Sa, 10.03.2018 | 15:00 Uhr | Willy-Brandt-Haus (Wilhelmstraße 140 / Kreuzberg)

Mehr Infos: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem) & Kurdischer Frauenverein (Dest Dan)

Wir rufen daher all jene, die sich mit den Werten dieser Revolution identifizieren können, all jene, für die Rojava in den letzten Jahren zur Hoffnung und Inspiration wurde und all jene, die nicht mehr länger zusehen wollen, wie die Bundesregierung sich erneut vor allen Augen zum Komplizen eines weiteren Massakers macht: Schließt euch in euren Städten und Vierteln zu Internationalistischen Widerstandskomitees zur Verteidigung Afrins zusammen und baut breite Bündnisse über alle ideologischen Grenzen hinweg auf. So wie wir uns während Kobanê in flexiblen Solidaritätskomitees und Bündnissen zusammengefunden, haben müssen wir jetzt den gemeinsamen Widerstand auf diese Weise koordinieren.

Bildet Internationalistische Widerstandskomitees, beteiligt euch an den Aktionen und besucht die kurdischen Vereine in euren Städten. Schließt euch mit den Genoss*innen vor Ort zusammen und tragt euren Protest gegen den Vernichtungskrieg der Türkei und die Beihilfe des deutschen Militarismus gemeinsam auf die Straße.

Groß-Demo in Berlin gegen die Angriffe auf Efrîn

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Bundesweite Groß-Demo:
Sa, 03.03.2018 | 12:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)

Mehr Infos: Frieden für Afrin

Aufrufe:
– Frieden für Afrin
– Von Rojava bis nach Berlin – Kommunales Leben aufbauen und verteidigen (Radikale Linke Berlin)
– Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! (Gemeinsam kämfpen!)

[Mobi-Video]

Banner: [NEA/HWVW] [RLB] [YXK]

Aktuelle Artikel:
– Was tun für Afrin? (Lower Class Magazine / 05.02.2018) [PDF]

Aufruf von Hände weg vom Wedding & North-East Antifascists [NEA]

Ein Angriff auf die kurdische Bewegung ist ein Angriff auf uns alle!

Deutschland und Türkei: Brothers in Arms

Seit dem 20. Januar 2018 attackiert das türkische Militär mit verbündeten islamistischen Banden und ehemaligen IS-Milizionären das Kanton Afrin (kurd. Efrîn). Während der größte Teil Syriens in den vergangenen Jahren vom Bürgerkrieg zerstört wurde, konnte in dieser Region das basisdemokratische Gesellschaftsmodell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden. Seit jeher versucht der türkische Staat unter der Regerungspartei AKP die Gesellschaftsordnung, welche die Emanzipation aller dort lebenden Menschen und schließlich Basisdemokratie durchsetzt, zu zerstören. Dabei hat die enge militärische Kooperation beider NATO-Partner eine lange Tradition. Die Türkei wird seit Jahrzehnten von deutschen Rüstungsunternehmen und damit auch von der Bundesregierung fleißig beliefert. Stets wurden diese Waffen dazu verwendet, politische Gegner*innen, vor allem die türkische und kurdische Linke, zu vertreiben und zu ermorden. Der inzwischen so gut wie abgesägte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) traf sich erst Anfang Januar mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu (AKP) und besiegelte das politische und militärische Bündnis beider Staaten erneut. Während Gabriel heuchlerisch Menschenrechtsfragen an Waffenexporte knüpfte, wurde bereits kurze Zeit später klar, dass die Waffenlieferungen trotz anderslautender Lippenbekenntnisse weitergehen. Seit letztem Jahr wurden Kriegsgeräte im Wert von fast 14 Millionen Euro an die Türkei exportiert. CDU und SPD exportierten im Zeitraum 2014 bis 2017 mit den verantwortlichen Konzernen Waffen im Wert von ca. 25 Miliarden Euro in alle Welt und damit mehr, als andere Bundesregierungen zuvor. Auch das türkische Militär ist kontinuierlicher Empfänger dieser Lieferungen. Die Bilder von deutschen Panzern, Panzerfahrzeugen sowie Gewehren beim türkischen Angriff auf Afrin gehen noch immer um die Welt. Nicht zuletzt sind die islamistischen Schergen des türkischen Militärs Empfänger der Waffen, die vom türkischen Militär weitergegeben werden. Deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann und Thyssen-Krupp verdienen fleißig am Krieg gegen Linke in der Türkei und Syrien und unterstützen damit den AKP-Traum von einem „Neoosmanischen Reich“. Zeitgleich arbeitet Rheinmetall weiterhin unter Hochdruck daran, eine geplante Panzerfabrik in der Türkei in die Realität umzusetzen. Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım (AKP) betonte vor Kurzem auf der Münchener Sicherheitskonferenz erneut, dass er sich eine deutsche Beteiligung an der geplanten Fabrik wünsche.

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[BNR] Prenzlauer Berg: Neonazis huldigen „Märtyrer“ Wessel

Hinterlassenschaften am eingeebneten Wessel-Grab in Berlin; Photo: Th. Schneider

Neonazis huldigen „Märtyrer“ Wessel

Von Theo Schneider
26.02.2018 – Braune Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel blieben in diesem Jahr überschaubar, reichten diesmal aber sogar über die Grenzen Deutschlands hinaus.

Am Freitag jährte sich der Todestag des Friedrichshainer SA-Führers Horst Wessel zum 88. Mal. Wie in der Vergangenheit auch nutzen Neonazis das Datum, um dem im Nationalsozialismus zum „Märtyrer der Bewegung“ stilisierten Pfarrerssohn zu gedenken. Die Verwaltung des St. Nikolai Friedhofs im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg, auf dem Wessel begraben liegt, ließ das Grab 2013 einebnen, um rechten Pilgern den Wallfahrtsort zu nehmen. (bnr.de berichtete) Nichtsdestotrotz fanden sich auch in diesem Jahr an der Stelle wieder Hinterlassenschaften von Neonazis.

Der stellvertretende Berliner Landesvorsitzende und Bundesorganisationsleiter der NPD Sebastian Schmidtke postete am Freitag auf Instagram kommentarlos ein Foto, das ein Bild Wessels neben drei Kerzen und Blumen am ehemaligen Grab zeigt. Scheinbar hat er die Gegenstände dort abgelegt. Im Laufe des Tages ergänzten unter anderem auch Anhänger der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ mit ihren Devotionalien die Stelle. Im Gegensatz zu den Vorjahren wurden für Berlin jedoch keine darüberhinausgehenden Aktivitäten bekannt.

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[HWVW] Bericht: Keine Ruhe der AfD in Wedding und Mitte!

Bericht: Keine Ruhe der AfD in Wedding und Mitte!

Resümee zum Besuch der AfD-Veranstaltung am 23.02.2018 im Rathaus Mitte

Wie die AfD versuchte ihre rassistische Propaganda als Bürger*innendialog zur geplanten Umbenennung von nach Kolonialverbrechern benannten Straßen zu inszenieren und grandios scheiterte:

Bereits das von AfD-Mitgliedern besetzte Podium und die angestrebte Rededominanz der Moderation (Sabine Schüler, stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion BVV Mitte) und des Monologes des AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming, entlarvte die ganze Veranstaltung („Straßenumbenennung: moderner Kolonialismus?“) schon zu Beginn als Scheindialog. Organisiert wurde diese von der AfD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte.
Von Beginn an ließen sich die dutzenden anwesenden Antirassist*innen und Antifaschist*innen jedoch nicht durch Drohungen und das erzwungene Verlassen einer widerständigen Person zum Schweigen bringen. Deutlich und immer wieder sehr lautstark machten wir Frömming und Co. klar, dass wir nichts auf ihr schmieriges Gerede geben. Deutlich in der Mehrheit ließen wir mit konkreten und solidarischen Gegenargumentationen der rassistischen Scheiße keinen Raum.
Die vollkommen überforderte Moderatorin hatte dem nichts entgegenzusetzen und musste schließlich die eigenen Filmenden und Fotografierenden dazu auffordern, Anwesende nicht direkt zu filmen.

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[Left Report] Nicht die „Zeit zu schweigen“, es ist die Zeit des Widerstands

Demo-Schutz am 03.02.2018 in Genua // © Left Report

Nicht die „Zeit zu schweigen“, es ist die Zeit des Widerstands

Dieser Text wurde zuerst als Gastbeitrag im re:volt magazin veröffentlicht.

Im Januar 2018 greifen Nazis in Genua eine Gruppe Antifaschist*innen an. Ein Antifaschist wird dabei niedergestochen. Er muss mit einer schweren Verletzung am Rücken im Krankenhaus behandelt werden, überlebt den Angriff jedoch. Die AngreiferInnen können dem neuen „CasaPound“ zugeordnet werden. Ein breites antifaschistisches Bündnis hatte schon vorher zu einer Demonstration gegen die Nazi-Zentren, gegen Rassismus und faschistische Tendenzen mobilisiert und erhält nun in Folge des Angriffs internationale Unterstützung. Auch das Medienkollektiv, Left Report, entschied sich, nach Genua zu fahren und von der Demonstration zu berichten.

Genua: Eine antifaschistische Stadt

Genua ist eine Stadt mit einer langen antifaschistischen Tradition. Schon während die Stadt im Zweiten Weltkrieg unter deutscher Besatzung stand, sabotierten antifaschistische Aktionsgruppen Einrichtungen der Wehrmacht durch Bombenanschläge. Im Jahr 1945 begann in Genua ein Aufstand gegen die deutschen Truppen, der diese schließlich zur direkten Kapitulation gegenüber den Vertreter*innen des Widerstands zwang. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs erlebte die Stadt einen wirtschaftlichen Aufschwung und wurde Teil des norditalienischen „Industrie-Dreiecks“ [1]. Genua war geprägt von einer links gerichteten Arbeiter*innenschaft, die sich gegen rechte Umtriebe zu wehren wusste. So konnte im Juni 1960 ein Kongress der faschistischen Partei „Movimento Sociale Italiano“ durch militante Proteste verhindert werden – ein Ereignis, auf das sich genuesische Antifaschist*innen auch heute noch gern beziehen. Nennenswerte Nazi-Aktivitäten oder gar organisierte rechte Strukturen gab es in der Stadt demnach bisher nicht und bis Anfang des Jahres hatte es nach Angaben genuesischer Genoss*innen seit Jahrzehnten keinen rechtsmotivierten Angriff auf Antifaschist*innen gegeben. Im November 2017 eröffnete in Genua allerdings ein Büro der neofaschischistischen HausbesetzerInnenbewegung und Partei „CasaPound“.

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[Left Report] VIDEO: CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Über 6000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration in Genua // CC BY-SA DE @ Left Report

CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Am 03. Februar fand in Genua eine große Antifa-Demonstration statt, die vom Bündnis „Genova Antifascista“ organisiert wurde.

Video: CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Die Demonstration wurde anlässlich der Eröffnung zweier Neonazi-Zentren in der Stadt veranstaltet. Eines davon ist ein Büro der neofaschistischen HausbesetzerInnenbewegung „CasaPound“, die nationalistische und rassistische Positionen vertritt und die Durchsetzung sozialer Maßnahmen für eine rein weiße italienische Bevölkerung anstrebt.

Die Demonstration startete an der Piazza De Ferrari und zog durch die Genueser Innenstadt. Sie führte an der Piazza Alimonda vorbei, wo 2001 Carlo Giuliani während der Proteste gegen den G8-Gipfel von Polizisten ermordet wurde, und in deren unmittelbarer Nähe sich das CasaPound befindet. Die zum Büro führenden Straßen wurden von der Polizei, die sich ansonsten während der Demonstration im Hintergrund hielt, komplett abgeriegelt.

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[Left Report] Bilder: Antifa-Demo gegen das CasaPound in Genova

Über 6000 Menschen demonstrierten am 03.02.2018 in Genua gegen das neue CasaPound…

Antifa-Demo gegen das CasaPound in Genova

Am 03.02.2018 waren wir in Genua / Italien, um uns an der Demonstration gegen das neue CasaPound zu beteiligen. Im Vorfeld gab es eine Messeratacke auf einen Antifaschisten, der für die Demo Plakate aufhängte.

Hier ein paar Bilder als kleiner Vorgeschmack – Wir arbeiten momentan an einem Videobericht mit Interview.

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