Kategoriearchiv: Berichte

PANKOW UPDATE | [Kein Raum] Der blau-braune Sumpf um Link

„Link Security“ sichert dass Fest der AfD Pankow am 1. Mai 2019 ab.

PANKOW UPDATE

Seit der Gründung des Pankower AfD-Verbandes gibt es eine enge Zusammenarbeit mit der AfD im benachbarten Barnimkreis. Gerade in der Phase als die Pankower AfD’ler noch nicht in der BVV und ihre Führungspersonen noch nicht in hohen Posten im AGH waren, erhielt der Pankower Kreisverband Hilfe beim Plakate hängen oder durch die Lagerung ihrer AfD-Wahlpappen im Barnimkreis. Umgekehrt gab es Hilfe bei den Brandenburgwahlkämpfen beim Plakate hängen oder durch Pankower AGH-Referenten bei AfD-Veranstaltungen im vergangen Brandenburgwahlkampf.
Über einen der Protagonisten der Barnimer AfD, den Boxpromoter und Trainer Hans Link, er schien Mitte November 2019 eine Ausführliche Recherche, die im Folgenden dokumentiert werden soll. Denn die gegenseitige Unterstützung erfolgt nicht nur bei Wahlkämpfen, sondern auch im Bereich Anti-Antifa-Arbeit und Security. So sicherte die “Link Security” das Fest der AfD Pankow am 1. Mai 2019 ab und kümmerte sich um das Abfotografieren von Gegenprotest. Der Selbe Link Security Mitarbeiter half auch bei einem Wahlstand der AfD Pankow am Rathauscenter Pankow Mitte April 2019. Von einer weiteren Kooperation dieser Art ist auszugehen, da verschiedene Eventagenturen, die z.B. in den letzten Jahren Security und Infrstruktur für das 1. Mai-Fest der AfD Pankow stellten, diesen Job in Zukunft warscheinlich nicht mehr machen werden. Mehr Infos

Infos zur Firma „Links Security“ gern per Mail an:
link-recherche[at]riseup.net

Weiterlesen →

[re:volt] „wenig verbreitet oder bekannt, pro-kurdisch“

© re:volt magazine

„wenig verbreitet oder bekannt, pro-kurdisch“

Was ist eine Kommunistische Partei, gibt es mehrere von ihnen und wenn ja wie viele, sind alles nur Abspaltungen aus der einen Urpartei oder unabhängige Gewächse, welche genau ist eine „illegale bewaffnete Terrororganisation“, wie wird man Mitglied einer solchen, wie leitender Verantwortlicher, kann man „Terrorist“ sein ohne „Terrorist“ zu sein (Achtung, die Dialektik!) und so weiter und so fort. Leser*innen unseres Magazins wissen, dass wir uns mit diesen und ähnlichen tiefschürfenden philosophischen Fragen beschäftigen mussten, als letztes Jahr unser Kollege und Genosse Max Zirngast in der Türkei festgenommen wurde. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied, ja sogar Ankara-Verantwortlicher einer ominösen illegalen und bewaffneten „Terrororganisation“ namens „TKP/K“ (Kommunistische Partei der Türkei/Funke) zu sein. Wir und vor allem die Kolleg*innen von der internationalen Solidaritätskampagne #FreeMaxZirngast wälzten Order um Ordner, lasen Hunderte von Seiten, um herauszufinden, was an diesen Vorwürfen dran ist. Zu unserer völligen Überraschung mussten wir feststellen: An den Vorwürfen war ja gar nichts dran! Das Ganze war ein reines politisches Willkürverfahren, um Oppositionelle mundtot zu machen!

Der türkische Staatsanwalt brauchte etwas länger: Aus dem Dornröschenschlaf von Sultans’ Gnaden erwacht, entdeckte er am 11. September 2019, exakt ein Jahr nach der Inhaftierung von Max Zirngast und Genoss*innen, urplötzlich das Hauptprinzip von Rechtsstaatlichkeit, in dubio pro reo (in Zweifel für den Angeklagten) und verlangte prompt den Freispruch für alle Angeklagten wegen Mangels an Beweisen. Der Richter war so baff angesichts der Argumentationskünste des Staatsanwaltes, dass er das Verfahren nach zehn Minuten fast wortlos beendete und dem Antrag des Staatsanwaltes stattgab, die Genoss*innen kamen frei – wie von Zauberhand, denn die Informationslage im Verfahren war die ganze Zeit über dieselbe geblieben. Die Türkei ist ein Land der Wunder, die Brücke zwischen Ost und West, das Land von politischer Massenhaft und sporadischem Freispruch. So oder so ähnlich könnten wir es wohl in einem orientalistischen Reiseführer nachschlagen.

Weiterlesen →

[Kein Raum] Kein Raum der AfD! HERBSTNEWS

Kein Raum der AfD! HERBSTNEWS

Der diesjährige Herbst hatte es in sich. Zunächst musste die Berliner AfD ihren Parteitag zwei Mal aufgrund einer „schwierigen Raumsituation“ verschieben. Dies stellt einen bedeutenden Meilenstein im Widerstand gegen die neofaschistische Partei dar.
Dann war da noch der Lichtenberger AfDler Michael Kossler, der am 23.09.2019 einem Besucher einer AfD-Veranstaltung ins Gesicht schlug – ob diese Tat für Kossler weitere Folgen haben wird, ist momentan ungewiss.
Weiter gehts mit einem kleinen Überblick zu den Aktivitäten der Neuköllner AfD. Diese hatten am 13.10. einen Bezirksparteitag im Restaurant Novi Sad.
Auch in der Zitadelle Spandau tut sich wieder Unerfreuliches: Am 23.11.2019 möchte dort abermals die rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ den Gerhard Löwenthal Preis verleihen. Gegenprotest ist bereits angemeldet!
Auch über die Umtriebe der Marzahner AfD wollen wir nicht schweigen. Das Abgeordnetenhaus-Mitglied Gunnar Lindemann scheut nicht mal mehr davor zurück Schüler*innen für seine eigenen rechten Propagandazwecke zu missbrauchen.
Zuletzt möchten wir eine Anreise der PAO bewerben, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Genoss*innen in Binz auf Rügen zu unterstützen. Dort wird sich nämlich am 23.11.2019 der völkisch-nationalistische „Flügel“ der AfD treffen, wogegen es vor Ort eine Demonstration gibt.

Weiterlesen →

[re:volt] „Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

© wiki commons

„Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

Die Politik der rechten Partei PiS (Prawo i Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit) grenzt stark von der EU ab und fährt einen nationalkonservativen Kurs. Wie sieht der Wandel aus, der sich unter dem Vorsitzenden Vorsitzendem Jaroslaw Kaczyński vollzieht?

PostKom: Polen hat nach dem EU-Beitritt 2004 einen sehr starken wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Zum einen sind EU-Gelder zur Verbesserung der Infrastruktur geflossen, Polens Ökonomie profitierte also stark von europäischen Investitionsprogrammen. Gleichzeitig darf man nicht auch nicht vergessen, dass der EU-Beitritt sehr vielen polnischen Menschen ermöglicht hat in den Westen auszuwandern, vor allem Richtung Großbritannien. Wir sprechen hierbei von etwa zwei Millionen Auswander*innen. Das Geld, dass diese häufig in prekären Jobs verdient haben, wurde und wird zur Unterstützung ihrer Familien nach Polen geschickt. Was die aktuelle EU-Politik von PIS betrifft, wird ein widersprüchlicher Kurs gefahren. Im Gegensatz zu der deutschen AfD, die mit dem Gedanken gespielt hat, die EU irgendwann zu verlassen, setzt Kaczyński auf die Strategie, den Nationalstaat zu bewahren. In diesem Zusammenhang wird häufig vom ‚Europa der Vaterländer‘ gesprochen. Auf anderem Gebiet wie der Sicherheitspolitik tritt die Regierung wiederum für eine deutlich stärkere Zusammenarbeit mit der EU ein. Das betrifft leider auch den Bereich der Grenzsicherung. Man darf nicht vergessen, dass die Grenzschutzagentur Frontex in Warschau ihren Sitz hat und Polen für die Ostflanke der NATO sowie für die Grenzsicherung der EU im Osten zuständig ist.

Das Land zeichnete sich in der Vergangenheit durch niedrige Beteiligungen an Wahlen an, vor allem bei europaweiten Urnengängen. Bei der vergangenen EU-Wahl im Mai sollten dann viele Nichtwähler*innen von neuen linken und (neo-)liberalen Parteien zur Wahl mobilisiert werden. Wer sind diese Kräfte und wofür stehen sie?

Weiterlesen →

[Kein Raum] AIB-Beitrag: Die „Kein Raum der AfD“ Kampagne

Foto: Oskar Schwartz

AIB-Beitrag: Die „Kein Raum der AfD“ Kampagne

Die antifaschistische Kampagne „Kein Raum der AfD“ gründete sich im Jahr 2017 in Berlin mit dem Ziel, der Infrastruktur der rechten Partei erhebliche Dämpfer zu verpassen. Bis heute konnte die Kampagne erreichen, dass rund 50 geplante Veranstaltungsorte die extrem rechten Gäste nach Interventionen vor die Tür setzten.

Auch vorher gab es zwar schon Aktionen gegen die AfD und deren Infrastruktur, neu war jedoch das konzentrierte Vorgehen als Kampagne mit unterschiedlichsten Unterstützer_innen. Den Kampagnenstart markierte eine Demonstration am 1. April 2017 im Berliner Stadtteil Weißensee. Diese richtete sich nicht nur gegen die von der AfD Berlin-Pankow genutzten Restaurants „Zum Nudelholz“ und „Heinersdorfer Krug“ sowie die Arztpraxis des Lichtenberger AfD-Vorsitzenden, sondern auch gegen den damaligen „Thor-Steinar“-­Laden und die Kanzlei des neonazistischen Anwalts Wolfram Nahrath, der im NSU-­Prozess den Angeklagten Ralf Wohlleben verteidigt hatte.

Seit Beginn der Kampagne ist das Ziel, den Rechten ihre Räume zu nehmen, geblieben. Hierbei geht es nicht allein um öffentliche Räume, sondern um alle Räumlichkeiten, die von der Partei für ihre politische Arbeit genutzt werden. Mit dieser Zielsetzung und der Anwendung verschiedenster Mittel aus der „antifaschistischen Trickkiste“ konnten weitere positive Effekte beobachtet werden: Die Absage von Parteitagen und -treffen erschwert die politische Arbeit und bestehende Konflikte innerhalb der AfD werden dadurch verschärft. Auch die Einbindung von Sympathisant_innen und Neumitgliedern wird erschwert, wenn Kennenlerntreffen ausfallen oder Veranstaltungen von Antifaschist_innen und einem Polizeiaufgebot begleitet werden.

Weiterlesen →

[Kein Raum] Berliner AfD verzweifelt auf Raumsuche

Berliner AfD verzweifelt auf Raumsuche – Anstehender Landesparteitag ungewiss

Die Raumprobleme der Berliner AfD weiten sich aus. Nachdem die Partei eigentlich bereits am 1. September einen Landesparteitag in den Räumen des Gemeinschaftshauses Lichtenrade abhalten wollte, sieht es nun so aus als würde auch der zweite Versuch am 9. Und 10. November im Hotel Schloss Diedersdorf ins Wasser fallen. Dass es soweit kommen konnte, ist den zahlreichen Protesten und dem Druck antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen zu verdanken.

Da es aktuell nicht mehr den Anschein hat, als würde es die AfD in knapp 2 Wochen nach Diedersdorf verschlagen, sehen wir auch von der Wutkundgebung vor dem Schloss am Freitag den 25.10.2019 ab.

„Kein Raum der AfD“ wirkt!
Diese neuen Nachrichten in Bezug auf den Parteitag könnten für Antifaschist*innen nicht besser sein. Schon die bereits jetzt legendäre Ansage des Landesvorstands, man habe auf der Suche nach dem Parteitag lediglich 76 (In Worten: sechsundsiebzig) Absagen erhalten, spiegelte die Verzweiflung der braunblauen Partei wieder. Die Suche gestaltet sich inzwischen so aussichtslos, dass AfD-Chef Georg Pazderski den ansonsten so verhassten und bei jeder sich bietenden Gelegenheit kritisierten Berliner Senat in einem Brief anflehen möchte, für das braune Treffen öffentliche Räume bereitzustellen. Aus Neutralitätsgründen wird dies jedoch generell nicht vom Senat getan. A propos Neutralität, da war doch was. Stimmt – sonst pocht die Partei darauf „gleichbehandelt“ zu werden und versucht selbst definierte Neutralitätsgebote in Schulen sogar mit einem eigenen „Petz-Portal” und Anzeigen vor verschiedensten Gerichten durchzusetzen.
Doch wenn es gerade nicht so gut in den Kram passt, will die Partei von Neutralitätsgeboten lieber nichts mehr wissen.

Weiterlesen →

[Perspektive Online] Legale Abtreibung in Nordirland

Legale Abtreibung in Nordirland – Abtreibungsverbot verstößt gegen Menschenrechte

Proteste haben in Nordirland Abtreibungen legal zugänglich gemacht. Nun wurde das nordirische Abtreibungsverbot von London aus aufgehoben.

Vor einigen Monaten erkämpften feministische Kräfte in Nordirland ein Referendum zur legalen Abtreibung. In diesem stimmten 66,4 Prozent mit „Yes“. Sie befürworteten, dass schwangere Personen einen sicheren und legalen Zugang zu Abbrüchen haben sollten.

Formal gibt es in Nordirland seit mehr als 1.000 Tagen keine Regierung. Die Entscheidung, das Abtreibungsgesetz zu reformieren, trafen die Abgeordneten im Londoner Unterhaus. Die protestantische nordirische Partei DUP kritisiert diese von London ausgehende Gesetzgebung und spricht von einem „schwarzen Tag“ in der Geschichte Irlands.

Bisher sind rund 700 Schwangere jedes Jahr nach England gereist, um dort einen sicheren Schwangerschaftsabbruch durchführen zu können. Da Abreibungen nach wie vor ein tabuisiertes Thema sind, ist die Dunkelziffer womöglich weit höher. Hinzu kommt, dass diese Reise mit erheblichen Kosten verbunden ist. Personen mit geringem Einkommen blieb also auch diese Option verwehrt.

Zu Beginn diesen Monats hatte ein Gericht in Belfast entschieden, dass ein striktes Abtreibungsverbot wie in Nordirland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße.

Zeitgleich werden auch Regelungen für die „Homo-Ehe“ verabschiedet. Schon bis Mitte Januar sollen auch gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Die queere Community Nordirlands begrüßt, dass dieser Teil der gesetzlichen Ungleichberechtigung beseitigt ist.

www.twitter.com/JimmyRDee/status/1186419854280142848

Quelle: perspektive-online.net/2019/10/legale-abtreibung-in-nordirland-abtreibungsverbot-verstoesst-gegen-menschenrechte/

[Antifa Berlin] Thor Steinar Laden „Nordic Company“ in Berlin (Spandau) markiert

Thor Steinar Laden „Nordic Company“ in Berlin (Spandau) markiert

In den vergangenen Tagen wurde der Nazi-Store „Nordic Company“ im Berliner Bezirk Spandau mit Farbe angegriffen.

Dank antifaschistischer Interventionen der letzten Jahre konnten sich neonazistische Strukturen in vielen Berliner Stadtteilen nicht lange halten. Auch die Betreiber des Thor Steinar Ladens „Nordic Company“ mussten vergangenes Jahr auf diese abgelegene Location im Randbezirk Spandau ausweichen (Brunsbütteler Damm 112).

Doch auch hier wird den Faschos keine Ruhe gelassen. Egal, in welchen Winkel ihr euch verzieht, seid euch sicher: wir kommen euch hinterher! Spandau ist kein Kiez für Nazis! Auch hier werdet ihr bald das Feld räumen müssen.

Was es nicht nur in Spandau und unabhängig von dieser Aktion braucht, ist mehr Sichtbarmachung und Konfrontation von Faschos. Ob ihm Rahmen geplanter Aktionen oder ganz praktisch im Alltag.

Wer schweigt stimmt zu.Deshalb: Nazis aus der Deckung holen!

Quelle: www.antifa-berlin.info/news/1631-thor-steinar-laden-nordic-company-in-berlin-spandau-markiert

[unsere zeit] Gute Verbindungen?

Stefan Natke

Interview
Gute Verbindungen?

Christoph Hentschel im Gespräch mit Stefan Natke | Ausgabe vom 20. September 2019

Die DKP Pankow hatte am 9. März 2017 zusammen mit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) und der „Antifa Nordost“ einen gemeinsamen Antifaschistischen Kiezspaziergang unter dem Motto „Auf den Spuren des Antifaschistischen Widerstands in Pankow“ durch den Stadtteil Pankow in Berlin veranstaltet. Zwei Jahre danach stand der Anmelder, Stefan Natke, von der DKP Pankow, vor Gericht und wurde freigesprochen.

UZ: Wie kam es zum Freispruch?

Stefan Natke: Die Frage müsste eigentlich heißen: Wie kam es zu der Anklage? Wir vermuten, dass es Verbindungen von der AfD in die Berliner Polizei gibt. Nachweisen kann man natürlich nichts, aber es ist schon sehr auffällig, dass der Strafbefehl der Polizei über ein Jahr nach der Aktion bei mir ins Haus flatterte und ich, nachdem ich Widerspruch eingelgt hatte, zwei Jahre später vor Gericht stand.
Das Gericht sprach mich frei, weil widerlegt wurde, was die Polizisten ausgesagt haben. Die Anklage war, ich hätte den Antifaschistischen Kiezspaziergang in Berlin-Pankow gegenüber dem, was ich angemeldet hatte, wesentlich anders durchgeführt. Dazu gab es noch eine Anzeige von der AfD wegen angeblicher Nötigung.

UZ: Woran macht ihr das fest?

Weiterlesen →

Bericht & Audiomitschnitt: Remember Heather Heyer 12.08.2019

Bericht & Audiomitschnitt: Remember Heather Heyer 12.08.2019

Ankündigung: Gedenken: Remember Heather Heyer

Gedenken an Heather Heyer vor der US-Botschaft: Am 12.08.2019 erinnerten rund 50 Menschen an die amerikanische Aktivistin Heather Heyer, welche bei den antifaschistischen Protesten gegen einen rechten Aufmarsch 2017 in Charlottesville von einem Neonazi ermordet wurde.

Audiomitschnitt der Kundgebung von Radio Aktiv Berlin:

„Am 12. August 2017 ermordete ein Nazi in Charlottesville (USA) die junge Antifaschistin Heather Heyer am Rande eines Alt-Right und KKK Aufmarsches. Inzwischen finden beinahe monatlich rassistische, rechtsterroristische Mordanschläge auf der Welt statt (2019 z.B. das Massaker in El Paso, USA , der Mord an Walter Lübke in Hessen oder die Massaker in Christchurch, New Zealand). Während des Gedenkens an Heather wurde auch die Frage erörtert, warum sich die Öffentlichkeit mit dem internationalen Rechtsterrorismus scheinbar abfindet.“

Quelle: akkberlin.blackblogs.org/2019/09/13/bericht-audiomitschnitt-remember-heather-heyer-12-08-2019/