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[Perspektive Online] Legale Abtreibung in Nordirland

Legale Abtreibung in Nordirland – Abtreibungsverbot verstößt gegen Menschenrechte

Proteste haben in Nordirland Abtreibungen legal zugänglich gemacht. Nun wurde das nordirische Abtreibungsverbot von London aus aufgehoben.

Vor einigen Monaten erkämpften feministische Kräfte in Nordirland ein Referendum zur legalen Abtreibung. In diesem stimmten 66,4 Prozent mit „Yes“. Sie befürworteten, dass schwangere Personen einen sicheren und legalen Zugang zu Abbrüchen haben sollten.

Formal gibt es in Nordirland seit mehr als 1.000 Tagen keine Regierung. Die Entscheidung, das Abtreibungsgesetz zu reformieren, trafen die Abgeordneten im Londoner Unterhaus. Die protestantische nordirische Partei DUP kritisiert diese von London ausgehende Gesetzgebung und spricht von einem „schwarzen Tag“ in der Geschichte Irlands.

Bisher sind rund 700 Schwangere jedes Jahr nach England gereist, um dort einen sicheren Schwangerschaftsabbruch durchführen zu können. Da Abreibungen nach wie vor ein tabuisiertes Thema sind, ist die Dunkelziffer womöglich weit höher. Hinzu kommt, dass diese Reise mit erheblichen Kosten verbunden ist. Personen mit geringem Einkommen blieb also auch diese Option verwehrt.

Zu Beginn diesen Monats hatte ein Gericht in Belfast entschieden, dass ein striktes Abtreibungsverbot wie in Nordirland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße.

Zeitgleich werden auch Regelungen für die „Homo-Ehe“ verabschiedet. Schon bis Mitte Januar sollen auch gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Die queere Community Nordirlands begrüßt, dass dieser Teil der gesetzlichen Ungleichberechtigung beseitigt ist.

www.twitter.com/JimmyRDee/status/1186419854280142848

Quelle: perspektive-online.net/2019/10/legale-abtreibung-in-nordirland-abtreibungsverbot-verstoesst-gegen-menschenrechte/

Gemeinsame Erklärung zum Artikel der NY Times – Antifa West-Berlin & North-East Antifascists [NEA]

Gemeinsame Erklärung zum Artikel der NY Times – Antifa West-Berlin & North-East Antifascists [NEA]

Interview:
– Interview mit Berliner Antifa-Gruppen: Seid ihr Teil einer russischen Kampagne zur Destabilisierung Deutschlands? (Perspektive Online / 17.05.2019)

Presse-Reaktionen:
– Wie schnell man zum russischen Agenten wird (Telepolis / 18.05.2019)
– Berliner Antifa wehrt sich (neues deutschland / 16.05.2019)
– Antifa-Gruppen wehren sich (taz / 16.05.2019)

Seit vergangenem Wochenende werden Vorwürfe gegen uns, Antifa West-Berlin und North-East Antifascists [NEA] / Antifa Nord-Ost, vor allem seitens der New York Times formuliert. Der konkrete Vorwurf lautet, dass wir mindestens mit der russischen Regierung koorperieren, wenn nicht gar von ihr finanziert werden mit dem Ziel Europa zu destabilisieren.

Die einzige Grundlage für diesen Vorwurf ist der Server, den wir für unsere Websiten (www.antifa-westberlin.org & www.antifa-nordost.org) nutzen, der laut „New York Times“ auch von russischen Hackern 2016 genutzt wurde. Dass auf diesem Server über 130 weitere Webseiten liegen, die offensichtlich wenig miteinander gemein haben (außer dass sie allesamt ihre Anonymität schätzen und schützen wollen), lässt die „New York Times“ dabei unerwähnt. Die Vorwürfe sind nicht nur technisch kaum haltbar, wie die Journalistin Karolin Schwarz auf ihrem Twitterprofil (www.twitter.com/raeuberhose/status/1127826330702237697) bereits ausführlich beschrieben hat, sondern auch inhaltlich schlicht absurd.

Wir positionieren uns kritisch gegenüber der EU, ebenso wie wir uns kritisch gegenüber Sanktionspolitik verhalten, die immer als erstes die Zivilbevölkerung trifft, wie auch aktuell im Fall von Venezuela sichtbar wird. Für diese Meinung müssen wir nicht von der russischen Regierung finanziert werden. Genauso brauchen wir nicht die EU um uns kritisch gegenüber der russischen Regierung verhalten zu können.

Wir stellen uns auch als kleine und lokal verankerte Gruppen im Rahmen unserer Möglichkeiten gegen imperialistische Staaten und ihre Regierungen – sowohl im Fall von Russland, als auch der EU als Staatenzusammenschluss. Wir stehen weltweit an der Seite der sozialen Bewegungen, an der Seite von Anarchist*innen, Sozialrevolutionär*innen, (Räte-)Kommunist*innen, LGBTIQ-Aktivist*innen und Antifaschist*innen. Kurz: An der Seite derer, die in emanzipatorischen Kämpfen aktiv sind oder diese unterstützen.

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