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[Antifa Berlin]: Charité will Zukunft, Bernd will Heimat

fotos_anti_afd_aktion_charite_01Charité will Zukunft, Bernd will Heimat

Fakultätspersonalratsvorsitzender der Charité Berlin, Christoph Berndt, hat zugleich Vorsitz des Vereins „Zukunft Heimat e.V.“ inne. Der Verein organisiert rassistische Demonstrationen in Südbrandenburg, zuletzt im Mai 2016 in Vetschau. Heute wurden von antifaschistischen Aktivist*innen in der Charité Flugblätter verteilt und am Bürogebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Rassismus an der Charité. Christoph Berndt – Vorsitzender des Fakultätsrats der Charité – menschenverachtender Hetzer im Spreewald“ angebracht.

„Lächerlich“, seien die bunten Ballons, die Vetschauer*innen und Geflüchteten gemeinsam in ihrer Innenstadt angebracht haben, sagte Christoph Berndt auf der Demonstration des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat e.V.“ am 1. Mai 2016 im brandenburgischen Vetschau. Die Ballons wurden noch in der selben Nacht zerstört. Die Demonstration wurde mit der Parole „Wenn eine Regierung ihr Volk austauschen will, muss das Volk seine Regierung austauschen!“ beworben.

Christoph Berndt ist Vorsitzender des Vereins und zeigt sich im Impressum der Vereinswebseite als Hans-Christoph Berndt verantwortlich. Hauptberuflich ist Berndt Fakultätspersonalratsvorsitzender der Charité Berlin. Der Fakultätspersonalrat vertritt alle an der Charité arbeitenden Personen und soll diese Vertretungsfunktion zum Wohl aller Beschäftigten erfüllen. Unter anderem bestimmt er auch mit über Einstellungen und Kündigen. Mit einem rassistischen Weltbild kann er diese Aufgaben nicht im Sinne aller erfüllen.

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[Indymedia]: Wedding – Kein Platz für die AFD – Schulverweis für Götz Frömming

afd_schule_wedding_foto[B] Kein Platz für die AFD – Schulverweis für Götz Frömming

Götz Frömming unterrichtet Politikwissenschaften, Geschichte und Deutsch am Lessing-Gymnasium-Berlin. Bis Januar 2016 war er stellvertrender Landesvor-sitzender der Partei Alternative für Deutschland (AfD), für die er ebenfalls jahrelang als Pressesprecher agierte. Trotz des Rücktritts von seinen Funktionen ist er nach wie vor Parteimitglied und nimmt bspw. bei Landesparteitagen teil.

[Flyer]

Die AfD Berlin setzt sich in ihrem Programm von 2016 u.a. für einen Aufnahmestop für Geflüchtete ein und will ihnen die Unterbringung verweigern. Außerdem soll es ein Kopftuchverbot geben, das auch für Lehrkräfte, Schüler*innen und Student*innen gelten soll. An Schulen wollen sie darüber hinaus einheitliche Kleidung (Schulinformen) einführen. Die Partei steht für ein Verbot von Adoptionen für Menschen mit schwuler und lesbischer Sexualität und gegen eine Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Daneben wollen sie auch das Selbstbestimmungsrecht der Frau bei einem Schwangerschaftsabbruch beschränken. Die AFD setzt sich vor allem für Unternehmer*innen und Wirtschaftswachstum ein. Sie ist grundsätzlich eine Partei der Besserverdienenden. Soziale Gerechtigkeit ist ihr egal. Das zeigt auch der Streit um den Mindestlohn. Auch wenn er jetzt im Parteiprogramm steht, sind viele Mitglieder gegen ihn.

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Berlin-Weißensee: Lichtenberger AfD-Funktionär und Zahnarzt geoutet.

marius_radtke_briefkastenfund_webIn Weißensee kam es in den vergangenen Wochen zu Flyersteckaktionen gegen den Lichtenberger AfD-Funktionäre Marius Radtke, der im Kiez eine Zahnarztpraxis betreibt. In Folge des Outings fordern einige Ärzte nun Radtkes Rücktritt als Vorstandsvorsitzender der „Kassenzahnärztlichen Vereinigung“. Für das Flugblatt wurde unser Anti-AfD-Flyertext verwendet. Im Folgenden dokumentieren wir einen Bericht zu der Aktion von Indymedia Linksunten.

Dr. Marius Radtke, der eine Praxis in der Pistoriusstraße 8 in Berlin-Weißensee betreibt, ist nicht einfach nur Zahnarzt: Als Bezirksvorsitzender der AfD in Lichtenberg propagiert er öffentlich die rassistischen, unsozialen und antifeministischen Positionen seiner Partei. Als Delegierter der Berliner AfD vertrat er den Landesverband beim AfD-Bundesparteitag 2015. Lange vor seinem Eintritt in die AfD war er Mitglied im bis 2000 bestehenden, rechtsradikalen „Bund Freier Bürger“. Die menschenverachtenden Ansichten der AfD stehen im deutlichen Widerspruch zur ärztlichen Verpflichtung, eine unvoreingenommene Versorgung aller Menschen sicherzustellen. Doch damit nicht genug: Radtke ist auch Vorstandsvorsitzender der „Kassenzahnärztlichen Vereinigung“, welche die Zahnärzte Berlins nach außen vertritt. Weiterlesen →

Pankow: Demo gegen AfD-Firma Bürofa

nika_aktionen_juli_2016Keine Geschäfte mit der AfD! – Bürofa dichtmachen!

Antifa-Demo:
Mi, 13.07.2016 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Vinetastraße (Pankow)

Der stellvertrende Pankower AfD-Sprecher Andrea Grigor Siewert betreibt in der Elsa-Brändström-Straße 95 in Pankow die Firma Bürofa. Bürofa beliefert den Bundestag mit Bürobedarfsartikeln aller Preisklassen und aller Art. Wegen des Verdachtes auf Betrug im Rahmen des »Bürofa«-Deals wurden durch den Ältestenrat des Bundestages nun Ermittlungen gegen Siewert eingeleitet. Damit die Finanzierung des Berliner AfD-Funktionärs durch staatliche Mittel endlich ein Ende hat, gehen wir am 13. Juni auf die Straße.

Wenn der Staat bei Rechten shoppt

Die Tatsache, dass der Shop des AfD-Sprechers seit ganzen 16 Jahren schon regelmäßig hochkarätige Aufträge vom Bundestag erhält, ist durchaus pikant. Denn mit Andrea Siewert, der nicht nur seit 2013 AfD-Mitglied ist, sondern auch den Pankower Verband der Partei aufgebaut hat, schustert der Staat einem bekennenden Rechten Aufträge in Millionenhöhe zu. Da jedem Abgeordneten pro Jahr 12.000 Euro für Büroausgaben zur Verfügung stehen, kommen schnell riesige Jahresumsätze für den AfDler zusammen. Dass Gelder aus Siewerts Bundestagsgeschäften auch in die Partei fließen, ist stark anzunehmen, da die Summen um die es hier geht es durchaus zulassen würden. Am 17. Mai 2016 hat der Bundestag erneut den Zuschlag für Siewerts Firma beschlossen, was bedeutet, dass die »Bürofa« auch die nächsten 4 Jahre die Abgeordneten beliefern darf. Als ob dies nicht Grund genug für Empörung sein sollte, veröffentlichte am 31.05.2016 das Nachrichtenmagazin »Stern«, dass die Geschäftsbeziehung zwischen Siewert und dem Bundestag lediglich durch Betrug seitens Siewert zustande kam. Die Ausschreibung für die Belieferung des Bundestages ist öffentlich und wer das »wirtschaftlich günstigste Angebot nach dem Kriterium niedrigster Preis« macht, bekommt den Zuschlag. Um den Zuschlag für den Deal zu bekommen, gab »Bürofa« stets niedrigpreisige Artikel aus einem sogenannten »Grundsortiment« an – eine abgespeckte Variante des wesentlich teureren »erweiterten Sortiments«. Am Ende beziehen die Abgeordneten allerdings ihre Ware aus dem teuren »erweiterten Sortiment« (ein viel dickerer Katalog), dessen Auslage laut der Vergabe-Ausschreibung des Bundestags jedoch verboten ist. Betrug in Millionenhöhe also – zugunsten des rechten AfDlers Siewert.

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Moabit: Kundgebung gegen AfD-Aktivist Frank Börner (Fußballclub SC Union 06)

nika_aktionen_juli_2016Keine Platz für Rassisten im Fußball! Stoppt die AfD!

Kundgebung:
So, 10.07.2016 | 12:00 Uhr | Stadionfest des SC Union Berlin 06 (Lehrter Straße 59 / Tiergarten)

Vortreffpunkt:
So, 10.07.2016 | 11:30 Uhr | U-Bahnhof Turmstraße (Tiergarten)

Protest gegen Frank Börner (Mitglied der Rassistenpartei AfD)!
– Vorstandsmitglied und Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06« (Moabit)
– Mitarbeiter an der »Beuth Hochschule für Technik Berlin« (Wedding)

Frank Börner ist aktives Mitglied der rassistischen Partei »Alternative für Deutschland« (AfD). Die AfD fordert die Erschießung von Geflüchteten an den Außengrenzen, sowie ein Kopftuchverbot in Schulen und Behörden. Gleichzeitig tritt die AfD dafür ein, Steuern für Reiche zu senken. Die Abschaffung des gesetzlichen Mindestlohns oder von Sozialleistungen für Arbeitslose, stehen nicht mehr im Parteiprogramm, werden aber von vielen AfD’lern gefordert. Dass sich die AfD selbst gegen gebürtige Deutsche richtet, deren Eltern einen Migrationshintergrund vorzuweisen haben, zeigen rassistische Äußerungen des stellvertretenden AfD-Bundessprechers Alexander Gauland gegen den Fußballprofi Jérôme Boateng Ende Mai 2016. Wer wie Börner an den AfD-Bundesparteitagen (Bremen 2015 / Stuttgart 2016) teilnahm und für die Partei in den letzten Wahlkämpfen aktiv war, vertritt ihre Positionen. Neben seiner Tätigkeit für die AfD ist Frank Börner Pressesprecher und Webmaster des Fußballclubs »SC Union Berlin 06« in Moabit. Im Januar 2015 organisierte der SC Union 06 sogar ein Geflüchteten-Benefizspiel, für das Frank Börner das Stadionheft gestaltete. Auch Börners Arbeitgeber, die Beuth Hochschule, bemüht sich mit dem Programm »Refugees welcome« Geflüchteten den Berufseinstieg zu erleichtern. Dass er seit 2014 Mitglied der AfD ist, wusste hier keiner oder störte anscheinend niemanden. Der SC Union 06 als auch die Beuth Hochschule beherbergen Menschen aller Nationalitäten und stehen eigentlich für das Gegenteil von dem was die AfD fordert. Wir finden es darum unerträglich, dass Frank Börner in seinem sportlichen und beruflichen Umfeld politisch in Ruhe gelassen wird, während er für eine Rassistenpartei Wahlkampf macht, die sich gegen jedwede soziale Gleichberechtigung von Menschen richtet.

Wir fordern darum: Rauswurf von Frank Börner!
Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
Nationalismus ist keine Alternative!

North-East Antifascists [NEA] | www.antifa-nordost.org

Info-Veranstaltung zur AfD-Pankow

va_adf_pankow_sjb_jupDiskutierBAR // Lokale AFD Strukturen in Pankow

Info-Veranstaltung:
Mi, 06.07.2016 | 19:00 Uhr | JUP (Florastraße 84 / Pankow)

Veranstalter*innen: Solidarische Jugendbewegung

Was ist die AfD? Das sind in der öffentlichen Wahrnehmung vorallem Höcke, Petry und von Storch. Aber was wissen wir wirklich über die Akteure der Berliner AfD? Wir wollen etwas Licht ins Dunkel bringen und im Rahmen der nächsten DiskutierBar am 06.07. einen Fokus auf die Berliner AfD-Strukturen im Großbezirk Pankow legen. Der Bezirksverband ist einer der mitgliedsstärksten im Osten der Stadt und verortet allerlei Parteiprominenz in seinen Reihen. Viele AFD Funktionäre wohnen im Prenzlauer Berg und scheinen auch keine Berührungsängste mit rechtsaußen zu haben. Denn der pankower AfD-Verband versteht sich als „Einheitsverband“, der bewusst neoliberalen und offene rechte Kräfte unter einem Dach vereint. Ehemalige Parteimitglieder von den „Republikanern“ und von „Die Freiheit“ haben in der AfD Pankow genauso eine Heimat gefunden, wie Professor*innen, lokale Kleinunternehmer*innen und ehemalige DDR-Bürgerrechtler*inne. Auch der amtierende so wie der ehemalige Pressesprecher der Berliner AfD kommen von hier. Wenn ihr mehr erfahren wollt, kommt am 06.07.2016 um 19:00 Uhr ins JUP in der Florastraße 84.

Lichtenberg: AfD-Politiker bei der Eröffnung seiner Zeitarbeitsfirma gestört

Arbeit_und_Beratung_LichtenbergVerfasser*innen:

Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“

„Arbeit und Beratung“ prangt seit Ende März über dem Ladenbüro in der Möllendorfstraße 74 (Ecke Storkower Straße). Dahinter verbirgt sich eine Filiale der Steglitzer Zeitarbeitsfirma von Andreas Wild, dem Vizevorsitzenden der rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Steglitz-Zehlendorf. Wild gilt als einer der rechten Hardliner der AfD in Berlin und versucht, dieser Linie auch im Landesverband immer mehr Raum zu verschaffen [s. „Rechte Gefahr aus Steglitz“]. Seine Zeitarbeits- und Arbeitsvermittlungsfirma ist dabei eine wichtige Stütze seiner politischen Arbeit, da bspw. die Hauptfiliale in Steglitz-Zehlendorf zwar inoffiziell, aber doch sehr offen gekennzeichnet als örtliches AfD-Büro genutzt wird. Damit besteht die Gefahr, dass sich in Lichtenberg ebenfalls ein AfD-Stützpunkt, der vor allem im anstehenden Wahlkampf ein wichtiger parteiinterner Anlaufpunkt werden könnte, etabliert. Außerdem ist die Arbeit von Wild Arbeit die konkrete Umsetzung der unsozialen Leitbilder der AfD in Bezugauf Arbeits- und Sozialpolitik [s. „Sozialbusiness ‚Arbeit und Beratung’“]. Jetzt will also Wild als Vertreter einer Partei, die bundesweit gegen Flüchtlinge hetzt, auch in Lichtenberg mit einer Mischung aus Rassismus und sozialer Kälte punkten.Das können wir nicht unkommentiert zulassen.
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[NIKA] PM: Besuch AfD-Parteizentrale in Berlin

nika_video_afd_rtsBrandstifter bekommen Post
Linke Aktivst*innen besuchen AfD-Bundeszentrale in Berlin

Zu Beginn des  Aktionswochenendes der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ haben mehrere dutzend Aktivist*innen der Bundeszentrale der AfD in Berlin heute einen Besuch abgestattet und der rechten Partei die Folgen ihrer Politik zurück gebracht. Unter dem Motto „Die Brandstifter in Nadelstreifen besuchen“ lieferten sie einen Kleintransporter voll Brandschutt aus einer abgebrannten Turnhalle in Nauen in und vor der Bundesgeschäftsstelle (Berlin-Tiergarten) ab. Die Turnhalle in Nauen sollte als Unterkunft für Geflüchtete dienen und wurde im letzten August, kurz vor ihrem Bezug, von Rassisten niedergebrannt.

Ein Sprecher der Kampagne, Andreas Funk, erklärte zu der Aktion:

„Die AfD ist Brandstifter in Nadelstreifen und Lautsprecher der rassistischen Gewalt in einem. Stellvertretend für die zahllosen Anschläge und Übergriffe sind wir nach Nauen gefahren und haben dort die Folgen ihrer Politik eingesammelt und zum Absender zurückgebracht. Die AfD hält sich für nicht zuständig und hat die Annahme verweigert. Wir haben ihr trotzdem ein Andenken dagelassen – die hochtoxische Retoursendung wurde von unseren Gefahrgutspediteuren per Einschreiben zurücküberstellt.“

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[Indymedia]: Hohenschönhausen – AfD-Landesparteitag gestört

Hohenschönhausen – AfD-Landesparteitag gestört

Im folgenden dokumentieren wir zwei Indymedia-Berichte zum AfD-Landesparteitag in Hohenschönhausen.

Ankündigung der Gegenproteste:
AfD-Landesparteitag jetzt in Hohenschönhausen – stören!

Beiträge zur Kampagne: „Nationalismus ist keine Alternative“

(B) AfD-Landesparteitag gestört

Am Sonntagmorgen wurde der Einlauf von rund 200 Berliner AfD-Mitgliedern in das A&O-Hostel Kolumbus (Berlin-Hohenschönhausen) von einer eben so großen Menge Protestier_innen begleitet. Vor dem Hostel fand eine Kundgebung mit allerlei kreativen Aktionen und Plakaten statt. Ein eigens angefertigter Tortenkatapult wurde von der Poilzei beschlagnahmt. Am Abend vorher war das Hostel mit Pflastersteinen angegriffen worden. Nachdem nun das Wahlprogramm teilweise beschlossen wurde, soll schon am 3. April, auf einem nächsten Landesparteitag, die Kandidat_innen für die Abgeordnetenhauswahl bestimmt werden.

Inhaltlich gab es bei der Programmdiskussion wenig Überraschungen. Der Programm-Leitantrag war vorher durchgesickert. Die kurze Einschätzung des Apabiz dazu von letzter Woche wurde größtenteils bestätigt bzw. verschärft. Liberale Töne neben radikalen Maßnahmen.

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