Schlagwortarchiv: Antifa

HipHop-Party für Antifa-Arbeit in Nord-Ost-Berlin

HipHop-Party für Antifa-Arbeit in Nord-Ost-Berlin

Soli-Party für die [NEA]:
Sa, 21.10.2017 | 21:00 Uhr | Syndikat (Weisestraße 56 / Neukölln)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Material: [Flyer]

Live:
– Spezial K (Hip-Hop)

An den Platten:
– DJ Test Rock (Hip-Hop)
– Phil LIB (HipHop, Boombap)
– DJ-Team NE (Trash, Punk und das beste von heute)

Antifa-Solisause zur Finanzierung antifaschistischer Arbeit im Berliner Nordosten. Die Bedürfnisse der Partygäste werden mit kühlen Getränken und progressiver Musik befriedigt. Deswegen kommt zu unserer Party und tanzt mit uns gegen Nazis, Rechtspopulist*innen und andere Unsympath*innen! Fasizme karsi omuz omuza!!!

[NEA]-Tresen: Linkes Kneipen-Quiz: Nazis, Wahlen und anderer Blödsinn

Linkes Kneipen-Quiz: Nazis, Wahlen und anderer Blödsinn

Antifa-Tresen & Kneipen-Quiz:
Do, 21.09.2017 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

In welcher Straße hielten Berliner Nazis ein Haus besetzt? Für welche Modefirma wirbt Christian Lindner? Wie heißt die Katze der Simpsons? Testet euer Wissen rund um die Berliner Naziszene, die Wahlen, sowie euer Allgemeinwissen. Kommt vorbei und bildet Teams.

Es gibt Essen, günstige Getränke und unseren gut sortierten Infotisch.

[Antifa Berlin] Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

[Download]

Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen.

Die erste Auflage erschien im Juni 2016 um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) kritisch zu begleiten. Nun, ein Jahr später, soll wieder gewählt werden. Da sich in der Berliner AfD viel verändert hat, lohnt sich also eine Aktualisierung und eine Bilanz der ersten Monate Berliner Parlaments­beteiligung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-Funktionär­Innen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben. Hierbei geht es uns um eine quantitative Darstellung der Parteistrukturen und nicht nur der Verwerfungen in der Führungsebene. Insgesamt werden knapp 400 Namen genannt. Auf über 200 Bildern finden sich sicher noch AfDlerInnen, die nicht allen geläufig sind. Die Reaktionen auf die letzte Ausgabe haben uns darin bestärkt den Weg der Aufdeckung weiter zu verfolgen.

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[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Vimeo: www.vimeo.com/219471773
YouTube: www.youtube.com/watch?v=lB468DXYiPM

Gedenk-Banner an der TU Berlin

Infos: www.pourclement.org // www.antifa-nordost.org // leftreport.blogsport.eu

Clément Méric – Remembering means fighting!

Am 05. Juni 2013 wurde der 18-jährige Antifaschist Clément Méric in Paris von Faschisten ermordet. Clément befand sich gerade in der Chaussée d’Antin, als er beim Verlassen eines Geschäfts auf eine Gruppe Faschisten traf, zu der auch sein Mörder Esteban Morillo gehörte. Morillo erkannte Clément, der sich zuvor an den Protesten gegen die ‚manif pour tous‘-Bewegung (Protestbewegung gegen die ‚marriage pour tous‘, also die Ehe für alle, auch für Homosexuelle) beteiligt hatte, von einer Gegendemo wieder. Es kam zu einer Auseinandersetzung, in deren Verlauf Clément vom Haupttäter mit einem Schlagring am Kopf getroffen wurde. Clément erlag seinen Verletzungen kurze Zeit später im Krankenhaus.

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[When they kick] Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Ankündigung:
– Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Presse:
– Verdächtigt trotz Alibi (Neues Deutschland / 23.05.2017)
– Fragwürdige Spuren (taz / 23.05.2017)

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin.

In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz. Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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Antifa-Demo in Gedenken an Erich Mühsam

Damals wie heute: Faschismus bekämpfen!

Antifa-Demo in Gedenken an Erich Mühsam:
Sa, 15.07.2017 | 13:00 Uhr | S-Bahnhof Oranienburg

Vortreffpunkt Berlin:
Sa, 15.07.2017 | 12:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen | Gleis: 4 | Abfahrt: 12:19 Uhr

Kontakt: antifaoranienburg [ät] riseup.net

Material: [Flyer] [Banner 234×100] [Banner 300×300]

Antifaschistische Demonstration am 15. Juli in Oranienburg in Gedenken an Erich Mühsam

Am 10. Juli wurde der Schriftsteller Erich Mühsam im ersten Konzentrationslager in Oranienburg von SS-Wachmännern ermordet. Mit einer Gedenkdemonstration durch Oranienburg wollen wir an Mühsam als Menschen und an sein vielseitiges Wirken als Antifaschist, Anarchist und Freigeist erinnern. Um eine Brücke in die heutige Zeit zu schlagen wollen wir lokale Neonazi-Aktivitäten aufdecken, denn Anlass ist genug für eine befreite Gesellschaft ohne Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und weiterer menschenverachtender Ideologien auf die Straße zu gehen. Erich Mühsams wirken soll nicht vergessen sein – der Kampf geht weiter!

„Zweck meiner Kunst ist der gleiche, dem mein Leben gilt: Kampf! Revolution! Gleichheit! Freiheit!“

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Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Soli-Kundgebung:
Mo, 22.05.2017 | 12:00 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91 / Tiergarten)

Mehr Infos: whentheykick.blogsport.de
Flyer: [Web] [Kopiervorlage]

Am Morgen des 28. Februar 2017 durchsuchten Beamte des Berliner Staatsschutzes mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte und versuchten dabei zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. Im Raum steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung. Laut Durchsuchungsbeschluss soll der Sänger einer Neonaziband im Dezember 2015 in Berlin-Kreuzberg »diverse Prellungen« erlitten haben. Auch eineinhalb Jahre nach der Konfrontation haben die Behörden keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand: So geht aus den Ermittlungsakten hervor, dass ein DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff, mit fadenscheiniger Begründung.

Wer hat Angst vorm Alibi?

Ein Betroffener ist nun seit zwei Monaten untergetaucht. Er verweist darauf, dass die Ermittlungsbehörden ein Alibi seiner Arbeitsstelle seit geraumer Zeit ignorieren und spricht von einem gezielten Versuch, Aktivist*innen der sozialen Bewegungen durch die Erfassung ihrer DNA nachhaltig einzuschüchtern. Das anhängliche Verfahren gilt dabei nur als Vorwand, um vollendete Tatsachen zu schaffen.

DNA-Entnahmen verweigern!

Denn die Chancen sich rückwirkend gegen eine DNA-Entnahme zu wehren, stehen schlecht: Selbst wenn sich Verdachtsmomente als haltlos erweisen, ein Alibi wasserdicht ist und das Verfahren später eingestellt wird, verbleiben bereits entnommene DNA-Proben bei einer Verfahrenseinstellung in den polizeilichen Datenbanken.

Umso wichtiger ist es deshalb, diese DNA-Entnahmen nicht einfach hinzunehmen. Es ist wichtig, dass wir unsere Leute in so einer Situation unterstützen und zeigen, dass wir ihre Repression nicht einfach hinnehmen. Unsere Öffentlichkeit setzt die Behörden unter Druck und unser Interesse macht den Betroffenen klar, dass sie nicht allein sind! Deshalb fordern wir die Einstellung der Verfahren und rufen zur Kundgebung auf!

Gedenken an die Befreiung Nordostberlins vom Nationalsozialismus

Fr, 21.04.2017 // 18 Uhr // Antifa-Mahnmal am Weißensee (neben dem Kulturhaus Peter Edel)

Am 21. und 22.April 2017 jährt sich die Befreiung des Berliner Nordostens vom Nationalsozialismus zum 72. Mal. Die Einnahme der Außenbezirke Berlins war im Kampf um das Herz der sogenannten „Reichshauptstadt“, ein wichtiger Schritt zur endgültigen Niederschlagung der nationalsozialistischen Terrorherrschaft. Der mörderische Feldzug der Nationalsozialisten hatte bis zu diesem Zeitpunkt Millionen das Leben gekostet. Die Einnahme der Berliner Außenbezirke bildete damals einen der ersten Schritte im Kampf um die „Reichshauptstadt Berlin“ – das Zentrum der politischen Macht des 3.Reiches – und somit die Beendigung des blutigen Mordens der Nazis. Dies gilt es zu feiern!

Keine Stimme für Daniel Krüger!

5.4.2017 // 17:30 Uhr // BVV-Pankow // Fröbelstr.

Dauerdurchfall vorbei?
Die Pankower AfD-Fraktion will noch nicht kampflos aufgeben. Nach dem für sie hochnotpeinlichen Eklat um den Möchtegern-Stadtratskandidaten Nicolas Seifert, der den anderen Fraktionen wegen seiner fachlichen Inkompetenz, dem gewalttätigen Bedrängen eines als Clown verkleideten Journalisten und mehr als peinlichen Geschichten aus seinem Lebenslauf missfiel und in der Wahl des Stadtratskandidaten insgesamt sieben Mal mit einer Mehrheit an „Nein“-Stimmen abgestraft wurde, soll nun ein echter Saubermann der abgehängten Fraktion auf die Beine helfen: Daniel Krüger, Ex-CDU-Baustadtrat aus Tempelhof Schöneberg.

Dieser hatte laut Berichten des AfD-Pressesprechers Ronald Gläser am Donnerstag, dem 16.03.2017, zunächst erklärt zur AfD-Fraktion Pankow zu wechseln und dort für deren Stadtratsposten kandidieren zu wollen. Auch der Parteivorsitzende Stephan Wirtensohn äußerte sich in einer Pressemitteilung dahingehend, dass Krüger eine “neue politische Heimat” gefunden habe. Das Anfreunden mit seiner “neuen Heimat” schien Krüger aber dann doch nicht allzu leicht von der Hand zu gehen. Krüger wird sich nämlich zunächst als parteiloser Kandidat in der BVV Pankow vorstellen.

Ohne Zweifel baut die rechte Partei darauf, dass die anderen Fraktionen sich durch Krügers parteipolitische Vergangenheit als Baustadtrat beeindrucken lassen und ihrem neuen Kandidaten zumindest in dem Bereich der fachlichen Kompetenz keine Defizite unterstellen können.

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