Mit den Lockerungen der Einschränkungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes öffnen nun auch stückweise wieder Restaurants und Veranstaltungs-Locations. Für uns bedeutet das, dass auch die AfD wieder mit öffentlichen und internen Treffen und Veranstaltungen starten wird. Beispielsweise trifft sich die AfD schon morgen, am 29.05. um 18:30 Uhr zu einem Bezirksparteitag im BVV-Saal Reinickendorf. Am Dienstag, den 2. Juni, finden dann direkt die ersten AfD Corona-Parties (a.k.a. Bezirkstreffen) in Treptow-Köpenick und Reinickendorf statt. Die AfD ist bisher nicht besonders gut durch die Coronakrise gekommen, was uns recht herzlich freut. Dies wird Veranstaltungen und Treffen in den nächsten Wochen und Monaten für die AfD aber um so wichtiger machen. Um der angeschlagenen Partei beim Aufstehen direkt wieder in die Beine zu grätschen haben wir uns also eine kleine Überraschung einfallen lassen und starten das erste antifaschistische Meldeportal: VERPETZ DIE AFD!
Verpetz die AfD! – Das antifaschistische Meldeportal
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[Fotos und Kurzbericht] Antifaschistische Kundgebung zum Todestag von Walter Lübcke
Heute versammelten sich ca. 70 Antifaschist*innen zu einer Kundgebung anlässlich des Todestages von Walter Lübcke unter dem Motto „Den rechten Terror stoppen! Walter Lübcke ist nicht vergessen! AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!“ vor der Desiderius-Erasmus-Stiftung (Unter den Linden 21) in Berlin. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung war und ist, wie die Bibliothek des Konservativismus oder das Institut für Staatspolitik, eine der Brutstätten der konservativ-faschistischen Netzwerke. Auf der Kundgebung wurde dem vor einem Jahr ermordeten Kasseler CDU-Politiker gedacht und die Hintergründe seines Todes, der zunehmende weltweite rechte Terror und vor allem die rechte Hetze, die zum Tod von Walter Lübcke führte, thematisiert. Dazu sprachen unter Anderem Martina Renner (MdB LINKE), Ferat Kocak und Vertreter*innen verschiedener Berliner Antifa-Gruppen und Initiativen.
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»Solidarität mit linker Bewegungs- und Kulturpolitik in Kolumbien«
Die politische Situation in Kolumbien verschlechterte sich in den vergangenen Jahren zusehends. Knapp vier Jahre, nachdem die linke Guerilla FARC-EP einen Friedensvertrag mit der kolumbianischen Regierung unterzeichnet und ihre Waffen abgegeben hat, ist der Friedensprozess weitgehend gescheitert. Der ultrarechte kolumbianische Präsident Iván Duque, Ziehsohn des mit dem rechtsradikalen Paramilitarismus verbundenen Ex-Präsidenten Alvaro Uribe Vélez, hebelte in den vergangenen Jahren schrittweise viele Vereinbarungen der Friedensverträge von Havanna aus. Morde an Aktivist*innen, demobilisierten Ex-Guerillerxs und progressiven Politiker*innen sind nach wie vor an der Tagesordnung. Die aus dem Friedensprozess hervorgegangene Linkspartei FARC spaltete sich de facto in drei widerstreitende, bolivarianische Richtungen: Jene um den Kommandanten Iván Márquez, die unter dem Namen FARC-EP – Zweites Marquetalia den bewaffneten Kampf wiederaufgenommen hat. Jene Unzufriedenen, die am Friedensprozess festhalten, aber der Partei kritisch gegenüberstehen und sich in der Corpo-Reconciliación organisieren. Und jene um den ehemaligen obersten Kommandanten der alten Guerilla Timochenko, die an einem reformistischen Weg über den Friedensprozess festhalten und in der „Partei der Rose“ verlieben sind.
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2. Juni – Todestag von Walter Lübcke // AfD, Steinbach, Pirinçci und »WerteUnion« haben mitgeschossen!
Den rechten Terror stoppen!
Walter Lübcke ist nicht vergessen!
– Ab dem 2. Juni: Aktionstage
– 2. Juni: Kundgebung in Berlin
Plakatvorlagen: Plakat 01 / Plakat 02
Am 02. Juni 2019 wurde Walter Lübcke von dem Neonazi Stephan Ernst ermordet. Lübcke war CDU-Politiker in Kassel, und in den Jahren vor seinem Tod ein sehr umstrittener Mensch. Nicht wegen legitimer und notwendiger Kritik an den politischen Inhalten der CDU. Angegriffen wurde er von Mitgliedern seiner eigenen Partei, dafür dass er 2015 gegenüber Geflüchteten ein Mindestmaß an Menschlichkeit zeigte. Als im Herbst 2015 Hunderttausende, ohne jede Perspektive und Sicherheit auf deutschen Bahnhöfen strandeten, nach langen und lebensgefährlichen Wegen, aus Kriegsgebieten, durch Wüsten und über Meere, setzte er durch, dass Kassel Unterkünfte errichtete und die Menschen aufnahm.
AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!
Das Video einer Rede, die Lübcke während einer Informationsveranstaltung zu den geplanten Unterkünften hielt, wurde von einem Anhänger der lokalen PEGIDA ins Internet gestellt. Daraufhin begann eine über das halbe Internet verstreute Allianz von CDU-Mitgliedern, »Neurechten« und offenen Neonazis ihn zu attackieren, zu beleidigen und zu bedrohen. Seine Adresse wurde veröffentlicht mit der Aufforderung dort »vorbeizuschauen«.
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Kreativ und aktiv gedenken an Dieter Eich!
Kreativ und aktiv gedenken an Dieter Eich!
Aktionswochen: 16. Mai – 16. Juni 2020
Die Beiträge zu den Aktionswochen findet ihr hier.
Kundgebung: 23. Mai 2020
Treff: 15.00 Uhr, S- Bhf. Buch
Gedenken: 15.30 Uhr, Walter-Friedrich-Straße 52
Mobivideo: Instagram | Twitter | Facebook
20. Todestag von Dieter Eich
Am 24. Mai 2000 wurde Dieter Eich von einer vierköpfigen Gruppe Nazis in Berlin-Buch ermordet. Seine Mörder waren getrieben von einem Hass auf vermeintliche »Sozialschmarotzer«, die dem Steuerzahler auf der Tasche liegen würden. Da Dieter Eich zu diesem Zeitpunkt erwerbslos war, wurde er zu ihrer Zielscheibe. Die Naziclique veranstaltete regelmäßig Kameradschaftsabende und stand in engem Kontakt zu langjährig aktiven Neonazis. Vor Gericht wurde die Tat weder als Mord noch als politisch motivierte Straftat gewertet. In Buch hieß es nach dem Mord, dass das ganze nur ein tödlich geendeter Streit unter »Saufbrüdern« gewesen wäre.
All das ist jetzt nun 20 Jahre her. In diesen 20 Jahren ist viel dafür getan worden, dass die rechte Ideologie der Täter nicht weggelogen wird und dass der Mord nicht in Vergessenheit gerät. Und so liegt es auch in diesem Jahr nicht beim Staat, sondern bei aktiven Antifaschist*innen, das Gedenken an Dieter Eich lebendig zu halten.
Kreativ und aktiv gedenken
Auf Grund der Coronapandemie wird es in der aktuellen Situation nur eine Kundgebung und keine größere Demo geben. Wir begreifen das wiederum als Chance, um auf andere Aktionsformen zu setzen und diesen rechten Mord, der sich in Buch zugetragen hat, über die Bezirksgrenzen Pankows hinaus bekannt zu machen. Wir rufen darum für den Mai und Juni zu einer Straßen- und Onlinekampagne auf. Tragen wir Dieter Eichs Namen, sein Gesicht und die Hintergründe des Mordes in die Straßen unserer Städte, so dass es jede*r sieht.
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Die sogenannten „Hygienedemos“ und ihre Aktuere in Berlin
Von Indymedia übernommen.
Die „Hygienedemos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich inzwischen zu einem breiten Feld von „Hygiene“-Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. A.n ihnen beteiligen sich regelmäßig mehrere hundert Personen – darunter auch zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und die zentralen Akteur*innen dieser neuen Proteste.
***Da es sich bei diesem Analyse-Output um einen sehr umfangreiche Veröffentlichung handelt, haben wir ihn in einzelne, weitestgehend unabhängige Abschnitte aufgeteilt. So könnt ihr den Text in mehreren Etappen lesen oder direkt zu dem Thema springen, das euch am meisten interessiert.***
Inhalt
1 Die ursprünglichen Organisator*innen der „Hygienedemo“ – „Lenz und Partner*innen“
2 Ablauf der Demonstrationen in Berlin und ihre Teilnehmenden im Überblick
3 Konflikte mit den Organisator*innen der „Hygienedemos“ und neue Dynamiken
4 „Hygienedemos“ als Anlaufpunkt für die (extreme) Rechte
5 Tummelplatz für (Neonazi-)Hooligans und andere gewaltbereite Rechte
6 Auflistung der Akteur*innen an den „Hygiene“-Protesten
7 Fazit
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Zum 130. Geburtstag von Hồ Chí Minh
Nguyễn Sinh Cung wurde am 19.05. 1890 in Kim Lien, im damals von Frankreich besetzten Vietnam, geboren. Unter dem Kampfnamen Hồ Chí Minh sollte er später zu einer wichtigen Symbolfigur des antikolonialen und revolutionären Kampfes in seiner Heimat sowie weltweit werden.
Nachdem er schon in seiner Jugend mit den anti-feudalen Kämpfen der Bauern seiner Heimatregion sympathisiert hatte, ging er mit 21 Jahren nach Frankreich, um den Charakter der französischen Kolonialherrschaft zu verstehen, welche er als Hauptgrund für das Elend der vietnamesischen Bevölkerung betrachtete. Nachdem er sowohl Frankreich als auch Großbritannien und die USA bereist hatte, ließ er sich schließlich dauerhaft in Frankreich nieder, wo er sich der sozialistischen und später der kommunistischen Bewegung anschloss. So gehörte er 1920 zu den Gründer*innen der Kommunistischen Partei Frankreichs. Das Hauptaugenmerk seiner politischen Arbeit lag hierbei in dem Vorantreiben und der Vernetzung der schon zu diesem Zeitpunkt auf der Welt tobenden anti-kolonialen Kämpfe.
Später führte ihn sein Weg unter anderem in die Sowjetunion und nach China. Hier kämpfte er für die Unterstützung der weltweiten anti-kolonialen Kämpfen durch die Internationale Kommunistische Bewegung und war unter anderem an der Ausbildung von vietnamesischen Exilant*innen für den bewaffneten Unabhängigkeitskampf beteiligt. Für ihn lag in den unterdrückten Ländern des Trikonts (Afrika, Lateinamerika, große Teile Asiens), welche damals größtenteils noch unter direkter Kolonialherrschaft standen, der Schwachpunkt des Imperialismus – dort zuschlagen und die Revolution durchzuführen würde den imperialistischen Großmächten einen empfindlichen Schlag versetzten.
Im Februar 1930 begründeten er und andere in Hong Kong die Kommunistische Partei Indochinas, aus welcher schließlich unter anderem die Kommunistische Partei Vietnams hervorgehen sollte.
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Statement zu den Schüssen auf die kubanische Botschaft
Am 30.04.2020 gab ein Rechtsterrorist in Washington DC aus einem Sturmgewehr vom Typ AK-47 mehrere Salven an Schüssen auf die Kubanische Botschaft ab. Bis heute weigern sich die Behörden der USA eine Strafverfolgung aufzunehmen.
Bereits kurz nach dem Sieg der kubanischen Revolution über die Batista-Diktatur und ihre Schergen begannen die USA durch ihre Geheimdienste – allen voran die CIA – mit ihrer konterrevolutionären Subversion gegen die sozialistische Karibikinsel. Immer wieder taucht in der Geschichte der imperialen Aggression der Name »Alpha 66« auf. Nun handelt es sich bei dieser Terrororganisation nicht um die einzige, die vom US-amerikanischen Kapital gestützt wird, die bekannteste ist sie wohl dennoch.
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[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!
Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!
Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“
Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.
Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.
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Fotos: Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!
Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!
Ein Bericht folgt…
Ankündigung & Aufruf: [Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!
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ONLINE MEDIA
Internationalistisches Gedenkprojekt & Kartenspiel
fantifa.fightandremember.org
Order at: Fire & Flames
Liebe Leute, die Website www.leftside.media ist nun seit einigen Wochen online. Serverkosten, Speichermedien, Reisen zu Drehorten usw. werden aktuell aus eigener Tasche gezahlt. Um die Kosten zu refinanzieren könnt ihr jetzt online spenden: www.patreon.com/leftsidemedia
Plattform für Protest & Bewegung aus antifaschistischer Perspektive.
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Ein Nachruf der North-East Antifascists [NEA]
Fight & Remember
www.fightandremember.org
[Download]
Texte aus der Broschüre (u.a.):
- Das Geschäft mit der Flucht
- DDR & der neue Faschismus [II]
- DDR & der neue Faschismus [I]
- Deutsch-türkische Untiefen
[Audio-Mitschnitte]
[Veranstaltungsreihe]
Aktueller Überblick mit Adressen
www.antifa-berlin.info