Demonstration verhindert? Protest auf die Straße tragen!
Am 30. April gehen wir jedes Jahr zu Tausenden auf die Weddinger Straßen. In der gemeinsamen großen antikapitalistischen Demonstration zeigen wir unsere vielfältigen sozialen Kämpfe: gegen Rassismus und die Stadt der Reichen! Gründe dazu gibt es genug in dieser Stadt, zwischen Mietenwahnsinn und rassistischem Alltag. Da wir in diesem Jahr nicht wie gewohnt unsere berechtigte Wut auf dieses System auf die Straße tragen können, rufen wir dazu auf, stattdessen individuell aktiv zu werden! (Materialien zum Download)
In diesem Jahr ist die Demonstration „Gegen die Stadt der Reichen – Soziale Kämpfe verbinden!“ de facto verboten worden! Unter der Gewalt der sogenannten SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung, sind politische Versammlungen praktisch unmöglich. Nur Kleinstkundgebungen können in Ausnahmefällen erlaubt(!) werden, breite politische Öffentlichkeit wird damit verhindert. Selbst andere, dem Infektionsschutz gerechte, Formen von politischem Protest werden mit Polizeigewalt und Einschüchterungen überzogen. Ein gutes Beispiel liefern die bundesweiten, mit Repression begegneten Aktionen zur Unterstützung der Seenotrettung im Mittelmeer (Seebrücke).
Wir negieren nicht die Infektionsgefahr in dieser kapitalistischen Gesundheitskrise und haben der Versammlungsbehörde aus Selbstschutzgründen ein „Demonstrationskonzept“ vorgelegt, welches die Berliner Bestimmungen sogar noch übertrifft. Dieses Konzept hat die Versammlungsbehörde nicht akzeptiert, wodurch wir gezwungen sind, die geplante Demonstration hiermit offiziell abzusagen.
