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Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Am 23. Oktober 2014 gab der Berliner Sozialsenator Mario Czaja bekannt, dass berlinweit mehrere Container-Unterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden sollen – eines davon in Falkenberg, am nördlichen Rand von Berlin-Hohenschönhausen. Während an anderen geplanten Container-Standorten, wie Marzahn, Köpenick und Buch, rassistische Mobilisierungen mit mehreren 100 Menschen starteten, passierte in Falkenberg erst einmal wenig. Es gründete sich die Facebook-Gruppe „Wir für Falkenberg“ und in der örtlichen Dorfkirche gab es ein erstes Treffen „besorgter Anwohner*innen“. Bereits hier waren rassistische Vorurteile immer vorhanden und wurden unwidersprochen hingenommen, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Diskussion bestimmten. Einzig die rechtspopulistische Kleinstpartei “Pro Deutschland” versuchte mit Flyern und einer eigenen Facebook-Gruppe die Stimmung vor Ort für sich zu nutzen. Weiterlesen →

Demo: Im Gedenken an Ivana Hoffmann

Im Gedenken an Ivana Hoffmann

Gedenk-Demo:
Fr, 13.03.2015 | 20:00 Uhr | U-Bahnhof Kottbusser Tor (Kreuzberg)

Infos zu Ivana Hoffmann:
– Demo-Ankündigung: In Gedenken an Ivana Hoffmann
– Indymedia: Brief von Genossin Ivana Hoffmann
– YouTube: MLKP’li Alman savaşçı İvana Hoffmann Til Temir’de şehit düştü
– Gedenk-Seite: Ivana Hoffmann
– Material: Stencil & Banner-Vorlagen

Unsere Freundin und Genossin Ivana Hoffmann ist am 7.März bei der Verteidigung des assyrischen Dorfes Til Hemis gegen die Milizien des IS gefallen. Sie kämpfte als Internationalistin in den Reihen der MLKP (Marxistisch Leninistischen Kommunistischen Partei) für die Verteidigung der Errungschaften der Revolution in Rojava/Nordsyrien. Ihr Weg führte sie vom antifaschistischen Engagement in ihrer Heimatstadt Duisburg bis nach Kurdistan, wo sie als Kommunistin für die Befreiung der Menscheit gestorben ist. Sie wurde nur 19 Jahre Alt.

In ihrem letzten Brief schrieb sie: „Ich kann die schönsten Farben nicht mehr auseinander halten, den Wind der Stadt spüre ich nicht mehr auf meiner Haut, das Singen der Vögel hört sich stärker nach dem Ruf der Freiheit an. Ich habe einen Entschluss gefasst, (…) Ich will ein Teil der Revolution in Rojava sein.(…) Ich kann nicht tatenlos zusehen während meine Schwestern, Brüder, Freunde, Mütter, Väter, Genossen um die Freiheit, um die Unabhängigkeit vom Kapitalismus kämpfen.“.

Ivana wird in unseren Herzen und in unseren Kämpfen weiterleben!

Demo: „PKK-Verbot aufheben! Kobanê und Rojava verteidigen!“

„PKK-Verbot aufheben! Kobanê und Rojava verteidigen!“

Demonstration:
Sa, 21.02.2015 | 14:00 Uhr | Potsdamer Platz (Mitte)

Durch das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK werden seit über 21 Jahren Zehntausende Kurdinnen und Kurden ihrer demokratischen Rechte auf Meinungs-, Organisations-, Versammlungs-, und Pressefreiheit beraubt. Damit wird eine politische Organisation in die Illegalität gezwungen, die als Kern der kurdischen Befreiungsbewegung für eine umfassende emanzipatorische Perspektive im Nahen Osten eintritt, und zwar längst nicht mehr nur für Kurdinnen und Kurden.

So beruhen die radikal-demokratischen Errungenschaften im kurdisch-syrischen Rojava ebenso auf Programmatik und Erfahrung der PKK wie der erfolgreiche Widerstand der Stadt Kobanê gegen die Angriffe der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Nicht zuletzt rettete die PKK zehntausenden Jesidinnen und Jesiden im Shingal-Gebirge das Leben.

Begründet wurde das Verbot 1993 vor allem außenpolitisch, mit der Rücksichtnahme auf den NATO-Partner Türkei. Doch der kurdische Freiheitskampf ließ sich trotz der systematischen Unterdrückung der kurdischen Zivilbevökerung durch die türkische Armee nicht aufhalten. Heute hat die kurdische Bewegung in der Türkei eine solche Stärke und breite Unterstützung der Bevölkerung erreicht, dass Präsident Erdogan und die AKP-Regierung einsehen mussten, dass eine militärische Lösung illusorisch ist. Seit mehr als zwei Jahren schweigen die Waffen auf beiden Seiten weitgehend und Regierungsvertreter führen einen Dialog mit Abdullah Öcalan über eine politische Lösung der kurdischen Frage. Weiterlesen →

[Berlin-Pankow] 200 Menschen auf Silvesterdemo zum Frauenknast

…in Solidarität mit der in Pankow inhaftierten Aktivistin Gülaferit Ünsal. Gegen Knastindustrie, Zwangsanstalten und die Auslieferung linker Gefangener.

Am 31. Detember 2014 fanden in Berlin wieder die alljährlichen Silvesterknast-Demos statt.
Dass neben der traditionelle Demonstration zur JVA-Moabit seit einigen Jahren von meheren Demos gesprochen werden kann, ist den Organisator*innen der Silvester-Demo zu verdanken, die seit 2010 den Fokus der Demo auch auf andere Berliner Gefängnisanstalten ausgeweitet haben. So fanden in den Jahren 2010 und 2011, bis zur angekündigten Schließung des Abschiebeknastes Grünau am Silvesternachmittag immer Aktionen vor dem Köpenicker Knastkomplex statt. In den Folgejahren führte die Nachmittagsdemonstration zur Frauen-JVA in Berlin-Lichtenberg [2012 | 2013].

Insbesondere wurde auf die Situation der inhaftierten linken Aktivstin Gülaferit Ünsal aufmerksam gemacht, die seit 2011 unter dem Vorwurf einsitzt, die Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front (DHKP/C) in Deutscland und der Türkei unterstützt zu haben. Die politische Handhabe hierfür liefert der Paragraph 129b, der die sVerfolgung von im Ausland aktiven Organisationen in Deutschland legitimiert. In Berliner Knästen saß sie seit rund drei Jahren in Isolationshaft. Im Mai 2013 wurde sie zu 6,5 Jahren Haft verurteilt. Nach der Ablehung ihres Revisionsantrages wurde Gülaferit im September in den Frauenknast-Pankow verlegt. Weiterlesen →

Antifaschistische Fahrrad-Demo nach Falkenberg

Wir heißen Flüchtlinge willkommen!
Hohenschönhausen steht auf gegen Rassismus!

Fahrrad-Demo:
Sa, 24.01.2015 | 12:00 Uhr | Prerower Platz (Hohenschönhausen)

Vortreffpunkt:
Sa, 24.01.2015 | 11:00 Uhr | S-Bahnhof Landsberger Allee (Prenzlauer Berg)

Weitere Infos unter: www.gemeinsam-gegen-rassismus.net

Material: Plakat | Termin-Flyer

Bis Frühling 2015 will der Berliner Senat in den Stadtteilen Pankow, Lichtenberg, Marzahn, Lichterfelde und Köpenick Containerunterkünfte für Geflüchte eröffnen. Dagegen demonstrieren seit Monaten organisierte Neonazis mit rassistischen Bürgern in Marzahn, Buch und Köpenick.

Durch die Häufigkeit dieser rassistischen Proteste ist ein Bild entstanden, dass wir so nicht stehen lassen wollen. Es gibt viele Menschen die sich für Geflüchtete einsetzen und sich mit ihnen organisieren. Diese Solidarität bleibt oft unsichtbar, da sie sich nicht in abendlichen einschüchternden Brülldemonstrationen, sondern in nachhaltiger Unterstützungsarbeit (Übersetzung, Unterricht, Ämterbegleitung, uvm.) äußert .

Wir wollen gemeinsam mit euch für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus demonstrieren und laden euch am 24.01.2015 zu einer antirassistischen Fahrradtour von Neu-Hohenschönhausen nach Falkenberg ein. Weiterlesen →

Kein Naziaufmarsch am Liebknecht-Luxemburg-Wochenende!

Totgesagte leben länger – heraus zum Antifa-Block Warm Up in Hohenschönhausen

Gegen-Demo:
Sa, 10.01.2015 | 13:00 Uhr | S-Bahnhof Ahrensfelde (Marzahn)

Vortreffpunkt:
Sa, 10.01.2015 | 12:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz / Ausgang Sonntagstraße (Friedrichshain)

Material: [Banner Web] [Banner FB]

„Zu sagen, was ist, ist und bleibt die revolutionärste Tat.“ – Rosa Luxemburg

Erinnern heißt nicht nur am alljährlichen Gedenken teilzunehmen. Erinnern heißt auch zu jederzeit gegen die aktuellen Entwicklungen zu kämpfen. Deshalb rufen wir dazu auf, am Tag vor der Gedenkdemo an Luxemburg und Liebknecht gegen Nazis und Rassisten auf die Straße zu gehen.

Was sich heute auf den Straßen der BRD zeigt, ist nur die Zuspitzung eines immer stärker werdenden Rechtsrucks der Gesellschaft: der Anklang der rechtspopulistischen Partei “Alternative für Deutschland”, die Verschärfung der Asyl-Gesetze im Bundestag, die bundesweite Gründung rechter Gruppierungen wie “Hooligans gegen Salafisten” oder bis zu 20.000 Personen, die in Dresden gegen eine angebliche Islamisierung der BRD marschieren, sind nur einige Beispiele.

Demgegenüber nahm der antifaschistische Protest vor allem in den Randbezirken Berlins immer weiter ab. Denn seitdem die Baupläne der Container-Unterkünfte für Flüchtlinge in mehreren Berliner Bezirken bekannt geworden sind, tobt ein wütender Mob aus Rassisten, rechten Hooligans und Nazis in Buch, Köpenick, Marzahn und Hohenschönhausen. Durch ein riesiges Polizeiaufgebot geschützt, können sie Woche für Woche ihre rassistische Propaganda auf die Straße tragen.
Kurz nach dem letzten Rassisten-Aufmarsch am 06. Januar 2015 in Hohenschönhausen hat der Berliner Senat in unmittelbarer Nähe eine Turnhalle beschlagnahmt, um dort in den nächsten Tagen bis zu 160 Flüchtlinge unterzubringen. Dies nehmen sich Nazis zum Anlass, um am kommenden Samstag erneut zu einem Aufmarsch durch Hohenschönhausen zu mobilisieren. Startpunkt ist zum wiederholten mal am Netto-Supermarkt an der Egon-Erwin-Kisch-Straße (S-Hohenschönhausen). Seit dem Bekanntwerden der neuen Unterkunft sammeln sich jeden Abend Gruppen von bekannten und gewaltbereiten Neonazis davor.

Wir wollen nicht länger zusehen, wie Nazis ungehindert in Hohenschönhausen marschieren. Ein Gedenken an Luxemburg und Liebknecht, die von reaktionären Freikorps ermordet wurden, muss auch bedeuten, dass wir uns hier und jetzt den Nazis in den Weg stellen. Im Gedenken an alle Opfer rassistischer, faschistischer und reaktionärer Kräfte werden wir uns am Samstag um 13 Uhr zu einer antirassistischen Demonstration vom S-Ahrensfelde nach Hohenschönhausen treffen.

Totgesagte leben länger! Die Antifaschistische Aktion lebt!
Ob in Hohenschönhausen oder anderswo – Nazis bekämpfen!

Weitere Infos unter: www.gemeinsam-gegen-rassismus.net

6. Januar 2015 – Antirassistische Demonstration in Hohenschönhausen

Gemeinsam gegen Rassismus in Falkenberg

Antirassistische Demo in Hohenschönhausen:
06.01.2015 | 18:00 Uhr | Falkenberger Chaussee / Egon-Erwin-Kisch-Straße (Nähe S-Bahnhof Hohenschönhausen)

*AKTUELLES:*
Recherche-Beitrag:
„Recherche und Analyse: Gemeinsam gegen Rassismus in Falkenberg“

Material: [Flyer] | [Banner]

Am Dienstag, den 06.01.2015 wollen Neonazis und Rassisten erneut durch Hohenschönhausen marschieren. Sie sind gegen die geplante Unterbringung von geflüchteten Menschen im Dorf Falkenberg. Dabei geht es ihnen nicht nur um die Standortwahl. In ihrem Positionspapier stellen sie sich gegen alle Flüchtlinge. Ziel ist es, eine Stimmung des Hasses und der Angst zu produzieren. Wir haben keine Lust auf rassistische Demonstrationen in Hohenschönhausen. Wir wollen, dass jeder Mensch dort leben kann, wo er will. Wir wollen ein würdevolles Leben für alle Menschen. Deshalb werden wir uns erneut gemeinsam gegen die hasserfüllte Propaganda stellen.

Anders als behauptet, handelt es sich bei den rassistischen Demonstrationen nicht um „Bürgerproteste“. Ähnlich wie in Marzahn, Buch oder Köpenick stecken hinter den wöchentlichen Demonstrationen Berliner Neonazi-Strukturen. So wurde schon der erste Aufmarsch am 16.12. in Hohenschönhausen von einem organisierten Neonazi angemeldet. Die Pankower NPD und ihr Umfeld stellten einen Großteil der Strukturen, wie den Lautsprecherwagen, die Redner und Ordner. Ebenso waren die Teilnehmer der Demonstration zu einem Großteil bekannte Neonazis aus Berlin und Brandenburg. Auch Vertreter anderer rassistischer Gruppierungen, wie der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Pro Deutschland“, waren vor Ort.
Demgegenüber blieben Anwohnende dem Aufmarsch weitestgehend fern. Es besteht kein Zweifel, dass es sich somit um handfeste Neonazi-Demonstrationen handelt. Jeder, der sich ihnen anschließt, stellt sich offen auf die Seite menschenverachtender Positionen von Gruppen wie der NPD.

Wer keine Lust auf Neonazis und Rassismus in Hohenschönhausen oder sonstwo hat, kann zu den offiziellen Gegenprotesten kommen. Es wird Kundgebungen an der Route des Nazi-Aufmarsches geben. Gemeinsam gegen Rassismus!

Dienstag, 06.01.2015 | 18:00 Uhr | Egon-Erwin-Kisch-Straße Ecke Falkenberger Chaussee
Gemeinsame Anreise: 17:30 Uhr | Sonntagsstraße, Ostkreuz
Aktionskarte und weitere Informationen: www.gemeinsam-gegen-rassismus.net

Silvester zum Knast 2014 – Demos in Pankow & Moabit

„…solange es eine Unterschicht gibt, bin ich Teil davon. Solange es kriminelle Elemente gibt, bin ich eines davon, und solange auch nur eine Seele im Gefängnis ist, kann ich nicht frei sein.“
Eugene V. Debs

Demo zur JVA für Frauen Pankow:
Mi, 31.12.2014 | 15:00 Uhr | S-Bahnhof Bornholmer Straße (Prenzlauer Berg)

Demo zur JVA Moabit
Mi, 31.12.2014 | 22:45 Uhr | U-Bahnhof Turmstraße (Tiergarten)

Knäste sind das Resultat einer kranken Gesellschaft, welche zu feige ist sich mit ihren Problemen auseinander zu setzen. Wer sich den fremdbestimmten Regeln widersetzt, sich normfremd verhält oder manchmal einfach nur um Überleben kämpft hat in der Reproduktionsmaschinerie von Staat und Politik schlechte Karten. Kriminalisierung und schließlich das Wegsperren sind die vermeintlich leichtesten Mittel der Wahrheit aus dem Weg zu gehen und sich einer grundlegenden Konfrontation zu entziehen.

Einmal die Augen auf blind gestellt ergeben sich im Apparat des ständigen Verwertungszwangs gleich viele neue Möglichkeiten. Die Knastindustrie ist stetig wachsend und abhängig von vielen Verurteilungen mit Haftstrafe. Unternehmen spezialisieren sich auf den Bau und die Versorgung ausschließlich von Gefängnissen. Hierbei wird mit „humanen“ Haftbedingungen geworben, welche eher einer hohen Produktionskraft der Gefangenen zu verdanken sind, betrachtet mensch die Verhältnisse in innerstädtischen Anstalten wie Moabit oder Tegel. Isolationshaft als Folter und das Abbrechen von Besuchsterminen stehen hier an der Tagesordnung.

Mehr Info: silvesterzumknast.nostate.net