Schlagwortarchiv: Berlin

Kundgebung: Stoppt die Hinrichtung von Rodney Reed!

Stoppt die Hinrichtung von Rodney Reed! Abschaffung der Todesstrafe – überall!

AKTUELLES: Hinrichtung unbefristet gestoppt +++ Neuverhandlung möglich +++ Berliner Kundgebung am 19.11.2019 abgesagt

Kundgebung:
Di, 19.11.2019 | 17:00 Uhr | US-Botschaft (Behrenstraße/Ebertstraße / Mitte)

Mehr Infos: www.mumia-hoerbuch.de & www.freerodneyreed.com

[Flyer]

Rodney Reed – Ortswechsel für Berliner Kundgebung – Hinrichtung verhindern!

Am 20. November 2019 will der US Bundesstaat Texas den Gefangenen Rodney Reed nach über 20 Jahren Haft hinrichten. Verurteilt wurde er für einen brutalen Mord. Allerdings mehren sich seit Jahren die Hinweise, dass ihm dieser Mord von einem ehemaligen Polizisten aus Bastrop County in die Schuhe geschoben worden ist, der der eigentliche Mörder zu sein scheint. Jimmy Fennell, so heißt der Polizist, hatte dabei tatkräftige Unterstützung von Kollegen, dem Staatsanwalt und bis heute anhaltend von der texanischen Justiz.

Inzwischen ist klar, dass am Tatort des Mordes an Stacey Stites keine forensischen Spuren von Rodney Reed gefunden wurden, wohl aber vom Polizisten Jimmy Fennell und zwei seiner Kollegen, darunter sogar Zigarettenkippen und Bierdosen, die sie nach der Tat dort anscheinend konsumiert haben. Stacey Stites war Fennells Verlobte und hatte eine zunächst heimliche, letztendlich aber bekannt gewordene Affäre mit Rodney Reed. Inzwischen haben sich mehrere Menschen gemeldet, denen Fennell selbst erzählt hat, dass er seine ehemalige Partnerin umgebracht hat.

Fennell saß selbst 10 Jahre in Haft und kam 2018 wieder frei. Er wurde wg. Vergewaltigung im Amt verurteilt und verlor auch seinen Job als texanischer Cop. Neun ähnliche Anschuldigungen gegen ihn stehen noch immer im Raum.

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64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen

64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen

Antimilitaristische Demo:
Di, 12.11.2019 | 09:00 Uhr | Potsdamer Platz (Mitte)

Mehr Infos: NoWar Berlin

[Plakat] | [Aufruf]

Aktuelles: Die Polizei will mit Auflagen und Verboten verhindern, dass wir in die Nähe des Bundestages kommen. Doch wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten!
Demoroute: Potsdamer Platz – Kriegsministerium – Türkische Botschaft – Platz der Republik

Am 12. November 2019 feiert die Bundeswehr ihren 64. Gründungstag. Die zentrale Feier soll direkt vor dem Bundestag stattfinden. Mit bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen will die Bundeswehr noch stärker in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung vergrößern. Dazu passt auch, dass Uniformierte der Bundeswehr künftig umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren sollen. Mit Plakaten, Infoständen und Veranstaltungen versucht sich die Bundeswehr in der Gesellschaft zu verankern. Militarismus und Krieg wird in der Werbestrategie der Bundeswehr oft als Computerspiel und Abenteuer propagiert und verharmlost. Mit öffentlichen Gelöbnissen oder auch dem ›Tag der Bundeswehr‹ soll eine Normalität von Militär auf den Straßen geschaffen werden.

Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht, 300 Offiziere waren aus der Waffen-SS. Auch heute sammeln sich Nazis, Rassist*innen und Antisemit*innen in der Bundeswehr. 2017 wurde ein rechtes Netzwerk in der Bundeswehr aufgedeckt, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem »Tag X« vorbereitete. Auch Angehörige von Polizei und Geheimdienst gehörten zu diesem Netzwerk.
Seit 1999, dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien, führt die Bundeswehr Krieg für deutsche Kapitalinteressen. Weltweite Militäreinsätze sollen Absatzmärkte, Rohstoffe und Handelswege sichern. Seit 2001 ist die Bundeswehr zunächst im Rahmen von ISAF und seit 2015 im Rahmen der Operation Resolute Support in Afghanistan im Einsatz. Die propagierten Kriegsziele waren Demokratie und Sicherheit. Tatsächlich fielen dem Krieg mehrere Zehntausend Menschen zum Opfer. Die Bundeswehr ist auch seit 2016 am Nato-Einsatz ›Sea Guardian‹ und der ›Standing NATO Maritime Group‹ im Mittelmeer und der Ägäis beteiligt, welche der militärischen Abriegelung der Festung Europa dienen.

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Soli-Abend: „Vorwärts und nie vergessen: die Solidarität!“

„Vorwärts und nie vergessen: die Solidarität!“

Soli-Lesung, Büffet & Konzert:
Sa, 02.11.2019 | 18:00 Uhr | PA58 (Prinzenallee 58 / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Wir laden euch, unsere Freund*innen, Genoss*innen, Kolleg*innen zu einem Soli-Abend ein. Seit unserer Gründung im Jahr 2012 kämpfen wir kollektiv mit vielen Nachbar*innen und Unterstützer*innen gegen kapitalistische Unterdrückung und Ausbeutung. Wir schaffen Räume für politische Information, Vernetzung und gemeinsame Kämpfe sowie der gelebten Solidarität. Da revolutionäre Stadtteilarbeit kostet, möchten wir diesen gemeinsamen Abend nutzen, zusammenzukommen, Spenden zu sammeln sowie Mut und Kraft für gemeinsamen Widerstand im Kiez zu schöpfen.

Programm:

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Bundesweite Demonstration für Rojava in Berlin

Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava

Bundesweite Soli-Demo:
Sa, 02.11.2019 | 12:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)

Mehr Infos: ANF News & Stoppt den Krieg

Mobi: [#1] [#2] | [Banner]

Unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava“ findet am 2. November in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien statt.

Die Kampagne #RiseUp4Rojava ruft im Rahmen eines weltweiten „World Resistance Day for Rojava” am 2. November dazu auf, unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava“ in Berlin an einer bundesweiten Demonstration gegen die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien teilzunehmen.

Im Aufruf zur Demonstration heißt es:

Wir fordern:

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Antikolonialer Monat 2019 Berlin

Der erste antikoloniale Monat in Berlin

Veranstaltungsreihe:
03.10. – 02.11.2019 | Berlin

Mehr Infos & Termine: berlinanticolonial.wordpress.com

Dieses Jahr wird zwischen dem 12. Oktober, dem Startpunkt der Kolonisierung der amerikanischen Kontinente 1492, und dem 15. November, dem Eröffnungstag der Berliner Kongo-Konferenz, auf der 1884 über die koloniale Aufteilung Afrikas entschieden wurde, zum ersten Mal von verschiedenen migrantischen Kollektiven der erste Antikoloniale Monat in Berlin organisiert.

Der Kolonialismus lebt bis heute fort. Die rasende Zerstörung der Natur, die Genozide gegen Schwarze und Indigene Völker, Ermordungen und Repression gegen soziale und politische Aktivist*innen, Migrant*innen und Geflüchtete, das Aufrüsten von Grenzen und das Eskalieren von Rassismus und Krieg – sie sind alle Folge eines zerstörerischen Systems, welches dem Globalen Süden mit Gewalt auf erzwungen wurde. Über 500 Jahre später wütet die Gewalt weiter, jedoch gut versteckt vor dem Leben der Privilegierten in den Metropolen, in Europa und Deutschland. Dem zu trotz leisten die unterdrückten Communities seit Tag eins der kolonialen Unterdrückung, Ausbeutung und Beherrschung, starken und entschlossenen Widerstand. Mit den heutigen Aufständen in Haiti, im Sudan und Algerien, über die indigenen Beschützer*innen des Amazonas, die Völker des Nahen Ostens bis auf die Philippinen, sowie die Migrant*innen, Geflüchtete, Roma und andere intern Kolonisierte Communities Europas, verteidigen die kolonisierten Völker das Leben selbst, und verdienen dafür unsere volle Unterstützung.

Wirkliche Solidarität fußt auf wirklichem Verständnis und konkreten Aktionen in unserem Alltag. Deshalb wollen wir einen Raum schaffen, in dem wir uns kennen lernen und voneinander lernen. Der Antikoloniale Monat 2019 wird ein erster Schritt in unseren Bemühungen sein, die internationale Solidarität unter den antikolonialen Bewegungen zu stärken, unsere diversen Kämpfe zu vereinen und zu zeigen: Wir sind hier. Wir sind viele. Und wir werden uns niemals unterkriegen lassen.

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[unsere zeit] Gute Verbindungen?

Stefan Natke

Interview
Gute Verbindungen?

Christoph Hentschel im Gespräch mit Stefan Natke | Ausgabe vom 20. September 2019

Die DKP Pankow hatte am 9. März 2017 zusammen mit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) und der „Antifa Nordost“ einen gemeinsamen Antifaschistischen Kiezspaziergang unter dem Motto „Auf den Spuren des Antifaschistischen Widerstands in Pankow“ durch den Stadtteil Pankow in Berlin veranstaltet. Zwei Jahre danach stand der Anmelder, Stefan Natke, von der DKP Pankow, vor Gericht und wurde freigesprochen.

UZ: Wie kam es zum Freispruch?

Stefan Natke: Die Frage müsste eigentlich heißen: Wie kam es zu der Anklage? Wir vermuten, dass es Verbindungen von der AfD in die Berliner Polizei gibt. Nachweisen kann man natürlich nichts, aber es ist schon sehr auffällig, dass der Strafbefehl der Polizei über ein Jahr nach der Aktion bei mir ins Haus flatterte und ich, nachdem ich Widerspruch eingelgt hatte, zwei Jahre später vor Gericht stand.
Das Gericht sprach mich frei, weil widerlegt wurde, was die Polizisten ausgesagt haben. Die Anklage war, ich hätte den Antifaschistischen Kiezspaziergang in Berlin-Pankow gegenüber dem, was ich angemeldet hatte, wesentlich anders durchgeführt. Dazu gab es noch eine Anzeige von der AfD wegen angeblicher Nötigung.

UZ: Woran macht ihr das fest?

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[junge Welt] Kommunist freigesprochen

Letzte Station des Kiezspaziergangs im März 2017: Der »Heinersdorfer Krug« Foto: Florian Boillot

VVN-BdA, DKP und Antifa
Kommunist freigesprochen
Gerichtsprozess: Versuch, antifaschistischen Kiezspaziergang zu kriminalisieren, gescheitert
Von Susanne Knütter

In der Romain-Rolland-Straße im Ortsteil Heinersdorf befand sich die letzte Station des Kiezspaziergangs, den die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Berlin, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Pankow und die Antifa Nordost am 9. März 2017 in Pankow durchgeführt hatten. Ein passendes Ende für eine antifaschistische Spurensuche. Denn auf den französischen Schriftsteller und Pazifisten geht die Maxime zurück: »Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens.«

Die Sache hatte allerdings ein gerichtliches Nachspiel. In der Verhandlung gegen den Kommunisten Stefan Natke, die am Dienstag vor dem Amtsgericht in Berlin-Moabit stattfand, versuchte die Staatsanwaltschaft, aus dem antifaschistischen Gedenken einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht zu konstruieren. Dem Anmelder des Rundgangs wurde ein Jahr danach vorgeworfen, dieser sei wesentlich anders durchgeführt worden als angemeldet. Im Vordergrund habe die Blockade einer Informationsveranstaltung der AfD gestanden, die zur gleichen Zeit in dem als rechte Kneipe geltenden »Heinersdorfer Krug« stattfinden sollte. Natke bewertete das Verfahren gegenüber jW als Versuch, »antifaschistische Veranstaltungen zu kriminalisieren«.

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Demo supporting Chile and Human Rights

Solidarity with the struggles in Chile, Brasilia and Ecuador

Soli-Demo:
So, 27.10.2019 | 16:30 Uhr | European House (Unter den Linden 78 / Mitte)

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DEUTSCH:

Chile befindet sich in einer Krise; und nicht in einem Krieg, so wie „unser Präsident“ deklariert hat.

Die Wahrheit ist: Wir haben uns nie ganz aus der Diktatur befreit.

In Chile sind in den letzten Tagen Menschen getötet und gefoltert worden. Viele Frauen sind Opfer sexueller Gewalt durch die Polizei und das Militär geworden. Die Medien zeigen davon nichts, so wie gewohnt.

Die unbequeme Wahrheit über Chile:

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Demo nach faschistischen Anschlag in Halle: #KeinFussbreit

#KeinFussbreit
Antisemitismus und Rassismus töten – rechter Terror bedroht unsere Gesellschaft!

Demo:
So, 13.10.2019 | 13:00 Uhr | Bebelplatz (Mitte)

Mehr Infos: www.unteilbar.org

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Der rechtsterroristische Anschlag in Halle macht uns fassungslos und wütend. Wir gedenken der Opfer. Unsere Gedanken sind bei allen Mitgliedern der jüdischen Gemeinde, allen Betroffenen, Angehörigen der Opfer in und um den Imbiss und an den weiteren Anschlagszielen sowie bei allen, die sich längst nicht mehr sicher fühlen können.

Zwei Menschen kamen bei dem Terroranschlag ums Leben. Die Mitglieder der jüdischen Gemeinde sind nur knapp einem Massaker entgangen. Inzwischen ist klar, dass der Täter aus antisemitischen und rassistischen Motiven handelte. Die Tat mag er allein verübt haben, ein Einzeltäter ist er deswegen nicht – die Tat steht in einem Zusammenhang:

  • Jüd*innen, Muslim*innen, People of Colour und alle, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Rechten passen, können sich ihres Lebens nicht mehr sicher sein,
  • mehr als 200 Menschen kamen seit 1990 durch rechte Gewalt ums Leben,
  • gefestigte militante Nazistrukturen, das NSU-Netzwerk und rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden,
  • mangelnder Aufklärungswille, wie er sich im NSU-Komplex und bei anderen rechten Gewalttaten gezeigt hat,
  • eine nicht aufhörende Bagatellisierung der rechten Gefahr und eine Diffamierung und Behinderung demokratischen, zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Engagements,
  • und eine voranschreitende Normalisierung antisemitischen, rassistischen und menschenverachtenden Gedankenguts in den Parlamenten, den Medien und der breiten Öffentlichkeit.

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Demo: You can’t kill the revolution – Fight for Rojava!

You can’t kill the revolution – Fight for Rojava!

Demo gegen die Angriffe auf Rojava:
Do, 10.10.2019 | 18:00 Uhr | Oranienplatz (Kreuzberg)

Mehr Infos: www.riseup4rojava.org & #riseup4rojava

[Live-Ticker] | [Mobi-Video]

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Mit dem verkündeten Truppenabzug der USA aus Nordsyrien wird der Weg frei gemacht für den lang geplanten Vernichtungsfeldzug der Türkei und ihren djihadistischen Milizen gegen die Revolution von Rojava. Zum jetzigen Zeitpunkt steht die zweit-größte NATO-Armee der Welt im kompletten Grenzgebiet und wartet, bis der Abzug der USA vollständig abgeschlossen ist. Dies wird nur noch eine Frage von Stunden, Tagen oder Wochen sein. Hinzukommen über 11.000 Söldner der selbsternannten „Freien syrischen Armee“, die bereitstehen, um in die Föderation Nord-Ostsyrien einzufallen. Neben den stattfinden Truppenverlegungen an die türkisch-syrische Grenze mehren sich Meldungen das, dass syrische Assad Regime zusammen mit Russland, Truppen und schweres Kriegsgerät Richtung Minbic verlegt. Was die Einschätzungen untermauert, dass die Türkei gemeinsam mit Russland plant das Gebiet der Föderation unter sich aufzuteilen und unter türkisches bzw. russisches Protektorat zu stellen.

Die Neo-osmanischen Expansionspläne des AKP-MHP Regimes unter der Führung des Despoten aus Ankara, gegen den einzigen Garanten für ein friedliches und selbstbestimmtes Zusammenleben der Völker des Mittleren Ostens, werden nicht zuletzt zu einer weiteren Stabilisierung und Reorganisierung des selbsternannten „Islamischen Staates“ führen. Mit der Besetzung Afrins im Januar 2018 wird die Politik jener durch die Türkei weitergeführt. Vergewaltigungen und Todesstrafen gehören zur Doktrin der türkischen Besatzungstruppen. Selbiges droht mit dem Einmarsch der Türkei, der Bevölkerung Rojavas. Mit dem kommenden Krieg wird eine neue Phase in der Geschichte der Revolution in Rojava eingeleitet werden.

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