Schlagwortarchiv: Prenzlauer Berg

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Pressemitteilung 24.04.2020

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!
„Nicht ohne uns“? – Ohne uns!

Bei Corona (SARS-CoV-2) handelt es sich um ein neues, besonders für Risikogruppen gefährliches, Virus. Das kaputt gesparte, profitorientierte Gesundheitssystem, das abhängig ist von globalen Lieferketten und der Ausbeutung des Pflege- und Gesundheits-Personals, ist bei exponentieller Ausbreitung massiv gefährdet.
Es sind insbesondere Wohnungslose, Geflüchtete, und prekarisierte Menschen weltweit, die sowohl vom Virus als auch von den wirtschaftlichen Konsequenzen in dramatischer Weise betroffen sind und sein werden. Seit Beginn der Corona-Krise setzt eine große Bandbreite an Gruppen ihren Protest gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat auf vielfältige und kreative Weise fort – ohne Menschenleben zu gefährden: mit Aktionen im öffentlichen Raum und auch mit Demonstrationen unter allen notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Die Verhältnismäßigkeit von Infektionsschutzverordnungen und die Einschränkung der Grundrechte sind zu hinterfragen und zu kritisieren.

Kein Verständnis haben wir für Menschen und Gruppierungen, die ihre Kritik mit Rechtsextremen, Faschist*innen und Neurechten auf die Straße tragen und die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz für ihre rechtspopulistischen Zwecke missbrauchen.

Weiterlesen →

[Junge Welt] Naziflüsterer des Tages: Ken Jebsen

Noch ein Horrorclown: Auftritt Ken Jebsens in seinem Video »Gesicht zeigen« vom 22. April Foto: Screenshot kenfm.de/gesicht-zeigen/

Porträt
Naziflüsterer des Tages: Ken Jebsen
Von Sebastian Carlens

Unter dem Motto »Nicht ohne uns« soll sonnabends das Grundgesetz verteidigt werden: In Berlin, auf »Hygienedemos«. Nicht ohne die Grundrechte – was kann falsch daran sein? Nun ist jeder zweite Artikel der Verfassung bereits verändert worden, manchmal mehrfach. Das Asylrecht wurde beispielsweise zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Aber dennoch: Man sei für einen Ausbau dieser Rechte, wolle aber nie dahinter zurück, betont einer der Organisatoren. Damit könnte man sich ja anfreunden.

Würden sich bei den Demos nicht echte Nazis einreihen wie der als Holocaustleugner vorbestrafte »Volkslehrer« Nikolai Nerling. Ein alter Bekannter, zumindest für Ken Jebsen, der mit seinen Leuten ebenfalls auf der »Hygienedemo« mitmischt. Nerling wurde von KenFM am Sonnabend interviewt, schon zwei Jahre zuvor hatte Jebsens Portal ihn als Opfer einer »Hetzkampagne der Leitmedien« porträtiert.

Nerling weiß, warum er dabei ist, denn »Bürgerinitiativen haben auch eine gewisse Macht«. Das habe er einst »in Holland erlebt«, da habe »eine Bürgerinitiative ein Holocaust-Mahnmal verhindert. Was da möglich ist, ist vielleicht auch hier möglich.« Und Jebsen weiß, warum er mit solchen Leuten eine »Querfront« (laut Jebsens Gesprächspartner Jürgen Elsässer) schmieden will – es ist dieselbe Masche wie 2014/15 auf den »Montagsmahnwachen«. Auch damals gab es für ihn »kein ›links‹ und kein ›rechts‹«.

In den USA marschieren Trumpisten mit Sturmgewehren auf und fordern das Recht auf Totalkonsum, koste es an Todesopfern, was es wolle. Die deutschen Trump-Fans (Jebsen: »Endlich stehe ich mal hinter einem amerikanischen Präsidenten!«) schwenken Grundgesetze und verlangen das gleiche.

Wer die Grundrechte verteidigen will, aber mit solchen Figuren ins Bett geht, sollte achtgeben, nicht in einer Welt der faschistischen Rechtlosigkeit aufzuwachen. Dort gilt das Raubtiergesetz des Reichsten und Stärksten. Mehr nicht.

Weiterlesen →

[BBgR] Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Neue Querfront in Berlin
Zum vierten Mal haben sich am Samstag, den 18.04.2020, Menschen vor der Volksbühne versammelt, um eine von ihnen als „Hygiene-Demo“ bezeichnete Versammlung abzuhalten. Organisiert wird die Demonstration von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Hinter dieser „Kommunikationsstelle“ stecken der ehemalige taz-Autor Anselm Lenz, Batseba N’Diaye und Hendrik Sodenkamp. Forderungen des Vereins sind unter anderem die Einhaltung der Verfassung während der Corona-Krise, der Schutz von alten Menschen und eine Beendigung des Notstandregimes. Bisher wurden die Versammlungen von der Berliner Polizei aufgelöst.

Auf den ersten Blick erscheint das Anliegen nachvollziehbar und unterstützenswert. Schaut man sich die bisherigen Ansammlungen allerdings genauer an, wird deutlich, welchen politischen Hintergrund die Versammlungen eigentlich haben. Dort treffen sich bekannte Verschwörungstheoretikerinnen, Akteurinnen der Neuen Rechten, verurteilte Holocaustleugnerinnen und treue Erdogan-Anhängerinnen.

Wenn Nazis mitmachen, dann läuft etwas sehr falsch
Wieder ist eine Querfront zu beobachten, wie wir sie schon von den „Friedensdemos“ aus dem Jahr 2014 kennen. Offenbar stößt es weder den Organisatorinnen noch den Teilnehmenden übel auf, dass dort der Verschwörungsideologe Ken Jebsen und auch der wegen Holocaustleugnung aus dem Schuldienst entlassene Ex-Lehrer Nikolai Nerling Menschen interviewen und gleichzeitig in Livestreams ihren Rassismus und Antisemitismus reproduzieren können. Das Magazin der Neuen Rechten, „COMPACT“ ist mit Chef vom Dienst Martin Müller-Mertens vertreten, um genau wie im Jahr 2014 neue Mitglieder für rechte Ideologien zu gewinnen.

Weiterlesen →

[Antifa Berlin] Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Am vergangenen Samstag fand in Berlin am Rosa Luxemburg Platz bereits zum wiederholten Mal die sogenannte „Hygiene Demo“ stattt. Dieses Event entwickelt sich gerade zum Sammelbecken und Organisationspunkt verschiedener teilweise verschwörungstheoretischer, aber vor allem auch offen rechtsextremer Menschen, Gruppen und Strukturen. Für uns als radikale Linke sollte sich nicht die Frage stellen, ob, sondern wie wir hier eingreifen und agieren wollen und können.

Die Kundgebung

Zu der Kundgebung kamen insgesamt ca. 500 Menschen. Eine genaue Zahl ist schwer zu schätzen. Frühzeitig wurde von der massiv präsenten Polizei der Zugang zum Rosa Luxemburg Platz durch Ketten und Wannen gesperrt. Gegen 15:45 befanden sich ca. 200 Leute an der Kreuzung vor dem Kino Babylon, vielleicht ca. 200 Leute nördlich der Bullenkette in der Rosa Luxemburg Straße und noch einige Dutzend verstreut in den angrenzenden Straßen.

Wer war auf der Kundgebung?

Es gab relativ wenige Schilder auf der Kundgebung. Weiter unten gegen wir einen Überblick über uns bekannte Akteure. Altersmäßig war die Kundgebung sehr gemischt. Haupt-Sprechchöre waren „Wir sind das Volk“, „Lüge“, aber auch „Grundgesetz“.

Akteure auf der Kundgebung

Weiterlesen →

[Antifa Berlin] Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Seit mehreren Wochen versammeln sich Samstags am Rosa-Luxemburg-Platz Menschen zu sogenannten Hygiene-Demos. Auf den ersten Blick könnten die Versammlungen der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wie ein linksliberaler Versuch wirken, einen autoritären Staat an die im Grundgesetz verbrieften Bürgerrechte zu erinnern.

Bei genauerer Betrachtung wird allerdings schnell deutlich: Hier geht eine krude Mischung aus Querfrontler*innen, Rechten, Antisemit*innen und Verschwörungsideolog*innen auf die Straße

Anselm Lenz, Gründer der Kommunikationsstelle und Mitorganisator hält die Corona-Krise wahlweise für „eine Panikattacke überalterter Eliten“ die aufgrund ihres Alters selbst Angst vor dem tödlichen Virus hätten, einen Versuch, den krieselnden Kapitalismus neu zu justieren oder eine „Aktion zum Klimaschutz“.
Auch wenn sich Anselm Lenz in seinem Text von Rechten abgrenzt und sich im Ken Jebsen Interview als Antifaschisten bezeichnet, bedient er genau deren Vokabular und wittert hinter der, seiner Meinung nach ungefährlichen Corona Pandemie, eine Verschwörung der allmächtigen Eliten. Beworben werden die Proteste unter anderem auf KenFM, der Internetseite von Ken Jebsen. Der ehemalige rbb-Moderator Jebsen gehörte zu den Hauptrednern der verschwörungstheoretischen „Montagsmahnwachen für den Frieden“, glaubt, Israel wolle eine „Endlösung für Palästina, 9/11 hätten die USA selbst erfunden und der Womens March on Washington sei von George Soros gelenkt, der mit dem Verkauf abgetriebener Embryonen an die Pharmaindustrie Geld verdiene.
Lenz und sein Mitvorstand Hendrik Sodenkamp sind beide Autoren des Querfront-Magazins Rubikon, wo sie ihre Idee der großen geheimen Corona-Verschwörung einer geneigten Leserschaft darbieten können.
Wer mit derart rechten und antisemitischen Klischees hantiert, braucht sich über seine Gäste nicht zu wundern. Zur letzten Hygiene Demo kamen sie dann auch. Martin Lejeune (Holocaustzweifler und Antisemit) war dort. Der Youtube-Kanal „Digitaler Chronist Alternative“ von Thomas Gabinger, dem enge Verbindungen zum Chef der Identitären Bewegung Martin Sellner nachgesagt werden, berichtete per Livestream, Die AfD-Youtuberin Carolin Matthie filmte das Geschehen ebenso wie die AfD nahen MMNew von Michael Mross. Auf der versuchten Demonstration waren dann folgerichtig auch die obligatorischen „Wir sind das Volk“ Rufe der besorgten Bürger, Rechtspopulisten und Nazis zu hören.

Weiterlesen →

[Left Report] Audio-Mitschnitte: Fight & Remember – LL-Demo 2020

Audio-Mitschnitte: Veranstaltungen im Rahmen der Mobilisierung zum antifaschistischen-internationalistischen Block der LL-Demo 2020

Im Vorfeld der diesjährigen Demonstration haben die Gruppen des »Fight & Remember!«-Bündnis eine Veranstaltungsreihe organisiert. Im folgenden könnt ihr die drei Veranstaltungen „Gegen Paramilitarismus und reaktionäre Netzwerke“; „Meinst du, die Menschen wollen Krieg?“ und „Antifa-Widerstand in Weißensee und Prenzlauer Berg 1933-45“ anhören.
Alle weiteren Infos zum Bündnis & Block gibt es auf: fightandremember.blogsport.eu

Audiomitschnitte:

Diskussionsveranstaltung & Soli-Tresen: „Paramilitarismus und reaktionäre Netzwerke – wieder auf dem Vormarsch?“
Sa, 04.01.2020 | Zielona Góra
Veranstalter*innen: Internationalistischer Abend

Referent*innen:
– Jorge Freytter Florián (Kolumbien / Asociación Jorge Adolfo Freytter Romero – Verein für Studien über politische Gewalt in Lateinamerika)
– Nick Brauns (Journalist und Historiker / Mitherausgeber/Autor des Buches „Partisanen einer neuen Welt – Eine Geschichte der Linken und Arbeiterbewegung in der Türkei“)
– Newroz (kurdischer Aktivist / Paramilitärische Kräfte in Irak und Kurdistan)
– Genoss*in des Bündnis „Fight and Remember“ (über das „Hannibal“-Nazi-Netzwerk von Angehörigen staatlicher Strukturen der BRD)
Moderation: re:volt magazin

Foto-Vortrag: Meinst du, die Menschen wollen Krieg?
Di, 07.01.2020 | BAIZ
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Referent*in: Gabriele Senft (geb. 1949, Diplomjournalistin, freischaffende Fotografin, lebt in Berlin)

Info-Veranstaltung: Antifa-Widerstand in Weißensee und Prenzlauer Berg 1933-45
Fr, 10.01.2020 | Offener Raum im KuBiZ
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Referent*in: Dr. Günter Wehner (Berliner Historiker, forscht seit den 60iger Jahren zum antifaschistischen Widerstand)

Perspektive-Tresen: »Brot, Frieden, Freiheit«

»Brot, Frieden, Freiheit«

Tresen & Info-Veranstaltung:
Di, 31.03.2020 | 19:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Die Veranstaltung muss aufgrund der aktuellen Situation leider ausfallen.

Veranstalter*innen: Revolutionäre Perspektive Berlin
Referent*in: Prison’s Dialogue

Flyer: [Front] [Back] [PDF]

In den letzten Jahren gab es viele Streiks und Proteste im Iran gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen, Korruption und politische Repression. Die Gefängnisse sind voll mit Aktivist*innen der Arbeiter*innenbewegung, Frauenrechtsaktivist*innen, Journalist*innen und kurdischen Aktivist*innen, Hunderte wurden hingerichtet. »Brot, Frieden und Freiheit« und »Nieder mit der Diktatur« sind die Parolen der Demonstrierenden. Seit über 40 Jahren besteht die Islamische Republik. 1979 wurde im Iran der Schah gestürzt. Die Revolution wurde von linken, säkularen und islamischen Strömungen getragen. Im Laufe des Jahres 1979 festigten die islamistischen Kräfte um Chomeini ihre Macht. Die Opposition wurde brutal unterdrückt, unabhängige Gewerkschaften, linke Organisationen, Parteien und Presse wurden verboten, die Scharia wurde eingeführt, Frauen* wurden gezwungen ein Kopftuch zu tragen. Linke Iraner*innen betonen, dass eine sozialistische Alternative sich weder auf die Seite der iranischen Regierung noch auf die von imperialistischen Interventionen stellen darf.

Wir haben Vertreterinnen von Prison’s Dialogue (www.dialogt.de) eingeladen, um die historische Entwicklung seit 1979 zu beleuchten und die aktuelle Situation im Iran zu analysieren.

Perspektive-Tresen: März 1920: Rote Ruhr

März 1920: Rote Ruhr

Tresen & Info-Veranstaltung:
Di, 24.03.2020 | 19:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Die Veranstaltung muss aufgrund der aktuellen Situation leider ausfallen.

Veranstalter*innen: Revolutionäre Perspektive Berlin
Referent*in: Ulrich Peter

Flyer: [Front] [Back] [PDF]

Am 13. März 1920 putschte der rechte Politiker Wolfgang Kapp gegen die Weimarer Republik mit Unterstützung von großen Teilen des Militärs, um eine monarchistische Diktatur zu errichten. Die Reichswehr verweigerte der Regierung aus SPD, DDP und Zentrum die Unterstützung. Die Regierung floh, der Generalstreik wurde ausgerufen, vielerorts griffen die Arbeitenden zu den Waffen und innerhalb kurzer Zeit war der Putsch abgewehrt. Im Ruhrgebiet kam es zu einem Aufstand der Arbeiter*innen, die die Putschisten besiegten und sie aus dem Industriegebiet vertrieben. Es entstand eine »Rote Ruhrarmee« aus etwa 50 000 Menschen und es bildeten sich Vollzugsräte, die Verwaltungsaufgaben übernahmen und das gesellschaftliche Leben neu gestalten wollten. Die militärische Niederschlagung des Ruhr-Aufstandes wurde mit aller Brutalität durchgeführt, es gab Massenerschießungen und unzählige Todesurteile. In den 1970er Jahren hat der Historiker Erhard Lucas drei Bände zur Märzrevolution veröffentlicht. 2020 hat die Buchmacherei eine Neuauflage dieser seit Jahren vergriffenen Werke herausgebracht.

Wir haben Ulrich Peter eingeladen, der daran mitgearbeitet hat. Er wird den Verlauf der Märzrevolution darstellen und dabei auch die Rolle der Parteien SPD, USPD, KPD und der syndikalistischen Kräfte beleuchten.

AKK-Tresen: Feminismus und Antifa

Antifa-Infotresen zum Internationalen Frauen*kampftag Berlin 2020

Antifa-Tresen & Info-Veranstaltung:
Mi, 04.03.2020 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Antifa Kaffeekränzchen [AKK]
Referent*innen: f_antifa Brandenburg [fabb] & Bündnis Frauen*kampftag Berlin

Unsere kapitalistische, patriarchale Gesellschaft ist seit jeher gekennzeichnet durch Ungleichheit, Diskriminierung, Rassismus, Ausgrenzung und Unterdrückung der Frau*. Um sich gegen diese Machtverhältnisse zu wehren, begannen Frauen* bereits vor 230 Jahren, sich für eine Gleichstellung der Geschlechter auf sozialer, politischer und wirtschaftlicher Ebene einzusetzen. Aus dieser frühen Frauenbewegung heraus entstand der Frauen*kampftag, der in Deutschland erstmalig am 19. März 1911 stattfand. Zunächst war das Frauenwahlrecht eine der zentralen Forderungen und wurde im November 1918 festgeschrieben. Seit 1921 findet der internationale Frauenkampftag am 8. März statt. Jährlich tragen an diesem Tag weltweit Frauen*, alle durch das patriarchale System diskriminierte Personen und sich solidarisierende Männer ihren Kampf gegen Ausgrenzen, Diskriminierung, Rassismus Unterdrückung und patriarchale Strukturen auf die Straße.

Trotz über 100 Jahren Frauen*kampftag, ist Sexismus in allen Bereichen der Gesellschaft weiter an der Tagesordnung. Obwohl es in antifaschistischen Zusammenhängen vielleicht anders zu erwarten wäre, spiegelt sich der gesellschaftliche Sexismus auch hier wieder. Trotz antisexistischer Positionierung, findet sich Mackertum, offener und versteckter Sexismus und die klassische Rollenaufteilung von Männern und Frauen* in Struktur und Arbeit vieler antifaschistischer Gruppen wieder. Zwar gibt es einen hohen Anteil organisierter Frauen*, dennoch wurden und werden auch autonome Strukturen häufig von Männern dominiert.
Um diesen Zuständen etwas entgegenzusetzen und den Feminismus im antifaschistischen Kampf zu stärken, gründeten sich in den späten 80ern und frühen 90ern feministische Antifagruppen. Doch Ende der 90er war diese Entwicklung wieder rückläufig. In den letzten Jahren entstanden erneut zahlreiche F_antifagruppen, in denen Frauen, Lesben, inter- und nicht-binäre sowie trans-Personen sich organisieren.

Antifaschismus war und ist nicht nur ein Kampf gegen rechts, sondern muss immer auch eine Kritik an den bestehenden Herrschaftsformen, einen entschlossenen Kampf für Feminismus, gegen Sexismus und Patriarchat beinhalten. Feminismus und Antifaschismus müssen als gemeinsamer Kampf betrachtet werden.

Weiterlesen →

Perspektive-Tresen: Jin Jiyan Azadî

Jin Jiyan Azadî

Tresen & Info-Veranstaltung:
Di, 11.02.2020 | 19:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Revolutionäre Perspektive Berlin
Referent*innen: Kampagne »Freiheit für Yildiz«

[Flyer] | [Banner]

Seit Oktober 2019 wird gegen die kurdische Feministin Yildiz Aktaş beim Berliner Kammergericht ein Prozess geführt. Sie wird nach Paragraph 129b als Mitglied einer »terroristischen Vereinigung im Ausland« angeklagt. Vor Gericht werden Aktivitäten wie die Teilnahme an Demonstrationen oder das Sammeln von Spenden kriminalisiert. Während kurdische Aktivist*innen in der BRD repressiv verfolgt werden, führt Erdoğan mit deutscher Unterstützung Krieg gegen die kurdische Freiheitsbewegung. Der Angriffskrieg der Türkei seit dem 9. Oktober auf die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien, ist auch ein Angriff auf die Frauen*revolution. Die Frauenbewegung Kongra Star hat die Kampagne Women Defend Rojava ins Leben gerufen, um die weltweite Solidarität mit der Revolution in Rojava und den Frauen in Nord- und Ostsyrien sichtbar zu machen. Auch in Berlin gibt es ein Komitee.

Wir haben Vertreter*innen der Kampagne »Freiheit für Yildiz« eingeladen, die über den aktuellen Stand des Verfahrens und den Kontext der Repression gegen die kurdische Freiheitsbewegung in der BRD berichten werden. Außerdem wird eine Freundin von »Women Defend Rojava Berlin« ihre Arbeit vorstellen und auf die kurdische Frauen*bewegung eingehen.