Schlagwortarchiv: Mai

Wedding-Tresen: Allein machen sie dich ein!

Allein machen sie dich ein! Kiezsolidarität ist notwendig.

Info-Veranstaltung & Diskussion:
Do, 03.05.2018 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding
Referent*innen: Rote Hilfe Berlin

Unbequem und doch gerechtfertigt! Wir als Nachbar*innen im Kiez wissen nur zu gut, wo der Schuh drückt. Mieterhöhung durch die Hausverwaltung, Kündigung wegen Eigenbedarf, Rechtsstreit mit Eigentümer*innen, Kaputtsanierung, Stress mit HartzIV, Stress im Job, rassistische Pöbelleien, Polizeikontrollen am Bahnsteig… usw.

Diese Zustände erfordern gemeinsames Handeln und natürlich praktische Solidarität! Doch es ist darüber zu reden, warum laute Proteste, kritische Kiezveranstaltungen und langfristige Nachbarschaftsarbeit im Alltag von Polizei & Co kriminalisiert werden. Daher laden wir euch zu einem Gespräch und Erfahrungsaustausch ein.

Gemeinsam reden wir über die offene und verdeckte Kriminalisierung unserer Proteste für eine solidarische Stadt von unten sowie Ansätze nachbarschaftlicher Organisierungen. Welche Methoden und Strategien wenden Strafverfolgungsbehörden aber auch die Bezirkspolitik an, um uns klein zu machen, einzuschüchtern und zu spalten?! Erzählt von euren letzten Erfahrungen und Beobachtungen!

Ihr wollt außerdem Rückmeldung, Kritik und Anregungen zu den vergangenen Aktionen und Protesten loswerden? Der Abend gehört uns allen, kommt vorbei und lasst uns reden!

[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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[When they kick] Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Ankündigung:
– Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Presse:
– Verdächtigt trotz Alibi (Neues Deutschland / 23.05.2017)
– Fragwürdige Spuren (taz / 23.05.2017)

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin.

In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz. Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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Würdiges Gedenken in Buch – Naziprovokation erfolglos

Sowjetisches Ehrenmal Buch

Würdiges Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch
Provokation der NPD Pankow wirkungslos

Mehr als 80 Antifaschist*innen, jeden Alters, nahmen am 8. Mai 2017 an der Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Pankow Buch teil. Aufgerufen zur Kundgebung hatten DIE LINKE Pankow, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & North-East Antifascists [NEA]. Neben der Kranzniederlegung wurde in Redebeiträgen auf der mit der Befreiung verbundenen Verantwortung, sich auch heute gegen jede Art von Faschismus und Rassismus einzusetzen, hingewiesen. Ganze 21 Neonazis beteiligten sich an einer wirkungslosen Gegen-Kundgebung. Die Polizei blieb sich im Vergleich zum letzten Jahr absolut treu und verhielt sich gegenüber den Neonazis mehr als zuvorkommend.

Ankündigungen:
– 8. Mai 2017 – Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung (NEA)
– Montag, 08.05.2017,16.30 Uhr : Gedenken an den Tag der Befreiung in Pankow (Berlin gegen Nazis)

Fotos:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag:

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Soli-Karaoke-Party: Support your local Randbezirk!

Support your local Randbezirk!

Soli-Karaoke-Party:
Sa, 27.05.2017 | 20:00 Uhr | Fischladen (Rigaer Straße 83 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: AKA VOSIFA & WB13
Eintritt: Spende

Die beste Karaoke-Party Ostberlins zur Unterstützung vom “Open Air for Open Minds”-Festival, welches Anfang September in Hohenschönhausen stattfinden wird. Für Stärkung vor dem Auftritt und genug Schmiermittel für die Stimmbänder ist gesorgt. Danach geben DJ Bonga-Flava und DJ Playtaste (HipHop, R’n’B and beyond) alles. Ab 20 Uhr gibt es zudem leckeres Essen. Kommt vorbei!

Kundgebung: Freiheit für Rojava – Gegen die Kriminalisierung der PYD/YPG/YPJ

Freiheit für Rojava!
Gegen die Kriminalisierung der PYD/YPG/YPJ!
Solidarität mit dem Kampf gegen den Islamischen Staat!

Soli-Kundgebung:
Sa, 27.05.2017 | 13:00 Uhr | Rathaus Neukölln (Neukölln)

Veranstalter*innen: Nav-Dem Berlin

Seit Anfang März diesen Jahres verschärft das Innenministerium die Kriminalisierung kurdischer Strukturen in Deutschland. Durch eine Empfehlung an die Bundesländer sind seither faktisch alle Symbole der PYD, YPG und YPJ auf kurdischen Kundgebungen und Demonstrationen verboten. Seither kam es zu zahlreichen Festnahmen, Gerichtsverfahren und sogar zu einem Demonstrationsverbot in Mannheim.

All das, obwohl die PYD, YPG und YPJ seit Jahren auf politischer, sozialer, ideologischer und militärischer Ebene am effektivsten und nachhaltigsten gegen den Islamischen Staat kampfen. Mit ihrem Modell der „Demokratischen Autonomie“ bieten sie eine funktionierende Alternative zu fundamentalistischen, nationalistischen und patriarchalen Herrschaftssystemen im Mittleren Osten. Hunderte von InternationalistInnen aus aller Welt haben sich diesem Kampf angeschlossen und Dutzende ihr Leben gegeben.

Gegen die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und ihrer Kräfte in Nordsyrien wollen wir gemeinsam protestieren! Wir rufen alle demokratischen, anti-militaristischen und internationalistischen Gruppen und Einzelpersonen dazu auf, gemeinsam mit uns ihrem Protest lautstark Gehör zu verschaffen! Dafür versammeln wir uns zu einer Kundgebung mit Redebeiträgen, Musik und einer Postkartenaktion, mit der Unterschriften gegen die Kriminalisierung in Deutschland gesammelt werden.

Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Soli-Kundgebung:
Mo, 22.05.2017 | 12:00 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91 / Tiergarten)

Mehr Infos: whentheykick.blogsport.de
Flyer: [Web] [Kopiervorlage]

Am Morgen des 28. Februar 2017 durchsuchten Beamte des Berliner Staatsschutzes mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte und versuchten dabei zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. Im Raum steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung. Laut Durchsuchungsbeschluss soll der Sänger einer Neonaziband im Dezember 2015 in Berlin-Kreuzberg »diverse Prellungen« erlitten haben. Auch eineinhalb Jahre nach der Konfrontation haben die Behörden keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand: So geht aus den Ermittlungsakten hervor, dass ein DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff, mit fadenscheiniger Begründung.

Wer hat Angst vorm Alibi?

Ein Betroffener ist nun seit zwei Monaten untergetaucht. Er verweist darauf, dass die Ermittlungsbehörden ein Alibi seiner Arbeitsstelle seit geraumer Zeit ignorieren und spricht von einem gezielten Versuch, Aktivist*innen der sozialen Bewegungen durch die Erfassung ihrer DNA nachhaltig einzuschüchtern. Das anhängliche Verfahren gilt dabei nur als Vorwand, um vollendete Tatsachen zu schaffen.

DNA-Entnahmen verweigern!

Denn die Chancen sich rückwirkend gegen eine DNA-Entnahme zu wehren, stehen schlecht: Selbst wenn sich Verdachtsmomente als haltlos erweisen, ein Alibi wasserdicht ist und das Verfahren später eingestellt wird, verbleiben bereits entnommene DNA-Proben bei einer Verfahrenseinstellung in den polizeilichen Datenbanken.

Umso wichtiger ist es deshalb, diese DNA-Entnahmen nicht einfach hinzunehmen. Es ist wichtig, dass wir unsere Leute in so einer Situation unterstützen und zeigen, dass wir ihre Repression nicht einfach hinnehmen. Unsere Öffentlichkeit setzt die Behörden unter Druck und unser Interesse macht den Betroffenen klar, dass sie nicht allein sind! Deshalb fordern wir die Einstellung der Verfahren und rufen zur Kundgebung auf!

Antifa-Tresen | Cocktails für den Aufstand im Nord-Osten!

Cocktails für den Aufstand im Nord-Osten!

Antifa-Tresen:
Fr, 19.05.2017 | 21:00 Uhr | Meuterei (Reichenberger Straße 58 / Kreuzberg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Banner: [F-Book] [Twitter]

Da die North-East Antifascists [NEA] aufgrund ihrer mannigfaltigen politischen Aktivitäten chronisch Pleite sind und sich neue Finanzierungskonzepte wie der Antifa e.V. als finanzielle Sackgasse erwiesen haben, veranstaltet wir am 19.05.2017 einen Soli-Tresen in der Meuterei. Mit leckeren Cocktails, netten Menschen und zuweilen non-konformen politischen Ansichten. Gegen die neue Melange aus Volk, Nation, Rassismus und Antifeminismus – gibt’s für uns eins: Weg mit AfD und anderen protofaschistischen Organisationen! Cocktails schlürfen für die Regellosigkeit!

8. Mai 2017 – Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung

8. Mai 2017 – 72. Jahrestag der Befreiung

Gedenken:
Mo, 08.05.2017 | 16:30 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal Buch (Wiltbergstraße / Pankow)

Vortreffpunkt:
Mo, 08.05.2017 | 16:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (am Gleis)

Aktuelles:

NPD-Kundgebung

Die Pankower NPD will erneut am Tag der Befreiung provozieren. Im Gegensatz zum letzten Jahr werden sie jedoch das Denkmal und unsere Kundgebung nicht blockieren können. Die NPD-Veranstaltung ist für die gegenüberliegende Seite des Denkmals angemeldet. Auf Berlin gegen Nazis wurde dazu folgendes veröffentlicht:

Die rechtsextreme Kundgebung unter dem Motto: „Raub, Mord, Vergewaltigung, Vertreibung – 8. Mai 1945 – Besatzer sind keine Befreier“ ist von 15.00-22.00 Uhr in der Nähe des Sowjetischen Ehrenmals Buch an der Wiltbergstraße 5 angemeldet.

[Aktionskarte]

Achtet auf weitere Ankündigungen unter www.antifa-nordost.org & www.berlin-gegen-nazis.de

Aufrufer*innen: DIE LINKE Pankow, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & North-East Antifascists [NEA]

Material: [Flyer]

Eröffnungsrede: Bezirksbürgermeister Sören Benn – Anschließend weitere Redner*innen

Aufruf:

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»Schlachtrufe NEA « – Punkrock-DJ-Party für antifaschistische Arbeit im Nordosten

»Schlachtrufe NEA«
Punkrock-DJ-Party für antifaschistische Arbeit

Punkrock-Soli-Party:
Sa, 06.05.2017 | 21:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

– Die Trashtitanen (Punk & Trash)
– ROim- & StrOi!- FahrzOi!ge -DJ*ane- Team (Punkrock, Oi!, Dosenbier)

Die Bedürfnisse der Partygäste werden mit kühlen Getränken und „ordentlicher“ Musik befriedigt. Der Erlös der Party kommt antifaschistischen Strukturen im Berliner Nordosten zu gute. Deswegen kommt zu unserer Party und tanzt gegen Nazis, Rechtspopulist*innen und andere Unsympath*innen!

If I can´t Dance, it´s not my Revolution!