Schlagwortarchiv: Mai

Junge Welt: „Von wegen Fremdkörper“

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Winken mit verdächtiger Armsteife: AfD-Politiker Björn Höcke am 18. Mai auf einer AfD-Kundgebung gegen den Bau einer Moschee in Erfurt. Foto: AP Photo/Jens Meyer

Von wegen Fremdkörper

Neonazis und Rassisten als Teil des Systems: DKP diskutierte in Berlin mit Aktivisten unter dem Motto »Wo steht der Feind?« über antifaschistischen Kampf heute
Von Claudia Wangerin

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) weiß, wie schwer es ist, in Talkshows eingeladen zu werden, wenn einen das Establishment wirklich durch die Bank ablehnt. Kein Vergleich mit der »Alternative für Deutschland« (AfD), die erst 2013 gegründet wurde, sich über mangelnde Medienpräsenz nie beschweren konnte und bereits in acht Landtagen sitzt. Die prozentual unbedeutende DKP könnte nun im großen Sammelsurium aus etablierten Parteien und linken Grüppchen aufgehen, die alle über den kometenhaften Aufstieg der AfD entsetzt sind, um endlich Teil von etwas Größerem zu sein. So einfach will sie es sich aber nicht machen. Am Samstag hatte die DKP in Berlin befreundete Aktivisten zu einer Konferenz »zum antifaschistischen Kampf heute« unter dem Motto »Wo steht der Feind?« eingeladen.

Jürgen Lloyd, der die Antifakommission der DKP leitet, erklärte vor rund 60 Zuhörern den Unterschied zwischen falschem Bewusstsein und handfesten Interessen. Teile der arbeitenden Bevölkerung, die »bereits verhetzt den Rechten hinterherlaufen«, sind demnach noch nicht »der Feind«. Lloyd sprach von einem »irregeleiteten Bewusstsein«, das die Schwierigkeit erhöhe, sie zu erreichen. Der Faschismus sei aber die offene, terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals, zitierte er Dimitroff. Nur diese Klasse könne ein Interesse an ihm haben. Bündnisse Linker mit etablierten Parteien würden dagegen Neonazis und Rechtspopulisten als Fremdkörper und die Gesellschaft als ansonsten gut und solidarisch darstellen. Das widerspreche der Alltagserfahrung der Menschen.

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8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Вечная слава героям павшим в боях за освобождение человечества от ига фашизма

8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Für den 8. Mai 2016 plante das Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow, welchen auch wir angehören, das jährliche Gedenken an die Befreiung am sowjetischen Ehrenmal in Pankow-Buch. Dank der freundlichen und aktiven Unterstützung der Berliner Polizei konnte die NPD-Pankow ein würdiges Gedenken durch eine „Mahnwache“ verhindern. Im folgenden dokumentieren wir die Redebeiträge von uns und der Berlin OutBack Antifa [BOBA]. Weiterhin haben wir eine kleine Artikelsammlung, Pressemitteilungen, Fotos und eine Recherche-Übersicht zusammengestellt. Weitere Infos zum Tag folgen:

Ankündigung:
– Pankow-Buch: 8. Mai – Nazifrei! (NEA / BOBA)

Presse:
– Rechtes Demo-Wochenende in Berlin (Blick nach rechts / 04.05.2016)
– NPD blockiert Gedenken in Buch (Neues Deutschland / 09.05.2016)

Pressemeldungen:
– Polizei verhindert Gedenkveranstaltung am sowjetischen Ehrenmal (Die Linke)
– Erklärung zur Blockade des Bucher Ehrenmals am 8. Mai 2016 (SPD)
– NPD will am Tag der Befreiung provozieren. (VVN-BdA)

Fotos:
– 08.05.2016 Berlin-Buch NPD-Kundgebung (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2016 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

UPDATE:
Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus von Elke Breitenbach & Steffen Zillich (Die Linke) und Antwort von Innensenator Franke Henkel (CDU) zu den Vorkommnissen am 8. Mai in Pankow-Buch

Redebeiträge & Fotos:

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28. Mai: Soli-Party für’s AFA-Filmprojekt 2016

film_paris_2016_soliparty_487x487Soliparty für Antifa Medienarbeit – Unterstützt unser DIY-Filmprojekt

Soli-Party:
Sa, 28.05.2016 | 22:00 Uhr | Lauschangriff (Rigaer Straße 103 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA] & Left Report
Mehr Infos: leftreport.blogsport.eu/filmprojekt-2016/

LineUp:
– 2 Drunk 2 Dance (Punk, Ska, 80er, 90er & Trash)
– TurnTableTölpelz (80er, 90er, Trash, Punk)
– DJ Bonga Flava vs. Paffen Sport (Rap, Hip Hop, R’n’B and beyond)

Banner: [487×487] [599×351]

Infos zum Film:
– Spendenaufruf: Unterstütze unser DIY-Filmprojekt
– Aufruf Gedenkdemo zum 3. Todestag von Clément Méric in Paris

Seit wir letztes Jahr die ‪‎Dokumentation‬ „Une vie de lutte – der Kampf geht weiter“ veröffentlicht haben, hat sich die politische Lage in Frankreich weiter verschärft.

Die ‪‎Anschläge‬ vom Januar und November 2015 waren der Regierung ein willkommener Anlass, den Polizei- und Sicherheitsapparat massiv auszubauen und zahlreiche ‪‎Grundrechte‬ einzuschränken.

Der Front National konnte bei den letzten Wahlen so viele Wähler*innenstimmen für sich gewinnen, wie noch nie und der Rechtsruck geht weiter ungebremst durch das Land.

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[NEA]-Tresen: Die AfD-Strukturen in Berlin

tresen_iv_nika_pwpStoppt die AfD! In Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee & Mitte.

Tresen & Info-Veranstaltung:
Do, 19.05.2016 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: „Nationalismus ist keine Alternative“
Eintritt: frei

Die AfD, dass sind in der öffentlichen Wahrnehmung vor allem Höcke, Petry und von Storch. Aber was wissen wir über die Akteure der Berliner AfD? Wir wollen etwas Licht ins Dunkel bringen und werden in unserem ersten Vortrag einen Fokus auf die Berliner AfD-Strukturen im Großbezirk Pankow legen. Der Bezirksverband ist einer der mitgliedsstärksten im Osten der Stadt und verortet allerlei Parteiprominenz in seinen Reihen, sowie im eigenen Wahlkreis. Prenzlauer Berg bildet hier einen Wohnortschwerpunkt für Funktionäre der Partei. Der Pankower AfD-Verband versteht sich als „Einheitsverband“, der bewusst neoliberalen und offene rechte Kräfte unter einem Dach vereint. Ehemalige Parteimitglieder von den „Republikanern“ und von „Die Freiheit“ haben in der AfD Pankow genauso eine Heimat gefunden, wie Professoren, lokale Kleinunternehmer*innen und ehemalige DDR-Bürgerrechtler. Auch der amtierende so wie der ehemalige Pressesprecher der Berliner AfD kommen von hier.

12. Mai: Demo gegen AfD-Funktionär in Weißensee

demo_afd_zahnarzt_wseeWeißensee ist Bunt – Nationalismus ist keine Alternative – Gegen Rassismus – No AfD

Demo gegen AfD-Funktionär in Weißensee:
Do, 12.05.2016 | 17:30 Uhr | Antonplatz (Weißensee)

Veranstalter*innen: Café Welcome
Material: [Banner] | [Flyer]

Am 21.04.16 wurde über einen Zeitungsartikel der Berliner Zeitung bekannt , dass der Berliner Zahnarzt und Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin Dr. M.R. zeitgleich Bezirksvorsitzender der AfD Lichtenberg ist. Als Delegierter vertrat er den Landesverband beim AfD-Bundesparteitag 2015. Vor seiner Mitgliedschaft in der AfD war R. Mitglied im rechtsradikalen „ Bund Freier Bürger“. R. betreibt seine Praxis in der Pistoriusstr. in Weißensee.
Erste Mitglieder der Vereinigung fordern einen Rücktritt von R. und wurden postwendend durch AfD-Mitglieder bedroht.
Wir wollen die rassistischen, unsozialen und antifeministischen Positionen der AFD nicht hinnehmen und unwidersprochen lassen
Wir sehen uns auf der Demo!

Informiert euch, ladet eure Nachbar*innen und Freund*innen ein.

Weitere Info´s findet ihr hier:
– linksunten.indymedia.org/de/node/177392
– www.berliner-zeitung.de/berlin/afd-mitgliedschaft-chef-der-berliner-zahnaerzte-soll-zuruecktreten-23930272
– www.nationalismusistkeinealternative.net