Schlagwortarchiv: Berlin

18. März – Tag der politischen Gefangenen

18. März – Tag der politischen Gefangenen

Mehr Infos: Rote Hilfe Berlin & 18. März

Der 18. März erinnert an den Aufstand der Pariser Kommune im Jahr 1871, aber auch an ihre Zerschlagung und die folgende Repression. Die Reaktion übte nach ihrem Sieg an den Kommunard_innen blutige Rache. Mehr als 20.000 Männer und Frauen wurden getötet, mehr als 13.000 zu meist lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Und doch bleibt die Geschichte der Kommune im Gedächtnis der sozialistischen, kommunistischen und anarchistischen Bewegung nicht in erster Linie als eine Niederlage haften, sondern lebt als die Geschichte eines Aufbruchs, der bis heute andauert und noch lange nicht an sein Ende gelangt ist, weiter.1923 erklärte die Internationale Rote Hilfe (gegründet 1922) den 18.03. zum „Internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen“. Nach dem Faschismus gab es erst wieder 1996, auf Initiative von Libertad und der Roten Hilfe, einen Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen. Seitdem finden jedes Jahr Veranstaltungen und Aktionen statt.

Mitschnitt: Info-Veranstaltung zu türkischen Faschisten – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Mitschnitt: Info-Veranstaltung zu türkischen Faschisten – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Antifa Enternasyonal: Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Referent*innen: Nick Brauns (Journalist/ Historiker) & Ferat Kocak (HDP/ HDK)

Wer denkt, dass türkische Faschisten keine Relevanz hierzulande spielen, sollte sich die nationalistischen Debatten um den Völkermord an den Armenier*innen sowie die zahlreichen Übergriffe auf türkische und kurdische Linke und Gewerkschafter*innen vor Augen führen. In zahlreichen Städten tummeln sich in sogenannten “Idealistenvereinen” sowie Auslandsorganisationen der faschistischen türkischen Partei “MHP” sowie der türkischen Regierungspartei “AKP”, tausende Personen, die immer wieder versuchen, linke Aktivist*innen und Organisationen verbal und physisch zu attackieren.

Ankündigung: Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Quelle: www.mixcloud.com/Antifa_Nordost/mitschnitt-info-veranstaltung-zu-türkischen-faschisten-schulter-an-schulter-gegen-faschismus/

[Antifa Berlin]: Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

wer_ist_die_afdRecherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat.

[Download]

Durch den Zugriff auf hunderte Datensätze (danke nochmal an die Daten-Antifa!) konnte die Mitglieder- und FunktionärInnenstruktur durchleuchtet werden. Rund 200 Einzelpersonen, die sich v.a. in den Bezirksverbänden organisieren, als KandidatInnen bei der kommenden Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen antreten oder sich aktiv am Wahlkampf beteiligen, werden stichpunktartig vorgestellt.

Auffällig dabei ist die hohe Anzahl von ehem. Mitgliedern und FunktionsträgerInnen der sog. Altparteien, die in der AfD ihre neue politische Heimat gefunden haben. Neu ist aber auch das Ausmaß an ehem. Mitgliedern klassischer rechter Parteien (ProDeutschland / Die Freiheit etc.). Bisher unbekannt war beispielsweise dass im Lichtenberger AfD-Bezirksverband nicht nur drei ehem. Mitglieder der Freiheit für die BVV antreten, sondern auch ein ehemaliges Mitglied des Bundes- und Landesvorstands von Pro Deutschland. Auch neu ist, dass sich im Pankower Bezirksverband ein ehem. Chef der Republikanischen Jugend (RJ) engagiert und für die BVV antritt. Auch wenn es daran immer wieder Zweifel gibt: Eindeutiger kann die Öffnung nach Rechts nicht aussehen. Obwohl der Berliner AfD-Verband als eher moderat (im Vergleich zu Sachsen-Anhalt) gilt, muss und wird er im Wahlkampf über solche Personalia stolpern. Wie nachhaltig die AfD in Berlin zu fall gebracht werden kann, hängt von der antifaschistischen Arbeit mit solchem Material ab.

Abgerundet werden die Bezirksvorstellungen durch fünf zentrale Texte, die die Arbeit und inhaltliche Stoßrichtung der Berliner AfD, die Jugendarbeit und die bevorzugten Räumlichkeiten beleuchten.

Bitte sendet Fragen, Hinweise, Anregungen an noafd@riseup.net.

Recherchestand: Juni 2016

Quelle: www.antifa-berlin.info/node/1202

[Antifa Berlin]: Charité will Zukunft, Bernd will Heimat

fotos_anti_afd_aktion_charite_01Charité will Zukunft, Bernd will Heimat

Fakultätspersonalratsvorsitzender der Charité Berlin, Christoph Berndt, hat zugleich Vorsitz des Vereins „Zukunft Heimat e.V.“ inne. Der Verein organisiert rassistische Demonstrationen in Südbrandenburg, zuletzt im Mai 2016 in Vetschau. Heute wurden von antifaschistischen Aktivist*innen in der Charité Flugblätter verteilt und am Bürogebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Rassismus an der Charité. Christoph Berndt – Vorsitzender des Fakultätsrats der Charité – menschenverachtender Hetzer im Spreewald“ angebracht.

„Lächerlich“, seien die bunten Ballons, die Vetschauer*innen und Geflüchteten gemeinsam in ihrer Innenstadt angebracht haben, sagte Christoph Berndt auf der Demonstration des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat e.V.“ am 1. Mai 2016 im brandenburgischen Vetschau. Die Ballons wurden noch in der selben Nacht zerstört. Die Demonstration wurde mit der Parole „Wenn eine Regierung ihr Volk austauschen will, muss das Volk seine Regierung austauschen!“ beworben.

Christoph Berndt ist Vorsitzender des Vereins und zeigt sich im Impressum der Vereinswebseite als Hans-Christoph Berndt verantwortlich. Hauptberuflich ist Berndt Fakultätspersonalratsvorsitzender der Charité Berlin. Der Fakultätspersonalrat vertritt alle an der Charité arbeitenden Personen und soll diese Vertretungsfunktion zum Wohl aller Beschäftigten erfüllen. Unter anderem bestimmt er auch mit über Einstellungen und Kündigen. Mit einem rassistischen Weltbild kann er diese Aufgaben nicht im Sinne aller erfüllen.

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„Alles für die Katz!“ – Soli-Aufruf der [NEA] zur Demo am 4. Juni

alles_fuer_die_katz_02Alles für die Katz!
Greve, Blocage, Sabotage. Streiken, Blockieren, Sabotieren.

In den vergangenden Wochen hat sich in Frankreich eine breite soziale Protestbewegegung unter dem Namen „Nuit Debout“ formiert. Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen besetzen nachts in den Städten zentrale Plätze, debattieren und protestieren gegen weitere massive Einschnitte in das Arbeitsrecht. Das sogenannte „Loi Travail“ soll zugunsten kapitalistischer Interessen die erkämpften arbeitsrechtlichen Zugeständnisse stückweise weiter abbauen. Die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Reduzierung der Flächentarife sowie die Verlängerung der Arbeitszeiten bedeuten nichts anderes als die staatliche Organisierung von Armut- als Geschenk für Kapitalfraktionen.
Die Confédération nationale du travail (CNT), eine anarchosynikalistische Gewerkschaft, ist seit Anfang an Teil der Bewegung und streitet für Solidarität und Umwälzung der Verhältnisse. Während Vertreter*innen etablierter Parteien sich von militanteren Protesten in den französischen Städten distanzierten (bspw. die CGT), bleibt die CNT-F weiterhin solidarisch und aktiv. Der französische Staat versucht mit Observationen von Personen sowie Erstürmung von Lokalitäten Aktivist*innen einzuschüchtern und zu kriminalisieren.
Während die Sozialproteste in Frankreich die Früchte intensiver und kontinuierlicher Arbeit linker Aktivist*innen in den Betrieben sind, sollten diese uns Kraft geben, auch in den „eigenen“ Betrieben hierzulande aktiver und antagonistischer zu wirken.

Du und Dein Chef habt nichts gemeinsam…

Während in Deutschland die Sozialpartnerschaft, der eingeübte Frieden zwischen Kapital und den Bossen der großen Gewerkschaftsverbände, weiterhin klassenkämpferische Auseinandersetzungen verhindern soll, geraten kleine, kämpferische Basisgewerkschaften verstärkt unter Druck.
Die syndikalistische „Freie Arbeiter*innen Union (FAU)“ organisiert und unterstützt jene, denen in den neoliberalen Verhältnissen sprichwörtlich ein paar Brotkrummen hingeworfen werden. Ob illegalisierte Migrant*innen, Arbeiter*innen aus den EU-Staaten oder andere ausgebeutete Angestellte: die Organisierung der Bauarbeiter*innen der „Mall of Shame“/ „Mall of Berlin“ zeigt, dass Klassenkampf statt rassistische Spaltung möglich ist. [1]

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EA Berlin: Zeug*innenaufruf 01.Mai 2016 Prerower Platz (Hohenschönhausen)

zeuginnenaufruf_ea_hshZeug*innenaufruf 01.Mai 2016 Prerower Platz (Hohenschönhausen)

Am 1. Mai am Prerower Platz, vor dem Linden-Center Ecke Falkenberger Chaussee, wurde der Anmelder der Antifa-Kundgebung kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Vorher stand er vor den Hamburger Gittern und hat mit einem Bullen geredet.

Wir suchen Menschen, die diese Unterhaltung mitbekommen oder beobachtet oder fotografiert haben.

Wenn ihr Infos zu dieser Situation habt, kommt in unsere Sprechstunde, jeden Dienstag von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr, oder schickt uns verschlüsselt eine Email.

Danke!

Euer Berliner EA.
www.ea-berlin.net/kontakt

Kundgebung: Gerechtigkeit für Suruç/Pirsûs – Gerechtigkeit für Alle!

kundgebung_gedenken_suruc_2016_plakatGerechtigkeit für Suruç/Pirsûs – Gerechtigkeit für Alle!

Kundgebung:
Mi, 20.07.2016 | 18:00 Uhr | Kottbusser Tor (Kreuzberg)

Veranstalter*innen: AGİF Berlin, SKB Berlin & HDK-Berlin

Material: [Plakat] | [Flyer] | [Aufruf] | [Banner]

Am Jahrestag des Massakers in Suruç-Türkei gedenken wir die Opfer und fordern die Aufhebung der Geheimhaltung der Akten allen Massakern und Verurteilung allen Verantwortlichen.

Vor einem Jahr wurden 33 Jugendliche der SGDF (Föderation der sozialistischen Jugendvereine) durch einen Anschlag der ISIS ermordet. Die SGDF traf sich zum Jahrestag der Rojava-Revolution unter dem Motto “Wir haben Kobane gemeinsam verteidigt, jetzt werden wir es gemeinsam aufbauen” in Suruç. Während der Presseerklärung im Amara Kulturzentrum in Suruç verübte die IS in Zusammenarbeit mit der AKP-Regierung einen Bombenanschlag durch einen Selbstmordattentäter. 33 Revolutionäre verloren ihr Leben, mehr als 100 wurden verletzt.

Der Bombenanschlag von Suruç war der Beginn einer Reihe von weiteren Bombenanschlägen und Massakern in Ankara, Istanbul, Cizre, Sur, Silopi, Gever und Roboski. Städte wurden zerstört, die Menschen wurden in ihren Kellern lebendig verbrannt.

Kein einziger Verantwortlicher im Zusammenhang mit den Massakern wurde zur Rechenschaft gezogen. Die Verfahren werden von der Öffentlichkeit geheim gehalten. Die Hinterbliebenen der Ermordeten und Überlebenden wissen nichts.

Zum Jahrestag des Suruç-Massakers führen wir eine Kampagne unter dem Motto: Gerechtigkeit für Suruc! Gerechtigkeit für alle!“. Wir fordern Gerechtigkeit für die Ermordeten und Hinterbliebenen des Anschlags. Wir fordern die Aufhebung der Geheimhaltung aller Akten von allen Massakern in der Türkei! Wir fordern Rechenschaft von den Verantwortlichen aller Massaker!

Knastdemo: Free Balu und Aaron / love R94 – hate repression

Free Balu und Aaron / love R94 – hate repression

demo_soli_balu_aaronKnastdemo:
Sa, 16.07.2016 | 20:00 Uhr | U-Bahnhof Turmstraße (Tiergarten)

Veranstalter*innen: Rote Hilfe Berlin

Seit der „Investorenträume platzen lassen“-Demo (9.7.2016) sitzen 2 Aktivisten_Innen in Untersuchungshaft
In den letzten acht Monaten musste vor Allem die Berliner radikale Linke im Friedrichshainer Nordkiez so Einiges an Repression ertragen. Angefangen bei dem Ausrufen des „Gefahrengebiets“, welches unserer Auffassung noch nicht einmal mit dem Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) begründet werden kann, bis hin zum nunmehr festgestellten widerrechtlichen Eindringen in die Räume der Rigaer94.

So kam es in kürzester Zeit zu hunderten Kontrollen durch die Polizei, die sich in erster Linie gegen die lokale radikale Linke und die Bewohner*innen des Nordkiezes richteten, sowie zur Hausdurchsuchung in der Rigaer94. Dieses, von Frank Henkel (CDU) initiierte, repressive Vorgehen wurde mit Solidaritätsaktionen und der kraftvollen „rebellische Kieze schaffen“-Demo am 6.2.2016, bei der ca. 5.000 Menschen protestierten, beantwortet.

Doch damit nicht genug! Am 22.6.2016 folgte eine weitere Welle und Intensivierung der Repression, die Teilräumung der Rigaer94, welche selbst von dem Berliner Landesgericht am 13.7. als illegal befunden wurde, und der damit verbundene dauerhafte Aufenthalt der Repressionsorgane vor und in der Rigaer94. Daraufhin erlebte Berlin wochenlang schlaflose Nächte, bevor am 9.7.2016 erneut dazu aufgerufen wurde, gegen Gentrifizierung und in Solidarität mit der Rigaer94 zu demonstriert. Die Polizei griff die Demonstration mehrmals mit völlig unverhältnismäßiger Gewalt an. Dabei wurden die Teilnerhmer*innen der Demonstration mit Fäusten, Knüppeln und Pfefferspray attackiert. Am nächsten Tag vermeldete die Berliner Polizei 86 Festnahmen.

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Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

plakat_va_ash_tuerk_faschistenAntifa Enternasyonal: Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Info-Veranstaltung zu türkischen Faschisten:
Mo, 04.07.2016 | 17:00 Uhr | Alice Salomon Hochschule (ASH) Berlin (Alice-Salomon-Platz 5 / Hellersdorf)

Referent*innen: Nick Brauns (Journalist/ Historiker) & Ferat Kocak (HDP/ HDK)
Raum: MiniMax (018)
Eintritt: Frei

Wer denkt, dass türkische Faschisten keine Relevanz hierzulande spielen, sollte sich die nationalistischen Debatten um den Völkermord an den Armenier*innen sowie die zahlreichen Übergriffe auf türkische und kurdische Linke und Gewerkschafter*innen vor Augen führen. In zahlreichen Städten tummeln sich in sogenannten “Idealistenvereinen” sowie Auslandsorganisationen der faschistischen türkischen Partei “MHP” sowie der türkischen Regierungspartei “AKP”, tausende Personen, die immer wieder versuchen, linke Aktivist*innen und Organisationen verbal und physisch zu attackieren.
Eine internationalistische Solidarität bedeutet somit, auch diese reaktionären Strömungen zu bekämpfen und Solidarität praktisch zu leben.

Dieser Vortrag soll einen Einblick in die zahlreichen Tarn- und offen auftretenden Organisationen faschistischer Mobilisierungen geben.

[Indymedia] Protestaktion in der türkischen Botschaft in Berlin gegen den Krieg in Kurdistan

free_kurdistan_banner29. April 2016: Stellungnahme der Aktivistinnen zur Protestaktion am 29.April in der türkischen Botschaft in Berlin
Bei einer öffentlichen Veranstaltung in der Botschaft in Berlin haben am Freitagabend 2 Aktivistinnen lautstark mit Bannern das Ende des Krieges gegen die kurdische Bevölkerung gefordert. Auf dem Gebiet eines Staates, der tagtäglich durch Waffeneinsatz Behinderung hervorbringt, wollten sich die Veranstalter an diesem Abend für die Integration von Menschen mit Behinderung in Deutschland stark machen. Der Protest richtete sich gegen diese Unvereinbarkeit und den Krieg der türkischen Regierung. Sicherheitsdienste wie auch Teile des Publikums entrissen einer Aktivistin die Friedensfahne und stoppten gewaltsam die Aktion.

Im Vorfeld der Veranstaltung haben verschiedene Einzelpersonen wie Verbände die Organisatoren, die Initiative für selbstbestimmtes Leben e.V. (ISL), dazu aufgefordert, einen anderen Ort zu wählen aufgrund der verheerenden Menschenrechtslage in der Türkei. Dies wie auch ein öffentlicher Brief von der Arbeitsgemeinschaft für selbstbestimmtes Leben schwerstbehinderter Menschen (ASL e.V.) wurden ignoriert. Vor dem Gebäude wurden die Teilnehmenden durch Flyer auf die Menschenrechtslage speziell von Menschen mit Behinderung aufmerksam gemacht. Weiterlesen →