Schlagwortarchiv: Berlin

Grußwort der [NEA] zur Soli-Kundgebung für ATIK

Solidarität mit von Repression betroffenen Mitglieder der ATIK

Am Freitag, den 15.04. fand am Kottbusser Tor um 17 Uhr eine Solidaritätskundgebung für die von Repression betroffenen Mitglieder der ATIK statt.
Trotz oder gerade wegen der politischen Differenzen, rufen wir zu Solidarität mit den von Repression betroffenen linken Strukturen auf. Gerade internationalistische sowie migrantische linke Gruppen und Bündnisse geraten zunehmend in den Fokus deutscher/ europäischer Repressionsapparate. “Ihre Repression, ist die Repression aller” und muss vor dem Hintergrund sich verschärfender sozialer und sicherheitspolitischer Konflikte verstanden werden.

Wir dokumentieren hier ein Grußwort der North East Antifa für die Kundgebung am 15. April 2016:

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17. Juni: Identitäre in Berlin

Patrioten sind Idioten – Europa-Aufmarsch der Identitären stoppen!

Aktionen gegen Demo der Identitären:
Fr, 17.06.2016 | 17:00 Uhr | Neustädtische Kirchstraße / Dorotheenstraße (Mitte)

Mehr Infos: Nationalismus ist keine Alternative

Am 17. Juni 2016 will die neurechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin einen europaweit mobilisierten Aufmarsch vom ~~Strausberger Platz zum U-Bhf. Stadtmitte~~ durchführen. Dieser soll Auftakt ihres „Sommers des Widerstandes“ gegen das „EU-Regime“ sein. Sie beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Mit dem historischen Datum 17. Juni knüpfen sie nahtlos an die Kundgebungen der NPD und ProDeutschland 2012 an gleicher Stelle an.

Die Identitären versuchen mit antifeministischen, rassistischen und Islamfeindlichen Aktionen vor allem in Frankreich und Österreich durch scheinbar „hippe“ und coole Aktionen eine weitere Verschiebung nach Rechts in der Gesellschaft zu bewirken. In Verbindungen mit der AfD und der Jungen Alternativen (JA) scheinen sie auch in Deutschland aktiver zu werden.

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Podiumsdiskussion: „Die AfD eine neue faschistische Gefahr?“

„Die AfD eine neue faschistische Gefahr?“

Diskussionsveranstaltung:
Do, 09.06.2016 | 19:00 Uhr | Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraße 28 / Mitte)

Veranstalter*innen: LAG Antifaschismus (DIE LINKE.)

Podium:
– Katina Schubert (Landesgeschäftsführerin DIE LINKE. Berlin)
– Doris Hammer (DIE LINKE. Neukölln)
– Steffen Twardowski (Analyse und Planung für Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
– Ulli Jentsch (apabiz)
– Aktivst*in (Interventionistische Linke [IL] Berlin)

Bietet DIE LINKE eine echte Antwort für die Menschen, die sich von rechtem Gedankengut verleiten lassen? Wie gehen wir mit dem Verlust von Wählern an die AfD um? Was davon stimmt wirklich? Schafft es DIE LINKE, sich inhaltlich gegenüber AfD und Co. durchzusetzen und einer Politik der Angst etwas entgegenzusetzen? Mit Hilfe von innerparteilichen und außerparteilichen Blickwinkeln wollen wir gemeinsam eine strategische Debatte darüber führen, wie wir der AfD und anderen Rechtspopulisten begegnen können. Damit DIE LINKE in ihrer essentiellen Aufgabe im Kampf gegen Rechts überzeugt und der AfD ein wirkungsvoller Gegner ist, laden wir euch ein, mit uns zu diskutieren.

4. Juni – Demo: Gewerkschaftsfreiheit statt Klassenjustiz!

Gewerkschaftsfreiheit statt Klassenjustiz!

Demo:
Sa, 04.06.2016 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Hackescher Markt (Mitte)

Veranstalter*innen & mehr Infos: FAU Berlin

Aufruf | Call | Çağrı

Immer häufiger müssen wir uns mit Klagen gegen die Veröffentlichung von Lohnbetrug, Missachtung elementarer Arbeitsrechte und Ähnlichem in Bezug auf gewerkschaftliche Auseinandersetzungen beschäftigen. Am 4. Juni gehen wir auf die Straße um zu zeigen, dass wir uns vom Union-Busting nicht einschüchtern lassen werden. Kommt vorbei. Helft uns, ein unmissverständliches Zeichen zu setzen!

Auf die Strasse! Damit die Bosse endlich zahlen!

Mit unserer Basisgewerkschaft, der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin, gewinnen wir unsere Arbeitskonflikte oft nach kurzer Zeit. Schließlich sind die Verstöße der Bosse meist jenseits von Gut und Böse, weshalb oft schon ein kleineres Säbelrasseln zur Einsicht und Erfüllung unserer Forderungen führt. Doch derzeit stecken wir in mehreren zähen Lohnkämpfen! So haben unsere acht rumänischen Kollegen, die beim Bau des Konsumtempels „Mall of Berlin“ perfide ausgebeutet wurden, nach über zwei Jahren Kampf noch immer keinen Lohn gesehen! Die Verantwortlichen verstecken sich hinter einer Kette von Subunternehmen und versuchen uns mit langwierigen Gerichtsprozessen zum Aufgeben zu bringen.

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Demonstration: Bleiberecht für alle Sinti und Roma!

Bleiberecht für alle Sinti und Roma! Solidarität mit den vom „Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma“ geräumten Roma.

Demonstration:
Fr, 03.06.2016 | 17:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)

Weil Deutschland uns abschieben will und wir keine andere Wahl haben, haben wir das „Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma“ am 22.05.2016 besetzt – den Ort, an dem an unsere deportierten und ermordeten Großeltern erinnert werden soll. Die Politik sollte sich schämen. Bereits kurz nach Mitternacht wurde unser Protest gewaltvoll geräumt, unsere Kinder wurden an diesem Ort geschlagen und bedroht. Das haben wir und unsere Kinder nicht verdient. Wir befürchten, dass auch unsere Enkelkinder Gewalt, Ausgrenzung und Rassismus erleben werden.

Das werden wir nicht zulassen!

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1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen!

1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen!

Kundgebungen und Aktionen gegen NPD-Kundgebungen:
So, 01.05.2016 | 10:00 Uhr | Antonplatz (Weißensee)
So, 01.05.2016 | 12:00 Uhr | Prerower Platz (Hohenschönhausen)
So, 01.05.2016 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Schönweide (Treptow)

Mehr Infos: www.antifa-nordost.org, boba.blogsport.eu, ah.antifa.de & chili.blogsport.de
Material: [Plakat] | [Flyer: Front / Back]

Presse:
– NPD kündigt drei Kundgebungen am 1. Mai an (Der Tagesspiegel / 11.04.2016)

Die „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ blickt inzwischen auf eine lange Karriere zurück. Seit 1964 bewegt sie sich auf der politischen Bühne der BRD. Die NPD hat viele Hochs und Tiefs mitgemacht – vom Bordstein zur Skyline und wieder zurück. Doch irgendwann wird es Zeit zu gehen. Das Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht steht kurz bevor. Damit muss sich die NPD wohl oder übel auf das politische Abstellgleis neben die Nationalistische Front, die Wiking Jugend oder die FAP gesellen. Doch ihre Inhalte werden Dauerbrenner in Deutschland bleiben. Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus werden nun von anderen, wie der AfD oder dem III. Weg, weitergetragen. Insbesondere die rechtspopulistische Alternative für Deutschland klaut der NPD zahlreiche rassistische Groupies.

Bevor sich die NPD allerdings komplett in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet, wollen es die Berliner Kameraden nochmal richtig krachen lassen. Für den 1. Mai 2016 planen sie eine Tour von Kleinst-Kundgebungen in drei Berliner Bezirken. Hier wollen sie nochmal ihre „größten Hits“ auf leeren Plätzen vortragen. Von „Raus aus dem Euro“ über „Volkstod“ und „Asylflut stoppen“ wird alles dabei sein, wofür wir die NPD in den letzten Jahren hassen gelernt haben. Also seid noch ein letztes Mal dabei und zeigt den Nazis, was ihr von ihnen haltet. Die Karten sind nicht begrenzt, also kommt zahlreich. “Time to say goodbye” bevor die einzelnen Kader für ihre Solo-Karrieren wieder im Untergrund anfangen oder in anderen “Nazi-Truppen” anheuern müssen.

Winke, Winke NPD und Danke für Nichts!

Kommt am 1. Mai in die Berliner Randbezirke, seid kreativ und bereitet der NPD eine unvergessliche Abschiedstour!

06. bis 24. April 2016: Veranstaltungsreihe zu staatlicher Repression

What to do in case of fire…

Im Kampf gegen jeden emanzipatorischen Widerstand, greift der Staat auf Schikanen, Einschüchterungen, Kriminalisierungen, Observationen durch V-Leute, Unterwanderung durch Spitzel und Razzien zurück. An Einsatzmitteln wird dabei nicht gespart. Repression meint immer uns Alle, auch wenn sie nur den*die Einzelne*n trifft. Wir laden euch an, mit uns gemeinsam einen Blick hinter die Kulissen der staatlichen Strafverfolgung zu werfen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe wollen wir einen Überblick über das Thema Repression geben, konkrete Anknüpfpunkte erläutern und Mut dazu machen das Thema bei der Planung von eigenen Aktionen miteinzubeziehen.

Veranstalter*innen: Rote Hilfe Berlin

Info-Veranstaltungen:

Was tun wenn’s in Strausberg brennt
Mi, 06.04.2016 | 19:00 Uhr | Horte (Peter-Göring-Straße 25 / Strausberg)

LKW – der typische Repressionsvowurf unter der Lupe
Fr, 08.04.2016 | 19:00 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Historischer Überblick über Herkunft und Entstehung der Roten Hilfe
Sa, 16.04.2016 | 16:00 Uhr | Anton-Schmaus-Haus (Gutschmidtstraße 37 / Neukölln)

Linke Politik im Stadion und Repression
So, 17.04.2016 | 17:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Was tun, wenn die Polizei klingelt
Mi, 20.04.2016 | 19:00 Uhr | FAU-Lokal (Grüntaler Straße 24 / Wedding)

Im Interesse der Bewegung
Fr, 22.04.2016 | 20:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

1. Mai Antirepressions-Veranstaltung
So, 24.04.2016 | 14:00 Uhr | Mehringhof (Gneisenaustraße 2A / Kreuzberg)

Alle Ankündigungstexte lesen:

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Info-Veranstaltung: „Krieg und Selbstverwaltung in Nordkurdistan (Südosttürkei)“

Krieg und Selbstverwaltung in Nordkurdistan (Südosttürkei)

Info-Veranstaltung:
Di, 12.04.2016 | 19:00 Uhr | Mehringhof (Gneisenaustraße 2A / Kreuzberg)

Referent*innen: Ercan Ayboğa (Amed / Diyarbakır) & Michael Knapp (Berlin)
Material: [Flyer]

Infoveranstaltung mit Ercan Ayboğa (Diyarbakir) und Michael Knapp (Berlin), Aktivisten und Mitautoren von „Revolution in Rojava. Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo“.

Diese Infoveranstaltung möchte über die Situation in Nordkurdistan und der Türkei aufklären und Zusammenhänge zwischen der dortigen Situation und der Situation der kurdischen Bewegung in Rojava/ Nordsyrien aufzeigen, die mittlerweile auch vom türkischen Militär angegriffen wird. Dabei soll es nicht nur um den Krieg, die Morde und die Repression gehen, sondern auch um die Selbstverwaltung der Bevölkerung und die Idee des demokratischen Konföderalismus sowie der demokratischen Autonomie: Welche Perspektive hat das Projekt einer basisdemokratischen, sozialen, feministischen und pluralen Gesellschaft unter solchen Umständen? Was wurde schon erreicht, was ist noch angestrebt, was hat der Krieg zerstört?
Welche Rolle spielen die EU und die deutsche Regierung in diesem Konflikt, und was können wir als solidarische Linke in Deutschland tun?

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10. April: Demo von türkischen Faschisten in Berlin geplant

Kein Fußbreit den türkischen Faschisten!

Aktionen:
So, 10.04.2016 | Berlin

Mehr Infos: www.navdem.com
Material: [Aufruf] | [Flyer]

Achtet auf weitere Ankündigungen!

Aufruf zu den Gegenprotesten:

Kein Fußbreit den türkischen Faschisten!

Wir, die unterzeichnenden Organisationen verfolgen mit großer Besorgnis die Umtriebe des türkischen Staates in Deutschland und in Europa. Das despotische AKP-Regime, welches in der Türkei alle demokratischen und rechtstaatlichen Grundlagen de facto aufgehoben hat, djihadistischen Terrorbanden weiter Unterstützung leistet und einen brutalen schmutzigen Krieg gegen das kurdische Volk führt, versucht Zwiespalt und Feindschaft zwischen den kurdischen und türkeistämmigen Migrant*innen in Deutschland zu säen.

Eine bisher unbekannte »Initiative Friedensmarsch für die Türkei-AYTK (Europäische Neue Türken Komitee – Avrupa Yeni Türkler Komitesi)« hat angekündigt, in den Städten wie Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg, Köln, Nürnberg, München und Wuppertal am 10. April 2016 Demonstrationen durchzuführen, die offensichtlich von der AKP-Regierung zentralgesteuert werden. Für eine unbekannte Gruppe ist es kaum möglich, eine solche Aktion zu starten. Uns ist bekannt, dass verschiedene regierungsnahe nationalistische Organisationen wie UETD oder DITIB, sowie andere nationalistisch-faschistische Gruppen im Hintergrund die Mobilisierung übernehmen. Während auf Deutsch angegeben wird, dass die Demonstrationen ein »Protest gegen den Terror der PKK und des IS« seien, wird auf Türkisch mit der Losung, »Alles für das Vaterland – Märtyrer sterben nicht, das Vaterland kann nicht geteilt werden« mobilisiert.

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9. April: Info-Veranstaltung zum Verfahren gegen ATIK

Gegen die Kriminalisierung von linker migrantischer Selbstorganisation! Weg mit §129a/b!

Info-Veranstaltung:
Sa, 09.04.2016 | 19:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Konföderation der Arbeiter*innen aus der Turkei in Europa (ATIK), Rote Hilfe & North-East Antifascists [NEA]

Migrantische Selbstorganisierung- gegen Rassismus, Faschismus und herrschende Klassenverhältnisse, ist seit jeher im Fokus bundesdeutscher Behörden. Vor fast einem Jahr wurden europaweit 13 Aktivist*innen der „Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei (ATIK)“ festgenommen und letztlich 11 infhaftiert. Wegen angeblicher „Unterstützung terroristischer Vereinigungen“ sind in Deutschland, Frankreich, Griechenland und der Schweiz Menschen verhaftet worden. Das perfide: Der deutsche Staat reagierte damit auf das autoritäre türkische AKP-Regime und unterdrückt mit dem Gesinnungsparagraphen §129a/b als verlängerter Arm nun auch hier die Opposition aus dem Exil. Nach dem PKK-Verbot agiert die EU erneut als politische Handlanger*in der autoritären und hoch repressiven türkischen Regierung.

Während des politischen Zusammenrückens Deutschlands/ der EU sowie der Türkei, möchten wir ein Zeichen der Solidarität mit linken Migrant*innenorganisationen setzen und auf die Problematik der vermeintlichen „Anti-Terrorparagraphen“ hinweisen. Genoss*innen berichten von aktuellen Repressionsschlägen und Perspektiven internationaler Solidarität.