Schlagwortarchiv: Berlin

18. März – Kundgebung: Freiheit für Pablo Hasél

Freiheit für Pablo Hasél und alle anderen politischen Gefangenen

Soli-Kundgebung:
Do. 18.03.2021 | 18:00 Uhr | Instituto Cervantes (Rosenstraße 18 / Mitte)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA], CDR Berlín & Internationalistischer Abend
Live-Musik: PTK & Tintenwolt
Plakat: [Web] [PDF] [Kopiervorlage]
Mobi: [#1] [#2]

[Soli-Aktion in Berlin]
[Veranstaltungen zum 18. März in Berlin]

[Spanish & Catalan below]

Am 16.02. wurde der kommunistische Rapper Pablo Hasél unter dem massiven Widerstand seiner Genoss:innen und Unterstützer:innen auf dem Universitätsgelände im katalanischen Lleida verhaftet. Seitdem sitzt er als politischer Gefangener in einem Knast des spanischen Staates. Die Verurteilung reicht bereits in das Jahr 2018 zurück, bis zu diesem Tag im Februar 2021 konnte er sich jedoch einer Festnahme entziehen.

Dem Genossen Pablo wird „Majestätsbeleidigung“ sowie „Verherrlichung von Terrorismus“ vorgeworfen. Dass es einen Straftatsbestand wie „Majestätsbeleidigung“ im spanischen Staat überhaupt gibt, spricht Bände über den Charakter dieses Staates.

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[B] Soli-Aktion für den inhaftierten Rapper Pablo Hasél

Soli-Aktion für den inhaftierten Rapper Pablo Hasél

[Spanish & Catalan below]

Am Abend des 28.02.2021 trafen sich ca. 25 antifaschistische Genoss:innen aus verschiedenen Strukturen am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain für ein gemeinsames Solifoto mit dem im spanischen Staat inhaftierten kommunistischen Rapper Pablo Hasél. Diesem wird „Verherrlichung von Terrorismus“ sowie „Majestätsbeleidigung“ vorgeworfen- Grund dafür sind Tracks, in welchen er sich solidarisch mit historischen bewaffneten linken Organisationen wie GRAPO, ETA und RAF erklärt und das spanische Königshaus offen kritisiert.

In Solidarität mit dem Genossen wurden unter anderem ein Spruchband und ein Plakat, welche seine Freilassung forderten sowie Symbole der spanischen Republik, der antifaschistischen Bewegung, sowie der Freiheitskämpfe in Katalonien und im Baskenland, gezeigt.

Wir bedanken uns bei allen Freund:innen und Genoss:innen, die diese Aktion unterstützt haben!

Darüber hinaus wollen wir am 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, um 18:00 Uhr, vor dem spanischen Kulturinstitut in der Rosenstraße 18 eine Kundgebung in Solidarität mit Pablo Hasél durchführen. Weitere Infos und ein ausführlicherer Aufruf folgen in den kommenden Tagen!

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Kundgebungen gegen den „Lukov-Marsch“ in Sofia und „Tag der Ehre“ in Budapest

Kundgebungen gegen den „Lukov-Marsch“ in Sofia und „Tag der Ehre“ in Budapest

Am 13. Februar 2021 zeigten sich Berliner Antifaschist*innen solidarisch mit den antifaschistischen Protesten gegen zwei jährlich stattfindende, europaweit mobilisierte Neonazi-Aufmärsche: dem „Tag der Ehre“ in Budapest und dem „Lukov-Marsch“ in Sofia. Es wurden Kundgebungen vor den Botschaften Ungarns und Bulgariens gehalten.

In Sofia rsammelten sich am 13. Februar Neonazis – wie jedes Jahr – in Gedenken an den Nazi-Kollaborateur Hristo Lukov mit Fackeln und NS verherrlichenden Symbolen. Lukov war nach dem 2. Weltkrieg von kommunistischen Partisan*innen erschossen worden.

Der in den letzten Jahren ebenso am zweiten Februar-Wochenende stattfindende „Tag der Ehre“ in Budapest fiel dieses Jahr auf Grund der Corona-Pandemie glücklicherweise aus. Beide Aufmärsche sind etablierte Treffpunkte europäischer Neonazi-Gruppen – geduldet von der ungarischen Regierung und der bulgarischen Polizei. Da nationalsozialistische Symbole in beiden Ländern nicht verboten sind, nutzen beispielsweise deutsche Neonazis die Gelegenheit in verschiedenen Uniformen des 3. Reiches aufzulaufen.

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Kundgebung gegen den Tag der Ehre in Budapest

NS-Verherrlichung stoppen!

Kundgebung in Berlin gegen den Tag der Ehre in Budapest:
Sa. 13.02.2021 | 12:00 Uhr | Ungarische Botschaft (Unter den Linden 76 / Mitte)

Mehr Infos: nsverherrlichungstoppen.blogsport.eu

[Banner] | [Plakat]

Europa mehr als 76 Jahre nach dem Ende des deutschen Faschismus: überall arbeiten rechtskonservative, neurechte und Neonaziparteien an einer geschichtspolitischen Wende. Sie verharmlosen und leugnen die Shoah. In ganz Europa erhalten Neonazis freie Fahrt und können Kriegsverbrechern und Faschisten mit staatlichem Schutz gedenken. Daraus ziehen sie regelmäßig die Ermutigung für Übergriffe, Brandanschläge und Morde. Die ungarische Regierung ist eine der treibenden Kräfte des Geschichtsrevisionismus in Europa.

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[MarzHell ART] Rassist*innen und Neonazis in sozialen Berufen

Machtpositionen und Missbrauchspotenzial in sozialen Berufen

Die Arbeitsbeziehungen zwischen Fachkräften und Hilfesuchenden sind geprägt von einem Machtgefälle. Üben Personen diese Tätigkeit aus, deren Menschenbild von Vorstellungen natürlicher Ungleichwertigkeit geprägt sind, eröffnet sich ein hohes Missbrauchspotenzial. In Einrichtungen zur Erziehung und Pflege arbeiten Fachkräfte mit Menschen zusammen, die aufgrund ihrer körperlichen und geistigen Konstitution in elementaren Bereichen ihres Lebens auf fremde Hilfe angewiesen und damit besonders verletzlich sind. Dies betrifft Kindergärten wie Alten- und Pflegeeinrichtungen gleichermaßen.

Auch in Kernbereichen der sozialen Arbeit, wie z.B. in der Jugendhilfe, der Arbeit mit Geflüchteten oder mit Menschen mit Suchterkrankungen, haben Fachkräfte anhand der ihnen zugewiesenen Entscheidungskompetenzen, wie auch durch die Pflicht zur Berichterstattung gegenüber dem Kostenträger, maßgeblichen Einfluss darauf, ob zumeist existenzielle sozialstaatliche Ressourcen, wie z.B. die Bereitstellung einer Unterkunft, die Unterstützung im Aufenthaltsverfahren oder Hilfen zur Wiedereingliederung gewährt oder entzogen werden.

Ferner können durch eine sozialpädagogische Ausbildung oder ein Studium erworbene Methodenkompetenzen, z.B. Techniken der Gesprächsführung, erworbenes Fachwissen in Rechtsfragen, im Beratungswesen, sowie in der Praxis erworbenes Wissen um etwaige besondere Belastungen der Hilfesuchenden, dazu missbraucht werden, ihnen bewusst zu schaden, ihnen Unterstützung vorzuenthalten, oder aber diese politisch zu beeinflussen und zu indoktrinieren.

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Weißensee – 27. Januar: Gedenken anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar: Gedenken anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar versammelten sich auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee etwa 25 Menschen, um anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz zu gedenken.

Gedacht wurde den Menschen, die im damaligen Vernichtungslager ermordet wurden, als auch den Befreier*innen. Obwohl es die rote Armee war, die die Insass*innen von Auschwitz von dem Martyrium durch die Nazis befreite, so wurde in der offiziellen Berichterstattung zu diesem Jahrestag die Rote Armee oft ausgeklammert. Gerade dies ist vor dem Hintergrund, dass viele Rotarmist*innen im Kampf gegen die Nazibarbarei ihr Leben ließen, geschichtspolitisch unverantwortlich. Während das Ausklammern der Roten Armee durchaus als politisch beabsichtigt gewertet werden kann, so ist die „unpopuläre“ Erinnerung an die Beendigung der Blockade von Leningrad eher dem Umstand geschuldet, dass industrielle Massenvernichtung eine politische Dimension in sich birgt, die über den Ort an sich hinaus geht – die europaweite industrielle Massenvernichtung von Menschenleben.Schätzungen zufolge starben während der Belagerung Leningrads durch die deutsche Heeresgruppe Nord und spanische Truppen von September 1941 bis zum Januar 1944 etwa 1,1 Millionen zivile Bewohner*innen der Stadt. Die meisten dieser Opfer verhungerten. Auch hier war es die Rote Armee, die diesem mörderischen Treiben ein Ende bereitete. Deshalb ist es hervorzuheben, dass auch dieses wichtige geschichtliche Ereignis Erwähnung in der Rede erhielt, die beim Gedenken von einer Genoss*in gehalten wurde. Viele Gedenken waren an diesem Jahrestag abgesagt und zum Teil ins Internet verlegt worden. Wir sind jedoch der Meinung, dass es die Sichtbarkeit von antifaschistischem Gedenken, praktischem Antifaschismus und sozialen Kämpfen in der Öffentlichkeit weiterhin braucht. Wir haben nicht die großen Medienhäuser, somit bleibt uns nur die Straße als Ort, um uns zu artikulieren. 2020 hat die Linke, ob nun außerparlamentarisch, autonom, gewerkschaftlich oder parteipolitisch organisiert, gezeigt, dass sie Protest Pandemie-sensibel organisieren kann. Diese erworbene Praxis sollte nicht wieder zurückgebaut werden. Ein Rückzug aus dem öffentlichen Raum würde nur den reaktionären Bewegungen helfen, die sich gerade massiv die Straße nehmen. Zudem haben Gedenken einen hohen Stellenwert, um sich kollektiv daran zu erinnern, warum wir unsere Kämpfe führen. Der Mut, mit dem Menschen sich dem Naziregime widersetzten, gibt uns Kraft und ist uns Vorbild für unsere eigene politische Haltung und Handlung. Gerade die Vereinzelung in Zeiten der Pandemie machen die nach innen gerichteten Momente, in denen wir als Freund*innen und Genoss*innen zusammenkommen, um so wichtiger. Wir sind darum sehr zufrieden damit, dass sich auch bei einer internen Mobilisierung für das Gedenken über 20 Menschen auf den Weg zum jüdischen Friedhof Weißensee gemacht haben. Weitere gedenken gab es unter anderem in Marzahn auf dem Parkfriedhof (www.twitter.com/kimwinkler1312/status/1354451525586792454) und in Hohenschönhausen/Lichtenberg (www.twitter.com/avl_bln/status/1354415277681893377). Hier wurde u.a. Gedenkgestecke der AfD fachgerecht entsorgt. Wir waren zudem nicht die Einzigen. Immer wieder stießen Menschen zum Gedenken hinzu, die allein oder zu zweit an diesem Tag zum Friedhof gingen. Dass ihr individuelles Innehalten und Blumenniederlegen spontan auch von einem Gedenken mit Rede und Gedicht gerahmt wurde, wurde positiv aufgenommen. Wir bedanken uns bei allen Beteiligtenn. Wir haben uns gefreut, dass ihr da wart.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Antisemitismus und Antikommunismus bekämpfen!
Die befreite Gesellschaft bleibt weiterhin das Ziel!

Antifaschist*innen aus Weißensee

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Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo 2021

Am Freitag, den 22.01.2021 versammelten sich ca. 80-100 Menschen am U-Bahnhof Frankfurter Tor in Friedrichshain zu einer Kundgebung gegen die Polizeigewalt während der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration dieses Jahr. Die Veranstaltung wurde von linksjugend [’solid] Berlin organisiert. Die Kundgebung wurde von einem, im Verhältnis, Großaufgebot der Berliner Polizei begleitet. Auch war der Fokus wieder sehr stark auf die FDJ gerichtet. In den verschiedenen Redebeiträgen, u.a. vom Bündnis „Fight & Remember“, Niema Movassat & dem Drugstore, wurde auf die allgegenwärtige Polizeigewalt, die Verdrängung aus der Stadt und die faschistischen Netzwerke in den Sicherheitsbehörden unter rot-rot-grün eingegangen. Der Nazi Stephan Böhlke tauchte auch wieder auf, zog es dieses Mal jedoch vor nur aus sicherer Entfernung und Polizeischutz Fotos zu machen. Die Kundgebung dauerte ca. 2 Stunden. Im Folgenden wollen wir einige Fotos, Videos und unseren Redebeitrag dokumentieren.

Video: #b2201 toller Redebeitrag von @NiemaMovassat Insgesamt eine erfolgreiche Kundgebung mit vielen verschiedenen Gruppen. Vor allem ist es uns gelungen zu beweisen, dass der Angriff auf die #LLDemo rechtswidrig war. Danke an alle! (maxischulz)

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Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Soli-Kundgebung für die Angegriffenen auf der LL-Demo:
Fr. 22.01.2021 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Veranstalter*innen: linksjugend [’solid] Berlin
Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] | Mobi-Video: [#1] [#2]

Am 10.01. fand die jährliche Luxemburg Liebknecht Demo in Berlin statt. Schon vor dem Start der Demo kam es zu extremer Polizeigewalt und Repressionen. Viele Menschen wurden verletzt, festgenommen und angezeigt. Die offizielle Begründung der Polizei für ihr brutales Vorgehen war das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Symbolen. Abgesehen davon, dass die eskalative Vorgehensweise auf Seiten der Polizei wie immer mehr als unangebracht war, ist dies auch noch absolut unzutreffend. Die FDJ ist laut Art. 231 § 2 EGBGB eine legale Vereinigung. Dies haben mehrere eingestellte Verfahren wegen §86 StGB vor dem Landgericht und OLG München auch indirekt so bestätigt. Somit ist das Vorgehen der Polizei ein zu verurteilender, autoritärer Eingriff der Exekutive in die Meinungsfreiheit, und ein weiterer Test von Staatsorganen, wie weit sie ihre eigenen rechtsstaatlichen Grenzen bei der Repression von Linken übertreten können.

Lächerlich war es auch, dass während die Polizei gewaltsam in die Demo eindrang, durchgesagt wurde, es solle doch bitte auf Abstände geachtet werden. Wie das funktionieren sollte ist uns ein Rätsel.
Repression und Gewalt wie auf der LL Demo sind kein Einzelfall. Immer wieder kommt es auf linken Demos und Kundgebungen dazu. Das Verhalten der Polizei steht für uns in klarer Kontinuität zum überharten Vorgehen sowohl während der Räumung der Liebig als auch während der letzten Interkiezionale.
Um Menschen, die von Repressionen und Gewalt betroffen sind, eine Bühne zu geben, haben wir von Solid Berlin uns dazu entschlossen, am Freitag den 22.01.21 um 16 Uhr am Frankfurter Tor eine Kundgebung unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ abzuhalten.
Dadurch möchten wir Öffentlichkeit für diese Themen schaffen und uns klar dagegen positionieren.

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[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.

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1. Mai – Internationaler Arbeiter*innenkampftag!

1. Mai – Internationaler Arbeiter*innenkampftag!
Gegen die Stadt der Reichen – Auch in Zeiten von Corona ruht der Klassenkampf nicht!

Der diesjährige Kampftag der Arbeiter*innenklasse steht unter besonderen Vorzeichen. Die Corona-Pandemie hat die Welt fest im Griff. Durch den Virus wurden in den letzten Wochen und Monaten die Schwachstellen des kapitalistischen Systems auf brutale Art und Weise offen gelegt. Die ohnehin bestehenden Klassenunterschiede, in der Lohnarbeit, im Gesundheitswesen usw. treten in der durch Covid-19 ausgelösten globalen Krise noch deutlicher als sonst zu Tage. Das Virus kann alle treffen – aber es trifft nicht alle gleich.

Die für den Kapitalismus notwendigen Ungleichheiten und Unterdrückungsformen bestimmen maßgeblich, wer vom Corona-Virus am härtesten getroffen wird. Und so sind es wieder einmal Frauen*, Migrant*innen, Geflüchtete, Erwerbslosen, Minijober*innen und prekär Beschäftigte, die die Last der Krise tragen sollen. Die lohnabhängigen, ausgebeuteten und ausgegrenzten Klassen leiden, während die Kapitalist*innen entweder an der Krise verdienen oder sich durch neoliberale Regierungen mit Milliarden von Geldern „retten“ lassen.

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