Schlagwortarchiv: Berlin

[re:volt] Video-Reihe: Viraler Kapitalismus? Was Tun!

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Video-Reihe: Viraler Kapitalismus? Was Tun!

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf. Sich immer wieder stark ändernde politische Maßnahmen werfen uns im Alltag und auch in unserer politischen Arbeit aus bislang festgefahrenen Bahnen und stellen uns vor viele Fragen. Wir haben mit unterschiedlichen politischen Solidaritätsstrukturen in Deutschland gesprochen, was der „Ausnahmezustand“ für sie und ihre Arbeit bedeutet: Wer wird die Last dieser Krise zu schultern haben? Welche Formen der Solidarität gibt es angesichts sich verschärfender sozialer Ungleichheit – und was ist jetzt die Aufgabe einer radikalen Linken?

Wir veröffentlichen die Beiträge, die wir dazu erhalten haben, im Kontext der Mobilisierung zum Ersten Mai, dem internationalen Arbeiter*innenkampftag.

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[Indymedia] Gedenken an die Befreiung Nord-Ost-Berlins

Gedenken an die Befreiung Nord-Ost-Berlins

Im Gedenken an die Befreiung Nord-Ost-Berlins vom Faschismus durch die Rote Armee versammelten sich am 25. April 2020 etwa 20 Menschen. Dabei wurde zunächst eine eine kurze Rede verlesen. Anschließend wurde ein Gedenkkranz abgelegt.

Videos: [#1] [#2] [#3]

Am 25. April jährt sich auch die Befreiung Italiens vom Faschismus. An diesem Tag vor 75 Jahren floh Mussolini aus Mailand, die letzten Reste des faschistischen Staatsapparates zerfielen unter dem Druck des Aufstandes italienischer Partisan*innen und des militärischen Vorrückens der Alliierten. Aus diesem Anlass wurde in Italien dazu aufgerufen, um 15 Uhr „Bella Ciao“ von Balkonen und Fenstern aus zu singen. Auch wir folgten diesem Aufruf und stimmten nach der Kranzniederlegung gemeinsam das Partisanenlied an.

Während der gesamten Veranstaltung hielten die Teilnehmer*innen einen Mindestabstand von 2 Metern ein und trugen Masken. Wir nehmen die Gefahr durch den Corona-Virus sehr ernst, lassen es uns aber nicht nehmen, weiterhin im öffentlichen Raum für unsere Anliegen einzustehen – immer und erst im 75. Jahr der Niederlage des deutschen Faschismus. Auch am 8. Mai würden wir uns freuen, wenn Leute diesem Beispiel folgen, so wie es auch schon andere vor uns taten.

Bei der Veranstaltung gedachten wir der Opfer des nationalsozialistischen Herrschaft und des von ihr entfesselten Vernichtungskrieges. Wir danken den Befreier*innen, die dem – unter Einsatz unendlicher Verluste – ein Ende gesetzt haben. Auch muss auf die Kontinuität des faschistischen Gedenkenguts bis heute hingewiesen werden – bei den Tätern der Mordanschläge in Kassel, Halle und Hanau; in rechten Netzwerken bei Polizei und Bundeswehr oder bei Parteien wie der AfD. Auch die unwürdige Situation der flüchtenden Menschen, die an den Außengrenzen der EU als geopolitischer Spielball herhalten müssen oder während der Corona-Pandemie unter den unwürdigsten Bedingungen in Lagern gefangen gehalten werden, wurde in der Rede behandelt.

Es gilt weiterhin aktiv eine Kultur des Gedenkens zu etablieren, sich dem neuen Faschismus entgegenzustellen und für eine menschenwürdige Welt einzustehen. Dabei können wir nicht auf den Staat vertrauen, sondern müssen selbst aktiv werden und und auch in diesen Zeiten aktiv bleiben.

Quelle: de.indymedia.org/node/79043

[leftvision] Rechtsoffene Versammlung am Rosa Luxemburg-Platz

Rechtsoffene Versammlung am Rosa Luxemburg-Platz

Erneut haben sich mehrere hundert Personen zu einer rechtsoffenen Versammlung am Rosa-Luxenburg-Platz eingefunden. Diesmal gab es dagegen Protest von einem Bündnis aus über 15 Jugendorganisationen, Student_innenvertretungen, Parteien, linken Initiativen, Organisationen, u.a. der Berliner VVN BdA, dem Jugendtheater P14 der Volksbühne, dem LAG Antifaschismus DIE LINKE Berlin und der Initiative Staub zu Glitzer.

Link: www.youtube.com/watch?v=Pp082mrdNtg

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Pressemitteilung 24.04.2020

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!
„Nicht ohne uns“? – Ohne uns!

Bei Corona (SARS-CoV-2) handelt es sich um ein neues, besonders für Risikogruppen gefährliches, Virus. Das kaputt gesparte, profitorientierte Gesundheitssystem, das abhängig ist von globalen Lieferketten und der Ausbeutung des Pflege- und Gesundheits-Personals, ist bei exponentieller Ausbreitung massiv gefährdet.
Es sind insbesondere Wohnungslose, Geflüchtete, und prekarisierte Menschen weltweit, die sowohl vom Virus als auch von den wirtschaftlichen Konsequenzen in dramatischer Weise betroffen sind und sein werden. Seit Beginn der Corona-Krise setzt eine große Bandbreite an Gruppen ihren Protest gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat auf vielfältige und kreative Weise fort – ohne Menschenleben zu gefährden: mit Aktionen im öffentlichen Raum und auch mit Demonstrationen unter allen notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Die Verhältnismäßigkeit von Infektionsschutzverordnungen und die Einschränkung der Grundrechte sind zu hinterfragen und zu kritisieren.

Kein Verständnis haben wir für Menschen und Gruppierungen, die ihre Kritik mit Rechtsextremen, Faschist*innen und Neurechten auf die Straße tragen und die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz für ihre rechtspopulistischen Zwecke missbrauchen.

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[Junge Welt] Naziflüsterer des Tages: Ken Jebsen

Noch ein Horrorclown: Auftritt Ken Jebsens in seinem Video »Gesicht zeigen« vom 22. April Foto: Screenshot kenfm.de/gesicht-zeigen/

Porträt
Naziflüsterer des Tages: Ken Jebsen
Von Sebastian Carlens

Unter dem Motto »Nicht ohne uns« soll sonnabends das Grundgesetz verteidigt werden: In Berlin, auf »Hygiene­demos«. Nicht ohne die Grundrechte – was kann falsch daran sein? Nun ist jeder zweite Artikel der Verfassung bereits verändert worden, manchmal mehrfach. Das Asylrecht wurde beispielsweise zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Aber dennoch: Man sei für einen Ausbau dieser Rechte, wolle aber nie dahinter zurück, betont einer der Organisatoren. Damit könnte man sich ja anfreunden.

Würden sich bei den Demos nicht echte Nazis einreihen wie der als Holocaustleugner vorbestrafte »Volkslehrer« Nikolai Nerling. Ein alter Bekannter, zumindest für Ken Jebsen, der mit seinen Leuten ebenfalls auf der »Hygienedemo« mitmischt. Nerling wurde von KenFM am Sonnabend interviewt, schon zwei Jahre zuvor hatte Jebsens Portal ihn als Opfer einer »Hetzkampagne der Leitmedien« porträtiert.

Nerling weiß, warum er dabei ist, denn »Bürgerinitiativen haben auch eine gewisse Macht«. Das habe er einst »in Holland erlebt«, da habe »eine Bürgerinitiative ein Holocaust-Mahnmal verhindert. Was da möglich ist, ist vielleicht auch hier möglich.« Und Jebsen weiß, warum er mit solchen Leuten eine »Querfront« (laut Jebsens Gesprächspartner Jürgen Elsässer) schmieden will – es ist dieselbe Masche wie 2014/15 auf den »Montagsmahnwachen«. Auch damals gab es für ihn »kein ›links‹ und kein ›rechts‹«.

In den USA marschieren Trump­isten mit Sturmgewehren auf und fordern das Recht auf Totalkonsum, koste es an Todesopfern, was es wolle. Die deutschen Trump-Fans (Jebsen: »Endlich stehe ich mal hinter einem amerikanischen Präsidenten!«) schwenken Grundgesetze und verlangen das gleiche.

Wer die Grundrechte verteidigen will, aber mit solchen Figuren ins Bett geht, sollte achtgeben, nicht in einer Welt der faschistischen Rechtlosigkeit aufzuwachen. Dort gilt das Raubtiergesetz des Reichsten und Stärksten. Mehr nicht.

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[BBgR] Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Neue Querfront in Berlin
Zum vierten Mal haben sich am Samstag, den 18.04.2020, Menschen vor der Volksbühne versammelt, um eine von ihnen als „Hygiene-Demo“ bezeichnete Versammlung abzuhalten. Organisiert wird die Demonstration von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Hinter dieser „Kommunikationsstelle“ stecken der ehemalige taz-Autor Anselm Lenz, Batseba N’Diaye und Hendrik Sodenkamp. Forderungen des Vereins sind unter anderem die Einhaltung der Verfassung während der Corona-Krise, der Schutz von alten Menschen und eine Beendigung des Notstandregimes. Bisher wurden die Versammlungen von der Berliner Polizei aufgelöst.

Auf den ersten Blick erscheint das Anliegen nachvollziehbar und unterstützenswert. Schaut man sich die bisherigen Ansammlungen allerdings genauer an, wird deutlich, welchen politischen Hintergrund die Versammlungen eigentlich haben. Dort treffen sich bekannte Verschwörungstheoretikerinnen, Akteurinnen der Neuen Rechten, verurteilte Holocaustleugnerinnen und treue Erdogan-Anhängerinnen.

Wenn Nazis mitmachen, dann läuft etwas sehr falsch
Wieder ist eine Querfront zu beobachten, wie wir sie schon von den „Friedensdemos“ aus dem Jahr 2014 kennen. Offenbar stößt es weder den Organisatorinnen noch den Teilnehmenden übel auf, dass dort der Verschwörungsideologe Ken Jebsen und auch der wegen Holocaustleugnung aus dem Schuldienst entlassene Ex-Lehrer Nikolai Nerling Menschen interviewen und gleichzeitig in Livestreams ihren Rassismus und Antisemitismus reproduzieren können. Das Magazin der Neuen Rechten, „COMPACT“ ist mit Chef vom Dienst Martin Müller-Mertens vertreten, um genau wie im Jahr 2014 neue Mitglieder für rechte Ideologien zu gewinnen.

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[Antifa Berlin] Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Am vergangenen Samstag fand in Berlin am Rosa Luxemburg Platz bereits zum wiederholten Mal die sogenannte „Hygiene Demo“ stattt. Dieses Event entwickelt sich gerade zum Sammelbecken und Organisationspunkt verschiedener teilweise verschwörungstheoretischer, aber vor allem auch offen rechtsextremer Menschen, Gruppen und Strukturen. Für uns als radikale Linke sollte sich nicht die Frage stellen, ob, sondern wie wir hier eingreifen und agieren wollen und können.

Die Kundgebung

Zu der Kundgebung kamen insgesamt ca. 500 Menschen. Eine genaue Zahl ist schwer zu schätzen. Frühzeitig wurde von der massiv präsenten Polizei der Zugang zum Rosa Luxemburg Platz durch Ketten und Wannen gesperrt. Gegen 15:45 befanden sich ca. 200 Leute an der Kreuzung vor dem Kino Babylon, vielleicht ca. 200 Leute nördlich der Bullenkette in der Rosa Luxemburg Straße und noch einige Dutzend verstreut in den angrenzenden Straßen.

Wer war auf der Kundgebung?

Es gab relativ wenige Schilder auf der Kundgebung. Weiter unten gegen wir einen Überblick über uns bekannte Akteure. Altersmäßig war die Kundgebung sehr gemischt. Haupt-Sprechchöre waren „Wir sind das Volk“, „Lüge“, aber auch „Grundgesetz“.

Akteure auf der Kundgebung

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[Antifa Berlin] Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Seit mehreren Wochen versammeln sich Samstags am Rosa-Luxemburg-Platz Menschen zu sogenannten Hygiene-Demos. Auf den ersten Blick könnten die Versammlungen der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wie ein linksliberaler Versuch wirken, einen autoritären Staat an die im Grundgesetz verbrieften Bürgerrechte zu erinnern.

Bei genauerer Betrachtung wird allerdings schnell deutlich: Hier geht eine krude Mischung aus Querfrontler*innen, Rechten, Antisemit*innen und Verschwörungsideolog*innen auf die Straße

Anselm Lenz, Gründer der Kommunikationsstelle und Mitorganisator hält die Corona-Krise wahlweise für „eine Panikattacke überalterter Eliten“ die aufgrund ihres Alters selbst Angst vor dem tödlichen Virus hätten, einen Versuch, den krieselnden Kapitalismus neu zu justieren oder eine „Aktion zum Klimaschutz“.
Auch wenn sich Anselm Lenz in seinem Text von Rechten abgrenzt und sich im Ken Jebsen Interview als Antifaschisten bezeichnet, bedient er genau deren Vokabular und wittert hinter der, seiner Meinung nach ungefährlichen Corona Pandemie, eine Verschwörung der allmächtigen Eliten. Beworben werden die Proteste unter anderem auf KenFM, der Internetseite von Ken Jebsen. Der ehemalige rbb-Moderator Jebsen gehörte zu den Hauptrednern der verschwörungstheoretischen „Montagsmahnwachen für den Frieden“, glaubt, Israel wolle eine „Endlösung für Palästina, 9/11 hätten die USA selbst erfunden und der Womens March on Washington sei von George Soros gelenkt, der mit dem Verkauf abgetriebener Embryonen an die Pharmaindustrie Geld verdiene.
Lenz und sein Mitvorstand Hendrik Sodenkamp sind beide Autoren des Querfront-Magazins Rubikon, wo sie ihre Idee der großen geheimen Corona-Verschwörung einer geneigten Leserschaft darbieten können.
Wer mit derart rechten und antisemitischen Klischees hantiert, braucht sich über seine Gäste nicht zu wundern. Zur letzten Hygiene Demo kamen sie dann auch. Martin Lejeune (Holocaustzweifler und Antisemit) war dort. Der Youtube-Kanal „Digitaler Chronist Alternative“ von Thomas Gabinger, dem enge Verbindungen zum Chef der Identitären Bewegung Martin Sellner nachgesagt werden, berichtete per Livestream, Die AfD-Youtuberin Carolin Matthie filmte das Geschehen ebenso wie die AfD nahen MMNew von Michael Mross. Auf der versuchten Demonstration waren dann folgerichtig auch die obligatorischen „Wir sind das Volk“ Rufe der besorgten Bürger, Rechtspopulisten und Nazis zu hören.

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Plakate: #SayTheirNames

#SayTheirNames

In Reaktion auf den rassistischen Anschlag in Hanau haben ein paar Menschen in Berlin eine Plakatwand gestaltet, um an die Opfer zu gedenken und ihre Lebensgeschichten ins Bewusstsein zu rufen. Herausgekommen sind zwölf Plakate in A3. Ein paar Plakatwände wurden in Berlin Kreuzberg schon verklebt aber wir finden es können noch viel mehr werden. #SayTheirNames in jedem Kiez, jedem Dorf, jeder Stadt!

Am Sonntag, den 19. April sind die Morde von Hanau an

Gökhan Gültekin
Ferhat Unvar
Mercedes Kierpacz
Sedat Gürbüz
Hamza Kurtović
Kalojan Velkov
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Said Nessar El Hashemi

zwei Monate her.

Lasst uns die Ermordeten nicht in Vergessenheit geraten lassen und ihre Namen, Bilder und Geschichten in unseren Kiezen sichtbar machen!

Unter DIESEM LINK könnt ihr Plakate mit den Namen, Bildern und Geschichten der Ermordeten ausdrucken. Macht Fotos von den Orten, an denen ihr die Plakate aufhängt und teilt sie in den sozialen Medien unter den Hashtags #HanauWarKeinEinzelfall und #SayTheirNames!

[Junge Welt] Die Schlacht um Berlin

Bis zuletzt zögern die Faschisten die Kapitulation hinaus, der Krieg endet erst mit der Eroberung Berlins durch die Rote Armee (Einmarsch der Befreier im April 1945) Foto: picture alliance/akg-images

Kriegsende in Berlin
Die Schlacht um Berlin
Vor 75 Jahren begann mit dem Angriff der Roten Armee auf die Reichshauptstadt Berlin das letzte Kapitel des Zweiten Weltkriegs
Von Ingar Solty

Der 16. April 1945 war ein kühler Tag. Die Temperaturen erreichten bei bedecktem Himmel keine zehn Grad. An diesem Tag begann die Schlacht um Berlin. Sie war für die deutschen Faschisten schon verloren, noch ehe sie begann. Den Durchhalteparolen der Nazis zum Trotz war der Krieg seit Monaten verloren. Er war schon verloren gewesen, als am 12. Januar die Weichsel-Oder-Operation der Roten Armee begann, verloren bereits mit den Schlachten von Stalingrad 1942/43. Die Niederlage war am Kursker Bogen im Sommer 1943 besiegelt worden. Der Krieg, den Deutschland im Osten als Vernichtungskrieg geführt hatte, kehrte nun an seinen Ausgangspunkt zurück.

Die Schlacht um Berlin zögerte das Unvermeidliche nur hinaus, verlängerte das Kriegsmorden und den Holocaust. Millionen Menschen bezahlten die Kriegsverlängerung mit ihrem Leben, Hunderttausende in den Konzentrationslagern und Gestapo-Gefängnissen ersehnten die Befreiung. In den Städten wurden Hunderttausende durch den Bombenkrieg obdachlos. Berlin gehörte im Zweiten Weltkrieg neben Warschau, Stalingrad, Rotterdam und Dresden zu den am stärksten zerstörten Städten. Die Zerstörung Berlins hatte mit den Flächenbombardements der Alliierten begonnen. Die verheerendsten fanden am 3. und 26. Februar 1945 statt. Dabei warfen 939 bzw. 1.184 Flugzeuge jeweils weit über 2.000 Tonnen Spreng- und Brandbomben über den Innenstadtbezirken ab. Fünfeinhalb Jahre zuvor hatte Hermann Göring noch in einer Rundfunkrede gesagt, er wolle Meier heißen, sollte auch nur ein feindliches Flugzeug über dem Himmel von Berlin auftauchen. Jetzt kamen allein am 3. Februar während des nur 50minütigen Bombardements 50.000 Berliner, Kriegsflüchtlinge und Zwangsarbeiter ums Leben. Dieser Angriff war auch eine Demonstration der Alliierten: Am Tag darauf begann die Konferenz von Jalta, auf der die Staatschefs der Alliierten, Winston Churchill, Franklin D. Roosevelt und Josef Stalin, die Aufteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen beschlossen. Mit den Bombardements schwand in der Bevölkerung auch der Glaube an die von Hitler angekündigten Wunderwaffen.

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