Kategoriearchiv: Bündnisse

[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.

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Fotos: Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Ein Bericht folgt…

Ankündigung & Aufruf: [Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

[Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Kundgebung zum Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 10:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 10:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen

Antifaschistisches Gedenken in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 17:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 16:30 Uhr | S-Bahnhof Pankow

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Aufruf:

8. Mai 2020 – 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Am 8. Mai diesen Jahres jährt sich die Befreiung vom deutschen Faschismus zum 75. Mal.
Erst- und einmalig wird dies in Berlin sogar ein offizieller Feiertag sein. Mit diesem Tag endete ein verheerender Vernichtungskrieg, der über die Grenzen Europas hinaus Zerstörung, Leid und Tod für Millionen Menschen gebracht hatte. Der Tag der Befreiung bedeutet auch ein Ende des industriellen Massenmordes an Jüd*innen, Antifaschist*innen, Kommunist*innen und anderen Menschen, die im faschistische Weltbild als „nicht lebenswert“ markiert wurden. Wir möchten an dieser Stelle den Befreier*innen danken, die dem – unter Einsatz unendlicher Verluste – ein Ende gesetzt haben. Dieser Tag steht für uns wie kein anderer, für eine geschichtliche Verantwortung.

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[Indymedia] 10-Punkte für antifaschistischen Aktivismus in Zeiten von Corona

10-Punkte für antifaschistischen Aktivismus in Zeiten von Corona

Derzeit grassiert neben Covid-19 noch ein anderes Virus. Ob nun aus Respekt vor der Erkrankung, der Vorsicht gegenüber Risikogruppen, der Angst vor Repressalien seitens des Staates oder durch Denunziant*innen – es herrscht eine gewisse Lethargie. Die Trägheit unter politisch Aktiven, die sonst so vollmundig das Schlechte anprangern und für dessen Überwindung kämpfen, greift um sich. Schlechte Zeiten für Massenaktionen, okay, aber auch in Zeiten der Demonstrationsverbote und mangelnder Mobilisierungsstärke sollten wir die Hände nicht in den Schoß legen und warten bis wir wieder auf günstigere gesellschaftliche Zustände treffen. Gerade jetzt ist es wichtig, gegen die Beschränkungen unserer Freiheit zu kämpfen, das oft Unbeobachtete ans Licht zu holen, das Unbestrafte zu ahnden, soziale Missstände anzuprangern und die Krisen-Diskurse zu beeinflussen. Gleichzeitig sollten wir unsere eigenen Projekte weiterverfolgen und dafür (neue) geeignete Mittel finden. Wir können das eine tun (das Virus ernst nehmen), ohne das andere zu lassen (Politik zu machen)!

Wichtig ist auch, sich Gedanken darüber zumachen, gegen welche Akteur*innen man sich richtet. Dies können weiterhin die bekannten Nazis und üblichen Themen sein. Es bieten sich aber auch neue an, die sich mehr anbieten: Sei es das Robert-Koch-Institut und dessen NS-Vergangenheit, oder auch Arbeitgeber*innen, die jetzt in besonderem Maße Menschen gefährden, wie beispielsweise in Großraumbüros oder auch in Gesundheitsbetrieben, die jedwede arbeitsrechtliche Errungenschaft wie den 8-Stunden-Tag beiseite wischen. Sozialdarwinismus als Ausdruck des Faschismus macht sich gerade unter den Priviligierten breit und bietet sich zur Thematisierung an.

Zur Inspiration haben wir einige Aktionsformen und Handlungsfelder zusammengestellt. Also an die Arbeit!

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[leftvision] Rechtsoffene Versammlung am Rosa Luxemburg-Platz

Rechtsoffene Versammlung am Rosa Luxemburg-Platz

Erneut haben sich mehrere hundert Personen zu einer rechtsoffenen Versammlung am Rosa-Luxenburg-Platz eingefunden. Diesmal gab es dagegen Protest von einem Bündnis aus über 15 Jugendorganisationen, Student_innenvertretungen, Parteien, linken Initiativen, Organisationen, u.a. der Berliner VVN BdA, dem Jugendtheater P14 der Volksbühne, dem LAG Antifaschismus DIE LINKE Berlin und der Initiative Staub zu Glitzer.

Link: www.youtube.com/watch?v=Pp082mrdNtg

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Pressemitteilung 24.04.2020

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!
„Nicht ohne uns“? – Ohne uns!

Bei Corona (SARS-CoV-2) handelt es sich um ein neues, besonders für Risikogruppen gefährliches, Virus. Das kaputt gesparte, profitorientierte Gesundheitssystem, das abhängig ist von globalen Lieferketten und der Ausbeutung des Pflege- und Gesundheits-Personals, ist bei exponentieller Ausbreitung massiv gefährdet.
Es sind insbesondere Wohnungslose, Geflüchtete, und prekarisierte Menschen weltweit, die sowohl vom Virus als auch von den wirtschaftlichen Konsequenzen in dramatischer Weise betroffen sind und sein werden. Seit Beginn der Corona-Krise setzt eine große Bandbreite an Gruppen ihren Protest gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat auf vielfältige und kreative Weise fort – ohne Menschenleben zu gefährden: mit Aktionen im öffentlichen Raum und auch mit Demonstrationen unter allen notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Die Verhältnismäßigkeit von Infektionsschutzverordnungen und die Einschränkung der Grundrechte sind zu hinterfragen und zu kritisieren.

Kein Verständnis haben wir für Menschen und Gruppierungen, die ihre Kritik mit Rechtsextremen, Faschist*innen und Neurechten auf die Straße tragen und die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz für ihre rechtspopulistischen Zwecke missbrauchen.

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[AKMH] Gedenktour durch Marzahn – Niemand ist Vergessen

Gedenktour durch Marzahn – Niemand ist Vergessen

Anlässlich des 28. Todestages von Nguyễn Văn Tú, gab es heute eine kleine Radtour zu mehreren Orten des Gedenkens. Nguyễn Văn Tú wurde am 24. April 1992 am Brodowiner Ring von einem bekennenden DVU Anhäger aus rassitsichen Motiven niedergestochen.

Erster Stopp war das erste befreite Haus von Berlin, an der Landsberger Allee 563. Die Rote Armee erreicht in der Nacht vom 21. zum 22. April 1945 über die Landsberger Allee die Berliner Stadtgrenze und hisste hier die erste rote Fahne. Durch Corona war das Gedenken dezentral organisiert, was gut genutzt wurde.

Weiter ging es zum nahegelegenen Brodowiner Ring. Hier wurde wiederholt der Todesort von Nguyễn Văn Tú mit Blumen und Raucherstäbchen markiert. In den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in der Umgebung wurden im Vorjahr Plakate aufgehängt, um ihm zu Gedenken und den Rassismus im Kiez aufzuzeigen. Zum Teil sind Plakate noch zu sehen. Mit dem jährlichen Markieren des Ortes und des Gedenkens wollen wir aufzeigen, dass Rassismus diese Gesellschaft durchzieht und in all seinen Formen bekämpft werden muss. Eine Form unseres Widerstandes ist das kontinuierliche Gedenken derer, die Rassist*innen und FaschistInnen zum Opfer gefallen sind.
Wir haben für die Initiative „niemand ist vergessen“ einen ausführlichen Artikel zum genauen Tathergang geschrieben. Diesen findet ihr hier.

Als letztes fuhren wir zur Wörlitzer Straße. Am 29. Februar diesen Jahres wurde Homa Z. und ihre Tochter Tajala in ihrer Wohnung ermordet. Die Umstände des Mordes sind bis jetzt nicht aufgeklärt. Die „Homa und Tajala Aufklärungsinitiative“ stellt die Frage „War Rassismus das Motiv?“.

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[BBgR] Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Neue Querfront in Berlin
Zum vierten Mal haben sich am Samstag, den 18.04.2020, Menschen vor der Volksbühne versammelt, um eine von ihnen als „Hygiene-Demo“ bezeichnete Versammlung abzuhalten. Organisiert wird die Demonstration von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Hinter dieser „Kommunikationsstelle“ stecken der ehemalige taz-Autor Anselm Lenz, Batseba N’Diaye und Hendrik Sodenkamp. Forderungen des Vereins sind unter anderem die Einhaltung der Verfassung während der Corona-Krise, der Schutz von alten Menschen und eine Beendigung des Notstandregimes. Bisher wurden die Versammlungen von der Berliner Polizei aufgelöst.

Auf den ersten Blick erscheint das Anliegen nachvollziehbar und unterstützenswert. Schaut man sich die bisherigen Ansammlungen allerdings genauer an, wird deutlich, welchen politischen Hintergrund die Versammlungen eigentlich haben. Dort treffen sich bekannte Verschwörungstheoretikerinnen, Akteurinnen der Neuen Rechten, verurteilte Holocaustleugnerinnen und treue Erdogan-Anhängerinnen.

Wenn Nazis mitmachen, dann läuft etwas sehr falsch
Wieder ist eine Querfront zu beobachten, wie wir sie schon von den „Friedensdemos“ aus dem Jahr 2014 kennen. Offenbar stößt es weder den Organisatorinnen noch den Teilnehmenden übel auf, dass dort der Verschwörungsideologe Ken Jebsen und auch der wegen Holocaustleugnung aus dem Schuldienst entlassene Ex-Lehrer Nikolai Nerling Menschen interviewen und gleichzeitig in Livestreams ihren Rassismus und Antisemitismus reproduzieren können. Das Magazin der Neuen Rechten, „COMPACT“ ist mit Chef vom Dienst Martin Müller-Mertens vertreten, um genau wie im Jahr 2014 neue Mitglieder für rechte Ideologien zu gewinnen.

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[Antifa Berlin] Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Am vergangenen Samstag fand in Berlin am Rosa Luxemburg Platz bereits zum wiederholten Mal die sogenannte „Hygiene Demo“ stattt. Dieses Event entwickelt sich gerade zum Sammelbecken und Organisationspunkt verschiedener teilweise verschwörungstheoretischer, aber vor allem auch offen rechtsextremer Menschen, Gruppen und Strukturen. Für uns als radikale Linke sollte sich nicht die Frage stellen, ob, sondern wie wir hier eingreifen und agieren wollen und können.

Die Kundgebung

Zu der Kundgebung kamen insgesamt ca. 500 Menschen. Eine genaue Zahl ist schwer zu schätzen. Frühzeitig wurde von der massiv präsenten Polizei der Zugang zum Rosa Luxemburg Platz durch Ketten und Wannen gesperrt. Gegen 15:45 befanden sich ca. 200 Leute an der Kreuzung vor dem Kino Babylon, vielleicht ca. 200 Leute nördlich der Bullenkette in der Rosa Luxemburg Straße und noch einige Dutzend verstreut in den angrenzenden Straßen.

Wer war auf der Kundgebung?

Es gab relativ wenige Schilder auf der Kundgebung. Weiter unten gegen wir einen Überblick über uns bekannte Akteure. Altersmäßig war die Kundgebung sehr gemischt. Haupt-Sprechchöre waren „Wir sind das Volk“, „Lüge“, aber auch „Grundgesetz“.

Akteure auf der Kundgebung

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[Indymedia] Im Gedenken an Arkan Hussein Khalaf (RiseUp4Rojava-Statement)

Im Gedenken an Arkan Hussein Khalaf (RiseUp4Rojava-Statement)Unser Statement als RiseUp4Rojava Deutschland in Gedenken an Arkan Hussein Khalaf, einen 15jährigen Ezîden, der am 7. April 2020 in Celle von einem Rechten brutal ermordet wurde.

Unsere Liebe und Solidarität den bedrohten Menschen. Unsere Wut den Rassisten, der Politik und der Staatsgewalt.

Rest in Power. Wir vergessen dich und deinen Namen nicht!

In Gedenken an Arkan Hussein Khalaf

Arkan Hussein Khalaf, der den Genozid seines Volkes durch den IS überlebte und über das Wasser hierher flüchtete, wurde in Deutschland auf brutalste Art und Weise von einem Rechten ermordet.
Nur 7 Wochen nach dem rechten Attentat in Hanau, wurde am Dienstagabend, den 07. April 2020 der 15jährige ezîdische Jugendliche auf offener Straße in Celle erstochen. Der Täter: ein 29jähriger deutscher weißer Mann.
In uns toben Trauer, Schmerz und Wut.

„Wir sind über das Wasser gekommen und hier im Blut ertrunken.“ (Halime Hussein Khalaf) Die Worte von Arkans ältester Schwester lassen uns nur ansatzweise erahnen, wie groß der Schmerz in der Familie sein muss.
Gemeinsam mit seiner Familie floh Arkan im Jahr 2014 vor dem barbarischen Völkermord des sogenannten ‚Islamischen Staat‘ aus dem Şengal über die Türkei und Griechenland nach Deutschland. Neben der Vertreibung von Hunderttausenden von Menschen, versklavte der IS 7000 Frauen und Kinder, von denen bis heute über 3000 verschwunden sind. Ezîden sind eine ethnische Minderheit, die in ihrer Geschichte 73 Genozide erlitten hat.
Unsere Solidarität gilt in dieser schwierigen Zeit der Familie und den Freund*innen von Arkan. Die Polizei hat unterdessen nach eigener Aussage über die brutale Ermordung eines Geflüchteten durch einen Rechten „keine Erkenntnisse über eine ausländerfeindliche oder politisch motivierte Tat“.

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