Kategoriearchiv: Ankündigung

Kreativ und aktiv gedenken an Dieter Eich!

Kreativ und aktiv gedenken an Dieter Eich!

Aktionswochen: 16. Mai – 16. Juni 2020

Die Beiträge zu den Aktionswochen findet ihr hier.

Kundgebung: 23. Mai 2020
Treff: 15.00 Uhr, S- Bhf. Buch
Gedenken: 15.30 Uhr, Walter-Friedrich-Straße 52

Plakate: [#1] [#2]

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20. Todestag von Dieter Eich

Am 24. Mai 2000 wurde Dieter Eich von einer vierköpfigen Gruppe Nazis in Berlin-Buch ermordet. Seine Mörder waren getrieben von einem Hass auf vermeintliche »Sozialschmarotzer«, die dem Steuerzahler auf der Tasche liegen würden. Da Dieter Eich zu diesem Zeitpunkt erwerbslos war, wurde er zu ihrer Zielscheibe. Die Naziclique veranstaltete regelmäßig Kameradschaftsabende und stand in engem Kontakt zu langjährig aktiven Neonazis. Vor Gericht wurde die Tat weder als Mord noch als politisch motivierte Straftat gewertet. In Buch hieß es nach dem Mord, dass das ganze nur ein tödlich geendeter Streit unter »Saufbrüdern« gewesen wäre.

All das ist jetzt nun 20 Jahre her. In diesen 20 Jahren ist viel dafür getan worden, dass die rechte Ideologie der Täter nicht weggelogen wird und dass der Mord nicht in Vergessenheit gerät. Und so liegt es auch in diesem Jahr nicht beim Staat, sondern bei aktiven Antifaschist*innen, das Gedenken an Dieter Eich lebendig zu halten.
Kreativ und aktiv gedenken

Auf Grund der Coronapandemie wird es in der aktuellen Situation nur eine Kundgebung und keine größere Demo geben. Wir begreifen das wiederum als Chance, um auf andere Aktionsformen zu setzen und diesen rechten Mord, der sich in Buch zugetragen hat, über die Bezirksgrenzen Pankows hinaus bekannt zu machen. Wir rufen darum für den Mai und Juni zu einer Straßen- und Onlinekampagne auf. Tragen wir Dieter Eichs Namen, sein Gesicht und die Hintergründe des Mordes in die Straßen unserer Städte, so dass es jede*r sieht. Weiterlesen →

Zum 130. Geburtstag von Hồ Chí Minh

Nguyễn Sinh Cung wurde am 19.05. 1890 in Kim Lien, im damals von Frankreich besetzten Vietnam, geboren. Unter dem Kampfnamen Hồ Chí Minh sollte er später zu einer wichtigen Symbolfigur des antikolonialen und revolutionären Kampfes in seiner Heimat sowie weltweit werden.

Nachdem er schon in seiner Jugend mit den anti-feudalen Kämpfen der Bauern seiner Heimatregion sympathisiert hatte, ging er mit 21 Jahren nach Frankreich, um den Charakter der französischen Kolonialherrschaft zu verstehen, welche er als Hauptgrund für das Elend der vietnamesischen Bevölkerung betrachtete. Nachdem er sowohl Frankreich als auch Großbritannien und die USA bereist hatte, ließ er sich schließlich dauerhaft in Frankreich nieder, wo er sich der sozialistischen und später der kommunistischen Bewegung anschloss. So gehörte er 1920 zu den Gründer*innen der Kommunistischen Partei Frankreichs. Das Hauptaugenmerk seiner politischen Arbeit lag hierbei in dem Vorantreiben und der Vernetzung der schon zu diesem Zeitpunkt auf der Welt tobenden anti-kolonialen Kämpfe.

Später führte ihn sein Weg unter anderem in die Sowjetunion und nach China. Hier kämpfte er für die Unterstützung der weltweiten anti-kolonialen Kämpfen durch die Internationale Kommunistische Bewegung und war unter anderem an der Ausbildung von vietnamesischen Exilant*innen für den bewaffneten Unabhängigkeitskampf beteiligt. Für ihn lag in den unterdrückten Ländern des Trikonts (Afrika, Lateinamerika, große Teile Asiens), welche damals größtenteils noch unter direkter Kolonialherrschaft standen, der Schwachpunkt des Imperialismus – dort zuschlagen und die Revolution durchzuführen würde den imperialistischen Großmächten einen empfindlichen Schlag versetzten.

Im Februar 1930 begründeten er und andere in Hong Kong die Kommunistische Partei Indochinas, aus welcher schließlich unter anderem die Kommunistische Partei Vietnams hervorgehen sollte.

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[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.

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[Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Kundgebung zum Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 10:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 10:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen

Antifaschistisches Gedenken in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 17:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 16:30 Uhr | S-Bahnhof Pankow

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Aufruf:

8. Mai 2020 – 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Am 8. Mai diesen Jahres jährt sich die Befreiung vom deutschen Faschismus zum 75. Mal.
Erst- und einmalig wird dies in Berlin sogar ein offizieller Feiertag sein. Mit diesem Tag endete ein verheerender Vernichtungskrieg, der über die Grenzen Europas hinaus Zerstörung, Leid und Tod für Millionen Menschen gebracht hatte. Der Tag der Befreiung bedeutet auch ein Ende des industriellen Massenmordes an Jüd*innen, Antifaschist*innen, Kommunist*innen und anderen Menschen, die im faschistische Weltbild als „nicht lebenswert“ markiert wurden. Wir möchten an dieser Stelle den Befreier*innen danken, die dem – unter Einsatz unendlicher Verluste – ein Ende gesetzt haben. Dieser Tag steht für uns wie kein anderer, für eine geschichtliche Verantwortung.

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Aufruf zum Tag des Zorns am 8. Mai

Aufruf zum Tag des Zorns am 8. Mai

Auf den Staat ist kein Verlass – Migrantischen Selbstschutz aufbauen und Staatsapparate entnazifizieren!

Wir schließen uns unseren Brüdern* und Schwestern* an und rufen alle Menschen mit Migrationserbe, jüdische Menschen, Sinti*ze und Rom*nja, #BIPoC und alle anderen solidarischen Menschen dazu auf, mit uns unseren Zorn, unsere Trauer, unser Gedenken und unseren Widerstand zum Ausdruck zu bringen!

Der 8.5. wird als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus gefeiert – in Berlin dieses Jahr einmalig als gesetzlicher Feiertag. Während der Krieg und die NS-Diktatur in Europa offiziell ihr Ende fanden, lebt die faschistische, rassistische und antisemitische Ideologie weiter. Bereits vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurden Stimmen aus Politik und Gesellschaft laut, die Entnazifierzung zu stoppen. Uns überrascht es nicht, dass in diesem Kontext tausende ehemalige Mitglieder und Funktionäre der NSDAP kurz nach 1945 wieder Beschäftigung in Spitzenpositionen in Politik, Justiz, Staatssicherheit und der Wirtschaft fanden.

75 Jahre nach „der Befreiung“ blicken wir auf ein Deutschland, in dem Faschisten und Rassist*innen wieder marschieren, morden und ihr rechtes Gedankengut unter dem Deckmantel von Demokratie und Meinungsfreiheit in die Parlamente, Schulen und Polizei tragen. Auf der Weltbühne wieder zum tonangebenden Player aufgestiegen stellt Deutschland sicher, dass ihre „Interessen“ durchgesetzt werden und ihr „Wohlstand” gesichert bleibt – koste es, was es wolle.

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1. Mai – Internationaler Arbeiter*innenkampftag!

1. Mai – Internationaler Arbeiter*innenkampftag!
Gegen die Stadt der Reichen – Auch in Zeiten von Corona ruht der Klassenkampf nicht!

Der diesjährige Kampftag der Arbeiter*innenklasse steht unter besonderen Vorzeichen. Die Corona-Pandemie hat die Welt fest im Griff. Durch den Virus wurden in den letzten Wochen und Monaten die Schwachstellen des kapitalistischen Systems auf brutale Art und Weise offen gelegt. Die ohnehin bestehenden Klassenunterschiede, in der Lohnarbeit, im Gesundheitswesen usw. treten in der durch Covid-19 ausgelösten globalen Krise noch deutlicher als sonst zu Tage. Das Virus kann alle treffen – aber es trifft nicht alle gleich.

Die für den Kapitalismus notwendigen Ungleichheiten und Unterdrückungsformen bestimmen maßgeblich, wer vom Corona-Virus am härtesten getroffen wird. Und so sind es wieder einmal Frauen*, Migrant*innen, Geflüchtete, Erwerbslosen, Minijober*innen und prekär Beschäftigte, die die Last der Krise tragen sollen. Die lohnabhängigen, ausgebeuteten und ausgegrenzten Klassen leiden, während die Kapitalist*innen entweder an der Krise verdienen oder sich durch neoliberale Regierungen mit Milliarden von Geldern „retten“ lassen.

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30.04. – Wedding: Demonstration verhindert? Protest auf die Straße tragen!

Demonstration verhindert? Protest auf die Straße tragen!

Am 30. April gehen wir jedes Jahr zu Tausenden auf die Weddinger Straßen. In der gemeinsamen großen antikapitalistischen Demonstration zeigen wir unsere vielfältigen sozialen Kämpfe: gegen Rassismus und die Stadt der Reichen! Gründe dazu gibt es genug in dieser Stadt, zwischen Mietenwahnsinn und rassistischem Alltag. Da wir in diesem Jahr nicht wie gewohnt unsere berechtigte Wut auf dieses System auf die Straße tragen können, rufen wir dazu auf, stattdessen individuell aktiv zu werden! (Materialien zum Download)

In diesem Jahr ist die Demonstration „Gegen die Stadt der Reichen – Soziale Kämpfe verbinden!“ de facto verboten worden! Unter der Gewalt der sogenannten SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung, sind politische Versammlungen praktisch unmöglich. Nur Kleinstkundgebungen können in Ausnahmefällen erlaubt(!) werden, breite politische Öffentlichkeit wird damit verhindert. Selbst andere, dem Infektionsschutz gerechte, Formen von politischem Protest werden mit Polizeigewalt und Einschüchterungen überzogen. Ein gutes Beispiel liefern die bundesweiten, mit Repression begegneten Aktionen zur Unterstützung der Seenotrettung im Mittelmeer (Seebrücke).

Wir negieren nicht die Infektionsgefahr in dieser kapitalistischen Gesundheitskrise und haben der Versammlungsbehörde aus Selbstschutzgründen ein „Demonstrationskonzept“ vorgelegt, welches die Berliner Bestimmungen sogar noch übertrifft. Dieses Konzept hat die Versammlungsbehörde nicht akzeptiert, wodurch wir gezwungen sind, die geplante Demonstration hiermit offiziell abzusagen.

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Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Pressemitteilung 24.04.2020

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!
„Nicht ohne uns“? – Ohne uns!

Bei Corona (SARS-CoV-2) handelt es sich um ein neues, besonders für Risikogruppen gefährliches, Virus. Das kaputt gesparte, profitorientierte Gesundheitssystem, das abhängig ist von globalen Lieferketten und der Ausbeutung des Pflege- und Gesundheits-Personals, ist bei exponentieller Ausbreitung massiv gefährdet.
Es sind insbesondere Wohnungslose, Geflüchtete, und prekarisierte Menschen weltweit, die sowohl vom Virus als auch von den wirtschaftlichen Konsequenzen in dramatischer Weise betroffen sind und sein werden. Seit Beginn der Corona-Krise setzt eine große Bandbreite an Gruppen ihren Protest gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat auf vielfältige und kreative Weise fort – ohne Menschenleben zu gefährden: mit Aktionen im öffentlichen Raum und auch mit Demonstrationen unter allen notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Die Verhältnismäßigkeit von Infektionsschutzverordnungen und die Einschränkung der Grundrechte sind zu hinterfragen und zu kritisieren.

Kein Verständnis haben wir für Menschen und Gruppierungen, die ihre Kritik mit Rechtsextremen, Faschist*innen und Neurechten auf die Straße tragen und die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz für ihre rechtspopulistischen Zwecke missbrauchen.

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[BBgR] Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Neue Querfront in Berlin
Zum vierten Mal haben sich am Samstag, den 18.04.2020, Menschen vor der Volksbühne versammelt, um eine von ihnen als „Hygiene-Demo“ bezeichnete Versammlung abzuhalten. Organisiert wird die Demonstration von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Hinter dieser „Kommunikationsstelle“ stecken der ehemalige taz-Autor Anselm Lenz, Batseba N’Diaye und Hendrik Sodenkamp. Forderungen des Vereins sind unter anderem die Einhaltung der Verfassung während der Corona-Krise, der Schutz von alten Menschen und eine Beendigung des Notstandregimes. Bisher wurden die Versammlungen von der Berliner Polizei aufgelöst.

Auf den ersten Blick erscheint das Anliegen nachvollziehbar und unterstützenswert. Schaut man sich die bisherigen Ansammlungen allerdings genauer an, wird deutlich, welchen politischen Hintergrund die Versammlungen eigentlich haben. Dort treffen sich bekannte Verschwörungstheoretikerinnen, Akteurinnen der Neuen Rechten, verurteilte Holocaustleugnerinnen und treue Erdogan-Anhängerinnen.

Wenn Nazis mitmachen, dann läuft etwas sehr falsch
Wieder ist eine Querfront zu beobachten, wie wir sie schon von den „Friedensdemos“ aus dem Jahr 2014 kennen. Offenbar stößt es weder den Organisatorinnen noch den Teilnehmenden übel auf, dass dort der Verschwörungsideologe Ken Jebsen und auch der wegen Holocaustleugnung aus dem Schuldienst entlassene Ex-Lehrer Nikolai Nerling Menschen interviewen und gleichzeitig in Livestreams ihren Rassismus und Antisemitismus reproduzieren können. Das Magazin der Neuen Rechten, „COMPACT“ ist mit Chef vom Dienst Martin Müller-Mertens vertreten, um genau wie im Jahr 2014 neue Mitglieder für rechte Ideologien zu gewinnen.

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[Antifa Berlin] Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Am vergangenen Samstag fand in Berlin am Rosa Luxemburg Platz bereits zum wiederholten Mal die sogenannte „Hygiene Demo“ stattt. Dieses Event entwickelt sich gerade zum Sammelbecken und Organisationspunkt verschiedener teilweise verschwörungstheoretischer, aber vor allem auch offen rechtsextremer Menschen, Gruppen und Strukturen. Für uns als radikale Linke sollte sich nicht die Frage stellen, ob, sondern wie wir hier eingreifen und agieren wollen und können.

Die Kundgebung

Zu der Kundgebung kamen insgesamt ca. 500 Menschen. Eine genaue Zahl ist schwer zu schätzen. Frühzeitig wurde von der massiv präsenten Polizei der Zugang zum Rosa Luxemburg Platz durch Ketten und Wannen gesperrt. Gegen 15:45 befanden sich ca. 200 Leute an der Kreuzung vor dem Kino Babylon, vielleicht ca. 200 Leute nördlich der Bullenkette in der Rosa Luxemburg Straße und noch einige Dutzend verstreut in den angrenzenden Straßen.

Wer war auf der Kundgebung?

Es gab relativ wenige Schilder auf der Kundgebung. Weiter unten gegen wir einen Überblick über uns bekannte Akteure. Altersmäßig war die Kundgebung sehr gemischt. Haupt-Sprechchöre waren „Wir sind das Volk“, „Lüge“, aber auch „Grundgesetz“.

Akteure auf der Kundgebung

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