Schlagwortarchiv: Solidarität

Berliner Erklärung: Ganz Berlin ist LinX – Wir sind alle Antifa!

Berliner Erklärung:
Ganz Berlin ist LinX – Wir sind alle Antifa!

Die Kampagne „Wir sind alle LinX“ und das „Solidaritätsbündnis Antifa Ost“ solidarisieren sich mit den Antifaschist:innen aus Berlin, Weimar und Leipzig, gegen die nach dem Paragrahphen §129, Bildung einer kriminellen Vereinigung, ermittelt wird. Den Fall behandeln der Generalbundesanwalt und die berüchtigte Soko LinX der sächsischen Polizei.

Seit November 2019 sitzt unsere Genossin Lina im Rahmen der Ermittlungen in U-Haft. In einem ersten Prozess werden nun sie und drei weitere Antifas vor dem Oberlandesgericht Dresden angeklagt. Von einem reinen „Schnüffelverfahren“, wie man es lange Zeit von Ermittlungen nach §129 gegen Antifas gewohnt war, kann also keine Rede sein: Die Behörden drohen mit hohen Haftstrafen.

Wie auch bei Dy, der in Stuttgart in U-Haft sitzt, wird den Beschuldigten vorgeworfen, sich aktiv gegen Nazis zur Wehr gesetzt zu haben.

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SPD ermöglicht Parteitag der AfD – Deshalb Wutkundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale

Alle zusammen gegen den Faschismus!

Wutkundgebung:
Mi. 23.06.2021 | 16:30 Uhr | SPD-Zentrale (Müllerstraße 163 / Wedding)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Wir stellen fest, ein Teil der SPD hat vergessen, worum es in Zeiten erstarkender rechter Kräfte in der Gesellschaft geht! Wir müssen sie daran erinnern: Keine Zusammenarbeit mit dem neuen Faschismus! Keine Repression gegen Antifaschist:innen! Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir zur Kundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale auf.

Was ist geschehen?

Die völkische AfD brauchte einen Raum für ihren Landesparteitag. Fast zwei Jahre lang konnten antifaschistische Proteste den Parteitag verhindern. Dann fragte die AfD bei der landeseigenen Immobiliengesellschaft BIM an und bekam sofort ein Grundstück in Biesdorf vermietet. Die BIM untersteht der Senatsverwaltung für Finanzen und damit dem SPD-Finanzsenator Matthias Kollatz. Er hätte der AfD nicht vermieten müssen, tat es aber trotzdem. Dagegen protestieren wir!

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Solidarisch gegen Rechts! Gegen rechte Zustände in Spandau auf die Straße gehen!

Solidarisch gegen Rechts! Gegen rechte Zustände in Spandau auf die Straße gehen!

Antifaschistischen Kiez-Demo:
Sa. 15.05.2021 | 14:00 Uhr | Rathaus Spandau (Carl-Schurz-Straße 2-6 / Spandau)

Mehr Infos: www.antifa-westberlin.org & www.spandauer-bündnis.de

Am 15. Mai auf die Straße zur antifaschistischen Kiez-Demo in Spandau

Spandau hat ein Problem mit Neonazis. Diese waren nie weg, sie sind aktuell sichtbar und auch in der Vergangenheit kam es zu zahlreichen rassistischen Pöbeleien von Rassisten gegen nicht-weiße Menschen und Andersdenkende, die dokumentiert wurden. Die jüngsten Bedrohungen und Attacken gegen das alternative Wohnprojekt „Jagow 15“ sind eine Zuspitzung dieser faschistoiden Verhältnisse, welche durch geistige Brandstifter von Rechts wie der AfD oder der neonazistischen Partei III. Weg auch in Spandau befeuert werden.
In der Nacht vom 8. auf den 9. April wurde der erste Brandanschlag auf das Hausprojekt verübt. Knapp 10 Tage später brannte es erneut: Im Hof abgestellte Fahrzeuge und Autoreifen brannten lichterloh. Die Fotos sprachen Bände – hier wurde die Gefährdung von Menschenleben bewusst in Kauf genommen. Am 20. April, dem Geburtstag von Adolf Hitler, ging bei der Polizei eine Bombendrohung für das Haus ein. Wir verurteilen diese Attacken aufs Schärfste und solidarisieren uns mit den Bewohner*innen. Dies bedeutet, konsequent gegen Nazis in Spandau vorzugehen, um Angriffe und Mordversuche schon im Vorfeld zu vereiteln.

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Freiheit für Pablo Hasél – Bericht, Fotos & Redebeiträge von der Kundgebung in Berlin

Freiheit für Pablo Hasél Kundgebung in Berlin

Am 18. März 2021, zum Tag der politischen Gefangenen, versammelten sich ca. 120 Menschen vor dem vor dem spanischen Kulturinstitut „Instituto Cervantes“ um ihre Solidarität mit dem in Spanien inhaftieren Rapper Pablo Hasél zum Ausdruck zu bringen. Aufgerufen hatten die North-East Antifascists [NEA], CDR Berlín und dem Internationalistische Abend. In verschiedenen Redebeiträgen wurde auf die verschärfte Situation in Katalonien, aber auch im gesamten spanischen Staat eingegangen. Begleitet wurde die Kundgebung durch musikalische Beiträge von PTK und Tintenwolf. Im folgenenden dokumentieren wir einen kurzen Bericht, Fotos, Videos und Redebeiträge von der Veranstaltung.
[Spanish & Catalan below]

Ankündigung: 18. März – Kundgebung: Freiheit für Pablo Hasél
[Soli-Demo in Berlin]
[Soli-Aktion in Berlin]

Presse:
– Politische Gefangene gibt es auch im Westen (neues deutschland / 18.03.2021)
– Für 100 Prozent Menschenwürde (taz / 17.03.2021)

Bericht:

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Demo: Freiheit für alle von Repression betroffenen Gefangenen in Barcelona

Freiheit für alle von Repression betroffenen Gefangenen in Barcelona

Soli-Demo:
Mo. 22.03.2021 | 16:00 Uhr | Regierung von Katalonien/Vertretung in Deutschland (Friedrichstraße 185 / Mitte)

[Plakat]

Am 27. Februar 2021 wurden 8 anarchistische Genoss*innen während der Riots in Barcelona, als Folge der Proteste, die seit der Verhaftung von Pablo Hasél stattfinden, verhaftet. Alle befinden sich derzeit ohne Kaution in Untersuchungshaft. Sie werden wegen der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung, des versuchten Mordes, der Teilnahme an einer illegalen Demonstration, des Widerstands gegen die Staatsgewalt, der Sachbeschädigung und der Störung der öffentlichen Ordnung angeklagt.

català, english, castellano, français & Ελληνικά below

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18. März – Kundgebung: Freiheit für Pablo Hasél

Freiheit für Pablo Hasél und alle anderen politischen Gefangenen

Soli-Kundgebung:
Do. 18.03.2021 | 18:00 Uhr | Instituto Cervantes (Rosenstraße 18 / Mitte)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA], CDR Berlín & Internationalistischer Abend
Live-Musik: PTK & Tintenwolt
Plakat: [Web] [PDF] [Kopiervorlage]
Mobi: [#1] [#2]

[Soli-Aktion in Berlin]
[Veranstaltungen zum 18. März in Berlin]

[Spanish & Catalan below]

Am 16.02. wurde der kommunistische Rapper Pablo Hasél unter dem massiven Widerstand seiner Genoss:innen und Unterstützer:innen auf dem Universitätsgelände im katalanischen Lleida verhaftet. Seitdem sitzt er als politischer Gefangener in einem Knast des spanischen Staates. Die Verurteilung reicht bereits in das Jahr 2018 zurück, bis zu diesem Tag im Februar 2021 konnte er sich jedoch einer Festnahme entziehen.

Dem Genossen Pablo wird „Majestätsbeleidigung“ sowie „Verherrlichung von Terrorismus“ vorgeworfen. Dass es einen Straftatsbestand wie „Majestätsbeleidigung“ im spanischen Staat überhaupt gibt, spricht Bände über den Charakter dieses Staates.

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[B] Soli-Aktion für den inhaftierten Rapper Pablo Hasél

Soli-Aktion für den inhaftierten Rapper Pablo Hasél

[Spanish & Catalan below]

Am Abend des 28.02.2021 trafen sich ca. 25 antifaschistische Genoss:innen aus verschiedenen Strukturen am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain für ein gemeinsames Solifoto mit dem im spanischen Staat inhaftierten kommunistischen Rapper Pablo Hasél. Diesem wird „Verherrlichung von Terrorismus“ sowie „Majestätsbeleidigung“ vorgeworfen- Grund dafür sind Tracks, in welchen er sich solidarisch mit historischen bewaffneten linken Organisationen wie GRAPO, ETA und RAF erklärt und das spanische Königshaus offen kritisiert.

In Solidarität mit dem Genossen wurden unter anderem ein Spruchband und ein Plakat, welche seine Freilassung forderten sowie Symbole der spanischen Republik, der antifaschistischen Bewegung, sowie der Freiheitskämpfe in Katalonien und im Baskenland, gezeigt.

Wir bedanken uns bei allen Freund:innen und Genoss:innen, die diese Aktion unterstützt haben!

Darüber hinaus wollen wir am 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, um 18:00 Uhr, vor dem spanischen Kulturinstitut in der Rosenstraße 18 eine Kundgebung in Solidarität mit Pablo Hasél durchführen. Weitere Infos und ein ausführlicherer Aufruf folgen in den kommenden Tagen!

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Auswertung LL-Demo 2021 „Fight and Remember“-Bündnis

Auswertung LL-Demo 2021 „Fight and Remember“-Bündnis

Am 10. Januar 2021 fand die jährliche Liebknecht-Luxemburg Demo statt. Wir mobilisierten zum antifaschistisch-internationalistischen Block unter dem Motto „Fight and Remember – Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Widerstand“.

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Auswertung LL-Demo 2021 „Fight and Remember“-Bündnis

Am 10. Januar 2021 fand die jährliche Liebknecht-Luxemburg Demo statt. Wir mobilisierten zum antifaschistisch-internationalistischen Block unter dem Motto „Fight and Remember – Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Widerstand“.

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Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo 2021

Am Freitag, den 22.01.2021 versammelten sich ca. 80-100 Menschen am U-Bahnhof Frankfurter Tor in Friedrichshain zu einer Kundgebung gegen die Polizeigewalt während der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration dieses Jahr. Die Veranstaltung wurde von linksjugend [’solid] Berlin organisiert. Die Kundgebung wurde von einem, im Verhältnis, Großaufgebot der Berliner Polizei begleitet. Auch war der Fokus wieder sehr stark auf die FDJ gerichtet. In den verschiedenen Redebeiträgen, u.a. vom Bündnis „Fight & Remember“, Niema Movassat & dem Drugstore, wurde auf die allgegenwärtige Polizeigewalt, die Verdrängung aus der Stadt und die faschistischen Netzwerke in den Sicherheitsbehörden unter rot-rot-grün eingegangen. Der Nazi Stephan Böhlke tauchte auch wieder auf, zog es dieses Mal jedoch vor nur aus sicherer Entfernung und Polizeischutz Fotos zu machen. Die Kundgebung dauerte ca. 2 Stunden. Im Folgenden wollen wir einige Fotos, Videos und unseren Redebeitrag dokumentieren.

Video: #b2201 toller Redebeitrag von @NiemaMovassat Insgesamt eine erfolgreiche Kundgebung mit vielen verschiedenen Gruppen. Vor allem ist es uns gelungen zu beweisen, dass der Angriff auf die #LLDemo rechtswidrig war. Danke an alle! (maxischulz)

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Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Soli-Kundgebung für die Angegriffenen auf der LL-Demo:
Fr. 22.01.2021 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Veranstalter*innen: linksjugend [’solid] Berlin
Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] | Mobi-Video: [#1] [#2]

Am 10.01. fand die jährliche Luxemburg Liebknecht Demo in Berlin statt. Schon vor dem Start der Demo kam es zu extremer Polizeigewalt und Repressionen. Viele Menschen wurden verletzt, festgenommen und angezeigt. Die offizielle Begründung der Polizei für ihr brutales Vorgehen war das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Symbolen. Abgesehen davon, dass die eskalative Vorgehensweise auf Seiten der Polizei wie immer mehr als unangebracht war, ist dies auch noch absolut unzutreffend. Die FDJ ist laut Art. 231 § 2 EGBGB eine legale Vereinigung. Dies haben mehrere eingestellte Verfahren wegen §86 StGB vor dem Landgericht und OLG München auch indirekt so bestätigt. Somit ist das Vorgehen der Polizei ein zu verurteilender, autoritärer Eingriff der Exekutive in die Meinungsfreiheit, und ein weiterer Test von Staatsorganen, wie weit sie ihre eigenen rechtsstaatlichen Grenzen bei der Repression von Linken übertreten können.

Lächerlich war es auch, dass während die Polizei gewaltsam in die Demo eindrang, durchgesagt wurde, es solle doch bitte auf Abstände geachtet werden. Wie das funktionieren sollte ist uns ein Rätsel.
Repression und Gewalt wie auf der LL Demo sind kein Einzelfall. Immer wieder kommt es auf linken Demos und Kundgebungen dazu. Das Verhalten der Polizei steht für uns in klarer Kontinuität zum überharten Vorgehen sowohl während der Räumung der Liebig als auch während der letzten Interkiezionale.
Um Menschen, die von Repressionen und Gewalt betroffen sind, eine Bühne zu geben, haben wir von Solid Berlin uns dazu entschlossen, am Freitag den 22.01.21 um 16 Uhr am Frankfurter Tor eine Kundgebung unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ abzuhalten.
Dadurch möchten wir Öffentlichkeit für diese Themen schaffen und uns klar dagegen positionieren.

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