Schlagwortarchiv: Solidarität

30. Juni: Kundgebung vor der JVA Moabit – Biji Azadi

Biji Azadi – Freiheit für politische Gefangene. Weg mit dem Verbot der PKK.

Solidaritäts-Kundgebung:
Do, 30.06.2016 | 18:00 Uhr | Alt-Moabit / Rathenower Straße (Tiergarten)

Veranstalter*innen: Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin
Mehr Infos: Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen
Material: [Plakat] [Flyer: Front / Back]

Während die strafrechtliche Verfolgung Jan Böhmermanns über Wochen Titelthema in den Medien und Debattenthema war, wird die viel gravierendere Verfolgung von Kurdinnen und Kurden in der Bun- desrepublik Deutschland nicht erwähnt.
Dabei be nden sich momentan acht kurdische Politiker in Haft. Ihnen wird beispielsweise vorgeworfen, Konzerte oder Kundgebungen organisiert zu haben, etwa Gedenkkundgebungen nach dem mörderischen Anschlag von Suruc, oder für die Partei HDP Wahlkampf im Vorgang zu den türkischen Par lamentswahlen betrieben zu haben. Rechtsgrundlage für die strafrechtliche Verfolgung ist § 129 b des Strafgesetzbuches. Die Gefangenen sollen nämlich sog. „Gebietsleiter“ der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland gewesen sein. Außen vor bleiben dabei diverse Dimensionen des Kon iktes zwischen der PKK und dem türkischen Staat, beispielsweise die Unterstützung, die letzte-rer dem Islamischen Staat (IS) durch Waffen, medizinische Versorgung etc. leistet, oder die Leistung der PKK bei der Verhinderung des Völkermordes an den Ezid*innen durch den IS.
Die Inhaftierten, denen keine eigene Beteiligung an einer Straftat vorgeworfen wird, haben Haftstrafen von drei bis sechs Jahren zu erwarten. Teilwei- se sind auch schon Urteile ergangen.
Mit gleichzeitigen Kundgebungen vor den Knästen, in denen sie inhaftiert sind, und anderen dezentralen Aktionen wollen wir am 30.6. unsere Solidarität mit den Gefangenen nach außen tragen. Terroristisch agiert unserer Ansicht nach nicht die PKK, sondern die Türkei, die Bakur, also Nordkurdistan, gegenwärtig dem Erdboden gleichmacht und Hunderte von Zivilist*innen ermordet.
Am Todestag von Halim Dener, der 1994 von deutschen Bullen in Hannover erschossen wurde, fordern wir angesichts der Situation in Kurdistan:
→ Aufhebung des Verbots der PKK
→ Rücknahme der Verfolgungsermächtigung durch das deutsche Justizministerium
→ Schluss mit dem schmutzigen Deal mit dem Diktator Erdogan

Veranstaltungen: Fünf Jahre nach der Revolte in Ägyten

Fünf Jahre nach der Revolte in Ägyten

Info-Veranstaltungen:
Fr, 03.06.2016 | 20:00 Uhr | Galerie Zeit Zone (Adalbertstraße 79 / Kreuzberg)
Mo, 13.06.2016 | 20:00 Uhr | Café Morgenrot (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)

Mehr Infos: #FreeAhmedSaid & #FreeAhmedAbdallah
Material: [Flyer]

Am 25. Januar war der fünfte Jahrestag der ägyptischen Revolution. Seit 2011 demonstrieren an diesem Tag Zehntausende für Brot, Freiheit, Soziale Gerechtigkeit und menschliche Würde. Im Vorfeld des diesjährigen Jahrestages erstickte der Präsident Abdel Fattah al-Sisi jedes kritische Erinnern und jeden Protest im Keim. Viele Gruppen und Organisationen riefen für den 25. April zu einem weiteren Aktionstag auf. Abermals überzog das Regime das Land mit einer Repressionswelle, in zwölf Tagen wurden 1.300 Personen verhaftet. Die ersten Urteile sind gefällt, über 150 Personen sollen wegen der Teilnahme an Versammlungen für zwei bis fünf Jahre ins Gefängnis. Viele westliche Länder, darunter Deutschland, liefern Technik und Ausrüstung, mit der sich die ägyptische Regierung an den Revolutionären rächt. Das Bundeskriminalamt und die deutschen Geheimdienste treffen sich regelmäßig mit dem berüchtigten Staatssicherheitsdienst. Ägyptische Ultra-Gruppen werden als terroristisch (?!) verfolgt, trotzdem startete die Bundespolizei ein Ausbildungsprojekt mit der Stadionpolizei. Jetzt verhandelt das deutsche Innenministerium ein weiteres Polizei-Abkommen, das als Vorverlagerung (?!) von Risiken für Deutschland nach Nordafrika bezeichnet wird. Andere Projekte zielen auf die Verhinderung unerwünschter Migration in die Europäische Union. Die Zusammenarbeit fällt AktivistInnen, BloggerInnen, JournalistInnen und LGBTs in den Rücken und stärkt die ägyptische Polizei. Ihre Mittel sind Repression, Verschwindenlassen, Folter und politischer Mord. Nicht nur Menschen aus Ägypten sind betroffen. Zu den letzten und bekanntesten Opfern gehört der Italiener Giulio Regeni, der auf bestialische Weise getötet wurde. Auf der Veranstaltung schildern wir die wichtigsten Ereignisse seit der Revolution in 2011, geben einen Überblick über die politischen Bewegungen und erläutern die Beihilfe zur Repression durch europäische Polizeien und Geheimdienste.

Info-Veranstaltung: „Tovarna Rog bleibt! Autonome Freiräume in Ljubljana“

Tovarna Rog bleibt! Autonome Freiräume in Ljubljana

Info-Veranstaltung:
Mi, 08.06.2016 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding
Lautsprache: englisch | Flüsterübersetzung: deutsch

The former bicycle factory Tovarna Rog, located in the very centre of Ljubljana, Slovenia, was occupied in 2006 by a group of young intellectuals, artists, social activists and other creative forces. Since then, it has become an unique and idiosyncratic place of encounter and work for a huge number of individuals, groups, organizations and initiatives, including festivals, galleries, meeting places and clubs, exhibitions and a Social Center that offers help to migrant workers and provides education and support for refugees and other marginalized groups. In spite of the absence of public electricity, Rog has celebrated its ten years of steady production, renovation and construction all along the planted courtyard and its meeting and forum points, the concert hall, the skate park, cirkusarna, a playground on the first floor used for training kung fu and playing football, break-dance floors and various Slovenian and international artist’s studios, demonstrated once more that the old industrial complex is a lively place for creation and experimentation that breathes with its neighborhood, the city and its inhabitants.

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4. Juni – Demo: Gewerkschaftsfreiheit statt Klassenjustiz!

Gewerkschaftsfreiheit statt Klassenjustiz!

Demo:
Sa, 04.06.2016 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Hackescher Markt (Mitte)

Veranstalter*innen & mehr Infos: FAU Berlin

Aufruf | Call | Çağrı

Immer häufiger müssen wir uns mit Klagen gegen die Veröffentlichung von Lohnbetrug, Missachtung elementarer Arbeitsrechte und Ähnlichem in Bezug auf gewerkschaftliche Auseinandersetzungen beschäftigen. Am 4. Juni gehen wir auf die Straße um zu zeigen, dass wir uns vom Union-Busting nicht einschüchtern lassen werden. Kommt vorbei. Helft uns, ein unmissverständliches Zeichen zu setzen!

Auf die Strasse! Damit die Bosse endlich zahlen!

Mit unserer Basisgewerkschaft, der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin, gewinnen wir unsere Arbeitskonflikte oft nach kurzer Zeit. Schließlich sind die Verstöße der Bosse meist jenseits von Gut und Böse, weshalb oft schon ein kleineres Säbelrasseln zur Einsicht und Erfüllung unserer Forderungen führt. Doch derzeit stecken wir in mehreren zähen Lohnkämpfen! So haben unsere acht rumänischen Kollegen, die beim Bau des Konsumtempels „Mall of Berlin“ perfide ausgebeutet wurden, nach über zwei Jahren Kampf noch immer keinen Lohn gesehen! Die Verantwortlichen verstecken sich hinter einer Kette von Subunternehmen und versuchen uns mit langwierigen Gerichtsprozessen zum Aufgeben zu bringen.

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Video: „Freiheit für die politischen Gefangenen in Ägypten!“

LL-Demo 2016: Redebeitrag zur aktuellen politischen Situation im Baskenland

Gemeinsamer Redebeitrag der North-East Antifascists [NEA] und Libre Berlin, welcher die aktuelle politische Situation im Baskenland, die anhaltende Repression des spanischen Staates gegen Aktivist*innen von Askapena und die Solidaritätsdemonstration von über 70.000 Menschen in Bilbo (Bilbao) thematisiert. Verlesen wurde der Beitrag im Antifa-Block auf der LL-Demo 2016. Diesen möchten wir hiermit dokumentieren:

Zur aktuellen politischen Situation um Baskenland…

Liebe Genoss*innen,
wir haben uns hier nicht nur versammelt um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg als Personen zu gedenken, sondern auch um Ihre antifaschistischen und internationalistischen Ideale zu vertreten. In diesem Sinne wollen wir mit diesem Redebeitrag ein kurzes Schlaglicht auf die politische Situation im Baskenland werfen.

Die baskische Gesellschaft befindet sich derzeit in einem beispiellosen einseitigen Friedensprozess. Der bewaffnete Kampf ist definitiv beendet, die politischen Strukturen im Baskenland formieren sich neu und die gesellschaftliche Aufarbeitung des Konfliktes hat begonnen. Doch während große Teile der Bevölkerung im Baskenland den Dialog suchen, kennt der spanische Zentralstaat weiter nur eine Antwort: Repression.

Unter der fadenscheinigen Losung “Alles ist ETA” werden linke Gruppen und Aktivisten reihenweise überwacht, verhaftet und zum Teil auch gefoltert. Die meisten Beschuldigten verbüßen schon vor Prozessbeginn viele Monate in Untersuchungshaft, bevor sie unter harten Auflagen auf Kaution entlassen werden. So auch 5 Genossen von der internationalistischen Organisation Askapena.

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06. bis 24. April 2016: Veranstaltungsreihe zu staatlicher Repression

What to do in case of fire…

Im Kampf gegen jeden emanzipatorischen Widerstand, greift der Staat auf Schikanen, Einschüchterungen, Kriminalisierungen, Observationen durch V-Leute, Unterwanderung durch Spitzel und Razzien zurück. An Einsatzmitteln wird dabei nicht gespart. Repression meint immer uns Alle, auch wenn sie nur den*die Einzelne*n trifft. Wir laden euch an, mit uns gemeinsam einen Blick hinter die Kulissen der staatlichen Strafverfolgung zu werfen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe wollen wir einen Überblick über das Thema Repression geben, konkrete Anknüpfpunkte erläutern und Mut dazu machen das Thema bei der Planung von eigenen Aktionen miteinzubeziehen.

Veranstalter*innen: Rote Hilfe Berlin

Info-Veranstaltungen:

Was tun wenn’s in Strausberg brennt
Mi, 06.04.2016 | 19:00 Uhr | Horte (Peter-Göring-Straße 25 / Strausberg)

LKW – der typische Repressionsvowurf unter der Lupe
Fr, 08.04.2016 | 19:00 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Historischer Überblick über Herkunft und Entstehung der Roten Hilfe
Sa, 16.04.2016 | 16:00 Uhr | Anton-Schmaus-Haus (Gutschmidtstraße 37 / Neukölln)

Linke Politik im Stadion und Repression
So, 17.04.2016 | 17:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Was tun, wenn die Polizei klingelt
Mi, 20.04.2016 | 19:00 Uhr | FAU-Lokal (Grüntaler Straße 24 / Wedding)

Im Interesse der Bewegung
Fr, 22.04.2016 | 20:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

1. Mai Antirepressions-Veranstaltung
So, 24.04.2016 | 14:00 Uhr | Mehringhof (Gneisenaustraße 2A / Kreuzberg)

Alle Ankündigungstexte lesen:

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9. April: Info-Veranstaltung zum Verfahren gegen ATIK

Gegen die Kriminalisierung von linker migrantischer Selbstorganisation! Weg mit §129a/b!

Info-Veranstaltung:
Sa, 09.04.2016 | 19:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Konföderation der Arbeiter*innen aus der Turkei in Europa (ATIK), Rote Hilfe & North-East Antifascists [NEA]

Migrantische Selbstorganisierung- gegen Rassismus, Faschismus und herrschende Klassenverhältnisse, ist seit jeher im Fokus bundesdeutscher Behörden. Vor fast einem Jahr wurden europaweit 13 Aktivist*innen der „Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei (ATIK)“ festgenommen und letztlich 11 infhaftiert. Wegen angeblicher „Unterstützung terroristischer Vereinigungen“ sind in Deutschland, Frankreich, Griechenland und der Schweiz Menschen verhaftet worden. Das perfide: Der deutsche Staat reagierte damit auf das autoritäre türkische AKP-Regime und unterdrückt mit dem Gesinnungsparagraphen §129a/b als verlängerter Arm nun auch hier die Opposition aus dem Exil. Nach dem PKK-Verbot agiert die EU erneut als politische Handlanger*in der autoritären und hoch repressiven türkischen Regierung.

Während des politischen Zusammenrückens Deutschlands/ der EU sowie der Türkei, möchten wir ein Zeichen der Solidarität mit linken Migrant*innenorganisationen setzen und auf die Problematik der vermeintlichen „Anti-Terrorparagraphen“ hinweisen. Genoss*innen berichten von aktuellen Repressionsschlägen und Perspektiven internationaler Solidarität.

18. März: Antirepressions-Party in der KvU & im Mensch Meier

Dancing Solidarity

Antirepressions-Soli-Partys:
Fr, 18.03.2016 | ab 20:00 Uhr | KvU & Mensch Meier (Storkower Straße 119 & 121 / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA] & Rote Hilfe Berlin
Flyer: [Front] [Back]
Halber Eintritt im Mensch Meier mit KvU-Stempel

Rassistische und reaktionäre Kräfte sind in Deutschland seit Langem auf dem Vormarsch. Wer sich mit den Verhältnissen nicht abfindet, hat nicht mit staatlicher Gegenliebe zu rechnen. Die Kosten, mit denen Polizei und Justiz ihre Kritiker*innen überziehen, sind dabei erheblich. Darum feiern wir eine AntiRepressions-Party, deren Einnahmen an Antifaschist*innen gehen, die in verschiedenen Verfahren mit hohen Kosten zu rechnen haben. Deshalb kommt zu unserer Party und tanzt zu:

Konzert: 20:00 Uhr | KvU
– Yok (Pocketpunk)
– Konny (Rotzfreche Asphaltkultur)
– The Incredible Herrengedeck (Chanson-Punk)
– Die Roten Heringe (Arbeiter*innen-Lieder Chor)

Hip Hop: 00:00 Uhr | Mensch Meier
– DJ KaiKani & Lenki Balboa
– DJ Trap de la Tourette
– DJ Bela und Señor Zonk (Jump Around 90s)

Trash: 00:00 Uhr | Mensch Meier
– DJ Cordon Bleu
– DJ Ali Mente
– DJ Test Rock & DJ Schürze

Techno: 01:00 Uhr | Mensch Meier
– Esta (Hngr)
– Swinka (Rummel)
– Mo (Audiomassive / Klangbiotop)

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22.-28. Jan.: Aktionen anlässlich der türkisch-deutschen Kabinettssitzung

Aufstehen gegen Rassismus, Faschismus und Krieg! Schluss mit Erdogans Staatsterror gegen die Kurden und die demokratische Opposition!

Kundgebung:
Fr, 22.01.2016 | 11:00 Uhr | Kanzleramt (Willy-Brandt-Straße 1 / Tiergarten)

Mahnwachen:
Di, 26.01. – Do, 28.01.2016 | 10:00 – 16:00 Uhr | Platz der Republik 1 / Tiergarten
anschließende Demos: Di, 26.01. & Mi, 27.01.2016

Filmveranstaltung zum Wiederaufbau in Kobanê/Rojava:
Do, 28.01.2016 | 18:30 Uhr | Münzenberg-Saal (Franz-Mehring-Platz 1 / Friedrichshain)

Mehr Infos: Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin
Material: [Aufruf]

Während im Osten der Türkei jeden Tag Zivilisten Opfer eines brutalen Staatsterrors durch Armee und Spezialeinheiten werden, soll am 22.Januar in Berlin eine gemeinsame Kabinettssitzung der Bundesregierung mit der türkischen Regierung stattfinden. Thema ist vor allem der Deal der Bundesregierung mit der türkischen Regierung bei der Abschottung von Europas Grenzen gegen Flüchtlinge. Im Zusammenhang mit den massenhaften sexuellen Übergriffen in Köln verstärkt die Große Koalition die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und will im Schnellverfahren weitere Einschränkungen des Asylrechts beschließen. Faschistische Kräfte werden dadurch ermuntert ihre menschenverachtenden Angriffe auf Flüchtlinge zu verstärken.

Unmenschliche Flüchtlingspolitik verstößt gegen internationales Recht Weiterlesen →