Schlagwortarchiv: Mitte

[Antifa Berlin] Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Hygiene Demos am Rosa-Luxemburg-Platz! Verschwörungsideologen, Querfront und Rechte!

Seit mehreren Wochen versammeln sich Samstags am Rosa-Luxemburg-Platz Menschen zu sogenannten Hygiene-Demos. Auf den ersten Blick könnten die Versammlungen der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wie ein linksliberaler Versuch wirken, einen autoritären Staat an die im Grundgesetz verbrieften Bürgerrechte zu erinnern.

Bei genauerer Betrachtung wird allerdings schnell deutlich: Hier geht eine krude Mischung aus Querfrontler*innen, Rechten, Antisemit*innen und Verschwörungsideolog*innen auf die Straße

Anselm Lenz, Gründer der Kommunikationsstelle und Mitorganisator hält die Corona-Krise wahlweise für „eine Panikattacke überalterter Eliten“ die aufgrund ihres Alters selbst Angst vor dem tödlichen Virus hätten, einen Versuch, den krieselnden Kapitalismus neu zu justieren oder eine „Aktion zum Klimaschutz“.
Auch wenn sich Anselm Lenz in seinem Text von Rechten abgrenzt und sich im Ken Jebsen Interview als Antifaschisten bezeichnet, bedient er genau deren Vokabular und wittert hinter der, seiner Meinung nach ungefährlichen Corona Pandemie, eine Verschwörung der allmächtigen Eliten. Beworben werden die Proteste unter anderem auf KenFM, der Internetseite von Ken Jebsen. Der ehemalige rbb-Moderator Jebsen gehörte zu den Hauptrednern der verschwörungstheoretischen „Montagsmahnwachen für den Frieden“, glaubt, Israel wolle eine „Endlösung für Palästina, 9/11 hätten die USA selbst erfunden und der Womens March on Washington sei von George Soros gelenkt, der mit dem Verkauf abgetriebener Embryonen an die Pharmaindustrie Geld verdiene.
Lenz und sein Mitvorstand Hendrik Sodenkamp sind beide Autoren des Querfront-Magazins Rubikon, wo sie ihre Idee der großen geheimen Corona-Verschwörung einer geneigten Leserschaft darbieten können.
Wer mit derart rechten und antisemitischen Klischees hantiert, braucht sich über seine Gäste nicht zu wundern. Zur letzten Hygiene Demo kamen sie dann auch. Martin Lejeune (Holocaustzweifler und Antisemit) war dort. Der Youtube-Kanal „Digitaler Chronist Alternative“ von Thomas Gabinger, dem enge Verbindungen zum Chef der Identitären Bewegung Martin Sellner nachgesagt werden, berichtete per Livestream, Die AfD-Youtuberin Carolin Matthie filmte das Geschehen ebenso wie die AfD nahen MMNew von Michael Mross. Auf der versuchten Demonstration waren dann folgerichtig auch die obligatorischen „Wir sind das Volk“ Rufe der besorgten Bürger, Rechtspopulisten und Nazis zu hören.

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[Kein Raum] Protest gegen Neonazitreffen mit AfD-Beteiligung im Löwenbräu

Protest gegen Neonazitreffen mit AfD-Beteiligung im Löwenbräu

Am 14.01.2020 fand im Restaurant Löwenbräu am Gendarmenmarkt (Leipziger Str. 65, 10117 Berlin) das sogenannte Dienstagsgespräch von Hans-Ulrich Pieper statt. In der dortigen Tiroler Stube stellte der antisemitische Baden-Württemberger AfD-Politiker Wolfgang Gedeon sein Buch „Ich, die AfD & der Antisemitismus“ vor. Der spontane Gegenprotest wurde am Abend vorher öffentlich angekündigt. So sammelten sich am Dienstagabend rund 150 Antifaschist*innen am U- Bahnhof Spittelmarkt und zogen danach unangemeldet vor das Restaurant „Löwenbräu“. Die Sponti endete direkt vor den riesigen Fensterscheiben des Löwenbräu, vor dem zwei Neonazis (u.A. Maurice Pollei) der Berliner Schutzzone kläglich versuchten eine Art „Schutz“ abzugeben. Geschützt werden mussten diese allerdings von den Berliner Cops, die die Nazis schnell ins Gebäude schubsten, bevor diese Schaden nehmen konnten.

Transparente wurden ausgepackt und direkt vor dem Raum in dem das Neonazi-Treffen stattfand, bildete sich ein entschlossener Gegenprotest. Die Cops griffen hierbei immer wieder Antifaschist*innen an. Insgesamt wurden zwei Aktivist*innen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Um auch anderen potentiellen Besucher*innen der Location klarzumachen, was hinter den Türen des Löwenbräu vor sich geht, sammelten sich zudem Aktivist*innen auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Haupteingangs und taten dort lauthals ihrem Unmut kund. Mit Erfolg: Mehrere Menschen, die ursprünglich in das Restaurant gehen wollten, bedankten sich bei den Antifaschist*innen.

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Spontaner Gegenprotest gegen Nazitreffen mit AfD-Beteiligung

Spontaner Gegenprotest gegen Nazitreffen mit AfD-Beteiligung

Vortreffpunkt & Gegenproteste:
Di, 14.01.2020 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Spittelmarkt (Mitte)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Am Dienstagabend, 14. Januar 2019, soll eine extrem rechte Veranstaltung in einem Restaurant in der Nähe vom Gendarmenmarkt stattfinden, die als „Dienstagsgespräch“ von Hans-Ulrich Pieper organisiert wird. Als Stargast ist diesmal der bundesweit bekannte Antisemit Wolfgang Gedeon (AfD Baden-Württemberg) geladen. Seit ca. einem Jahr fungieren gewaltaffine Neonazis der sogenannten Schutzzone der NPD als Security für Piepers Veranstaltung.

Sobald der Ort bekannt wird, werden wir uns dort versammeln und spontan fordern dass die Betreiber*innen diese widerlichen Faschisten vor die Tür setzen. Bringt Fahnen und Transpis mit!

Wir haben keinen Bock auf knallharte Neonazi-Versammlungen in Berlin Mitte!
Kommt Alle! Je größer der Druck, desto schneller landen die Nazis wieder auf den bonzigen Straßen von Berlin Mitte!
Kein Raum dem Schulterschluss von Neonazis und AfD!

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Demo: Solidarität mit dem Widerstand von Rojava

Von Berlin bis nach Kurdistan: Solidarität mit dem Widerstand von Rojava

Soli-Demo:
Sa, 14.12.2019 | 13:00 Uhr | U-Bahnhof Bernauer Straße (Mitte)

Der türkische Angriffskrieg in Nordsyrien/Rojava ist weitgehend aus den deutschsprachigen Medien verschwunden. Die politische Tagesordnung wird längst von anderen Themen bestimmt. Doch der Krieg vor Ort geht weiter und mit ihm die Kriegsverbrechen des türkischen Staates und seiner dschihadistischen Partner gegen die Zivilbevölkerung Nordsyriens. Erst am 2. Dezember wurden durch Bombardierungen der Türkei zehn Zivillisten, darunter acht Kinder im nordsyrischen Tel Rifat getötet. Insgesamt 300.000 Menschen befinden gegenwärtig aufgrund andauernder Angriffe wie diesen auf der Flucht.

Neben den Kurd*innen sind es Mitglieder der christlichen und ezidischen Bevölkerungsgruppen in Nordsyrien, die ihre Heimat meist ohne Hab und Gut hinter sich lassen mussten, um nicht den dschihadistischen Partnern der Türkei in die Hände zu fallen. Unterdessen siedelt die Türkei in die von ihnen besetzten Gebiete in Nordsyrien die Angehörigen ihrer islamistischen Verbündeten an. Letztere sind die großen Gewinner der türkischen Invasion. Selbst die Überreste des sogenannten Islamischen Staates, der unter großen Opfern von den kurdischen und arabischen Kämpfer*innen der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) militärisch besiegt wurde, können sich nun in dem von der Türkei geschaffenen Chaos neuorganisieren.

Wir wollen das Schweigen und die Untätigkeit gegen diesen verbrecherischen Krieg des türkischen Staates In Nordsyrien/Rojava durchbrechen. Wir fordern eine Ende des Besatzungskrieges in Nordsyrien und einen vollständigen Rückzug der Türkei aus den Gebieten. Und wir solidarisieren uns ausdrücklich mit dem Widerstand von Rojava! Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir euch dazu auf, mit uns gemeinsam, auf die Straße zu gehen und an der Demonstration „Stoppt den Krieg in Rojava – Schluß mit der Besatzung“ teilzunehmen.

Stoppt den Krieg in Rojava – Schluß mit der Besatzung

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Zwangsräumung verhindern – Wohnung beschlagnahmen!

Zwangsräumung verhindern – Wohnung beschlagnahmen!

Kundgebung:
Do, 21.11.2019 | 16:30 Uhr | Bürgeramt Rathaus Mitte (Karl-Marx-Allee 31 / Mitte)

Mehr Infos: Hände weg vom Wedding & Bündnis Zwangsräumung verhindern

In Berlin-Wedding droht die Zwangsräumung von unserem Nachbarn Daniel [1]. Der Vermieter will ihn mitten im Winter auf die Straße setzen. Daniel ist dabei kein Einzelfall: jährlich gibt es über 5000 Räumungsurteile in Berlin. Auch im Winter gibt es keinen Stopp der Zwangsräumungen.

Die Bezirke sind verpflichtet Wohnungslose unterzubringen. Der Bezirk-Mitte kommt seiner Unterbringungspflicht nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) nicht nach. Menschen landen nach einer Zwangsräumung in einer Notunterkunft oder häufig sogar auf der Straße. Dieses Versagen ist kein Zufall, sondern hat System. Die Berliner Obdachlosenhilfe schrieb kürzlich zur Ablehnung des Ehrenamtspreis des Bezirks Mitte, dass sie selbst „maßgeblich damit beschäftigt sind, ehrenamtlich Aufgaben zu erfüllen, die der Bezirk vernachlässigt“ [2]. Der Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel steht mit seiner obdachlosenfeindlichen, rassistischen und menschenverachtenden Politik für dieses Versagen: Maßnahmen gegen Wohnungslosigkeit werden nicht genutzt, die viel zu geringe Kapazität von Unterkünften wird verleugnet und die Verdrängung von Obdachlosen aus dem öffentlichen Raum vorangetrieben. Für jede*n Kältetote*n auf Berlins Straßen ist diese Politik mit verantwortlich.

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Kundgebung: Stoppt die Hinrichtung von Rodney Reed!

Stoppt die Hinrichtung von Rodney Reed! Abschaffung der Todesstrafe – überall!

AKTUELLES: Hinrichtung unbefristet gestoppt +++ Neuverhandlung möglich +++ Berliner Kundgebung am 19.11.2019 abgesagt

Kundgebung:
Di, 19.11.2019 | 17:00 Uhr | US-Botschaft (Behrenstraße/Ebertstraße / Mitte)

Mehr Infos: www.mumia-hoerbuch.de & www.freerodneyreed.com

[Flyer]

Rodney Reed – Ortswechsel für Berliner Kundgebung – Hinrichtung verhindern!

Am 20. November 2019 will der US Bundesstaat Texas den Gefangenen Rodney Reed nach über 20 Jahren Haft hinrichten. Verurteilt wurde er für einen brutalen Mord. Allerdings mehren sich seit Jahren die Hinweise, dass ihm dieser Mord von einem ehemaligen Polizisten aus Bastrop County in die Schuhe geschoben worden ist, der der eigentliche Mörder zu sein scheint. Jimmy Fennell, so heißt der Polizist, hatte dabei tatkräftige Unterstützung von Kollegen, dem Staatsanwalt und bis heute anhaltend von der texanischen Justiz.

Inzwischen ist klar, dass am Tatort des Mordes an Stacey Stites keine forensischen Spuren von Rodney Reed gefunden wurden, wohl aber vom Polizisten Jimmy Fennell und zwei seiner Kollegen, darunter sogar Zigarettenkippen und Bierdosen, die sie nach der Tat dort anscheinend konsumiert haben. Stacey Stites war Fennells Verlobte und hatte eine zunächst heimliche, letztendlich aber bekannt gewordene Affäre mit Rodney Reed. Inzwischen haben sich mehrere Menschen gemeldet, denen Fennell selbst erzählt hat, dass er seine ehemalige Partnerin umgebracht hat.

Fennell saß selbst 10 Jahre in Haft und kam 2018 wieder frei. Er wurde wg. Vergewaltigung im Amt verurteilt und verlor auch seinen Job als texanischer Cop. Neun ähnliche Anschuldigungen gegen ihn stehen noch immer im Raum.

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64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen

64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen

Antimilitaristische Demo:
Di, 12.11.2019 | 09:00 Uhr | Potsdamer Platz (Mitte)

Mehr Infos: NoWar Berlin

[Plakat] | [Aufruf]

Aktuelles: Die Polizei will mit Auflagen und Verboten verhindern, dass wir in die Nähe des Bundestages kommen. Doch wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten!
Demoroute: Potsdamer Platz – Kriegsministerium – Türkische Botschaft – Platz der Republik

Am 12. November 2019 feiert die Bundeswehr ihren 64. Gründungstag. Die zentrale Feier soll direkt vor dem Bundestag stattfinden. Mit bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen will die Bundeswehr noch stärker in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung vergrößern. Dazu passt auch, dass Uniformierte der Bundeswehr künftig umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren sollen. Mit Plakaten, Infoständen und Veranstaltungen versucht sich die Bundeswehr in der Gesellschaft zu verankern. Militarismus und Krieg wird in der Werbestrategie der Bundeswehr oft als Computerspiel und Abenteuer propagiert und verharmlost. Mit öffentlichen Gelöbnissen oder auch dem ›Tag der Bundeswehr‹ soll eine Normalität von Militär auf den Straßen geschaffen werden.

Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht, 300 Offiziere waren aus der Waffen-SS. Auch heute sammeln sich Nazis, Rassist*innen und Antisemit*innen in der Bundeswehr. 2017 wurde ein rechtes Netzwerk in der Bundeswehr aufgedeckt, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem »Tag X« vorbereitete. Auch Angehörige von Polizei und Geheimdienst gehörten zu diesem Netzwerk.
Seit 1999, dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien, führt die Bundeswehr Krieg für deutsche Kapitalinteressen. Weltweite Militäreinsätze sollen Absatzmärkte, Rohstoffe und Handelswege sichern. Seit 2001 ist die Bundeswehr zunächst im Rahmen von ISAF und seit 2015 im Rahmen der Operation Resolute Support in Afghanistan im Einsatz. Die propagierten Kriegsziele waren Demokratie und Sicherheit. Tatsächlich fielen dem Krieg mehrere Zehntausend Menschen zum Opfer. Die Bundeswehr ist auch seit 2016 am Nato-Einsatz ›Sea Guardian‹ und der ›Standing NATO Maritime Group‹ im Mittelmeer und der Ägäis beteiligt, welche der militärischen Abriegelung der Festung Europa dienen.

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Bundesweite Demonstration für Rojava in Berlin

Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava

Bundesweite Soli-Demo:
Sa, 02.11.2019 | 12:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)

Mehr Infos: ANF News & Stoppt den Krieg

Mobi: [#1] [#2] | [Banner]

Unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava“ findet am 2. November in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien statt.

Die Kampagne #RiseUp4Rojava ruft im Rahmen eines weltweiten „World Resistance Day for Rojava” am 2. November dazu auf, unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava“ in Berlin an einer bundesweiten Demonstration gegen die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien teilzunehmen.

Im Aufruf zur Demonstration heißt es:

Wir fordern:

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Bericht & Audiomitschnitt: Remember Heather Heyer 12.08.2019

Bericht & Audiomitschnitt: Remember Heather Heyer 12.08.2019

Ankündigung: Gedenken: Remember Heather Heyer

Gedenken an Heather Heyer vor der US-Botschaft: Am 12.08.2019 erinnerten rund 50 Menschen an die amerikanische Aktivistin Heather Heyer, welche bei den antifaschistischen Protesten gegen einen rechten Aufmarsch 2017 in Charlottesville von einem Neonazi ermordet wurde.

Audiomitschnitt der Kundgebung von Radio Aktiv Berlin:

„Am 12. August 2017 ermordete ein Nazi in Charlottesville (USA) die junge Antifaschistin Heather Heyer am Rande eines Alt-Right und KKK Aufmarsches. Inzwischen finden beinahe monatlich rassistische, rechtsterroristische Mordanschläge auf der Welt statt (2019 z.B. das Massaker in El Paso, USA , der Mord an Walter Lübke in Hessen oder die Massaker in Christchurch, New Zealand). Während des Gedenkens an Heather wurde auch die Frage erörtert, warum sich die Öffentlichkeit mit dem internationalen Rechtsterrorismus scheinbar abfindet.“

Quelle: akkberlin.blackblogs.org/2019/09/13/bericht-audiomitschnitt-remember-heather-heyer-12-08-2019/

Demo supporting Chile and Human Rights

Solidarity with the struggles in Chile, Brasilia and Ecuador

Soli-Demo:
So, 27.10.2019 | 16:30 Uhr | European House (Unter den Linden 78 / Mitte)

Banner: [#1] [#2]

DEUTSCH:

Chile befindet sich in einer Krise; und nicht in einem Krieg, so wie „unser Präsident“ deklariert hat.

Die Wahrheit ist: Wir haben uns nie ganz aus der Diktatur befreit.

In Chile sind in den letzten Tagen Menschen getötet und gefoltert worden. Viele Frauen sind Opfer sexueller Gewalt durch die Polizei und das Militär geworden. Die Medien zeigen davon nichts, so wie gewohnt.

Die unbequeme Wahrheit über Chile:

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