Schlagwortarchiv: Kreuzberg

#DefendAfrin – Termine in Berlin

#DefendAfrin – Aktionen in Berlin

Solidaritäts-Demonstrationen:
Fr, 26.01.2018 | 15:00 Uhr | Türkische Botschaft Berlin (Tiergartenstraße 19-21 / Tiergarten)
Mo, 29.01.2018 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Bernauer Straße (Mitte)
Mi, 31.01.2018 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Uhlandstraße (Charlottenburg)
Fr, 02.02.2018 | 18:00 Uhr | Brandenburger Tor (Mitte)
So, 04.02.2018 | 15:00 Uhr | Oranienplatz (Kreuzberg)

Mehr Infos: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem)

Wir rufen daher all jene, die sich mit den Werten dieser Revolution identifizieren können, all jene, für die Rojava in den letzten Jahren zur Hoffnung und Inspiration wurde und all jene, die nicht mehr länger zusehen wollen, wie die Bundesregierung sich erneut vor allen Augen zum Komplizen eines weiteren Massakers macht: Schließt euch in euren Städten und Vierteln zu Internationalistischen Widerstandskomitees zur Verteidigung Afrins zusammen und baut breite Bündnisse über alle ideologischen Grenzen hinweg auf. So wie wir uns während Kobanê in flexiblen Solidaritätskomitees und Bündnissen zusammengefunden, haben müssen wir jetzt den gemeinsamen Widerstand auf diese Weise koordinieren.

Bildet Internationalistische Widerstandskomitees, beteiligt euch an den Aktionen und besucht die kurdischen Vereine in euren Städten. Schließt euch mit den Genoss*innen vor Ort zusammen und tragt euren Protest gegen den Vernichtungskrieg der Türkei und die Beihilfe des deutschen Militarismus gemeinsam auf die Straße.

[Left Report] Bericht & Fotos: Soli-Essen für Iñigo & Mikel

Soli-Essen für Iñigo & Mikel

Am 16.12.2017 wurde im Clash Berlin ein Soli-Essen für die baskischen Aktivisten Iñigo Gulina und Mikel Barrios veranstaltet.

Die beiden Genossen wurden am 27.10.2017 von der deutschen Polizei in Zusammenarbeit mit der spanischen Guardia Civil in Berlin festgenommen, nachdem sie zuvor per europäischem Haftbefehl gesucht wurden. Ihnen wird Mitgliedschaft in der baskischen Befreiungsorganisation ETA vorgeworfen. Eine Unterstützer*innengruppe versucht seitdem, Öffentlichkeit für den Fall zu schaffen und die Auslieferung der Inhaftierten zu verhindern.

Zwischenzeitlich hat das Berliner Kammergericht die Abschiebung von Mikel nach Frankreich für zulässig erklärt.

Bei dem Essen wurden Spendengelder zur Unterstützung der Gefangenen gesammelt. In kurzen Redebeiträgen wurde über die Situation der Aktivisten berichtet. Es konnte sogar eine Telefonverbindung zu Iñigo hergestellt werden, der somit aus dem Gefängnis Moabit heraus ein persönliches Grußwort an die Anwesenden richten konnte.

Aktuelle Informationen zu dem Fall und zu Möglichkeiten, Iñigo und Mikel zu unterstützen, finden sich unter www.info-baskenland.de.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

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Kaffeklatsch für Betroffene polizeilicher Repression

Solidarität muss schmakhaft werde – Kaffeklatscht für Betroffene polizeilicher Repression

Anti-Repressions-Treffen:
So, 29.10.2017 | 14:00 Uhr | Eiertanz (Admiralstraße 17 / Kreuzberg)

Veranstalter*innen: Berliner Bündnis gegen Rechts

Leider kommt es am Rande von Demonstrationen immer wieder zu Verhaftungen der Persionalienfeststellungen durch die Polizei. Dann heisst es warten bis der Brief kommt, warten ob ein Verfahren eröffnet wird. Im schlimmsten Fall kommt es zu einem Prozess. Das alles kann sich eine Weile hinziehen, finanziell und psychisch belastend sein. Auch wenn die staatliche Repression sich an der Stelle meist gegen eine einzelne Person richtet, sind wir alle damit gemeint! Solidarität ist unsere stärkste Waffe gegen staatliche Repression.

Wenn du bei einer Demonstration, Kundgebung oder politischen Veranstaltung vom Berliner Bündnis gegen Rechts verhaftet worden bist oder die Polizei deine Personalien festgestellt hat, wenn du deswegen schon einen Brief von der Polizei bekommen hast oder gar ein Verfahren vor der Tür steht, laden wir dich ganz herzlich zu unserem Kaffeklatsch ein!

Bei Kaffee und Kuchen, haben wir ein offenes Ohr für deine Sorgen und Ängste. Wir können gemeinsam überlegen, wie wir dich am Besten unterstützen können. Begleitung zu Gerichtsterminen oder finanzielle Unterstützung beispielsweise. Wir können dir keine Rechtsberatung bieten, aber wir können Kontakte herstellen und gemeinsam in Kontakt bleiben.

Wenn du am Sonntag keine Zeit hast, aber trotzdem gerne mit uns in Kontakt treten möchtest, schreib uns am Besten eine E-Mail an antirep@berlingegenrechts.de (PGP-Key findest du hier).

[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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Veranstaltungsreihe der Roten Hilfe Berlin

What to do in case of fire

Veranstaltungsreihe der Roten Hilfe Berlin 13.05.2017 – 23.06.2017

Veranstalter*innen: Rote Hilfe Berlin

Im Kampf gegen jeden emanzipatorischen Widerstand, greift der Staat auf Schikanen, Einschüchterungen, Kriminalisierungen, anonymisierte Polizeizeugen und traumatisierende Gewalt zurück. An Einsatzmitteln wird dabei nicht gespart. Repression meint immer uns alle, auch wenn sie nur die Einzelne* trifft. Wir laden Euch ein, mit uns gemeinsam einen Blick hinter die Kulissen der staatlichen Strafverfolgung zu werfen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe wollen wir in einzelnen Veranstaltungen verschiedene Aspekte des Themas Repression geben und konkrete Anknüpfungspunkte erläutern. Wir wollen euch Mut machen, das Thema bei der Planung von eigenen Aktionen miteinzubeziehen.

In diesem Sinne – Schafft Rote Hilfe!
Freiheit für alle politischen Gefangen!

Terminüberblick:

Polizeizeug*innen vor Gericht
Sa, 13.05.2017 | 19:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Linke aus der Türkei und Kurdistan im deutschen Knast
Fr, 19.05.2017 | 19:00 Uhr | Haus der Demokratie (Greifswalder Straße 4 / Prenzlauer Berg)

Rote Hilfe VoKü mit Film über den Tod von Carlo Giuliani
Fr, 02.06.2017 | 20:00 Uhr | Lunte (Weisestraße 53 / Neukölln)

Geschichte der Roten Hilfe
Sa, 10.06.2017 | 18:00 Uhr | Syndikat (Weisestraße 56 / Neukölln)

Wie mit traumatischen Repressionserfahrungen umgehen
Do, 15.06.2017 | 19:00 Uhr | Kino Regenbogenfabrik (Lausitzer Straße 22 / Kreuzberg)

Repression zum G20 Treffen in Hamburg
Fr, 23.06.2017 | 19:00 Uhr | Versammlungssaal im Mehringhof (Gneisenaustraße 2A / Kreuzberg)

Ausführliche Veranstaltungsankündigungen:

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Antifa-Tresen | Cocktails für den Aufstand im Nord-Osten!

Cocktails für den Aufstand im Nord-Osten!

Antifa-Tresen:
Fr, 19.05.2017 | 21:00 Uhr | Meuterei (Reichenberger Straße 58 / Kreuzberg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Banner: [F-Book] [Twitter]

Da die North-East Antifascists [NEA] aufgrund ihrer mannigfaltigen politischen Aktivitäten chronisch Pleite sind und sich neue Finanzierungskonzepte wie der Antifa e.V. als finanzielle Sackgasse erwiesen haben, veranstaltet wir am 19.05.2017 einen Soli-Tresen in der Meuterei. Mit leckeren Cocktails, netten Menschen und zuweilen non-konformen politischen Ansichten. Gegen die neue Melange aus Volk, Nation, Rassismus und Antifeminismus – gibt’s für uns eins: Weg mit AfD und anderen protofaschistischen Organisationen! Cocktails schlürfen für die Regellosigkeit!

Kundgebung: Gerechtigkeit für Suruç/Pirsûs – Gerechtigkeit für Alle!

kundgebung_gedenken_suruc_2016_plakatGerechtigkeit für Suruç/Pirsûs – Gerechtigkeit für Alle!

Kundgebung:
Mi, 20.07.2016 | 18:00 Uhr | Kottbusser Tor (Kreuzberg)

Veranstalter*innen: AGİF Berlin, SKB Berlin & HDK-Berlin

Material: [Plakat] | [Flyer] | [Aufruf] | [Banner]

Am Jahrestag des Massakers in Suruç-Türkei gedenken wir die Opfer und fordern die Aufhebung der Geheimhaltung der Akten allen Massakern und Verurteilung allen Verantwortlichen.

Vor einem Jahr wurden 33 Jugendliche der SGDF (Föderation der sozialistischen Jugendvereine) durch einen Anschlag der ISIS ermordet. Die SGDF traf sich zum Jahrestag der Rojava-Revolution unter dem Motto “Wir haben Kobane gemeinsam verteidigt, jetzt werden wir es gemeinsam aufbauen” in Suruç. Während der Presseerklärung im Amara Kulturzentrum in Suruç verübte die IS in Zusammenarbeit mit der AKP-Regierung einen Bombenanschlag durch einen Selbstmordattentäter. 33 Revolutionäre verloren ihr Leben, mehr als 100 wurden verletzt.

Der Bombenanschlag von Suruç war der Beginn einer Reihe von weiteren Bombenanschlägen und Massakern in Ankara, Istanbul, Cizre, Sur, Silopi, Gever und Roboski. Städte wurden zerstört, die Menschen wurden in ihren Kellern lebendig verbrannt.

Kein einziger Verantwortlicher im Zusammenhang mit den Massakern wurde zur Rechenschaft gezogen. Die Verfahren werden von der Öffentlichkeit geheim gehalten. Die Hinterbliebenen der Ermordeten und Überlebenden wissen nichts.

Zum Jahrestag des Suruç-Massakers führen wir eine Kampagne unter dem Motto: Gerechtigkeit für Suruc! Gerechtigkeit für alle!“. Wir fordern Gerechtigkeit für die Ermordeten und Hinterbliebenen des Anschlags. Wir fordern die Aufhebung der Geheimhaltung aller Akten von allen Massakern in der Türkei! Wir fordern Rechenschaft von den Verantwortlichen aller Massaker!

Grußwort der [NEA] zur Soli-Kundgebung für ATIK

kundgebung_atik_redebeitragSolidarität mit von Repression betroffenen Mitglieder der ATIK

Am Freitag, den 15.04. fand am Kottbusser Tor um 17 Uhr eine Solidaritätskundgebung für die von Repression betroffenen Mitglieder der ATIK statt.
Trotz oder gerade wegen der politischen Differenzen, rufen wir zu Solidarität mit den von Repression betroffenen linken Strukturen auf. Gerade internationalistische sowie migrantische linke Gruppen und Bündnisse geraten zunehmend in den Fokus deutscher/ europäischer Repressionsapparate. “Ihre Repression, ist die Repression aller” und muss vor dem Hintergrund sich verschärfender sozialer und sicherheitspolitischer Konflikte verstanden werden.

Wir dokumentieren hier ein Grußwort der North East Antifa für die Kundgebung am 15. April 2016:

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Veranstaltungen: Fünf Jahre nach der Revolte in Ägyten

va_5_jahre_revolte_aegyptenFünf Jahre nach der Revolte in Ägyten

Info-Veranstaltungen:
Fr, 03.06.2016 | 20:00 Uhr | Galerie Zeit Zone (Adalbertstraße 79 / Kreuzberg)
Mo, 13.06.2016 | 20:00 Uhr | Café Morgenrot (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)

Mehr Infos: #FreeAhmedSaid & #FreeAhmedAbdallah
Material: [Flyer]

Am 25. Januar war der fünfte Jahrestag der ägyptischen Revolution. Seit 2011 demonstrieren an diesem Tag Zehntausende für Brot, Freiheit, Soziale Gerechtigkeit und menschliche Würde. Im Vorfeld des diesjährigen Jahrestages erstickte der Präsident Abdel Fattah al-Sisi jedes kritische Erinnern und jeden Protest im Keim. Viele Gruppen und Organisationen riefen für den 25. April zu einem weiteren Aktionstag auf. Abermals überzog das Regime das Land mit einer Repressionswelle, in zwölf Tagen wurden 1.300 Personen verhaftet. Die ersten Urteile sind gefällt, über 150 Personen sollen wegen der Teilnahme an Versammlungen für zwei bis fünf Jahre ins Gefängnis. Viele westliche Länder, darunter Deutschland, liefern Technik und Ausrüstung, mit der sich die ägyptische Regierung an den Revolutionären rächt. Das Bundeskriminalamt und die deutschen Geheimdienste treffen sich regelmäßig mit dem berüchtigten Staatssicherheitsdienst. Ägyptische Ultra-Gruppen werden als terroristisch (?!) verfolgt, trotzdem startete die Bundespolizei ein Ausbildungsprojekt mit der Stadionpolizei. Jetzt verhandelt das deutsche Innenministerium ein weiteres Polizei-Abkommen, das als Vorverlagerung (?!) von Risiken für Deutschland nach Nordafrika bezeichnet wird. Andere Projekte zielen auf die Verhinderung unerwünschter Migration in die Europäische Union. Die Zusammenarbeit fällt AktivistInnen, BloggerInnen, JournalistInnen und LGBTs in den Rücken und stärkt die ägyptische Polizei. Ihre Mittel sind Repression, Verschwindenlassen, Folter und politischer Mord. Nicht nur Menschen aus Ägypten sind betroffen. Zu den letzten und bekanntesten Opfern gehört der Italiener Giulio Regeni, der auf bestialische Weise getötet wurde. Auf der Veranstaltung schildern wir die wichtigsten Ereignisse seit der Revolution in 2011, geben einen Überblick über die politischen Bewegungen und erläutern die Beihilfe zur Repression durch europäische Polizeien und Geheimdienste.

06. bis 24. April 2016: Veranstaltungsreihe zu staatlicher Repression

antirepressionWhat to do in case of fire…

Im Kampf gegen jeden emanzipatorischen Widerstand, greift der Staat auf Schikanen, Einschüchterungen, Kriminalisierungen, Observationen durch V-Leute, Unterwanderung durch Spitzel und Razzien zurück. An Einsatzmitteln wird dabei nicht gespart. Repression meint immer uns Alle, auch wenn sie nur den*die Einzelne*n trifft. Wir laden euch an, mit uns gemeinsam einen Blick hinter die Kulissen der staatlichen Strafverfolgung zu werfen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe wollen wir einen Überblick über das Thema Repression geben, konkrete Anknüpfpunkte erläutern und Mut dazu machen das Thema bei der Planung von eigenen Aktionen miteinzubeziehen.

Veranstalter*innen: Rote Hilfe Berlin

Info-Veranstaltungen:

Was tun wenn’s in Strausberg brennt
Mi, 06.04.2016 | 19:00 Uhr | Horte (Peter-Göring-Straße 25 / Strausberg)

LKW – der typische Repressionsvowurf unter der Lupe
Fr, 08.04.2016 | 19:00 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Historischer Überblick über Herkunft und Entstehung der Roten Hilfe
Sa, 16.04.2016 | 16:00 Uhr | Anton-Schmaus-Haus (Gutschmidtstraße 37 / Neukölln)

Linke Politik im Stadion und Repression
So, 17.04.2016 | 17:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Was tun, wenn die Polizei klingelt
Mi, 20.04.2016 | 19:00 Uhr | FAU-Lokal (Grüntaler Straße 24 / Wedding)

Im Interesse der Bewegung
Fr, 22.04.2016 | 20:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

1. Mai Antirepressions-Veranstaltung
So, 24.04.2016 | 14:00 Uhr | Mehringhof (Gneisenaustraße 2A / Kreuzberg)

Alle Ankündigungstexte lesen:

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