Bericht von Demo „Bundeswehr raus aus Syrien“
Am 22. Dezember 2015 beteiligten sich etwa 250 Menschen an einer antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto „Bundeswehr raus aus Syrien – Krieg beginnt hier – Widerstand auch“. Die Demonstration startete am Gesundbrunnen und zog durch Wedding und Pankow zum S-Bahnhof Pankow. Gleich zu Beginn beschlagnahmte die Polizei ein Transparent, welches am Lauti befestigt war, da es sich dabei um eine Straftat nach Paragraph 111 „Öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ handeln würde.
Auf dem Transpi stand „Was in Deutschland brennt kann in Syrien und Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten“. Bei einem Genossen wurden die Personalien aufgenommen. Bereits bei der Demo gegen den Zapfenstreich am 11. November 2015 wurde ein Transparent mit dem gleichen Spruch nach einem brutalen Polizeieinsatz beschlagnahmt. Das Verfahren gegen den Anmelder der Zapfnix-Demonstration wurde eingestellt.
Die Demonstration zog lautstark durch Wohngebiete. Mit Parolen und Redebeiträgen wurde gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien und gegen deutsche Waffenexporte Stellung bezogen. In der Florastraße 84 hatten Genoss*innen des JUP Transparente aufgehängt und zündeten Bengalos als die Demonstration vorbeizog.
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