Kategoriearchiv: Demo / Kundgebung

Coronaleugner*innen raus aus dem Kiez! Erneut Coronaleugner*innen-Treffen im Kiez angekündigt!

Treffpunkt:
Do, 11.2.2021 / 18.00 Uhr / Kollwitzkiez „Scotch und Sofa“-Bar

Seit Mitte Januar treffen sich in der Bar „Scotch & Sofa“ im Prenzlauer Berg Coronaleugner*innen, um angeblich eine Partei mit dem Namen „Team Freiheit“ zu gründen. Die inszenierte Gründung nutzen sie zur Umgehung der zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie notwendigen Maßnahmen.

Von Gegenprotesten begleitet schaffen sie so – neben Superspreader-Events – neue Räume für ihre verschwörungsideologische Politik. Ihre gefährliche Strategie setzt gerade dort an, in Bars und Gastronomiebetrieben, die auf Änderungen der Pandemiebekämpfung angewiesen sind. Mit diesem Konzept versuchen sie, neue Zielgruppen für ihre Verschwörungserzählungen zu gewinnen.

Wir brauchen eine solidarische Antwort auf die Krise, die die Tödlichkeit des Virus als Realität anerkennt und zugleich dafür eintritt, dass die Profiteure der Coronakrise zur Kasse gebeten werden. „Team Freiheit“ dagegen propagiert die Maskenverweigerer-Folklore der sogenannten „Querdenker“ Bewegung, die nichts ist als persönlicher Egoismus, der rücksichtslos den Tod von Menschen in Kauf nimmt.

Kommt zu den Protesten, gehen wir gemeinsam solidarisch auf die Straße!

Voraussichtlich:
am Do, 11.2.2021 / 19 Uhr / „Scotch und Sofa“-Bar
(Kollwitzstr. 18, Prenzlauer Berg)

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Ken Jebsen „Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“

Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei werden wir auch an der Adresse von KenFM vorbeigehen. Kopf hinter der Website, samt der ihr angegliederten Socialmediakanäle, ist Ken Jebsen. Verschwörungserzählungen und das Aufweichen der Politischen Grenzen zwischen links und rechts sind seine Agenda und sein mediales Geschäftsmodell.
„Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“ 
Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz
Ken Jebsen
KenFM
(Ackerstraße 11)
Ken Jebsen (eigentlich Kayvan Soufi Siavash) behauptet, ein rechts und links gebe es nicht, seine klar antisemitischen Aussagen sprechen aber ganz andere Worte. 
Ein 2012 aufgenommener Audioclip von ihm aus belegt, wie er Jüd:innen als „Drahtzieher„ der imperialen Politik der USA bezeichnet. Auch Hollywood werde „von der proisraelischen Lobby kontrolliert bzw. von bekennenden Zionisten geführt„, das Ziel sei „Israel zuerst„. Weiterlesen →

Beatrix von Storch & „Zivile Koalition e.V.“: Coronaleugnung und antifeministische Kampagnen

Beatrix von Storch „Zivile Koalition e.V.“ (Zionskirchstr. 3)   Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei statten wir auch Beatrix von Storchs Medien-Netzwerk einen Besuch ab.

„Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“ Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz „Zivile Koalition“ – die Propagandamaschine der Storch’s Beatrix von Storch, AfD, sitzt nicht nur im Bundestag sondern führt mit ihrem Mann Sven von Storch zusammen den „Zivile Koalition e.V.“ – ihr ganz persönliches Propagandazentrum, mit dem sie ihre rechte Ideologie verbreiten. Auf ihrer Nachrichten-Plattform „Freie Welt“ wird von „Irrem Gender-Quatsch“ geschrieben und daraus das Aussterben der Menschheit konstruiert. Das reiht sich ein in viele weitere LGBTIQA+ feindliche Medienangebote der Storch’s und den dazugehörigen Aussagen. Auch der strukturelle Aufbau der „Demo für alle“ in Stuttgart geht auf den „Zivilen Koalition“ zurück. Der Sozialwissenschaftler Andreas Kemper deckte dies auf. Den, von der Antifeministen Birgit Kelle repräsentierten, „Demos für alle“ ging es darum die Abbildung z.B. von Trans- oder Homosexualität im Unterrichtsstoff zu verhindern.

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Demonstration: Prenzlauer Berg – 4.2. – Coronaleugner*innen und Faschos raus aus dem Kiez!

Vier auf einen Streich!

Zusammen gegen:
Beatrix von Storch + Scotch und Sofa-Bar + Ken Jebsen + Viviane Fischer (Team Freiheit-Partei)!

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), North East Antifa (NEA), SAW, Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Bringt Transparente und Regenschirme mit, um diesmal rechte Youtuber*innen daran zu hindern in die Demo zu laufen!

Am Donnerstag den 4.2. gehen wir raus auf die Straße, um gegen die Bar „Scotch und Sofa“ zu demonstrieren. Die Bar ist seit Mitte Januar Treffpunkt verschiedener Coronaleugner:innen, die dort die Partei „Team Freiheit“ gegründet haben. Eine Parteigründung soll bewirken, dass die Coronaleuger:innen in den Bars und Restaurants sich wieder ungestört von Pandemie-Maßnahmen treffen, organisieren und saufen können. Und ganz nebenbei verbreiten sie dort ihre Verschwörungsmythen und rechte Ideologien.

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Demonstration: Coronaleugner*innen raus aus dem Kiez! „Scotch und Sofa“-Bar dicht machen.

Do. 28.01.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Eberswalder Straße

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Orga: Bündnis gegen Coronaleugnung

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Aktuelle Infos: 
www.antifa-nordost.org, www.twitter.antifanordost, https://twitter.com/bbgegenrechts

Seit Mitte Januar finden in der Bar „Scotch und Sofa“ in der Kollwitzstrasse 18 im Prenzlauer Berg Gründungsveranstaltungen für die neue Partei „Team Freiheit“ statt. Dahinter stehen bekannte Coronaleugner*Innen und deren Anhang. Mit dem Label „Partei“ bzw. „Parteiveranstaltung“ haben sie nun ein juristisches Schlupfloch gefunden, dass es ihnen ermöglicht auch im Lockdown Veranstaltungen und Kneipenabende durchführen zu können. Sie haben bereits jetzt angekündigt dies regelmäßig im Scotch und Sofa machen zu wollen.  Am 28. Januar soll dort das nächste Parteigründungsreffen stattfinden. Die Etablierung eines Treffpunktes für Coronaleuger*innen mitten im Prenzlauer Berg muss verhindert  werden. Darum rufen wir am 28. Januar und am 4. Februar zur Kiezdemo gegen das „Scotch und Sofa“ und seine neuen Gäste auf!

Wirtschaftskrise, Faschisierung, Coronaleugnung? / Nicht auf unserem Rücken!

Gesundheit statt Profit für die Wirtschaft!

Macht mobil!

Mobilisierungsmaterial: Flyer, Flyer S/W, Web-Banner, Aufruf als PDF 

Ausführliche Aufruf:

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Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo 2021

Am Freitag, den 22.01.2021 versammelten sich ca. 80-100 Menschen am U-Bahnhof Frankfurter Tor in Friedrichshain zu einer Kundgebung gegen die Polizeigewalt während der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration dieses Jahr. Die Veranstaltung wurde von linksjugend [’solid] Berlin organisiert. Die Kundgebung wurde von einem, im Verhältnis, Großaufgebot der Berliner Polizei begleitet. Auch war der Fokus wieder sehr stark auf die FDJ gerichtet. In den verschiedenen Redebeiträgen, u.a. vom Bündnis „Fight & Remember“, Niema Movassat & dem Drugstore, wurde auf die allgegenwärtige Polizeigewalt, die Verdrängung aus der Stadt und die faschistischen Netzwerke in den Sicherheitsbehörden unter rot-rot-grün eingegangen. Der Nazi Stephan Böhlke tauchte auch wieder auf, zog es dieses Mal jedoch vor nur aus sicherer Entfernung und Polizeischutz Fotos zu machen. Die Kundgebung dauerte ca. 2 Stunden. Im Folgenden wollen wir einige Fotos, Videos und unseren Redebeitrag dokumentieren.

Video: #b2201 toller Redebeitrag von @NiemaMovassat Insgesamt eine erfolgreiche Kundgebung mit vielen verschiedenen Gruppen. Vor allem ist es uns gelungen zu beweisen, dass der Angriff auf die #LLDemo rechtswidrig war. Danke an alle! (maxischulz)

Fotos: Weiterlesen →

Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Soli-Kundgebung für die Angegriffenen auf der LL-Demo:
Fr. 22.01.2021 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Veranstalter*innen: linksjugend [’solid] Berlin
Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] | Mobi-Video: [#1] [#2]

Am 10.01. fand die jährliche Luxemburg Liebknecht Demo in Berlin statt. Schon vor dem Start der Demo kam es zu extremer Polizeigewalt und Repressionen. Viele Menschen wurden verletzt, festgenommen und angezeigt. Die offizielle Begründung der Polizei für ihr brutales Vorgehen war das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Symbolen. Abgesehen davon, dass die eskalative Vorgehensweise auf Seiten der Polizei wie immer mehr als unangebracht war, ist dies auch noch absolut unzutreffend. Die FDJ ist laut Art. 231 § 2 EGBGB eine legale Vereinigung. Dies haben mehrere eingestellte Verfahren wegen §86 StGB vor dem Landgericht und OLG München auch indirekt so bestätigt. Somit ist das Vorgehen der Polizei ein zu verurteilender, autoritärer Eingriff der Exekutive in die Meinungsfreiheit, und ein weiterer Test von Staatsorganen, wie weit sie ihre eigenen rechtsstaatlichen Grenzen bei der Repression von Linken übertreten können.

Lächerlich war es auch, dass während die Polizei gewaltsam in die Demo eindrang, durchgesagt wurde, es solle doch bitte auf Abstände geachtet werden. Wie das funktionieren sollte ist uns ein Rätsel.
Repression und Gewalt wie auf der LL Demo sind kein Einzelfall. Immer wieder kommt es auf linken Demos und Kundgebungen dazu. Das Verhalten der Polizei steht für uns in klarer Kontinuität zum überharten Vorgehen sowohl während der Räumung der Liebig als auch während der letzten Interkiezionale.
Um Menschen, die von Repressionen und Gewalt betroffen sind, eine Bühne zu geben, haben wir von Solid Berlin uns dazu entschlossen, am Freitag den 22.01.21 um 16 Uhr am Frankfurter Tor eine Kundgebung unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ abzuhalten.
Dadurch möchten wir Öffentlichkeit für diese Themen schaffen und uns klar dagegen positionieren.

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Fotos: Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021

Fotos: Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021

Am 10. Januar 2021 fand die jährliche Demonstration im Gedenken an die beiden von der Reaktion ermordeten Revolutionär*innen Rosa Luxemburg & Karl Liebknecht statt. Eine erste Stellungnahme zur Demonstration und den Angriffen wurde bereits vom „Fight & Remember“-Bündnis veröffentlicht. An dieser Stelle eine erste Fotodokumentation des Tages. Ein ausführlicher Bericht folgt…

Fotos der North-East Antifascists [NEA]:

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Gedenken an Oury Jalloh in Berlin

07.01.2021, 14 Uhr,  Landesvertretung des Landes Sachsen-Anhalt, Luisenstraße 18, 10117 Berlin

Oury Jalloh wurde am 07.01.2005 von Polizisten auf dem Dessauer Polizeirevier in Gewahrsam bis zur Unkenntlichkeit verbrannt. Durch unabhängige Gutachten und Aufklärungsarbeit der letzten 15 Jahre wurde das durch die Initiative Oury Jalloh belegt. Die deutsche Justiz verweigert sich aufzuklären und behauptet, dass Oury Jalloh sich selbst angezündet habe. Alle Tatsachen sprechen dagegen. Nicht zuletzt verkündeten dieses Jahr im August 2020 die Sonderberater des Landtages Sachsen-Anhalts, dass sie weiterhin an der Täterversion der Selbstanzündungsthese festhalten und Oury Jalloh weiterhin kriminalisieren. Wir wissen:
OURY JALLOH – DAS WAR MORD!
Und es ist kein Einzelfall – Es ist der OURY-JALLOH-KOMPLEX.

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FCK 2020 – Für ein besseres Morgen

30.12.2020 / 14 Uhr / Nettelbeckplatz (S+U Wedding) Mit Hygienekonzept gemeinsam gegen die repressiven Maßnahmen der Bundesregierung, gegen Verschwörungsideolog*innen und für eine würdevolle Gesundheit, eine gerechte Bildung, Arbeitsrechte, Arbeitsschutz und Kultur.

Wir leben in einer Gesellschaft, die gerade polarisiert zwischen zwei Standpunkten. Die einen klatschen für die Maßnahmen der Bundesregierung, während sie in ihrer Dahlemer Villa mit Garten höchstens Angst um die Dividende haben. Die anderen schließen sich mit Rechtsextremen zusammen und lehnen jede Maßnahme ab, die die individuelle Freiheit beschneidet. Sie haben Angst um ihre kleinbürgerliche Existenz. Beide stehen für das Recht des Stärkeren, beide für eine Gesellschaft, die nach unten tritt und nach oben buckelt. Am 30. Dezember werden wir für einen anderen, unseren Weg auf die Straße gehen: Wir werden für ein besseres Morgen demonstrieren, das nicht auf dem Recht des Stärkeren oder autoritärer Krisenpolitik beruht! 2020 war für die meisten von uns ein Scheißjahr, wir können es nicht anders sagen. Doch wir müssen endlich raus aus der Starre, wir können nicht länger warten. Der Kapitalismus lässt sich nicht aussitzen!

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