Kategoriearchiv: Berichte

Zum 53. Todestag von Ernesto »Che« Guevara

Zum 53. Todestag von Ernesto »Che« Guevara

Die Ermordung von Ernesto »Che« Guevara jährt sich heute zum 53. Mal. Wir nehmen das zum Anlass, eine kleine Kurzbiographie von ihm zu veröffentlichen. Weitere solche Texte zu von der Reaktion ermordeten Personen folgen demnächst im Rahmen eines Gedenkprojektes auf unserer dann neuen Seite unter www.fightandremember.org auf die wir zum Ende dieses Jahres umziehen werden.

Ernesto »Che« Guevara (14.06.1928-09.10.1967) war ein Revolutionär, Arzt und praktischer Theoretiker des Guerillakampfes. Er wurde in der Stadt Rosario in der Provinz Santa Fe in Argentinien geboren. Bereits in seinem Elternhaus, das nach dem Spanischen Bürgerkrieg auch als Treffpunkt von unter der faschistischen Franco-Diktatur verfolgten Exilant*innen diente, erhielt er eine internationalistische Prägung. Der Drang, Menschen zu helfen, ließ ihn Medizin studieren.

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Antifaschistische Praxis Verteidigen! Solidarische Prozessbegleitung im Kontext der Gegenproteste zum Rudolf-Heß-Marsch 2018

Kundgebung Montag 5.10. 12:00, Turmstr. 91, Verhandlung Raum B306

Am 18. August 2018 wurden 700 Nazis von rund 2.300 Polizist*innen durch
Berlin eskortiert um ungestört Hitlers Stellvertreter, Rudolf Heß,
gedenken zu können. Um dies zu verhindern, beteiligte sich ein*e
Antifaschist*in an einer Blockade auf der Landsberger Allee.

Nach einem Freispruch vor dem Amtsgericht im letzten Jahr steht sie* nun
wieder vor Gericht. Der Versuch ein Exempel zu statuieren scheiterte
aufgrund einer offensiven & politischen Prozessführung, “vergesslichen” Polizeizeugen und eindeutigen Videoaufnahmen. In erster Instanz plädierte die Staatsanwält*innenschaft selbst für Straffreiheit, ging jetzt jedoch widersprüchlicher Weise in Berufung. Doch das überrascht aufgrund neuerer Enthüllungen nicht, denn kein
anderer als Matthias Fenner, Oberstaatsanwalt und Leiter der Staatsschutzabteilung, hat das Berufungsverfahren eingeleitet. Vor Kurzem sah sich die Generalstaatsanwaltschaft gezwungen Fenner aufgrund
seiner mutmaßlich ideologischen Nähe zur AfD zu versetzen und ihm so die
Zuständigkeit für politische Verfahren zu entziehen.

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Zum Skandal in der Berliner Staatsanwaltschaft

Wir dokumentieren ein Statement, das heute von einigen Neuköllner Antifaschist:innen diskutiert und verfasst wurde.

Heute wurde bekannt, dass der Leiter der Staatsschutzabteilung gegenüber dem Hauptverdächtigen der Neuköllner Anschlagswelle, dem Neonazi und AfD-Funktionär Tilo Paulenz, eine Sympathie für die AfD bekundete.

Wir fordern nochmals mit Nachdruck einen Untersuchungsausschuss zur Nazigewalt und den vielfältigen rechten Verstrickungen der Ermittlungsbehörden. Auch die Auflösung der Staatsschutzabteilungen muss diskutiert werden. Zu den mutmaßlichen Nazikontakten des Leiters der Staatsschutzabteilung erklären wir:

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Kurzbericht Kundgebung: Black Lives Matter! Free Mumia – Free Them All!

Circa 300 Menschen versammelten sich heute vor der US-Botschaft. In Solidarität mit den aktuellen antirassistischen Protesten rund um die Black Lives Matter Bewegung, gegen die Inhaftierung Black-Panther-Aktivist*innen, insbesondere der Inhaftierung von dem seit 38 Jahren inhaftierten Journalisten Mumia Abu-Jamal, demonstrierten wir, das Free Them All Bündnis Berlin, gegen den Mythos des „Land of the Free“.

Der „4th of You Lie“, der Nationalfeiertag der US-Elite, steht nicht für die Befreiung von der britischen Kolonialherrschaft, sondern für die Weiterführung der massenhaften Entführungen und Versklavungen von afrikanischen Sklav*innen und dem Ethnozid an Millionen von Indigenen.

In zahlreichen Redebeiträgen wurde nicht nur der Rassismus und die Polizeigewalt in den USA und Deutschland thematisiert, sondern auch die Situation von Mumia Abu-Jamal, die bis heute andauernde Versklavung der Inhaftierten in der Gefängnisindustrie und die Situation der Gefangenen in Deutschland. Immer wieder wurde deutlich, dass der Kampf gegen das Gefängnissystem, Rassismus, Imperialismus und Kapitalismus intersektional geführt werden muss.

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Linkes Sommerkino 2020

Linkes Sommerkino 2020
in der Freilichtbühne Weißensee, Große Seestraße 8-10

»The Black Power Mixtape 1967-1975«
Open-Air-Kino & Diskussion:
So. 26.07.2020 | 19:00 Uhr (Einlass) | 19:30 Uhr (Diskussion) | 21:30 (Filmstart)
Diskussion: Alltagsrassismus und Racial Profiling in Deutschland – Was tun?!
mit: KOP – Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt, Global New Generation Berlin

»Gegen den Strom– Abgetaucht in Venezuela«
Open-Air-Kino & Diskussion:
So. 09.08.2020 | 19:15 (Einlass) | 19:15 Uhr (Diskussion) | 21.30 (Filmstart)
Diskussion: Widerstand ein leben lang | mit: Mal Élevé (ehm. Irie Révoltés), Regisseur: Sobo Swobodnik, Aktivistinnen aus den 80er/90ern (angefragt)

»Schlafe mit den Schuhen an«
Open-Air-Kino
So. 23.08.2020 | 19:45 (Einlass) | 20:45 Uhr (Filmstart)

Material:
Trailer: »The Black Power Mixtape« | »Gegen den Strom«

Rassistischer Podcast auf Spotify

Als einer der führenden Streamingdienste bietet Spotify Rassismus und völkischem Nationalismus eine Plattform. Das rechte Netzwerk “EinProzent”, das u. a. der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) nahe steht, betreibt seit Wochen ein Podcast. Dieser wird auf Spotify gestreamt. Das Berliner Bündnis gegen Rechts fordert seit Wochen von Spotify eine Abschaltung dieses Podcasts. Bisher gab es jedoch keine Reaktion.“Es ist absolut unverständlich das Spotify sich wegduckt und nicht handelt”, so der Pressesprecher des BBgR. “Der Podcast gehört abgeschaltet. Die ganze Welt thematisiert Rassismus und rassistische Polizeigewalt und Spotify lässt einen Podcast zu, dessen Betreiber den Mord an Georg Floyd als rassistische Tat in Frage stellen. Darüber hinaus werden die Proteste diskreditiert.”, so der Pressesprecher weiter.

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Rechtes Monument abgerissen

Gut drei Monate nach Bekanntwerden ist es endlich weg: Ein geschichtsrevisionistisches Monument auf dem Gelände der Senior*innenresidenz „Wohnpark Bismarck“ im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz. Kritische Öffentlichkeit durch Berichte linker Tageszeitungen und der beharrliche Druck von Antifaschist*innen lösten bei der Geschäftsführung der Einrichtung Angst und Bange aus und man ließ den Stein Anfang Juni schließlich abreißen. Bereits im Jahr 2018 war der Klotz in Anwesenheit von Neonazis der Partei „Der III. Weg“ eingeweiht worden, auch bei späteren sogenannten „Heldengedenken“ am Stein durften die Nazis nicht fehlen. Die Aktivist*innen der Emanzipativen Antifaschistischen Gruppe (EAG) sagen, der „Wohnpark Bismarck“ richte sich insbesondere an rechtes Klientel, was deren Betreiber*innen nun aus durchschaubaren Gründen weit von sich weisen.

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Redebeitrag zum Antifa-Fahrradkorso gegen die „Hygienedemo“ am 23.05.2020

Wir sind heute hier, um rechten Spinner*innen den Kampf anzusagen. Hier in Mitte wollen heute Esos, Verschwörungsschwurbler*innen, Faschist*innen, Wutbürger*innen und allgemeine Frustrierte gemeinsam als „Hygienedemo“ demonstrieren.
Wir wollen der „Hygienedemo“ keinen Raum lassen!

Die AfD und andere rechte Gruppen wollen genau diese Versammlungen nutzen, um ihre menschenverachtende Politik in neue Milieus zu tragen. Vielen Teilnehmenden war es die letzten Wochen scheißegal, mit wem sie demonstrieren. Für uns ist eine Kritik am Staat wichtig. Es ist aber niemals legitim, dafür mit Rechten und Faschist*innen zu demonstrieren.

Wir als “Kein Raum”-Bündnis setzen uns dafür ein, der AfD die Räume für Treffen und Versammlungen sowie Propagandaaktionen zu nehmen. So haben in Berlin schon viele Restaurants die rechte Partei vor die Tür gesetzt und es konnten sogar mehrmals Großveranstaltungen wie der Berliner Landesparteitag verhindert werden. Wir bekämpfen die AfD, um sie daran zu hindern noch mehr Einfluss in Parlamenten und auf den Straßen zu gewinnen. Dafür brauchen wir keine Unterstützung vom Staat oder der regierende Parteien, denn im Zweifel stehen sie ohnehin auf der Seite der AfD, egal welche menschenverachtenden Thesen sie vertritt.

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[Fotos und Kurzbericht] Antifaschistische Kundgebung zum Todestag von Walter Lübcke

Heute versammelten sich ca. 70 Antifaschist*innen zu einer Kundgebung anlässlich des Todestages von Walter Lübcke unter dem Motto „Den rechten Terror stoppen! Walter Lübcke ist nicht vergessen! AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!“ vor der Desiderius-Erasmus-Stiftung (Unter den Linden 21) in Berlin. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung war und ist, wie die Bibliothek des Konservativismus oder das Institut für Staatspolitik, eine der Brutstätten der konservativ-faschistischen Netzwerke. Auf der Kundgebung wurde dem vor einem Jahr ermordeten Kasseler CDU-Politiker gedacht und die Hintergründe seines Todes, der zunehmende weltweite rechte Terror und vor allem die rechte Hetze, die zum Tod von Walter Lübcke führte, thematisiert. Dazu sprachen unter Anderem Martina Renner (MdB LINKE), Ferat Kocak und Vertreter*innen verschiedener Berliner Antifa-Gruppen und Initiativen.

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Die sogenannten „Hygienedemos“ und ihre Aktuere in Berlin

Von Indymedia übernommen.

Die „Hygienedemos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich inzwischen zu einem breiten Feld von „Hygiene“-Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. A.n ihnen beteiligen sich regelmäßig mehrere hundert Personen – darunter auch zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und die zentralen Akteur*innen dieser neuen Proteste.

***Da es sich bei diesem Analyse-Output um einen sehr umfangreiche Veröffentlichung handelt, haben wir ihn in einzelne, weitestgehend unabhängige Abschnitte aufgeteilt. So könnt ihr den Text in mehreren Etappen lesen oder direkt zu dem Thema springen, das euch am meisten interessiert.***

Inhalt
1 Die ursprünglichen Organisator*innen der „Hygienedemo“ – „Lenz und Partner*innen“
2 Ablauf der Demonstrationen in Berlin und ihre Teilnehmenden im Überblick
3 Konflikte mit den Organisator*innen der „Hygienedemos“ und neue Dynamiken
4 „Hygienedemos“ als Anlaufpunkt für die (extreme) Rechte
5 Tummelplatz für (Neonazi-)Hooligans und andere gewaltbereite Rechte
6 Auflistung der Akteur*innen an den „Hygiene“-Protesten
7 Fazit

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