Kategoriearchiv: Texte

Verpetz die AfD! – Das antifaschistische Meldeportal

Mit den Lockerungen der Einschränkungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes öffnen nun auch stückweise wieder Restaurants und Veranstaltungs-Locations. Für uns bedeutet das, dass auch die AfD wieder mit öffentlichen und internen Treffen und Veranstaltungen starten wird. Beispielsweise trifft sich die AfD schon morgen, am 29.05. um 18:30 Uhr zu einem Bezirksparteitag im BVV-Saal Reinickendorf. Am Dienstag, den 2. Juni, finden dann direkt die ersten AfD Corona-Parties (a.k.a. Bezirkstreffen) in Treptow-Köpenick und Reinickendorf statt. Die AfD ist bisher nicht besonders gut durch die Coronakrise gekommen, was uns recht herzlich freut. Dies wird Veranstaltungen und Treffen in den nächsten Wochen und Monaten für die AfD aber um so wichtiger machen. Um der angeschlagenen Partei beim Aufstehen direkt wieder in die Beine zu grätschen haben wir uns also eine kleine Überraschung einfallen lassen und starten das erste antifaschistische Meldeportal: VERPETZ DIE AFD!

Link: verpetzdieafd.noblogs.org

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[Fotos und Kurzbericht] Antifaschistische Kundgebung zum Todestag von Walter Lübcke

Heute versammelten sich ca. 70 Antifaschist*innen zu einer Kundgebung anlässlich des Todestages von Walter Lübcke unter dem Motto „Den rechten Terror stoppen! Walter Lübcke ist nicht vergessen! AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!“ vor der Desiderius-Erasmus-Stiftung (Unter den Linden 21) in Berlin. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung war und ist, wie die Bibliothek des Konservativismus oder das Institut für Staatspolitik, eine der Brutstätten der konservativ-faschistischen Netzwerke. Auf der Kundgebung wurde dem vor einem Jahr ermordeten Kasseler CDU-Politiker gedacht und die Hintergründe seines Todes, der zunehmende weltweite rechte Terror und vor allem die rechte Hetze, die zum Tod von Walter Lübcke führte, thematisiert. Dazu sprachen unter Anderem Martina Renner (MdB LINKE), Ferat Kocak und Vertreter*innen verschiedener Berliner Antifa-Gruppen und Initiativen.

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»Solidarität mit linker Bewegungs- und Kulturpolitik in Kolumbien«

Die politische Situation in Kolumbien verschlechterte sich in den vergangenen Jahren zusehends. Knapp vier Jahre, nachdem die linke Guerilla FARC-EP einen Friedensvertrag mit der kolumbianischen Regierung unterzeichnet und ihre Waffen abgegeben hat, ist der Friedensprozess weitgehend gescheitert. Der ultrarechte kolumbianische Präsident Iván Duque, Ziehsohn des mit dem rechtsradikalen Paramilitarismus verbundenen Ex-Präsidenten Alvaro Uribe Vélez, hebelte in den vergangenen Jahren schrittweise viele Vereinbarungen der Friedensverträge von Havanna aus. Morde an Aktivist*innen, demobilisierten Ex-Guerillerxs und progressiven Politiker*innen sind nach wie vor an der Tagesordnung. Die aus dem Friedensprozess hervorgegangene Linkspartei FARC spaltete sich de facto in drei widerstreitende, bolivarianische Richtungen: Jene um den Kommandanten Iván Márquez, die unter dem Namen FARC-EP – Zweites Marquetalia den bewaffneten Kampf wiederaufgenommen hat. Jene Unzufriedenen, die am Friedensprozess festhalten, aber der Partei kritisch gegenüberstehen und sich in der Corpo-Reconciliación organisieren. Und jene um den ehemaligen obersten Kommandanten der alten Guerilla Timochenko, die an einem reformistischen Weg über den Friedensprozess festhalten und in der „Partei der Rose“ verlieben sind.

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2. Juni – Todestag von Walter Lübcke // AfD, Steinbach, Pirinçci und »WerteUnion« haben mitgeschossen!

Den rechten Terror stoppen!
Walter Lübcke ist nicht vergessen!

– Ab dem 2. Juni: Aktionstage
– 2. Juni: Kundgebung in Berlin

Plakatvorlagen: Plakat 01 / Plakat 02

Am 02. Juni 2019 wurde Walter Lübcke von dem Neonazi Stephan Ernst ermordet. Lübcke war CDU-Politiker in Kassel, und in den Jahren vor seinem Tod ein sehr umstrittener Mensch. Nicht wegen legitimer und notwendiger Kritik an den politischen Inhalten der CDU. Angegriffen wurde er von Mitgliedern seiner eigenen Partei, dafür dass er 2015 gegenüber Geflüchteten ein Mindestmaß an Menschlichkeit zeigte. Als im Herbst 2015 Hunderttausende, ohne jede Perspektive und Sicherheit auf deutschen Bahnhöfen strandeten, nach langen und lebensgefährlichen Wegen, aus Kriegsgebieten, durch Wüsten und über Meere, setzte er durch, dass Kassel Unterkünfte errichtete und die Menschen aufnahm.

AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!

Das Video einer Rede, die Lübcke während einer Informationsveranstaltung zu den geplanten Unterkünften hielt, wurde von einem Anhänger der lokalen PEGIDA ins Internet gestellt. Daraufhin begann eine über das halbe Internet verstreute Allianz von CDU-Mitgliedern, »Neurechten« und offenen Neonazis ihn zu attackieren, zu beleidigen und zu bedrohen. Seine Adresse wurde veröffentlicht mit der Aufforderung dort »vorbeizuschauen«.

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Die sogenannten „Hygienedemos“ und ihre Aktuere in Berlin

Von Indymedia übernommen.

Die „Hygienedemos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich inzwischen zu einem breiten Feld von „Hygiene“-Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. A.n ihnen beteiligen sich regelmäßig mehrere hundert Personen – darunter auch zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und die zentralen Akteur*innen dieser neuen Proteste.

 

***Da es sich bei diesem Analyse-Output um einen sehr umfangreiche Veröffentlichung handelt, haben wir ihn in einzelne, weitestgehend unabhängige Abschnitte aufgeteilt. So könnt ihr den Text in mehreren Etappen lesen oder direkt zu dem Thema springen, das euch am meisten interessiert.***

 

Inhalt
1 Die ursprünglichen Organisator*innen der „Hygienedemo“ – „Lenz und Partner*innen“
2 Ablauf der Demonstrationen in Berlin und ihre Teilnehmenden im Überblick
3 Konflikte mit den Organisator*innen der „Hygienedemos“ und neue Dynamiken
4 „Hygienedemos“ als Anlaufpunkt für die (extreme) Rechte
5 Tummelplatz für (Neonazi-)Hooligans und andere gewaltbereite Rechte
6 Auflistung der Akteur*innen an den „Hygiene“-Protesten
7 Fazit

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Statement zu den Schüssen auf die kubanische Botschaft

Am 30.04.2020 gab ein Rechtsterrorist in Washington DC aus einem Sturmgewehr vom Typ AK-47 mehrere Salven an Schüssen auf die Kubanische Botschaft ab. Bis heute weigern sich die Behörden der USA eine Strafverfolgung aufzunehmen.

Bereits kurz nach dem Sieg der kubanischen Revolution über die Batista-Diktatur und ihre Schergen begannen die USA durch ihre Geheimdienste – allen voran die CIA – mit ihrer konterrevolutionären Subversion gegen die sozialistische Karibikinsel. Immer wieder taucht in der Geschichte der imperialen Aggression der Name »Alpha 66« auf. Nun handelt es sich bei dieser Terrororganisation nicht um die einzige, die vom US-amerikanischen Kapital gestützt wird, die bekannteste ist sie wohl dennoch.

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[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.

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Fotos: Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Ein Bericht folgt…

Ankündigung & Aufruf: [Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

[Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Kundgebung zum Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 10:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 10:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen

Antifaschistisches Gedenken in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 17:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 16:30 Uhr | S-Bahnhof Pankow

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Aufruf:

8. Mai 2020 – 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Am 8. Mai diesen Jahres jährt sich die Befreiung vom deutschen Faschismus zum 75. Mal.
Erst- und einmalig wird dies in Berlin sogar ein offizieller Feiertag sein. Mit diesem Tag endete ein verheerender Vernichtungskrieg, der über die Grenzen Europas hinaus Zerstörung, Leid und Tod für Millionen Menschen gebracht hatte. Der Tag der Befreiung bedeutet auch ein Ende des industriellen Massenmordes an Jüd*innen, Antifaschist*innen, Kommunist*innen und anderen Menschen, die im faschistische Weltbild als „nicht lebenswert“ markiert wurden. Wir möchten an dieser Stelle den Befreier*innen danken, die dem – unter Einsatz unendlicher Verluste – ein Ende gesetzt haben. Dieser Tag steht für uns wie kein anderer, für eine geschichtliche Verantwortung.

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Aufruf zum Tag des Zorns am 8. Mai

Aufruf zum Tag des Zorns am 8. Mai

Auf den Staat ist kein Verlass – Migrantischen Selbstschutz aufbauen und Staatsapparate entnazifizieren!

Wir schließen uns unseren Brüdern* und Schwestern* an und rufen alle Menschen mit Migrationserbe, jüdische Menschen, Sinti*ze und Rom*nja, #BIPoC und alle anderen solidarischen Menschen dazu auf, mit uns unseren Zorn, unsere Trauer, unser Gedenken und unseren Widerstand zum Ausdruck zu bringen!

Der 8.5. wird als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus gefeiert – in Berlin dieses Jahr einmalig als gesetzlicher Feiertag. Während der Krieg und die NS-Diktatur in Europa offiziell ihr Ende fanden, lebt die faschistische, rassistische und antisemitische Ideologie weiter. Bereits vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurden Stimmen aus Politik und Gesellschaft laut, die Entnazifierzung zu stoppen. Uns überrascht es nicht, dass in diesem Kontext tausende ehemalige Mitglieder und Funktionäre der NSDAP kurz nach 1945 wieder Beschäftigung in Spitzenpositionen in Politik, Justiz, Staatssicherheit und der Wirtschaft fanden.

75 Jahre nach „der Befreiung“ blicken wir auf ein Deutschland, in dem Faschisten und Rassist*innen wieder marschieren, morden und ihr rechtes Gedankengut unter dem Deckmantel von Demokratie und Meinungsfreiheit in die Parlamente, Schulen und Polizei tragen. Auf der Weltbühne wieder zum tonangebenden Player aufgestiegen stellt Deutschland sicher, dass ihre „Interessen“ durchgesetzt werden und ihr „Wohlstand” gesichert bleibt – koste es, was es wolle.

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