Kategoriearchiv: Texte

Ein Jahr nach Hanau – Gemeinsam gedenken, gemeinsam kämpfen! Aufruf zum 19. und 20. Februar 2021

Gedenkorte am 19.02., ab 16 Uhr

  • Rathausplatz, Neukölln
  • Oranienplatz, Kreuzberg
  • Leopoldplatz, Wedding

Ab 17:00 Uhr:

Und am Tag danach auf die Straßen!

Antifaschistische Demo am 20.02 um 14 Uhr, S-Bahnhof Hermannstraße

Ein Jahr nach Hanau – Gemeinsam gedenken, gemeinsam kämpfen!

Am 19. Februar jährt sich zum ersten Mal der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu durch einen Rassisten ermordet wurden.

Ein Jahr Hanau – und immer noch gibt es zu wenig Antworten auf zu viele Fragen. Die Umstände und der Kontext, in dem die rassistischen Morde passiert sind, wurden immer noch nicht vollständig aufgeklärt. Das Handeln der Polizei vor, während und nach der Tatnacht deuten ganz klar auf ein behördliches Versagen hin. Wieso erhielt der Täter mehrfach Waffenscheine, obwohl er bereits polizeibekannt war? Und wieso mussten im Vorhinein die Notausgänge in den Shisha-Bars aufgrund polizeilicher Anweisungen zu gesperrt werden? Der Umgang mit Angehörigen und Betroffenen rassistischer Gewalt durch Polizei, Behörden und Politik ist von Ignoranz, Respektlosigkeit und Unwillen gezeichnet. Es gab außerdem nach dem Anschlag weder eine angemessen finanzielle noch psychosoziale Unterstützung.

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Brandenburg Calling: Anreise zum antifaschistischen Gedenken an Sven Beuter & Rolf Schulze von: Brande

Samstag 20.02.2021
Zugtreffpunkt 1: Ostkreuz (Gleis 2) – 11:10 Uhr
Zugtreffpunkt 2: Zoologischer Garten (Gleis 4) – 11:45 Uhr
Gedenkdemonstration in Brandenburg a. d. Hvl: 13:00 Uhr (HBF)

Wir rufen dazu auf, sich gemeinsam mit uns auf die Reise nach Brandenburg an der Havel zu begeben, um dort die Genoss*innen und Freund*innen der Antifa Jugend Brandenburg bei der Gedenkdemonstration an alle Opfer neonazistischer Gewalt tatkräftig zu unterstützen. In gemeinsamer Solidarität möchten wir mit ihnen unter anderem den Ermordeten Rolf Schulze und Sven Beuter gedenken. Die Tötung von Wohnungslosen und alternativen Menschen durch Neonazis ist eine logische Konsequenz eines sich zuspitzenden kapitalistischen Systems mit teils faschistischen Denkmustern. Diese Morde dürfen nicht in Vergessenheit geraten.

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Coronaleugner*innen raus aus dem Kiez! Erneut Coronaleugner*innen-Treffen im Kiez angekündigt!

Treffpunkt:
Do, 11.2.2021 / 18.00 Uhr / Kollwitzkiez „Scotch und Sofa“-Bar

Seit Mitte Januar treffen sich in der Bar „Scotch & Sofa“ im Prenzlauer Berg Coronaleugner*innen, um angeblich eine Partei mit dem Namen „Team Freiheit“ zu gründen. Die inszenierte Gründung nutzen sie zur Umgehung der zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie notwendigen Maßnahmen.

Von Gegenprotesten begleitet schaffen sie so – neben Superspreader-Events – neue Räume für ihre verschwörungsideologische Politik. Ihre gefährliche Strategie setzt gerade dort an, in Bars und Gastronomiebetrieben, die auf Änderungen der Pandemiebekämpfung angewiesen sind. Mit diesem Konzept versuchen sie, neue Zielgruppen für ihre Verschwörungserzählungen zu gewinnen.

Wir brauchen eine solidarische Antwort auf die Krise, die die Tödlichkeit des Virus als Realität anerkennt und zugleich dafür eintritt, dass die Profiteure der Coronakrise zur Kasse gebeten werden. „Team Freiheit“ dagegen propagiert die Maskenverweigerer-Folklore der sogenannten „Querdenker“ Bewegung, die nichts ist als persönlicher Egoismus, der rücksichtslos den Tod von Menschen in Kauf nimmt.

Kommt zu den Protesten, gehen wir gemeinsam solidarisch auf die Straße!

Voraussichtlich:
am Do, 11.2.2021 / 19 Uhr / „Scotch und Sofa“-Bar
(Kollwitzstr. 18, Prenzlauer Berg)

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[MarzHell ART] Rassist*innen und Neonazis in sozialen Berufen

Machtpositionen und Missbrauchspotenzial in sozialen Berufen

Die Arbeitsbeziehungen zwischen Fachkräften und Hilfesuchenden sind geprägt von einem Machtgefälle. Üben Personen diese Tätigkeit aus, deren Menschenbild von Vorstellungen natürlicher Ungleichwertigkeit geprägt sind, eröffnet sich ein hohes Missbrauchspotenzial. In Einrichtungen zur Erziehung und Pflege arbeiten Fachkräfte mit Menschen zusammen, die aufgrund ihrer körperlichen und geistigen Konstitution in elementaren Bereichen ihres Lebens auf fremde Hilfe angewiesen und damit besonders verletzlich sind. Dies betrifft Kindergärten wie Alten- und Pflegeeinrichtungen gleichermaßen.

Auch in Kernbereichen der sozialen Arbeit, wie z.B. in der Jugendhilfe, der Arbeit mit Geflüchteten oder mit Menschen mit Suchterkrankungen, haben Fachkräfte anhand der ihnen zugewiesenen Entscheidungskompetenzen, wie auch durch die Pflicht zur Berichterstattung gegenüber dem Kostenträger, maßgeblichen Einfluss darauf, ob zumeist existenzielle sozialstaatliche Ressourcen, wie z.B. die Bereitstellung einer Unterkunft, die Unterstützung im Aufenthaltsverfahren oder Hilfen zur Wiedereingliederung gewährt oder entzogen werden.

Ferner können durch eine sozialpädagogische Ausbildung oder ein Studium erworbene Methodenkompetenzen, z.B. Techniken der Gesprächsführung, erworbenes Fachwissen in Rechtsfragen, im Beratungswesen, sowie in der Praxis erworbenes Wissen um etwaige besondere Belastungen der Hilfesuchenden, dazu missbraucht werden, ihnen bewusst zu schaden, ihnen Unterstützung vorzuenthalten, oder aber diese politisch zu beeinflussen und zu indoktrinieren.

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Ken Jebsen „Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“

Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei werden wir auch an der Adresse von KenFM vorbeigehen. Kopf hinter der Website, samt der ihr angegliederten Socialmediakanäle, ist Ken Jebsen. Verschwörungserzählungen und das Aufweichen der Politischen Grenzen zwischen links und rechts sind seine Agenda und sein mediales Geschäftsmodell.
„Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“ 
Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz
Ken Jebsen
KenFM
(Ackerstraße 11)
Ken Jebsen (eigentlich Kayvan Soufi Siavash) behauptet, ein rechts und links gebe es nicht, seine klar antisemitischen Aussagen sprechen aber ganz andere Worte. 
Ein 2012 aufgenommener Audioclip von ihm aus belegt, wie er Jüd:innen als „Drahtzieher„ der imperialen Politik der USA bezeichnet. Auch Hollywood werde „von der proisraelischen Lobby kontrolliert bzw. von bekennenden Zionisten geführt„, das Ziel sei „Israel zuerst„. Weiterlesen →

Beatrix von Storch & „Zivile Koalition e.V.“: Coronaleugnung und antifeministische Kampagnen

Beatrix von Storch „Zivile Koalition e.V.“ (Zionskirchstr. 3)   Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei statten wir auch Beatrix von Storchs Medien-Netzwerk einen Besuch ab.

„Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“ Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz „Zivile Koalition“ – die Propagandamaschine der Storch’s Beatrix von Storch, AfD, sitzt nicht nur im Bundestag sondern führt mit ihrem Mann Sven von Storch zusammen den „Zivile Koalition e.V.“ – ihr ganz persönliches Propagandazentrum, mit dem sie ihre rechte Ideologie verbreiten. Auf ihrer Nachrichten-Plattform „Freie Welt“ wird von „Irrem Gender-Quatsch“ geschrieben und daraus das Aussterben der Menschheit konstruiert. Das reiht sich ein in viele weitere LGBTIQA+ feindliche Medienangebote der Storch’s und den dazugehörigen Aussagen. Auch der strukturelle Aufbau der „Demo für alle“ in Stuttgart geht auf den „Zivilen Koalition“ zurück. Der Sozialwissenschaftler Andreas Kemper deckte dies auf. Den, von der Antifeministen Birgit Kelle repräsentierten, „Demos für alle“ ging es darum die Abbildung z.B. von Trans- oder Homosexualität im Unterrichtsstoff zu verhindern.

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Demonstration: Prenzlauer Berg – 4.2. – Coronaleugner*innen und Faschos raus aus dem Kiez!

Vier auf einen Streich!

Zusammen gegen:
Beatrix von Storch + Scotch und Sofa-Bar + Ken Jebsen + Viviane Fischer (Team Freiheit-Partei)!

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), North East Antifa (NEA), SAW, Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Bringt Transparente und Regenschirme mit, um diesmal rechte Youtuber*innen daran zu hindern in die Demo zu laufen!

Am Donnerstag den 4.2. gehen wir raus auf die Straße, um gegen die Bar „Scotch und Sofa“ zu demonstrieren. Die Bar ist seit Mitte Januar Treffpunkt verschiedener Coronaleugner:innen, die dort die Partei „Team Freiheit“ gegründet haben. Eine Parteigründung soll bewirken, dass die Coronaleuger:innen in den Bars und Restaurants sich wieder ungestört von Pandemie-Maßnahmen treffen, organisieren und saufen können. Und ganz nebenbei verbreiten sie dort ihre Verschwörungsmythen und rechte Ideologien.

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Demonstration: Coronaleugner*innen raus aus dem Kiez! „Scotch und Sofa“-Bar dicht machen.

Do. 28.01.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Eberswalder Straße

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Orga: Bündnis gegen Coronaleugnung

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Aktuelle Infos: 
www.antifa-nordost.org, www.twitter.antifanordost, https://twitter.com/bbgegenrechts

Seit Mitte Januar finden in der Bar „Scotch und Sofa“ in der Kollwitzstrasse 18 im Prenzlauer Berg Gründungsveranstaltungen für die neue Partei „Team Freiheit“ statt. Dahinter stehen bekannte Coronaleugner*Innen und deren Anhang. Mit dem Label „Partei“ bzw. „Parteiveranstaltung“ haben sie nun ein juristisches Schlupfloch gefunden, dass es ihnen ermöglicht auch im Lockdown Veranstaltungen und Kneipenabende durchführen zu können. Sie haben bereits jetzt angekündigt dies regelmäßig im Scotch und Sofa machen zu wollen.  Am 28. Januar soll dort das nächste Parteigründungsreffen stattfinden. Die Etablierung eines Treffpunktes für Coronaleuger*innen mitten im Prenzlauer Berg muss verhindert  werden. Darum rufen wir am 28. Januar und am 4. Februar zur Kiezdemo gegen das „Scotch und Sofa“ und seine neuen Gäste auf!

Wirtschaftskrise, Faschisierung, Coronaleugnung? / Nicht auf unserem Rücken!

Gesundheit statt Profit für die Wirtschaft!

Macht mobil!

Mobilisierungsmaterial: Flyer, Flyer S/W, Web-Banner, Aufruf als PDF 

Ausführliche Aufruf:

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Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo 2021

Am Freitag, den 22.01.2021 versammelten sich ca. 80-100 Menschen am U-Bahnhof Frankfurter Tor in Friedrichshain zu einer Kundgebung gegen die Polizeigewalt während der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration dieses Jahr. Die Veranstaltung wurde von linksjugend [’solid] Berlin organisiert. Die Kundgebung wurde von einem, im Verhältnis, Großaufgebot der Berliner Polizei begleitet. Auch war der Fokus wieder sehr stark auf die FDJ gerichtet. In den verschiedenen Redebeiträgen, u.a. vom Bündnis „Fight & Remember“, Niema Movassat & dem Drugstore, wurde auf die allgegenwärtige Polizeigewalt, die Verdrängung aus der Stadt und die faschistischen Netzwerke in den Sicherheitsbehörden unter rot-rot-grün eingegangen. Der Nazi Stephan Böhlke tauchte auch wieder auf, zog es dieses Mal jedoch vor nur aus sicherer Entfernung und Polizeischutz Fotos zu machen. Die Kundgebung dauerte ca. 2 Stunden. Im Folgenden wollen wir einige Fotos, Videos und unseren Redebeitrag dokumentieren.

Video: #b2201 toller Redebeitrag von @NiemaMovassat Insgesamt eine erfolgreiche Kundgebung mit vielen verschiedenen Gruppen. Vor allem ist es uns gelungen zu beweisen, dass der Angriff auf die #LLDemo rechtswidrig war. Danke an alle! (maxischulz)

Fotos: Weiterlesen →

Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Soli-Kundgebung für die Angegriffenen auf der LL-Demo:
Fr. 22.01.2021 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Veranstalter*innen: linksjugend [’solid] Berlin
Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] | Mobi-Video: [#1] [#2]

Am 10.01. fand die jährliche Luxemburg Liebknecht Demo in Berlin statt. Schon vor dem Start der Demo kam es zu extremer Polizeigewalt und Repressionen. Viele Menschen wurden verletzt, festgenommen und angezeigt. Die offizielle Begründung der Polizei für ihr brutales Vorgehen war das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Symbolen. Abgesehen davon, dass die eskalative Vorgehensweise auf Seiten der Polizei wie immer mehr als unangebracht war, ist dies auch noch absolut unzutreffend. Die FDJ ist laut Art. 231 § 2 EGBGB eine legale Vereinigung. Dies haben mehrere eingestellte Verfahren wegen §86 StGB vor dem Landgericht und OLG München auch indirekt so bestätigt. Somit ist das Vorgehen der Polizei ein zu verurteilender, autoritärer Eingriff der Exekutive in die Meinungsfreiheit, und ein weiterer Test von Staatsorganen, wie weit sie ihre eigenen rechtsstaatlichen Grenzen bei der Repression von Linken übertreten können.

Lächerlich war es auch, dass während die Polizei gewaltsam in die Demo eindrang, durchgesagt wurde, es solle doch bitte auf Abstände geachtet werden. Wie das funktionieren sollte ist uns ein Rätsel.
Repression und Gewalt wie auf der LL Demo sind kein Einzelfall. Immer wieder kommt es auf linken Demos und Kundgebungen dazu. Das Verhalten der Polizei steht für uns in klarer Kontinuität zum überharten Vorgehen sowohl während der Räumung der Liebig als auch während der letzten Interkiezionale.
Um Menschen, die von Repressionen und Gewalt betroffen sind, eine Bühne zu geben, haben wir von Solid Berlin uns dazu entschlossen, am Freitag den 22.01.21 um 16 Uhr am Frankfurter Tor eine Kundgebung unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ abzuhalten.
Dadurch möchten wir Öffentlichkeit für diese Themen schaffen und uns klar dagegen positionieren.

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