Kategoriearchiv: Ankündigung

Ken Jebsen „Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“

Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei werden wir auch an der Adresse von KenFM vorbeigehen. Kopf hinter der Website, samt der ihr angegliederten Socialmediakanäle, ist Ken Jebsen. Verschwörungserzählungen und das Aufweichen der Politischen Grenzen zwischen links und rechts sind seine Agenda und sein mediales Geschäftsmodell.

„Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“

Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz

Ken Jebsen

KenFM

(Ackerstraße 11)

Ken Jebsen (eigentlich Kayvan Soufi Siavash) behauptet, ein rechts und links gebe es nicht, seine klar antisemitischen Aussagen sprechen aber ganz andere Worte.

Ein 2012 aufgenommener Audioclip von ihm aus belegt, wie er Jüd:innen als „Drahtzieher„ der imperialen Politik der USA bezeichnet. Auch Hollywood werde „von der proisraelischen Lobby kontrolliert bzw. von bekennenden Zionisten geführt„, das Ziel sei „Israel zuerst„. Weiterlesen →

Beatrix von Storch & „Zivile Koalition e.V.“: Coronaleugnung und antifeministische Kampagnen

Beatrix von Storch „Zivile Koalition e.V.“ (Zionskirchstr. 3) Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei statten wir auch Beatrix von Storchs Medien-Netzwerk einen Besuch ab.

„Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!“ Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz „Zivile Koalition“ – die Propagandamaschine der Storch’s Beatrix von Storch, AfD, sitzt nicht nur im Bundestag sondern führt mit ihrem Mann Sven von Storch zusammen den „Zivile Koalition e.V.“ – ihr ganz persönliches Propagandazentrum, mit dem sie ihre rechte Ideologie verbreiten. Auf ihrer Nachrichten-Plattform „Freie Welt“ wird von „Irrem Gender-Quatsch“ geschrieben und daraus das Aussterben der Menschheit konstruiert. Das reiht sich ein in viele weitere LGBTIQA+ feindliche Medienangebote der Storch’s und den dazugehörigen Aussagen. Auch der strukturelle Aufbau der „Demo für alle“ in Stuttgart geht auf den „Zivilen Koalition“ zurück. Der Sozialwissenschaftler Andreas Kemper deckte dies auf. Den, von der Antifeministen Birgit Kelle repräsentierten, „Demos für alle“ ging es darum die Abbildung z.B. von Trans- oder Homosexualität im Unterrichtsstoff zu verhindern.

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Demonstration: Prenzlauer Berg – 4.2. – Coronaleugner*innen und Faschos raus aus dem Kiez!

Vier auf einen Streich!

Zusammen gegen:
Beatrix von Storch + Scotch und Sofa-Bar + Ken Jebsen + Viviane Fischer (Team Freiheit-Partei)!

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), North East Antifa (NEA), SAW, Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Bringt Transparente und Regenschirme mit, um diesmal rechte Youtuber*innen daran zu hindern in die Demo zu laufen!

Am Donnerstag den 4.2. gehen wir raus auf die Straße, um gegen die Bar „Scotch und Sofa“ zu demonstrieren. Die Bar ist seit Mitte Januar Treffpunkt verschiedener Coronaleugner:innen, die dort die Partei „Team Freiheit“ gegründet haben. Eine Parteigründung soll bewirken, dass die Coronaleuger:innen in den Bars und Restaurants sich wieder ungestört von Pandemie-Maßnahmen treffen, organisieren und saufen können. Und ganz nebenbei verbreiten sie dort ihre Verschwörungsmythen und rechte Ideologien.

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Demonstration: Coronaleugner*innen raus aus dem Kiez! „Scotch und Sofa“-Bar dicht machen.

Do. 28.01.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Eberswalder Straße

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Orga: Bündnis gegen Coronaleugnung

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Aktuelle Infos:
www.antifa-nordost.org, www.twitter.antifanordost, https://twitter.com/bbgegenrechts

Seit Mitte Januar finden in der Bar „Scotch und Sofa“ in der Kollwitzstrasse 18 im Prenzlauer Berg Gründungsveranstaltungen für die neue Partei „Team Freiheit“ statt. Dahinter stehen bekannte Coronaleugner*Innen und deren Anhang. Mit dem Label „Partei“ bzw. „Parteiveranstaltung“ haben sie nun ein juristisches Schlupfloch gefunden, dass es ihnen ermöglicht auch im Lockdown Veranstaltungen und Kneipenabende durchführen zu können. Sie haben bereits jetzt angekündigt dies regelmäßig im Scotch und Sofa machen zu wollen. Am 28. Januar soll dort das nächste Parteigründungsreffen stattfinden. Die Etablierung eines Treffpunktes für Coronaleuger*innen mitten im Prenzlauer Berg muss verhindert werden. Darum rufen wir am 28. Januar und am 4. Februar zur Kiezdemo gegen das „Scotch und Sofa“ und seine neuen Gäste auf!

Wirtschaftskrise, Faschisierung, Coronaleugnung? / Nicht auf unserem Rücken!

Gesundheit statt Profit für die Wirtschaft!

Macht mobil!

Mobilisierungsmaterial: Flyer, Flyer S/W, Web-Banner, Aufruf als PDF

Ausführliche Aufruf:

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Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Soli-Kundgebung für die Angegriffenen auf der LL-Demo:
Fr. 22.01.2021 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Veranstalter*innen: linksjugend [’solid] Berlin
Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] | Mobi-Video: [#1] [#2]

Am 10.01. fand die jährliche Luxemburg Liebknecht Demo in Berlin statt. Schon vor dem Start der Demo kam es zu extremer Polizeigewalt und Repressionen. Viele Menschen wurden verletzt, festgenommen und angezeigt. Die offizielle Begründung der Polizei für ihr brutales Vorgehen war das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Symbolen. Abgesehen davon, dass die eskalative Vorgehensweise auf Seiten der Polizei wie immer mehr als unangebracht war, ist dies auch noch absolut unzutreffend. Die FDJ ist laut Art. 231 § 2 EGBGB eine legale Vereinigung. Dies haben mehrere eingestellte Verfahren wegen §86 StGB vor dem Landgericht und OLG München auch indirekt so bestätigt. Somit ist das Vorgehen der Polizei ein zu verurteilender, autoritärer Eingriff der Exekutive in die Meinungsfreiheit, und ein weiterer Test von Staatsorganen, wie weit sie ihre eigenen rechtsstaatlichen Grenzen bei der Repression von Linken übertreten können.

Lächerlich war es auch, dass während die Polizei gewaltsam in die Demo eindrang, durchgesagt wurde, es solle doch bitte auf Abstände geachtet werden. Wie das funktionieren sollte ist uns ein Rätsel.
Repression und Gewalt wie auf der LL Demo sind kein Einzelfall. Immer wieder kommt es auf linken Demos und Kundgebungen dazu. Das Verhalten der Polizei steht für uns in klarer Kontinuität zum überharten Vorgehen sowohl während der Räumung der Liebig als auch während der letzten Interkiezionale.
Um Menschen, die von Repressionen und Gewalt betroffen sind, eine Bühne zu geben, haben wir von Solid Berlin uns dazu entschlossen, am Freitag den 22.01.21 um 16 Uhr am Frankfurter Tor eine Kundgebung unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ abzuhalten.
Dadurch möchten wir Öffentlichkeit für diese Themen schaffen und uns klar dagegen positionieren.

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Gedenken an Oury Jalloh in Berlin

07.01.2021, 14 Uhr, Landesvertretung des Landes Sachsen-Anhalt, Luisenstraße 18, 10117 Berlin

Oury Jalloh wurde am 07.01.2005 von Polizisten auf dem Dessauer Polizeirevier in Gewahrsam bis zur Unkenntlichkeit verbrannt. Durch unabhängige Gutachten und Aufklärungsarbeit der letzten 15 Jahre wurde das durch die Initiative Oury Jalloh belegt. Die deutsche Justiz verweigert sich aufzuklären und behauptet, dass Oury Jalloh sich selbst angezündet habe. Alle Tatsachen sprechen dagegen. Nicht zuletzt verkündeten dieses Jahr im August 2020 die Sonderberater des Landtages Sachsen-Anhalts, dass sie weiterhin an der Täterversion der Selbstanzündungsthese festhalten und Oury Jalloh weiterhin kriminalisieren. Wir wissen:
OURY JALLOH – DAS WAR MORD!
Und es ist kein Einzelfall – Es ist der OURY-JALLOH-KOMPLEX.

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FCK 2020 – Für ein besseres Morgen

30.12.2020 / 14 Uhr / Nettelbeckplatz (S+U Wedding) Mit Hygienekonzept gemeinsam gegen die repressiven Maßnahmen der Bundesregierung, gegen Verschwörungsideolog*innen und für eine würdevolle Gesundheit, eine gerechte Bildung, Arbeitsrechte, Arbeitsschutz und Kultur.

Wir leben in einer Gesellschaft, die gerade polarisiert zwischen zwei Standpunkten. Die einen klatschen für die Maßnahmen der Bundesregierung, während sie in ihrer Dahlemer Villa mit Garten höchstens Angst um die Dividende haben. Die anderen schließen sich mit Rechtsextremen zusammen und lehnen jede Maßnahme ab, die die individuelle Freiheit beschneidet. Sie haben Angst um ihre kleinbürgerliche Existenz. Beide stehen für das Recht des Stärkeren, beide für eine Gesellschaft, die nach unten tritt und nach oben buckelt. Am 30. Dezember werden wir für einen anderen, unseren Weg auf die Straße gehen: Wir werden für ein besseres Morgen demonstrieren, das nicht auf dem Recht des Stärkeren oder autoritärer Krisenpolitik beruht! 2020 war für die meisten von uns ein Scheißjahr, wir können es nicht anders sagen. Doch wir müssen endlich raus aus der Starre, wir können nicht länger warten. Der Kapitalismus lässt sich nicht aussitzen!

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Liebe, Frieden, Volksverräter – Zustandsbericht und Analyse zu rechten und verschwörungsideologischen Strategien während der Corona-Pandemie und antifaschistischen Interventionen

Das Jahr 2020 wurde von einem großen Thema bestimmt: COVID-19. Für die radikale Linke bedeutete diese Pandemie vor allem, sich mit alten Problemen, in durch eine globale Krise verschärfter Form, auseinanderzusetzen. Wirtschaftskriege, soziale Ungerechtigkeiten, Klimawandel, Migration, Kapitalismus, staatliche Repression, Gentrifizierung und Kampf um Freiräume – kein Bereich war nicht direkt oder indirekt betroffen durch den dunklen Schatten, den das SARS-CoV-2 Virus ab spätestens Februar über die gesamte Welt warf. Schnell gab es aber auch erste Ansätze, linke Antworten auf die sich weiter verschärfenden Kämpfe in allen Teilen der Welt zu finden. Die Kampagnen „Leave No One Behind“ und „Nicht auf unserem Rücken“ seien hier nur als zwei Beispiele genannt. Zeitgleich mit diesen ersten linken Reaktionen auf die Krise, formierte sich aber ausgehend von Städten wie Berlin und später Stuttgart auch eine ganz andere Bewegung, die sich das Thema Corona für Forderungen und Positionen zunutze machte, die zunächst deutlich schwerer zu erkennen waren. Dass es bei dieser neuen Bewegung allerdings nicht um „Liebe“ oder „Frieden“ ging, sondern sich hinter den neuen Namen wie „Nicht ohne uns“ und „Hygiene Demo“ ein altbekanntes Querfront-Konzept zu verstecken versuchte, das immer wieder in neuen Formen und Themenbereichen auftaucht und mal mehr, mal weniger erfolgreich dazu dient reaktionäre, autoritäre bis faschistische Konzepte für ein neues, breiteres Publikum anschlussfähig zu machen, war spätestens nach den ersten Demonstrationen auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz im April 2020 klar. Dennoch tat sich die Linke lange schwer, dieser neuen rechten Massenmobilisierung eine angemessene antifaschistische Antwort auch auf der Straße entgegenzusetzen.

Link zum Blog: LIEBE, FRIEDEN, VOLKSVERRÄTER

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Sebastian Thom beim III. Weg und die Krise der Berliner NPD

Nachdem er sich erst bei der AfD anbiederte, scheint der Berliner Neonazi Sebastian Thom nun beim „III. Weg“ eine neue politische „Heimat“ gefunden zu haben. Was sich lange andeutete, zeigte sich an diesem Wochenende offen. Mit Partei-Mütze auf dem Kopf verteilte er mit anderen III. Weg-Angehörigen Flyer in Berlin.

Das offene Bekenntnis von Thom zur faschistischen Bewegungspartei „III. Weg“ zeigt deutlich die politische Krise der NPD. Die Partei ist unattraktiv geworden – und das nicht nur in Berlin. Sie kann das Aktionspotential der Neonazi-Szene nicht mehr für sich nutzen. Das war bereits am Scheitern der zuletzt ausgetragenen NPD-„Schutzzonen“-Kampagne zu sehen. Jahrelange persönliche Streitigkeiten und Ausrichtungsfragen tragen ihr Übriges bei. Immer mehr ehemalige NPD-Aktivisten und Sympathisanten kehren der Partei den Rücken.

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Schüler*innen stehen auf! – Gegen Coronaleugnung und gefährliche Verschwöhrungstheorien. – Für ein verantwortungsvolles Miteinander.

Mo. 14.12.2020 | 17.00 Uhr | Rathauscenter Pankow (Sparkasse, Breite Straße 20)

Kopiervorlage Anwohner*innenflyer

Sehr geehrte Anwohner*Innen, sehr geehrte Leser*Innen, bestimmt haben sie von den großen ‚Anti-Corona-Protesten‘ in vielen Teilen Deutschlands gehört. Auch in Pankow trifft sich nun seit einer Weile Montags ein Teil dieser Bewegung. Die Proteste verharmlosen nicht nur die Pandemie. Sie sind außerdem offen für Reichsbürger, extreme Rechte von NPD, AfD und Identitären. Die stellen sich nicht nur dazu, sondern halten Reden und organisieren die Veranstaltungen mit. Gegen die Corona-Maßnahmen ist ihnen jedes Bündnis recht. Antisemitische Verschwörungsideologien und eklige Vergleiche zum NS sind nicht selten. Meist treten die Demonstrationszüge mit Trommeln, Flaggen und ohne Beachtung der Hygieneregeln auf.

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