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8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Вечная слава героям павшим в боях за освобождение человечества от ига фашизма

8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Für den 8. Mai 2016 plante das Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow, welchen auch wir angehören, das jährliche Gedenken an die Befreiung am sowjetischen Ehrenmal in Pankow-Buch. Dank der freundlichen und aktiven Unterstützung der Berliner Polizei konnte die NPD-Pankow ein würdiges Gedenken durch eine „Mahnwache“ verhindern. Im folgenden dokumentieren wir die Redebeiträge von uns und der Berlin OutBack Antifa [BOBA]. Weiterhin haben wir eine kleine Artikelsammlung, Pressemitteilungen, Fotos und eine Recherche-Übersicht zusammengestellt. Weitere Infos zum Tag folgen:

Ankündigung:
– Pankow-Buch: 8. Mai – Nazifrei! (NEA / BOBA)

Presse:
– Rechtes Demo-Wochenende in Berlin (Blick nach rechts / 04.05.2016)
– NPD blockiert Gedenken in Buch (Neues Deutschland / 09.05.2016)

Pressemeldungen:
– Polizei verhindert Gedenkveranstaltung am sowjetischen Ehrenmal (Die Linke)
– Erklärung zur Blockade des Bucher Ehrenmals am 8. Mai 2016 (SPD)
– NPD will am Tag der Befreiung provozieren. (VVN-BdA)

Fotos:
– 08.05.2016 Berlin-Buch NPD-Kundgebung (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2016 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

UPDATE:
Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus von Elke Breitenbach & Steffen Zillich (Die Linke) und Antwort von Innensenator Franke Henkel (CDU) zu den Vorkommnissen am 8. Mai in Pankow-Buch

Redebeiträge & Fotos:

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Redebeitrag HWVW: „Ob Wedding, Neukölln oder Friedrichshain: Gefahrengebiete selber machen!“

hwvw_redebeitrag_gefahrengebieteRedebeitrag unserer Freund*innen und Genoss*innen von Hände weg vom Wedding unter dem Titel „Ob Wedding, Neukölln oder Friedrichshain: Gefahrengebiete selber machen!“, welcher auf der Freiräume/Antirepressions-Demo am 06.02.2016 in Friedrichshain verlesen wurde:

Ob Wedding, Neukölln oder Friedrichshain: Gefahrengebiete selber machen!

Was wir hier in Friedrichshain jeden Tag erblicken, wenn wir zu Freund*innen gehen, Veranstaltungen besuchen oder einfach nur nach Hause wollen, lässt erahnen, wie sich der Staat und seine Schergen die Zukunft der kapitalistischen Stadt vorstellen. Menschen, die sich den Verwertungslogiken entziehen wollen, aufgrund von Einkommen oder vermeintlich “falschen Nationalitäten” nicht zum Schick des ach so aufstrebenden Berlins beitragen, werden seit Jahren kategorisch verdrängt. Nun überbieten sich Politik und Bullenschaft an neuem Irrsinn: Während die Einen, “den Autonomen”- und nicht etwa der Gentrifizierung- die Schuld am Wegzug ihrer Nachbar*innen geben, fahren die Anderen die Schiene, dass  eine gezielte Aufwertung gekoppelt mit repressiven, kontrollwütigen Klima , wonach (Zitat) “die Linken schon von allein gehen würden”.

Wir haben keinen Bock darauf, dass missliebige Häuser gestürmt werden, Polizeischikanen und Kameraüberwachung unsere Bewegungen observieren und einschränken; durch steigende Mieten mehr und mehr Menschen verdrängt werden. Und wofür das alles? Für die Wiederwahl der CDU und SPD bei den Berlin-Wahlen im September? Für die Sicherheit kapitalistischer Wohnungsunternehmer*innen? Für satte Rendite mit Eigentumswohnungen und Gated Communities? Was erst in Hamburg und nun in Berlin seitens der Schweine erprobt wurde und wird, bedeuten die abgespeckten Versuche der Aufstandsbekämpfung im städtischen Raum.

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LL-Demo 2016: Redebeitrag zur aktuellen politischen Situation im Baskenland

ll_demo_2016_rede_nea_libreGemeinsamer Redebeitrag der North-East Antifascists [NEA] und Libre Berlin, welcher die aktuelle politische Situation im Baskenland, die anhaltende Repression des spanischen Staates gegen Aktivist*innen von Askapena und die Solidaritätsdemonstration von über 70.000 Menschen in Bilbo (Bilbao) thematisiert. Verlesen wurde der Beitrag im Antifa-Block auf der LL-Demo 2016. Diesen möchten wir hiermit dokumentieren:

Zur aktuellen politischen Situation um Baskenland…

Liebe Genoss*innen,
wir haben uns hier nicht nur versammelt um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg als Personen zu gedenken, sondern auch um Ihre antifaschistischen und internationalistischen Ideale zu vertreten. In diesem Sinne wollen wir mit diesem Redebeitrag ein kurzes Schlaglicht auf die politische Situation im Baskenland werfen.

Die baskische Gesellschaft befindet sich derzeit in einem beispiellosen einseitigen Friedensprozess. Der bewaffnete Kampf ist definitiv beendet, die politischen Strukturen im Baskenland formieren sich neu und die gesellschaftliche Aufarbeitung des Konfliktes hat begonnen. Doch während große Teile der Bevölkerung im Baskenland den Dialog suchen, kennt der spanische Zentralstaat weiter nur eine Antwort: Repression.

Unter der fadenscheinigen Losung “Alles ist ETA” werden linke Gruppen und Aktivisten reihenweise überwacht, verhaftet und zum Teil auch gefoltert. Die meisten Beschuldigten verbüßen schon vor Prozessbeginn viele Monate in Untersuchungshaft, bevor sie unter harten Auflagen auf Kaution entlassen werden. So auch 5 Genossen von der internationalistischen Organisation Askapena.

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