Kategoriearchiv: Antifa

Black Lives Matter! FREE MUMIA – Free Them ALL!

Sa. 4. Juli 2020 – Kundgebung US Botschaft / Brandenburger Tor – 15:00

Zubringerfahrrademo – Hermannplatz (U7/8) / Neukölln 13:30 Uhr

Wir begrüßen die massiven Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA wie auch hier und in anderen Ländern. Wir werden uns am Samstag, den 4. Juli 2020 für die Freiheit derjenigen einsetzen, die diesen Kampf vor über 50 Jahren begonnen haben. Bereits 1967 organisierte die Black Panther Party Selbstschutz gegen rassistische Polizeigewalt in US-amerikanischen Großstädten, indem sie bewaffnet und mit Kameras die Polizei beobachtete. Die Repression gegen die Panthers und viele andere von ihnen inspirierte Organisationen war brutal. Viele wurden vom Staat ermordet, noch mehr für Jahrzehnte ins Gefängnis geworfen. Bis heute sitzen viele der damaligen Black Panthers in Haft. Unter ihnen Mumia Abu-Jamal, Jalil Muntaqim, Romaine Chip Fitzgerald, Sundiata Acoli, Ed Pointdexter, Veronza Bowers, Kamau Sadiki, Kenny Zulu Whitmore oder auch Indigene wie Leonard Peltier vom American Indian Movement. Sie alle haben den Großteil ihres Lebens in Gefangenschaft verbracht, Mumia Abu-Jamal sogar 30 Jahre davon in Isolationshaft und Bedrohung durch die Todesstrafe.

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Rechtes Monument abgerissen

Gut drei Monate nach Bekanntwerden ist es endlich weg: Ein geschichtsrevisionistisches Monument auf dem Gelände der Senior*innenresidenz „Wohnpark Bismarck“ im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz. Kritische Öffentlichkeit durch Berichte linker Tageszeitungen und der beharrliche Druck von Antifaschist*innen lösten bei der Geschäftsführung der Einrichtung Angst und Bange aus und man ließ den Stein Anfang Juni schließlich abreißen. Bereits im Jahr 2018 war der Klotz in Anwesenheit von Neonazis der Partei „Der III. Weg“ eingeweiht worden, auch bei späteren sogenannten „Heldengedenken“ am Stein durften die Nazis nicht fehlen. Die Aktivist*innen der Emanzipativen Antifaschistischen Gruppe (EAG) sagen, der „Wohnpark Bismarck“ richte sich insbesondere an rechtes Klientel, was deren Betreiber*innen nun aus durchschaubaren Gründen weit von sich weisen.

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Redebeitrag zum Antifa-Fahrradkorso gegen die „Hygienedemo“ am 23.05.2020

Wir sind heute hier, um rechten Spinner*innen den Kampf anzusagen. Hier in Mitte wollen heute Esos, Verschwörungsschwurbler*innen, Faschist*innen, Wutbürger*innen und allgemeine Frustrierte gemeinsam als „Hygienedemo“ demonstrieren.
Wir wollen der „Hygienedemo“ keinen Raum lassen!

Die AfD und andere rechte Gruppen wollen genau diese Versammlungen nutzen, um ihre menschenverachtende Politik in neue Milieus zu tragen. Vielen Teilnehmenden war es die letzten Wochen scheißegal, mit wem sie demonstrieren. Für uns ist eine Kritik am Staat wichtig. Es ist aber niemals legitim, dafür mit Rechten und Faschist*innen zu demonstrieren.

Wir als “Kein Raum”-Bündnis setzen uns dafür ein, der AfD die Räume für Treffen und Versammlungen sowie Propagandaaktionen zu nehmen. So haben in Berlin schon viele Restaurants die rechte Partei vor die Tür gesetzt und es konnten sogar mehrmals Großveranstaltungen wie der Berliner Landesparteitag verhindert werden. Wir bekämpfen die AfD, um sie daran zu hindern noch mehr Einfluss in Parlamenten und auf den Straßen zu gewinnen. Dafür brauchen wir keine Unterstützung vom Staat oder der regierende Parteien, denn im Zweifel stehen sie ohnehin auf der Seite der AfD, egal welche menschenverachtenden Thesen sie vertritt.

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Verpetz die AfD! – Das antifaschistische Meldeportal

Mit den Lockerungen der Einschränkungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes öffnen nun auch stückweise wieder Restaurants und Veranstaltungs-Locations. Für uns bedeutet das, dass auch die AfD wieder mit öffentlichen und internen Treffen und Veranstaltungen starten wird. Beispielsweise trifft sich die AfD schon morgen, am 29.05. um 18:30 Uhr zu einem Bezirksparteitag im BVV-Saal Reinickendorf. Am Dienstag, den 2. Juni, finden dann direkt die ersten AfD Corona-Parties (a.k.a. Bezirkstreffen) in Treptow-Köpenick und Reinickendorf statt. Die AfD ist bisher nicht besonders gut durch die Coronakrise gekommen, was uns recht herzlich freut. Dies wird Veranstaltungen und Treffen in den nächsten Wochen und Monaten für die AfD aber um so wichtiger machen. Um der angeschlagenen Partei beim Aufstehen direkt wieder in die Beine zu grätschen haben wir uns also eine kleine Überraschung einfallen lassen und starten das erste antifaschistische Meldeportal: VERPETZ DIE AFD!

Link: verpetzdieafd.noblogs.org

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[Fotos und Kurzbericht] Antifaschistische Kundgebung zum Todestag von Walter Lübcke

Heute versammelten sich ca. 70 Antifaschist*innen zu einer Kundgebung anlässlich des Todestages von Walter Lübcke unter dem Motto „Den rechten Terror stoppen! Walter Lübcke ist nicht vergessen! AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!“ vor der Desiderius-Erasmus-Stiftung (Unter den Linden 21) in Berlin. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung war und ist, wie die Bibliothek des Konservativismus oder das Institut für Staatspolitik, eine der Brutstätten der konservativ-faschistischen Netzwerke. Auf der Kundgebung wurde dem vor einem Jahr ermordeten Kasseler CDU-Politiker gedacht und die Hintergründe seines Todes, der zunehmende weltweite rechte Terror und vor allem die rechte Hetze, die zum Tod von Walter Lübcke führte, thematisiert. Dazu sprachen unter Anderem Martina Renner (MdB LINKE), Ferat Kocak und Vertreter*innen verschiedener Berliner Antifa-Gruppen und Initiativen.

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2. Juni – Todestag von Walter Lübcke // AfD, Steinbach, Pirinçci und »WerteUnion« haben mitgeschossen!

Den rechten Terror stoppen!
Walter Lübcke ist nicht vergessen!

– Ab dem 2. Juni: Aktionstage
– 2. Juni: Kundgebung in Berlin

Plakatvorlagen: Plakat 01 / Plakat 02

Am 02. Juni 2019 wurde Walter Lübcke von dem Neonazi Stephan Ernst ermordet. Lübcke war CDU-Politiker in Kassel, und in den Jahren vor seinem Tod ein sehr umstrittener Mensch. Nicht wegen legitimer und notwendiger Kritik an den politischen Inhalten der CDU. Angegriffen wurde er von Mitgliedern seiner eigenen Partei, dafür dass er 2015 gegenüber Geflüchteten ein Mindestmaß an Menschlichkeit zeigte. Als im Herbst 2015 Hunderttausende, ohne jede Perspektive und Sicherheit auf deutschen Bahnhöfen strandeten, nach langen und lebensgefährlichen Wegen, aus Kriegsgebieten, durch Wüsten und über Meere, setzte er durch, dass Kassel Unterkünfte errichtete und die Menschen aufnahm.

AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!

Das Video einer Rede, die Lübcke während einer Informationsveranstaltung zu den geplanten Unterkünften hielt, wurde von einem Anhänger der lokalen PEGIDA ins Internet gestellt. Daraufhin begann eine über das halbe Internet verstreute Allianz von CDU-Mitgliedern, »Neurechten« und offenen Neonazis ihn zu attackieren, zu beleidigen und zu bedrohen. Seine Adresse wurde veröffentlicht mit der Aufforderung dort »vorbeizuschauen«.

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Die sogenannten „Hygienedemos“ und ihre Aktuere in Berlin

Von Indymedia übernommen.

Die „Hygienedemos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich inzwischen zu einem breiten Feld von „Hygiene“-Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. A.n ihnen beteiligen sich regelmäßig mehrere hundert Personen – darunter auch zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und die zentralen Akteur*innen dieser neuen Proteste.

***Da es sich bei diesem Analyse-Output um einen sehr umfangreiche Veröffentlichung handelt, haben wir ihn in einzelne, weitestgehend unabhängige Abschnitte aufgeteilt. So könnt ihr den Text in mehreren Etappen lesen oder direkt zu dem Thema springen, das euch am meisten interessiert.***

Inhalt
1 Die ursprünglichen Organisator*innen der „Hygienedemo“ – „Lenz und Partner*innen“
2 Ablauf der Demonstrationen in Berlin und ihre Teilnehmenden im Überblick
3 Konflikte mit den Organisator*innen der „Hygienedemos“ und neue Dynamiken
4 „Hygienedemos“ als Anlaufpunkt für die (extreme) Rechte
5 Tummelplatz für (Neonazi-)Hooligans und andere gewaltbereite Rechte
6 Auflistung der Akteur*innen an den „Hygiene“-Protesten
7 Fazit

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Statement zu den Schüssen auf die kubanische Botschaft

Am 30.04.2020 gab ein Rechtsterrorist in Washington DC aus einem Sturmgewehr vom Typ AK-47 mehrere Salven an Schüssen auf die Kubanische Botschaft ab. Bis heute weigern sich die Behörden der USA eine Strafverfolgung aufzunehmen.

Bereits kurz nach dem Sieg der kubanischen Revolution über die Batista-Diktatur und ihre Schergen begannen die USA durch ihre Geheimdienste – allen voran die CIA – mit ihrer konterrevolutionären Subversion gegen die sozialistische Karibikinsel. Immer wieder taucht in der Geschichte der imperialen Aggression der Name »Alpha 66« auf. Nun handelt es sich bei dieser Terrororganisation nicht um die einzige, die vom US-amerikanischen Kapital gestützt wird, die bekannteste ist sie wohl dennoch.

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[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.

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