Category Archive: Erklärung

Gemeinsam gegen den Marsch von “Querdenken” und extrem Rechten

Solidarität! Statt Schulterschluss mit Nazis! Protestkundgebung am 29. August ab 9.30 Uhr am Simsonweg Wie schon am ersten Augustwochenende mobilisiert die bundesweite „Querdenken“-Bewegung um den Stuttgarter IT-Unternehmer Michael Ballweg am Samstag, den 29. August erneut nach Berlin – diesmal sogar europaweit. Ungehindert von den Veranstaltern präsentierten bereits bei der „Querdenken-Demo“ am 1. August etliche Nazis …

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Zum Skandal in der Berliner Staatsanwaltschaft

Wir dokumentieren ein Statement, das heute von einigen Neuköllner Antifaschist:innen diskutiert und verfasst wurde. Heute wurde bekannt, dass der Leiter der Staatsschutzabteilung gegenüber dem Hauptverdächtigen der Neuköllner Anschlagswelle, dem Neonazi und AfD-Funktionär Tilo Paulenz, eine Sympathie für die AfD bekundete. Wir fordern nochmals mit Nachdruck einen Untersuchungsausschuss zur Nazigewalt und den vielfältigen rechten Verstrickungen der …

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Remember Heather Heyer – Fight fascism worldwide!

12.08.2020 | 18:30 Uhr | US-Botschaft Pariser Platz “Wer sich nicht empört, schaut einfach nicht hin” – Heather Heyer Heather Heyer Gedenkkundgebung vor der US-Botschaft am 12.08.2020 Am 12. August 2020 wollen wir der Antifaschistin Heather Heyer gedenken und gleichzeitig gegen Rechtsruck und Rassismus, gegen die Trump-Regierung und ihre Verbündeten von Alt-Right bis Ku Klux …

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Redebeitrag zum Antifa-Fahrradkorso gegen die „Hygienedemo“ am 23.05.2020

Wir sind heute hier, um rechten Spinner*innen den Kampf anzusagen. Hier in Mitte wollen heute Esos, Verschwörungsschwurbler*innen, Faschist*innen, Wutbürger*innen und allgemeine Frustrierte gemeinsam als „Hygienedemo“ demonstrieren. Wir wollen der „Hygienedemo“ keinen Raum lassen! Die AfD und andere rechte Gruppen wollen genau diese Versammlungen nutzen, um ihre menschenverachtende Politik in neue Milieus zu tragen. Vielen Teilnehmenden …

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Verpetz die AfD! – Das antifaschistische Meldeportal

Mit den Lockerungen der Einschränkungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes öffnen nun auch stückweise wieder Restaurants und Veranstaltungs-Locations. Für uns bedeutet das, dass auch die AfD wieder mit öffentlichen und internen Treffen und Veranstaltungen starten wird. Beispielsweise trifft sich die AfD schon morgen, am 29.05. um 18:30 Uhr zu einem Bezirksparteitag im BVV-Saal Reinickendorf. Am Dienstag, …

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[Fotos und Kurzbericht] Antifaschistische Kundgebung zum Todestag von Walter Lübcke

Heute versammelten sich ca. 70 Antifaschist*innen zu einer Kundgebung anlässlich des Todestages von Walter Lübcke unter dem Motto „Den rechten Terror stoppen! Walter Lübcke ist nicht vergessen! AfD, Steinbach, Pirinçci und Co. haben mitgeschossen!“ vor der Desiderius-Erasmus-Stiftung (Unter den Linden 21) in Berlin. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung war und ist, wie die Bibliothek des Konservativismus oder das Institut …

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»Solidarität mit linker Bewegungs- und Kulturpolitik in Kolumbien«

Die politische Situation in Kolumbien verschlechterte sich in den vergangenen Jahren zusehends. Knapp vier Jahre, nachdem die linke Guerilla FARC-EP einen Friedensvertrag mit der kolumbianischen Regierung unterzeichnet und ihre Waffen abgegeben hat, ist der Friedensprozess weitgehend gescheitert. Der ultrarechte kolumbianische Präsident Iván Duque, Ziehsohn des mit dem rechtsradikalen Paramilitarismus verbundenen Ex-Präsidenten Alvaro Uribe Vélez, hebelte …

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Statement zu den Schüssen auf die kubanische Botschaft

Am 30.04.2020 gab ein Rechtsterrorist in Washington DC aus einem Sturmgewehr vom Typ AK-47 mehrere Salven an Schüssen auf die Kubanische Botschaft ab. Bis heute weigern sich die Behörden der USA eine Strafverfolgung aufzunehmen. Bereits kurz nach dem Sieg der kubanischen Revolution über die Batista-Diktatur und ihre Schergen begannen die USA durch ihre Geheimdienste – …

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[Wedding] Kommentar: Gegen die Festung Europa! Auch in Zeiten von Corona!

Kommentar: Gegen die Festung Europa! Auch in Zeiten von Corona! Am vergangenen Mittwoch kam es im Wedding zu einer politischen Aktion gegen die Festung Europa und die deutsche Rüstungsindustrie. Aktivist*innen hängten Transparente am Torfstraßensteg auf, mit denen sie Nachbar*innen auf die verbrecherischen Geschäfte von Rüstungsunternehmen wie des dort ansässigen Konzerns Thyssenkrupp aufmerksam machen wollten. Zudem …

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[Junge Welt] Naziflüsterer des Tages: Ken Jebsen

Porträt Naziflüsterer des Tages: Ken Jebsen Von Sebastian Carlens Unter dem Motto »Nicht ohne uns« soll sonnabends das Grundgesetz verteidigt werden: In Berlin, auf »Hygiene­demos«. Nicht ohne die Grundrechte – was kann falsch daran sein? Nun ist jeder zweite Artikel der Verfassung bereits verändert worden, manchmal mehrfach. Das Asylrecht wurde beispielsweise zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Aber …

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