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Auswertung der Gegenaktivitäten zum Hess-Marsch 2018

Am 18. August, vor nunmehr vier Monaten, liefen circa 800 Faschist*innen durch Friedrichshain und Lichtenberg. Trotz monatelanger Vorbereitung und Mobilisierung gelang es nicht den Aufmarsch zu stoppen. Eine Auswertung der antifaschistischen Kampagne “NS-Verherrlichung stoppen!”, der Geschehnisse am 18. August und der Frage von Strategien und Perspektiven.

Mobilisierung und Vorüberlegungen 2018

Die Mobilisierung lief schleppend an, trotz Beginn vor dem sogenannten Sommerloch. Das Interesse weiter Teile der organisierten Strukturen und der unorganisierten Aktivist*innen blieb relativ gering. Diese Stimmung hielt bis zum Ende an:
Vorfeldangebote wie ein gemeinsames Erkunden der Gegebenheiten mit Fahrrädern in Spandau wurden nur von wenig Leuten besucht, trotz einer guten Bewerbung, ebenso wie ein öffentlich beworbener Plakatiertermin vor Ort.

Das Aktionstraining in der Hasenheide war mit circa 25 Personen einigermaßen gut besucht. Die Mobilisierungsveranstaltungen in Berlin sind zunächst auf wenig Resonanz gestoßen, erst kurz vor dem Heß-Aufmarsch selbst kamen größere Besucher*innenzahlen zusammen.
Auch die Veranstaltungen in anderen Städten schafften es nicht größer zu mobilisieren, allerdings war die Resonanz dort trotzdem weitgehend positiv. Die Veranstaltung war nicht nur auf die Nazidemo und Gegenaktionen konzentriert, sondern hatte auch einen Fokus auf Heß als Person, die Bewegungsgeschichte bezüglich Mobilisierungen gegen frühere Heß-Aufmärsche und Überlegungen zu Entwicklungen innerhalb der Naziszene, sodass es zu produktiven Diskussionen kam. Trotzdem müssen wir uns die Frage stellen, warum ein bundesweites Ereignis für FaschistInnen nicht auch ein bundesweites Ereignis für Antifaschist*innen ist.

Die Nazis mobilisierten allerdings kaum öffentlichkeitswirksam: Während im letzten Jahr zumindest plakatiert wurde und es einige kleinere Vorfeldaktionen gab, wurden in diesem Jahr kaum Plakate geklebt. Die Rechte fing wenige Tage vor dem Aufmarsch an im Raum Ruhrpott und Rheinland mit kleineren Aktionen zu mobiliseren.
Das führte dazu, dass der Aufmarsch schwer einzuschätzen war. Durch die gestiegenen Zahlen an rechtsradikalen Konzerten in diesem Frühjahr und Sommer, konnte es schließlich auch sein, dass die Mobilisierung unter dem “Antifa-Radar” lief. Die Mobilisierungsstärke der Nazis war dadurch eine Black-Box.

In der Woche vor dem Aufmarsch sorgte vor allem die Veröffentlichung der Nazioute für Verunsicherung, weil sie einfach zu scheiße war, als dass irgendwer sie ernsthaft in Betracht gezogen hätte. Vor allem im Hinblick auf die zusätzlich angemeldeten, deutlich attraktiveren Routen in Mitte und Friedrichshain/Lichtenberg wurde die Spandau-Route eigentlich immer unwahrscheinlicher. Vor allem die Fredrichshain/Lichtenberg-Route hatte Schmidtke ähnlich schon zwei Mal angemeldet.

Als Vorbereitungskreis schaffte man es aber nicht rechtzeitig zu reagieren und neue Pläne zu schmieden, da die Nazis auch weiterhin nach Spandau mobilisierten. Auch die bürgerlichen und staatlich geförderten Anti-Nazi-Koordinierungen Mobile Beratung gegen rechts und Berlin gegen Nazis mobilisierten weiterhin nach Spandau.

Währenddessen gab es aber auch einige erfreuliche Aktionen im Vorfeld: In der Woche vor dem Aufmarsch kam es zu Angriffen auf die NPD-Parteizentrale in Köpenick, auf den Tattooladen Utgard und auf die Lichtenberger Nazikneipe Sturgis, die vor wenigen Wochen in Gedenken an Silvio Meier erneut erfolgreich Ziel antifaschistischer Aktionen wurde.

18. August
Die gemeinsamen Anreisen waren leider schlecht besucht. Vor allem am Hermannplatz und am Alex waren sehr wenig Leute (jeweils 20-30), an der TU circa 50. Die Angebote wurden trotz Bewerbung nicht genutzt.
In Spandau war die Lage zunächst sehr unübersichtlich. Die Bullen brachten alle ihre Kapazitäten nach Spandau, auch das Zelt für die Vorkontrollen der Nazis. Am offiziellen Startpunkt des Naziaufmarsch versammelten sich circa 50, eher unorganisierte Nazis. Auch Worch wurde im Nazi-Lauti in Spandau gesehen, einige Nazis auch am S-Bahnhof Nauen,was im letzten Jahr ein zentraler Vortreffpunkt der Nazis war.
Die Busse der Nazis aus Hamburg und dem Rheinland parkten dagegen am Olympiastadion und fuhren direkt Richtung Alexanderplatz.
Die Nazis hatten nie vor die Route in Spandau zu laufen, was im Nachhinein betrachtet offensichtlich war. Die Konzentration des Vorbereitungskreises auf Spandau war schlichtweg ein Fehler. Die meisten Antifaschist*innen kamen nach Friedrichshain mit, das Personenpotenzial hat sich aber gegen die Erwartungen trotz der Nähe zum Szenekiez nicht vergrößert.

In Friedrichshain bildeten sich aber trotzdem schnell viele spontane, kleinere Menschenblockaden, von denen die meisten aber schnell geräumt wurden, bevor sie eine relevante Größe erreichen konnten. Sie waren alle zwischen Landsberger Allee/Danziger Straße und Storkower Straße/Möllendorfstraße. Eine schaffte es etwa circa 50-70 Menschen groß zu werden, die anderen hatten jeweils eine Größe von 20 bis 40 Personen. Bei den vielen verschiedenen kleineren Sitzblockaden war auch schnell klar, dass die Bullen nicht mehr auf die sogenannte “Deeskalation” setzen. Viele Aktivist*innen, die an Sitzblockaden teilnahmen, berichteten, dass die meisten der Blockaden ohne die üblichen offiziellen Ankündigungen brutal geräumt wurden.

Am Weißenseer Weg wurde währenddessen ein Buchbinder-LKW angezündet. Storkower Straße/Möllendorfstraße gab es eine brennende Barrikade, die ein Feuerwehreinsatz auslöste. Weiter hinten auf der Möllendorfstraße wurde ein Zivi-Auto angegriffen und eine Baustelle Möllendorfstraße/Scheffelstraße wurde auf die Straße verfrachtet. Es gab verschiedenen Berichten zu Folge auch Flaschen- und Steinbewurf auf die Nazidemo an 5-10 Stellen der Route. Das war der einzige kurze Zeitraum, in dem die Bullen die Kontrolle in Ansätzen verloren haben und in dem sich eine Dynamik für militant agierende Antifaschist*innen entwickelt hat. Die Aktionen im Zusammenspiel mit den Menschenblockaden haben zu einer Routenänderung durch die Vulkan- bzw. Ruschestraße geführt, von wo die Nazis dann weiter Richtung Lichtenberg über die Frankfurter Allee liefen. Dort gab es nochmal eine kleinere Sitzblockade mit etwa 50 Personen, die aber auch schnell wieder von den Bullen geräumt wurden.
Ab Frankfurter Allee gab es dann nur noch wenig Proteste.
Jenseits des Demo-Geschehens brannte in Lichtenberg im Weitlingkiez zudem ein Auto von Faschos.

Nach der Demonstration haben sich die Nazis in Lichtenberg in verschiedenen Kneipen, Restaurant und Imbissen gesammelt. Man schaffte es noch einzelne Wirt*innen über ihre Gäste zu informieren, schlussendlich saßen die meisten Nazis aber weitgehend unbehelligt dort.
Während die Nazis noch liefen, wurde der Kampagnentwitteraccount @ns_stopp gesperrt. Einige Anwesende beobachteten, dass auch die Dynamik der Sitzblockaden ab da abnahm. Der Demoticker als alternatives, eigentlich deutlich besseres Informationsportal, wurde kaum angenommen, zumal das nur ein weiterer Beweis dafür ist, dass man sich in seiner Informationsstrategie nie auf kapitalistische Konzerne verlassen darf. Im nächsten Jahr könnte man eventuell davon absehen Twitter zu bespielen und sich stattdessen nur noch auf den Demoticker konzentrieren.

Bewertung der Nazis

Für die Nazis war der Aufmarsch ein Erfolg: Sie haben es durch die Zweit- und Drittanmeldung geschafft sowohl zivilgesellschaftliche als auch linksradikale Antifaschist*innen hinters Licht zu führen und vor allem durch den sogenannten “Szenekiez” Friedrichshain zu laufen.
Auch im letzten Jahr schrieben die Nazis in ihrem öffentlichen Auswertungstext, dass es ihnen vor allem um den einigenden Moment ging. Trotz der sehr verkürzten und unattraktiven Route bewerteten sie den Aufmarsch als positives Erlebnis, auch weil es schon lange keinen so großen Aufmarsch mit klarem NS-Bezug in der BRD gegeben hatte. Schon bei der Vorbereitung für den diesjährigen Heß-Aufmarsch nahm man das in die Analyse auf: “Der Aufmarsch in Spandau … steht in einer Linie mit Nazigroßveranstaltungen in Themar und Ostritz. Diesem Spektrum bleibt nur der Zusammenschluss auf der Straße und das Ausleben der NS-Ideologie in Straßengewalt und Terrorismus, wenn sie nicht an Bedeutung verlieren wollen.”Der Trugschluss des Gegners, dass Spandau für uns der neuralgische Punkt wäre, hat uns ohne Frage massiv dabei geholfen. Spandau spielte im Leben von Rudolf Heß zwar eine zentrale Rolle, wer Spandau aber als zentralen Punkt unseres Protests begreift, liegt und lag einfach falsch. Spandau war der Tatort, allerdings ist das Gefängnis bereits lang abgerissen und der Tatort spielt bei unserem Anliegen auch nur eine untergeordnete Rolle. Wir beten keine Orte an. Wir klagen an und fordern Aufklärung!”
Das es geschafft wurde mit 800 Leuten durch einen “linken” Kiez zu ziehen wird zum Anlass genommen 2019 wieder einen Hess-Marsch in Berlin zu organisieren. Der Ort Spandau spielt für die Nazis keine Rolle. Es geht darum in Berlin ein zentrales NS-Event zu etablieren. Dabei sollte auch bedacht werden das die diesjährige Route an dem Friedhof vorbeiging, auf dem Horst Wessel begraben wurde, sowie an dem Krankenhaus, in dem er starb. In der internen Auswertung wird dieser Route eine Bedeutung zugemessen, da Wessel als “Blutzeuge” verehrt wird, nachdem der militante Antifaschist Ali Höhler ihm seine Grenzen aufzeigte.

Die Analyse aus dem diesjährigen NS-Verherrlichung stoppen!-Aufruf bleibt also bestehen: Die Nazis treiben einen weiteren Zusammenschluss voran, in diesem Fall besonders zwschen der NPD und der Rechten. Der einigende Moment wirkt nicht nur nach innen: Zusätzlich können sie mit dem klaren NS-Bezug von Pegida, Identitären und der AfD abgrenzen.
Die Strategie der Doppel- bzw. Dreifachanmeldung wird uns auch weiter plagen, denn sie wurde nun auch schon am 3. Oktober genutzt. Dass es um den einigenden Moment und nicht um den Ort Spandau geht, wird dabei wohl deutlich.

Strategie und Debatte

Spätestens seit den Vorbereitungen für den AfD Großaufmarsch am 27. Mai gibt es in Berlin wieder eine breiter geführte Strategiedebatte darüber, welche Konzepte zum Verhindern von Naziaufmärschen die richtigen sind und welche ausgedient haben.
In den vergangenen Jahren wurde oft bzw. meistens versucht durch breit mobilisierte und vorbereitete Massenblockaden zu blockieren. Im Vorbereitungskreis zu den Protesten gegen den Heß-Aufmarsch gibt es unterschiedliche Positionen dazu, wie wirksam diese Massenblockaden sind und was sie mit der Bewegung gemacht haben, man ist sich jedoch dazu einig, dass dieses Konzept nicht mehr funktionieren kann, besonders mit Blick auf Berlin.
Dies hat verschiedene Gründe, die innerhalb des Vorbereitungskreises genauso divers formuliert wurden, wie die Positionen zu Massenblockaden allgemein. Vor allem die Strategie des Staates ist für viele ein Grund sich von dem Konzept der Massenblockade zu verabschieden: Wenn ein Naziaufmarsch durch Menschenblockaden blockiert wird, dann geschieht das immer durch politischen Willen. So wurden beispielsweise schon Blockaden mit 150 Leuten innerhalb weniger Minuten beseitigt (siehe Merkel muss weg 2016 am Oranienburger Tor), während kleinere Blockaden als Grund benutzt wurden Naziaufmärsche nicht laufen zu lassen oder auf kürzere und weniger attraktive Routen umzuleiten (siehe IB-Aufmarsch 2017 oder in Teilen der erste Frauenmarsch 2018).
Trotzdem gibt es auch Gründe daran festzuhalten: Sie sind anschlussfähig und vor allem wesentlich inklusiver als direkte Aktionen – ein wichtiger Aspekt, der oft nicht mitgedacht wird.
Die Erkenntnis, dass es sowohl militante, als auch friedliche Aktionsformen braucht, ist nicht neu, wird aber in Berlin praktisch kaum umgesetzt: Bei fast allen Naziaufmärschen wird das Programm einer Menschenblockade versucht routinemäßig abzuspielen, während militanter Protest oft nicht mehr mitgedacht wird. Das ist auf vielen Ebenen fatal: Nicht nur im Hinblick darauf, dass die meisten Aufmärsche im Regierungsviertel stattfinden, wo man kaum eine Chance der Intervention hat, sondern auch langfristig gedacht, wenn “Antifa” noch mehr als sowieso schon zum demokratischen Korrektiv wird, militante Aktionsformen mit fortschreitenden Generationswechseln aus dem kollektiven Gedächtnis verschwinden und Wissen an jüngere Aktivist*innen nicht mehr weitergegeben wird. All diese Prozesse sind schon zu beobachten.

Von manchen Gruppen wird auch das Konzept der Sitzblockaden auch generell sehr kritisch gesehen. Schließlich begibt man sich sehr vertrauensvoll in die Hand des Staates, egal welche Bedrohung vor allem körperlich, aber auch durch eventuell nachfolgende juristische Prozesse von ihm ausgeht, während man bei anderen Aktionsformen mobiler und flexibler ist. Dies bestätigte sich ja auch am 18. August in Friedrichshain: Wie oben schon ausgeführt wurden die meisten der Blockaden schnell und brutal geräumt. Ein Vertrauen darauf, dass die Bullen das Wegprügeln ankündigen, war wohl schon immer fehl am Platz. Trotzdem waren viele von dem Ausmaß der Gewalt, die die Bullen anwendeten, überrascht.
Gleichzeitig braucht man eine kritische Masse, aus der vielfältige Aktionen hervorgehen können. Am 18. August haben wir es nicht geschafft genug Leute zu mobilisieren, die diese kritische Masse bilden oder eben selbst militante Aktionen durchführen.
Im Vorbereitungskreis kam man zu keinem finalen Ergebnis, wie die zukünftigen Naziaufmärsche zu blockieren sind – im Regierungsviertel und auch sonst überall. Diese Diskussion ist wichtig, weil sie auch grundlegendere Fragen aufmacht, von denen man viele unter “Antifa in der Krise” sammeln kann, wie beispielsweise was die Perspektive der großen Eventmobilisierungen ist oder welche Rolle “Antifa” innerhalb des Staates als demokratisches Korrektiv zukommt.

Trotzdem haben Tage wie der 27. Mai, aber auch der Heß-Aufmarsch dezentrale und militante Aktionen als Handlungsoptionen in Berlin wieder zurück ins Bewusstsein der Szene gerufen und werden wieder “mitgedacht”, nachdem sich lange komplett auf Menschenblockaden beschränkt wurde.

In den letzten Wochen ist aber auch klar geworden, dass es in Berlin einfach zu viele (Groß-)Aufmärsche gibt, um sich die Zeit für Diskussionsprozesse zu nehmen. So wurden am 3. Oktober, am 9. und 11. November, sowie am 1. Dezember wieder auf die altbekannten Konzepte zurück gegriffen – im Wissen, dass sie nicht oder nur begrenzt wirken – oder gleich gar nicht mobilisiert. Bei dieser immer ansteigenden Anzahl von Nazi-Aufmärschen muss man sich auch die Frage stellen, ob man tatsächlich die Kapazitäten hat um an all diesen Terminen selbst zu mobilisieren und ob man immer auch den Aufwand einer Infrastruktur, die militante Aktionen ermöglichen würde, stellen kann. Neue Strategien und Perspektiven zur Verhinderung von Naziaufmärschen müssen diskutiert werden können.

Fazit & Ausblick

Ein bitteres Eingeständnis vom 18. August ist, dass es – ob in Spandau, Friedrichshain oder Lichtenberg, unabhängig von jeder Strategiediskussion – nicht gelang genug Leute zu mobilisieren. Es waren nicht genug Leute für Menschenblockaden da, es waren nicht genug Militante da, es waren nicht genug Leute da, die eine “kritische Masse” gebildet hätten, aus der Aktionen hätten hervor gehen können – obwohl schon vor dem Sommer begonnen wurde zu mobilisieren. Um ein für die Bullen unkontrollierbares Szenario zu schaffen, hätte man schlicht mehr Leute gebraucht.
Die Angebote, die es gab, wurden kaum genutzt und man schaffte es nicht die “Alarmstimmung”, die es im letzten Jahr in der Szene gab, wieder zu erschaffen. Die Route in Friedrichshain hat nicht nur den Vorbereitungskreis trotz Ankündigung überrascht, sondern offensichtlich auch die Leute, die dort wohnen, sowie die Leute aus dem “szenigen” Nord- und Südkiez. Anders lässt sich die geringe Anzahl an Teilnehmenden an den militanten und friedlichen Protestformen nicht erklären.
Trotzdem wurde von Einzelpersonen aus postautonomen Zusammenhängen kritisiert, dass es keine “Angebote” gab und der Ausdruck der Protestformen nicht klar nach außen artikuliert wurde. Dabei wurde dies (unserer Meinung nach) im Aufruf sehr deutlich gemacht:
“Wir wollen keinen auf Konsum ausgerichteten Protest. Jed*er sollte sich mit seinen*ihren Leuten Gedanken machen, wie er*sie an diesem Tag aktiv werden kann. Wir werden uns in unserem Handeln am 18. August nicht von Entscheidungen des Senats oder Bullen abhängig machen. Wir möchten an Aktionsformen anschließen, welche ein würdevolles Agieren jenseits der von Bullen gegönnten Rahmenbedingungen ermöglichen. Die erfolgreiche Gegenmobilisierung im letzten Jahr lässt hoffen, dass wir in diesem Jahr viele sind, sich vielfältige Protestformen ergänzen können und wir den 18. August zum Gedenktag ganz anderer Art für die Nazis machen.“
Dies führt uns zu einem anderen Problem: Während dem Schreiben dieses Auswertungstextes hatten wir immer wieder den Aufruf in der Hand. Dauernd hatte man das Gefühl das Gleiche zu schreiben, wie schon im Aufruf. Immer wieder fragten wir uns wer (außer Sebastian Lotzer) den Aufruf tatsächlich gelesen hatte.
Viele äußerten sich im Nachhinein in persönlichen Gesprächen, bei Veranstaltungen wie der öffentlichen Auswertung und vor allem im Internet überrascht über das aggressive Auftreten der Bullen. Oft hörte man: Man müsse “ja wirklich wieder radikaler, militanter werden”, denn “die Zeit der Sitzblockaden sind scheinbar wirklich vorbei”. Auch das wurde im Aufruf bereits so analysiert und gerade deshalb zu vielfältigen Aktionen aufgerufen, der Widerhall war jedoch entsprechend gering.
Es wurde auch deshalb zu direkten Aktionen aufgerufen, weil allen klar sein muss, dass es nun einen regelmäßigen Naziaufmarsch in Berlin geben wird. So wurde schon im Aufruf geschrieben: “Wenn es den Nazis am 18. August gelingen sollte sich in Berlin-Spandau zu versammeln, dürfte ein jährlicher Großaufmarsch in Berlin Realität werden.” Dieses Szenario steht uns jetzt unmittelbar bevor.
Die doppelte Anmeldung brachte viele aus dem Konzept, aber wie oben schon bemerkt: Auch davon müssen wir ab jetzt bei vielen Naziaufmärschen ausgehen, vor allem nachdem auch die Nazis von Wir für Deutschland die gleiche Strategie benutzten. Auch das ist bei einer Strategiediskussion zu beachten und in eine neue Strategie zu integrieren.
Schlussendlich muss man sagen, dass nicht nichts lief, aber leider viel zu wenig, als dass es eine gewisse Dynamik gegeben hätte oder es gelungen wäre, dass die Nazis tatsächlich gestoppt werden würden.
Im nächsten Jahr müssen mehr Kiezantifagruppen einbezogen werden, für den Fall, dass es nicht in Spandau stattfindet. Alle Bezirke müssen vorher geflyert und informiert werden, für den Fall, dass die Nazis eine alternative Route durch einen anderen Bezirk planen. Gleichzeitig darf in den Vorbereitungen Spandau nicht vergessen werden, das wahrscheinlich trotzdem noch das vordergründige Ziel der Faschist*innen sein wird, vorausgesetzt sie kriegen eine bessere Route als in diesem Jahr.

Die Strategiedebatte muss weiter geführt werden, damit wir zu einem produktiven Ergebnis kommen. Verschiedene dezentrale Konzepte müssen herangezogen und einzeln diskutiert werden, damit wir wieder handlungsfähig werden.

Kein Hess-Marsch am 17.August 2019 in Berlin!

NS-Verherrlichung stoppen!

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