Get ready! Gegen den AfD-Landesparteitag am 25.01.2020
AKTUELLES: Der AfD-Parteitag wurde abgesagt!
Vortreffpunkt:
Sa, 25.01.2020 | 07:00 Uhr | S/U-Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz / Mitte)
Antifa-Demo zum Ballhaus Pankow:
Sa, 25.01.2020 | 08:00 Uhr | S/U-Bahnhof Pankow
Protestkundgebung vor dem Ballhaus Pankow:
Sa, 25.01.2020 | 08:00 Uhr | Ballhaus Pankow (Tschaikowskistraße / Pankow)
Protestkundgebung vor dem Ballhaus Pankow:
So, 26.01.2020 | 08:30 Uhr | Ballhaus Pankow (Tschaikowskistraße / Pankow)
Mehr Infos: Kein Raum der AfD!
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Bereits zwei Mal musste die Berliner AfD ihren Landesparteitag schon unfreiwillig absagen. Inzwischen steht der dritte Versuch eines braunblauen Parteitags mit einem Fuß im Schlamm und mit dem anderen in Brandenburg. In Anbetracht der unattraktiven Alternativ-Locations klagt die AfD gegen das Ballhaus Pankow, das ihnen den Mietvertrag aufgekündigt hatte, auf Vertragserfüllung. Egal wo und wie die AfD versuchen wird ihren Landesparteitag abzuhalten, wir werden da sein, um ihren Kartoffelauflauf zum Desaster zu machen! Egal wo sich die Faschos verstecken: Wir werden sie jagen!
Schließt euch zusammen und überlegt euch kreative Aktionen gegen den Parteitag! Bildet Bezugsgruppen und haltet euch auf dem Laufenden! Vorbereitet sind Protestaktionen für verschiedene Szenarien. Um möglichst schnell auf Updates bezüglich der Räumlichkeiten reagieren zu können, treffen wir uns am 25.01. um 07:00 Uhr am Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz). Wir werden am Vortag Aktionskarten veröffentlichen.
Dieser dritte Anlauf einen Parteitag abzuhalten ist für die Berliner AfD von enormer Wichtigkeit. Seit Jahresbeginn gibt es nur noch einen Notvorstand, der keine Beschlüsse mehr fassen darf – die Leitungsebene des Landesverbands ist also komplett gelähmt. Die AfD rechnet mit Bundestagswahlen in diesem Jahr und bereitet sich auf Wahlversammlungen und die Listenaufstellung vor. Ob sie das kann, wenn es keinen regulären Vorstand gibt, ist äußerst fraglich. Egal ob und wo die Neofaschist*innen letztlich Unterschlupf finden, die Rechnung wird hoch!
Für den Fall, dass die Kündigung des Ballhaus Pankow Bestand hat, hat die AfD für ihren Parteitag den Stahlpalast, Teil des Axxon Hotels, in Brandenburg an der Havel angefragt. Die Location hat eine lange Historie, was rechte Großveranstaltungen angeht. Bereits 2017 nutzte die AfD den Stahlpalast bzw. das Axxon Hotel. Im Oktober 2018 fand dort der Landesparteitag der AfD Brandenburg statt. Für den 9. Mai 2020 ist eine Konferenz des rechten Hetzblatts COMPACT zum Thema „Verbrechen an Deutschen“ angekündigt. Wo die Betreiber des Stahlpalast/Axxon Hotels politisch stehen, bzw. mit welch menschenverachtender rechter Propaganda sie ihre Kassen zu füllen versuchen, sollte damit klar sein.
Wer die AfD bewirtet, muss mit Widerstand rechnen!
Der AfD wird ein Landesparteitag im Ballhaus Pankow aus mehreren Gründen lieber sein, als die Alternativen jenseits der Stadtgrenze. Zog es die Berliner AfD bei ihren ersten Versuchen den Landesparteitag durchzuführen noch hinaus ins ferne Brandenburg, so schrecken sie nun nicht einmal mehr davor zurück, den Wirt mittels Klage dazu zu zwingen, ihnen seine Räume zu vermieten. Davon erhoffen sie sich nicht nur eine gute Erreichbarkeit, sondern natürlich auch eine Öffentlichkeit, die es akzeptieren muss, dass die AfD ein zweitägiges Treffen mitten in ihrer Nachbar*innenschaft abhält. Die Neofaschist*innen wollen es sich eben nicht nur metaphorisch in der Mitte der Gesellschaft bequem machen. Wir brauchen uns nichts vormachen: Das Ballhaus wird am Wochenende des Parteitags zu einer kleinen Festung ausgebaut werden. Umzingelt von Gegenprotesten und zahlreichen Kräften der Berliner Cops wird der Parteitag wohl auch für Anwohner*innen nicht gerade eine Bereicherung darstellen. Das Ganze wird einen so häßlichen braunen Fleck auf dem Image des Ballhaus Pankow hinterlassen, dass dieser sich auf sehr lange Zeit nicht mehr entfernen lassen wird. Mitleid mit dem Betreiber des Ballhaus können wir herzlich wenig aufbringen. Wer sich die AfD ins Haus holt, muss nicht nur mit Protesten rechnen, sondern, wie es auch ein gewisser Herr in Diedersdorf lernen musste, damit dass die AfD ihre Gastgeber*innen mit Freude an die Presse weitergibt, im Zweifel immer alleine lässt, oder wie in diesem Fall auch mal vor Gericht zerrt.
Zur Stunde ist weiter unklar, wo der Landesparteitag stattfinden wird. Wir sind auf alle Szenarien vorbereitet. Kommt am 25.01. um 7:00 Uhr zum Vortreffpunkt am Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz).
Den AfD-Landesparteitag ein für alle Mal zu Brei stampfen!
Kein Raum der AfD! Nicht in Berlin, nicht in Brandenburg, nirgendwo!
Achtet auf Updates: #NOLPT #B2501 #B2601
Quelle: de.indymedia.org/node/60912
AfD Landesparteitag zum Desaster machen! Ort X!
Mehr Infos: Kein Raum der AfD!
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Nach zwei Absagen des Landesparteitages ist die Berliner AfD diesmal fest entschlossen diesen abhalten zu wollen. Sogar so entschlossen, dass sich die blaubraune Brut nicht davor scheut den Inhaber des Ballhauses Pankow vor Gericht zu zerren, um es sich in seinen Räumlichkeiten gemütlich zu machen. Dieser hatte den Vertrag mit der AfD aufgrund von Protestankündigungen nämlich frühzeitig gekündigt, doch das wollen die NeofaschistInnen partout nicht akzeptieren. Sogar im brandenburgerischen Hennigsdorf wird versucht sich eine Wiese samt Zelt zu organisieren. Ob überhaupt und wo der Parteitag stattfinden wird, ist deshalb aktuell unklar. Also rufen wir zu einer Ort X Mobi auf.
Wir werden den Landesparteitag in jedem Fall zu einem Desaster für die AfD werden lassen!
Egal wo: AfD-Parteitag zum Desaster machen!
Am kommenden Wochenende wird es die neofaschistische Partei erneut versuchen: schon zum dritten Mal will der Landesvorstand den längst überfälligen Parteitag organisieren. Die vorangegangenen Versuche sind an antifaschistischen Protesten, engagierten Gruppen und vernünftigen Wirt:innen gescheitert.
Dieser Landesparteitag hat für die AfD eine besondere Relevanz: Seit Jahresbeginn gibt es nur noch einen Notvorstand, der keine Beschlüsse mehr fassen darf – die Leitungsebene des Landesverbands ist also komplett gelähmt. Die AfD rechnet mit Bundestagswahlen in diesem Jahr und bereitet sich auf Wahlversammlungen und die Listenaufstellung vor. Ob sie das kann, wenn es keinen regulären Vorstand gibt, ist äußerst fraglich. Daher gilt es gerade umso mehr: entschlossene antifaschistische Intervention vor Ort kann die angeschlagene Partei handlungsunfähig machen.
Planmäßg wollte die AfD ihre Versammlung im Ballhaus Pankow an der Grabbeallee 53, 13156 Berlin durchführen. Nachdem dem Besitzer klargemacht wurde, was für Gäste er sich damit ins Haus holt, wurde der Vertrag von seiner Seite aufgekündigt und die AfD stand wieder einmal ohne Raum da. In einem Verzweiflungsakt feuert die Parteiführung nun aus allen Rohren, kündigt Klagen gegen antifaschistische Gruppen und gegen den Betreiber des Ballhaus an. Ob sie damit in den wenigen verbleibenden Tagen erfolgreich sein wird, ist unklar. Fieberhaft suchen sie noch nach Ausweichmöglichkeiten – auch über die Stadtgrenze hinaus. Zum jetzigen Zeitpunkt ist damit noch unklar, wo genau der Landesparteitag stattfinden soll: zur Zeit bereiten wir uns auf mehrere Szenarien vor. Klar ist: wir werden den Faschos ihren Parteitag zur Hölle machen.
Antifa heißt früh aufstehen
Dass der LPT nicht im zentralen Stadtgebiet abgehalten werden kann, ist unser Erfolg. Nun heißt es, den Faschos dorthin nachzusetzen, wo sie noch Räume finden. In ihrer Pressekonferenz zur Raumsituation erläuterte die AfD-Landesspitze, dass sie Angst um die An- und Abreise zu Locations an der Stadtgrenze haben. Wir werden alles daran setzen, dass diese Befürchtung Realität wird und die Faschos in ihren privaten PKW und in den Öffis keine ruhige Sekunde haben werden. Auch der Ort, der ihnen noch Unterschlupf gewährt, soll nicht ungeschoren davonkommen: sei es in Pankow, Hennigsdorf oder sonstwo. Mit unterschiedlichen Protestformen, werden wir den Landesparteitag zum Desaster machen! Da es in der Nazipartei gerade ordentlich kracht, wollen sie früh beginnen, was auch für uns bedeutet: Antifa heißt früh aufstehen! Zur Begleitung der Anreise und Protestformen vor Ort wird es verschiedene Anreisetreffpunkte in Berlin geben. Diese werden zeitnah bekanntgegeben, achtet also auf Ankündigungen!
Egal, wo der Landesparteitag der AfD stattfinden wird, kommt zahlreich und entschlossen zu folgenden Aktionen.
Den AfD-Landesparteitag zu Brei stampfen!
Kein Saal, keine Wiese, kein Raum der AfD!
Quelle: de.indymedia.org/node/60106
