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Demo: EU-Militärkonferenz stoppen!

EU-Militärkonferenz stoppen!

Antimilitaristische Demonstration:
Mi. 24.11.2021 | 18:00 Uhr | Boxhagener Platz (Friedrichshain)

Mehr Infos: deutschland-ist-brandstifter.org & www.twitter.com/brandstifterbrd

Plakat: [Web] [Kopiervorlage]
Flyer: [Kopiervorlage]

[Aktueller Hinweis: Event. Störungen druch die „Freie Linke“]

Um welche Sicherheit geht es euch?

Erst im letzten Monat sind wir gegen die Ehrung von Sterben und Töten, gegen den großen Zapfenstreich auf die Straße gegangen. Doch Deutschland will wohl mehr. Die nächsten Schweinereien planen sie nun vom 24. bis 25 November 2021 in Berlin. Die sogenannte Sicherheitskonferenz, organisiert vom Behörden Spiegel. Dort trifft sich alles an Kriegstreiber und Waffenlieferanten, sowie hochrangige Militärfunktionäre und Politiker:innen.

Die Berlin Security Conference, abgekürzt BSC findet jährlich im Herbst statt und ist somit ein weiteres „Treffen“ neben den im Frühjahr stattfindenden Hauptkonferenz in Münschen.

Die MSC richtet die Konferenz in Berlin aus. Das diesjährige Motto soll sein „Europe – Developing Capabilities for a credible Defence.“ auf Deutsch „Europa – Entwicklung von Fähigkeiten für eine glaubwürdige Verteidigung.“

Die MSC beschreibt sich als Forum für Debatten zu internationaler Sicherheitspolitik. Sie möchte Vertrauen fördern und zur friedlichen Beilegung von Konflikten beitragen. Wer jetzt genau gelesen/zugehört hat, der wird sich fragen, warum muss man dann bitte Europa GLAUBHAFT verteidigen?

Es geht nicht darum ein Forum für Debatten zu schaffen, sondern Strategien zu entwickeln, wie nicht nur die deutsche Wirtschaft daraus profitiert. Dort geht es vor allem um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden Rüstungsausgaben und ihrer Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Laut eigener Aussage sehen sie Ihr Publikum in über 450 hochrangige Entscheidungsträger und prominente Meinungsführer. Staatsoberhäupter, Minister, Führungspersönlichkeiten, führende Vertreter aus Wirtschaft, Medien, Forschung und angeblich Zivilgesellschaft. Die Liste der Anwesenden in diesem Jahr, sieht etwas anders aus. Neben jede menge Militär, stehen unter anderem auch Thales und Rheinmetall auf der Liste, eben solche Unternehmen die von Krieg und Waffenexporte profitieren.

Es stellt sich die Frage was ihr schützen wollt. Um Menschen geht es wohl nicht, denn immer noch sind Menschen auf der Flucht vor Krieg und Tod. Kriege die durch imperialistischen Interessen geführt werden. Damit Menschen ja nicht aus ihrer beschissenen Lage heraus zu kommen, werden die europäischen Grenzen geschützt.

Kommt am Mittwoch den 24.11.2021 um 18 Uhr mit uns auf die Straße gegen Krieg und militärische Aufrüstung.

 


 

PM: Protest gegen die Berlin Security Conference am 24. November in Berlin

Presseerklärung

Berlin, 23.11.2021

Protest gegen die Berlin Security Conference am 24. November in Berlin

Das Bündnis „Deutschland ist Brandstifter“ ruft zu einer Demonstration unter dem Motto „Eure Sicherheit bedeutet Krieg – Lockdown für Rüstung, Militär und Kapital“ auf. Anlass ist die vom 24.-25.11. stattfindende Berlin Security Conference, die jährlich im Vienna House Andel’s Berlin, nahe der Landsberger Allee abgehalten wird. Organisiert wird die Konferenz – wie auch der europäische Polizeikongress – vom Behördenspiegel. Die antimilitaristische Demonstration beginnt um 18h am Boxhagener Platz, nicht unweit vom Berliner Sitz des Behördenspiegels und wird von dort auch an dem Veranstaltungsort der Sicherheitskonferenz vorbeigehen.

Das diesjährige Motto der Sicherheitskonferenz lautet „Europe – Developing Capabilities for a credible Defence“, nachdem auch die Themen der vergangenen Jahre sich stark auf die Verteidigung Europas gegenüber „äußeren Bedrohungen“ fokussiert haben. Die Eröffnungsrede halten in diesem Jahr Vertreter des Behördenspiegels und Wolfgang Hellmich, ein ehemaliger Abgeordneter und Mitglied des Förderkreises Deutsches Heer. EU-Abgeordnete und NATO-Generäle tauschen sich über 20 Jahre „Afghanistan Engagement“ aus, es gibt Meet and Greets mit hochrangigen, europäischen Militärs aus Luftwaffe, Infanterie und Marine und der Rüstungskonzern Airbus ist nicht nur in der Sponsorenliste, sondern auch im Programm mehrmals zu finden.

Wenn es um Aufrüstung und Militäreinsätze geht, herrscht stillschweigende Akzeptanz in Zivilgesellschaft Diese Zustimmung wollen wir mit unserer Demonstration aufkündigen. Der Behördenspiegel organisiert nicht nur im Rahmen der BSC eine strategische Vernetzung von Militär und Rüstungslobby mit Zivilgesellschaft und Politik. Jona Gessner der Kampagne „Deutschland ist Brandstifter“ erklärt dazu: „Bei der BSC geht es nicht um unsere Sicherheit – es geht um die Sicherheit und um die Verteidigung bestehender Verhältnisse. Die Konferenz hat das Ziel, die Verfechter*innen innerer Militarisierung und aufgerüsteter Grenzen zusammenzubringen und ihren Prämissen gesellschaftliche Legitimation zu verschaffen. In den Zeiten, in denen sich die Festung Europas von ihrer grausamsten Seite zeigt, wie an der polnisch-belarussischen Grenze, müssen wir Rüstungs- und Kriegsakteur*innen zur Verantwortung ziehen. Wir stellen uns gegen militarisierte Außengrenzen, gegen Militär und gegen Rüstungsindustrie.“

Antimilitaristische Demo | 24. November 2021 | 18 Uhr | Boxhagener Platz

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