Donnerstag, 26.08,2024, 18 Uhr zur Kundgebung vor die Max-Taut-Schule
Am Donnerstag, den 26.09 findet die, von der AFD eingeforderte, Sondersitzung der BVV Lichtenberg zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, in der Max-Taut-Schule (Fischerstr 36, Nähe Nöldnerplatz) statt. Am Ende wird es auch eine Bürger:innen-Fragerunde geben für die die AFD in ihren Kreisen wirbt. Auch Parteiprominenz in Gestalt von Beatrix von Storch hat sich bereits angekündigt und hetzt mit.
Die AFD versucht bereits seit mehreren Wochen gegen den Zuzug von Geflüchteten eine rassistische Stimmung im Bezirk zu verbreiten. Vergangenen Monat hetzten sie bereits am Prerower Platz vor dem Lindencenter, wurden dort aber von einer Vielzahl von Menschen daran gehindert den großen Platz zu nutzen und mussten sich mit ihrer Kundgebung in die hinterste Ecke verkrümeln. Und auch am Donnerstag werden wir ihnen die BVV nicht überlassen. Wir werden uns der bereits angemeldeten Gegenkundgebung um 18 Uhr anschließen und um 19 Uhr gemeinsam die BVV besuchen. Kommt mit uns mit, belegt die Plätze und lasst uns frühzeitig verhindern, dass hier ein rassistischer Mob zusammen kommt, der gegen die neu ankommenden Menschen im Bezirk Stimmung machen will!
Denn die von der AFD angesprochenen sozialen Probleme sind nicht durch rassistische Stimmungsmache zu lösen! Die Probleme entstehen nicht durch geflüchtete Menschen, die in den neuen Massenunterkünften in Lichtenberg untergebracht werden sollen, sie sind schon jetzt real. Soziale Projekte und soziale Infrastruktur, wie Schulen, Kitas oder Arztpraxen, sind im Bezirk seit Jahren unterfinanziert. Das alles interessierte die AFD natürlich bis zu den geplanten Wohnheimen für Geflüchtete alles nicht. Erst jetzt, wo sie dieses Thema für ihre rassistische Hetzte nutzen können, spricht die AFD es an. Dabei geht es ihr aber natürlich nicht wirklich um die Verbesserung unserer Lebensbedingungen, sondern um den Erfolg ihrere rassistischen Politik der Spaltung.
Um hier im Bezirk bessere Lebensbedingungen für uns alle zu erlangen müssen wir uns zusammenschließen und gemeinsam für bezahlbaren Wohnraum, gute Schulen, ausreichende medizinische Versorgung und unkommerzielle Treffpunkte kämpfen. Und zwar völlig unabhängig davon, ob wir hier schon ewig leben oder neu in den Bezirk dazukommen. Auch wir sind gegen Geflüchtetenlager – aber nur, weil das Leben in ihnen menschenunwürdig ist und wir für guten Wohnraum für alle Menschen eintreten!
Das Problem sind also nicht unsere neu ankommenden Nachbar:innen – das Problem ist die AFD und ihre Politik der Spaltung!
Deshalb: am Donnerstag, 26.08, 18 Uhr zur Kundgebung vor die Max-Taut-Schule und danach rein in die BVV – wir lassen den Faschisten keinen Raum für ihre rassistische Hetze!
