Schlagwortarchiv: Bericht

Kämpferische Demonstration gegen PKK-Verbot

Kämpferische Demonstration gegen PKK-Verbot

Weitere Infos: Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin
Fotos: Uwe Hiksch
Presse: Junge Welt: Druck gegen PKK-Verbot (20.02.2015) | Junge Welt: Demonstration gegen PKK-Verbot (23.02.2015) | Junge Welt: Petition gegen PKK-Verbot überreicht (26.02.2015)
Aufruf: „PKK-Verbot aufheben! Kobanê und Rojava verteidigen!“

Rund 1000 Demonstrantinnen und Demonstranten forderten heute in Berlin ein Ende des PKK-Verbots. Sie unterstützten damit einen Antrag der Linksfraktion zur Aufhebung des PKK-Verbots und Streichung der PKK von der EU-Terrorliste, der kommenden Donnerstag im Bundestag debattiert wird. Auch in Bremen und Köln gab es heute Demonstrationen gegen das PKK-Verbot sowie zur Solidarität mit der demokratischen Revolution in Rojava

Am Tag der Bundestagdebatte – dem 26.02.2015 – findet um 16:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Reichstag statt.

Bericht – 21. Februar 2015: Neonazikundgebung hinter Citytoilette gefloppt

Bericht – 21. Februar 2015: Neonazikundgebung hinter Citytoilette gefloppt

Etwa 35 Neonazis haben sich am Samstag, dem 21. Februar 2015, in der Pipiecke des Bahnhof Lichtenberg in einem Käfig eingefunden, um gegen “Ausländergewalt” zu protestieren, unter ihnen zahlreiche rechte Gewalttäter. Die meisten NPD-Teilnehmer versammelten sich in ihrem Käfig nicht an der Straßenkante, sondern in der hintersten Ecke, hinter Citytoilette und Fahrstuhl. Da sie nur ein Megafon dabei hatten, war der Anmelder der Hohenschönhausener Rassisten-Demos (der auch heute Anmelder war) und der zweite Redner Dietmar Tönhardt (NPD Lichtenberg) für Außenstehende nicht zu verstehen. Neben Dietmar Thönhardt, nahmen für die Lichtenberger NPD noch Manuela Tönhardt, Danny Matschke und André Groth an der Kundgebung teil. Mehrere Personen aus dem militanten Neonazinetzwerk “NW Berlin” wurden auf und im Umfeld der Kundgebung gesehen, so unter anderem Oliver Oeltze, Björn Wild, David Gudra, David Linke und Stephan Alex. Aus dem Kreis der verbotenen Kameradschaft “Frontbann 24″ und der Neonazipartei “Die Rechte” fanden sich Patrick Krüger, Bodo Dreisch und Dennis Kittler ein. Manuel Arnold, NPD Königswusterhausen, der schon bei den rassistischen Demonstrationen in Hohenschönhausen ausgeholfen hatte, war ebenfalls mit von der Partie. Weiterlesen →

Verwirrte Nazis in Hohenschönhausen – antirassistische Jubel-Demo

Verwirrte Nazis in Hohenschönhausen – antirassistische Jubel-Demo

Am 11.02.2015 fanden am frühen Abend nur noch rund 20 Neonazis und Rassist*innen den Weg nach Hohenschönhausen, um zum sechsten Mal gegen eine bereits bestehende Notunterkunft und ein geplantes Container-Lager für Refugees zu protestieren. Statt einer Demo beschränkte sich der kümmerliche Haufen auf eine 15-minütige Kundgebung. Diese wurde allerdings größtenteils von einer antirassistischen Gegenkundgebung übertönt, sodass die Hass-Tiraden der Nazis nahezu ungehört in der Nacht verhallten. Nach dem Ende der rassistischen Kundgebung zogen über 80 Menschen mit einer antirassistischen Jubel-Demonstration lautstark durch den Kiez. Im Vorfeld war jedoch lange Zeit nicht klar, wie der Abend verlaufen würde. Die Berliner Polizei war mit den unterschiedlichen Anmeldungen am Tag offensichtlich stark überfordert und hielt die Antira-Demo über 1,5 Stunden am Startpunkt fest.

Dabei hatte der Abend sehr hoffnungsvoll angefangen. Als sich um 18:00 Uhr über 80 Antirassist*innen vor dem Bürgeramt Hohenschönhausen trafen, gab es erstmal Grund zum Jubeln. Denn am Nachmittag des 11.02.2015 vermittelte die Berliner Polizei, dass die Neonazis ihre für den Abend angemeldete Demonstration spontan abgesagt hätten. Daraufhin wurde kurzerhand eine antirassistische Jubel-Demonstration quer durch den Kiez angemeldet, um die Straßen zurück zu erobern. Scheinbar hatten die verbliebenen Nazis und Rassist*innen endlich kapiert, dass ihre Anti-Flüchtlings-Mobilisierung in Hohenschönhausen nach dem enormen Rückgang der Teilnehmenden in den letzten Wochen gegen die Wand gefahren ist. Weiterlesen →

Rückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

Rückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

Als am 20. Oktober 2014 bekannt gegeben wurde, dass in Buch ein Containerdorf für Geflüchtete gebaut werden soll, sah die lokale NPD die Gunst der Stunde: Die asylfeindliche Stimmung in der Bevölkerung sollte der Neonaziszene endlich Aufwind geben. Die Neonazis um Christian Schmidt hatten in den vergangenen Monaten den bis dahin brach liegenden Pankower NPD-Verband reaktiviert und vor allem junge Bucher Neonazis rekrutiert.

Bereits für den 30. Oktober organisierten Bucher Anwohner_innen am Kaufland eine Kundgebung, bei der Unterschriften gegen die Containerunterkunft gesammelt werden sollten. Es fanden sich etwa 100 Menschen ein, darunter mehr als ein dutzend Neonazis, die vor Ort Journalisten bedrohten. Zwei Tage später, am 1. November 2014, folgte eine von der Pankower NPD organisierte Demonstration. Sie fand im Anschluss an eine NPD-Kundgebung in Weißensee statt, bei der Schmidt verkündete, dass der Nationalsozialismus nicht tot sei, sondern in ihnen – den Bucher Neonazis – weiterlebe. Genau diese Neonazis stellten die Demonstrationsstruktur – ergänzt durch Neonazis aus Marzahn und aus Brandenburg. So hielt eine Neuruppiner Neonazi-Aktivistin eine Rede, in der sie die deutsche Kriegsschuld am 2. Weltkrieg leugnete. Auch der Bucher Neonazi Fabian Knop las eine Rede mehr schlecht als recht vom Zettel ab und forderte anschließend dazu auf, Unterschriften gegen die Container zu leisten. Weiterlesen →

Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Am 23. Oktober 2014 gab der Berliner Sozialsenator Mario Czaja bekannt, dass berlinweit mehrere Container-Unterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden sollen – eines davon in Falkenberg, am nördlichen Rand von Berlin-Hohenschönhausen. Während an anderen geplanten Container-Standorten, wie Marzahn, Köpenick und Buch, rassistische Mobilisierungen mit mehreren 100 Menschen starteten, passierte in Falkenberg erst einmal wenig. Es gründete sich die Facebook-Gruppe „Wir für Falkenberg“ und in der örtlichen Dorfkirche gab es ein erstes Treffen „besorgter Anwohner*innen“. Bereits hier waren rassistische Vorurteile immer vorhanden und wurden unwidersprochen hingenommen, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Diskussion bestimmten. Einzig die rechtspopulistische Kleinstpartei “Pro Deutschland” versuchte mit Flyern und einer eigenen Facebook-Gruppe die Stimmung vor Ort für sich zu nutzen. Weiterlesen →

Berichte & Fotos: 28.01. Falkenberg – 50 Neonazis und eine Blockade

28.1.: 50 Neonazis und eine Blockade

Nachdem die Antifa-Demonstrationen an den letzten zwei Dienstagen die Rassisten-Demonstration unmöglich machte, wechselte die NPD mit ihrer Anmeldung auf den Mittwoch. Damit konnte sie ihre ursprüngliche Route durch Hohenschönhausen und Falkenberg antreten und sich dabei der Unterstützung der Polizei sicher sein, ganz egal, wie jämmerlich das verbliebene Häufchen inzwischen ist. Zum zweiten Mal ließ der NPD-Anmelder nicht den NPD-Lautsprecherwagen auffahren und begnügte sich mit einem Megaphon. Es nahmen etwa 50-60 Neonazis und Rassist_innen an der Demonstration teil. Bürger_innen, wie noch bei vergangenen Terminen, wurden nicht gesehen. Allein 20 Neonazis aus Marzahn und Lichtenberg hatten sich am S-Bhf. Springpfuhl getroffen. Die Zahl der Hohenschönhausener Rassist_innen ist mit höchstens 40 sicher nicht untertrieben.

Wie schon bei vorigen Terminen wurden zwei Gegenkundgebungen organisiert. Dort auf der Falkenberger Chaussee und in der Vincent-van-Gogh-Str. trafen sich etwa 70-80 Menschen, um gegen Rassismus zu protestieren. Die teilweise überfordert wirkende Polizei hatte versucht, im Vorfeld einen Sicherheitsabstand von 50 Metern zwischen der Rassisten-Demonstration und den Protesten durchzusetzen. Warum, zeigte sich vor Ort. Scheinbar waren die Absperrgitter, die die letzten Wochen an mehreren Ecken des Kiezes auf Abruf lagerten inzwischen abtransportiert worden. Und so kam es, dass die Polizist_innen teilweise Probleme hatten, die Antirassist_innen daran zu hindern, der Rassisten-Demonstration nachzulaufen. Weiterlesen →

Bericht von der AntiRa-Fahrradtour nach Falkenberg

Bericht von der AntiRa-Fahrradtour nach Falkenberg

Redebeiträge:
– Warum sind wir heute hier und was wollen wir eigentlich? (Teil 1)
– Warum sind wir heute hier und was wollen wir eigentlich? (Teil 2)

Am Samstag den 24.01. trafen sich rund 70 antifaschistische Radler*innen am Prerower Platz um von dort aus nach Falkenberg zu fahren. Anlass der Demonstration waren die anhaltenden rassistischen Proteste der letzten Wochen und Monate, ausgelöst durch eine geplante Containerunterkunft in Falkenberg und der Notunterkunft von Geflüchteten in Turnhallen unweit der regelmäßigen Nazi-Demoroute (nachzulesen in den anhängenden Redebeiträgen).

Zwar wurde diesen mit Gegenkundgebungen, -demonstrationen und Blockaden zum Teil erfolgreich begegnet, sodass die Rassist*innen ihre Demonstration räumlich und zeitlich verschieben mussten (in einem Fall sorgte eine Erstanmeldung unsererseits dafür, dass die Rassist*innen Demo sogar ganz in Wasser fiel. Mit der Fahrradtour sollten nun aber eigene Akzente in der Region gesetzt werden. Wir wollten allen Menschen die Möglichkeit geben ihre solidarische Haltung auf die Straße zu tragen. Auf der zweieinhalb stündigen Fahrt durch die angrenzenden Plattenbaugebiete und Falkenberg wurde Redebeiträge verlesen und hunderte Flyer verteilt. Viele der Menschen, an denen wir vorbeifuhren, die aus dem Fenster schauten und denen wir Flugblätter mitgaben reagierten darauf äußerst positiv und mit Zustimmung. Es gab jedoch auch nicht Wenige, die unserer Anwesenheit mit Empörung begegneten. Weiterlesen →

Bericht: 20.1. Antira-Demo in Hohenschönhausen hält Neonazis fern

Bericht: 20.1. Antira-Demo in Hohenschönhausen hält Neonazis fern

Etwa 60-70 Antirassist_innen haben an der Demonstration gegen Neonazis und Rassismus teilgenommen. Sie führte vom Bürgeramt in der Egon-Erwin-Kisch-Str. quer durch den Kiez und verhinderte so, dass die Neonazis und Rassist_innen in die Nähe der Flüchtlingsturnhalle kommen konnten. Unterstützt wurde die Demonstration durch einen Live-Auftritt des Hohenschönhausener Rappers Pyro One, der auch ein paar Worte an die Demonstrant_innen und Anwohner_innen richtet. Die Zwischenkundgebung, auf der der Live-Auftritt stattfand war nur etwa 100 Meter vom Antreteplatz der Rassisten-Demonstration entfernt. Die Polizei schirmte die beiden Demonstrationen von einander ab.

Etwa 75 Menschen sammelten sich zeitgleich um 19:00 Uhr am Treffpunkt der Rassisten-Demonstration am S-Bhf. Wartenberg. Zur Erinnerung: Als am 10. Januar eine Rassisten-Demonstration durch den Kiez zog, untersagte die Versammlungsbehörde alle linken Kundgebungen in diesem Gebiet, auch eine am S-Bhf. Wartenberg – mit der Lüge, dass das der Endpunkt der Rassist_innen wäre. Gestern war es andersrum kein Problem, den Rassist_innen eine Route durch den Kiez zuzugestehen, in dem unsere Antira-Demonstration lief. So drehten sie dann eine kleine Runde am nördlichen Ende Hohenschönhausens. Sie hatten dieses Mal nicht den NPD-Lautsprecherwagen dabei. Der NPD-Redner (Foto 2) musste sich mit einem Megafon bemerkbar machen. Anwohner_innen waren dieses Mal deutlich in der Unterzahl, es dominierten grölende Rassist_innen und Neonazis. Weiterlesen →

Auswertung & Fotos – LL-Gedenken 2015: Antifa-Bewegung aufbauen!

Auswertung: „Totgesagte leben länger!“
Antifa-Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 11.01.2015

Am vergangenen Sonntag fand die traditionelle Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin statt. Mehrere tausend Menschen nahmen auch in diesem Jahr an dieser starken Manifestation unterschiedlichster linker Strömungen teil. Im Anschluss an die Demonstration wurde den beiden toten Arbeiterführer*innen gedacht. Die Rote Nelke, ein Symbol der Arbeiterklasse und Mahnung an durch reaktionäre/ faschistische Freikorps sowie bürgerliche Polizisten ermordete Revolutionäre, wurde Ihnen zu Ehren niedergelegt und säumte den gesamten Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde.

In diesem Jahr gab es wieder einen Antifa-Block auf der Demonstration. Getragen wurde dieser Block unter anderem von der North East Antifa [NEA]. Es zeigte sich, dass das Motto des Blocks, „Totgesagte leben länger“ keine hohle Phrase blieb. So beteiligten sich bei Sturmböen und trotz der frühen Uhrzeit weit über 600 Menschen. Sie alle trugen dazu bei, ein sichtbares Zeichen gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg zu setzen. An diesem Tag wurde deutlich, dass die Antifaschistische Aktion lebt und kämpferisch voranschreitet. Während reaktionäre Strömungen und ihre (rechte) Presselandschaft das Konzept „Antifa“ als angeblich „veraltetes Relikt“ versuchen abzuwickeln, bauen wir gemeinsam den Widerstand aus:

– Antifa war, ist und bleibt eine objektive und dringliche Notwendigkeit.

– Antifa ist ein legitimer Abwehrkampf und Bedingung für den weiteren Aufbau einer solidarischen, befreiten Gesellschaft.

Alle Texte der [NEA] zur LL-Demo 2015:

– Redebeitrag der [NEA]: „No love for Stalin“
– Interview mit der [NEA] in der Tageszeitung Junge Welt zur LL-Demo
– Pressemitteilung der [NEA] zur LL-Demo: „Die Antifaschistische Aktion lebt“
– [NEA]-Interview zur LL-Demo: „Aktuelle und zukünftige Kämpfe zusammenführen“
– Antifa-Block auf LL-Demo 2015: Totgesagte leben länger!

Weitere Texte zur Thematik:

– Siempre Antifa Frankfurt/Main: „Antifa bleibt notwendig!“
– Antifaschistische Linke International [ALI]: Antifa heißt: Weitermachen!
– Junge Welt: »Kompromisslose Haltung«

Presse-Auswahl:

– Junge Welt: Zehntausende erinnern an Kriegsgegner Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
– Neues Deutschland: Gedenken an Rosa und Karl
– RBB: Rote Nelken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
– Berliner Zeitung: Tausende erinnern an Ermordung von Luxemburg und Liebknecht

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