Veranstaltung: Das Rechte Auge ist Blind doch worauf schaut das Linke? Die Verfassungsschutzberichte und linke Gruppen.

Mittwoch, 14. November 2018, 19 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexander Straße, 10178 Berlin

Die Verfassungsschutzbehörden der Länder und des Bundes hatten schon immer linken Strukturen im besonderen Fokus und anders herum. Die Geschichte der Behörden ist von Skandalen durchzogen. Celler Loch, NSU oder auch der Fall Amri zeigen weder die Aussagen der Behörde noch ihre Berichte sind vertrauenswürdig und sollten dringend hinterfragt werden. Trotzdessen sind sie eine der wenigen Möglichkeiten überhaupt zu sehen womit sich diese Inlandsgeheimdienste auseinander setzen. Wir wollen mit euch zusammen schauen, was beobachtet der Verfassungsschutz, wenn er nach links schaut. Welche Art Strukturen werden beobachtet, von der Partei DIE LINKE bis zu Antifa-Gruppen? Schaut er da vielleicht genauer hin oder ist er nachlässiger?
Worin unterscheiden sich Bundesländer, wie zum Beispiel Berlin, Bayern, NRW und Sachsen?

Veranstalter*innen: LAG Antifaschismus DIE LINKE. Berlin

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Gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg

Mobilisierungsveranstaltungen gegen die IMK am 24.11.2018

Fr., 26.10. | 20:00 Uhr | Schloß 19 (Schloßstr. 19, Charlotenburg)
Referent*innen: #unheimlichsicher-Kampagne Magdeburg | Org: Antifa Westberlin
»Die Novellierung der Polizeigesetze und die Auswirkungen auf die Gesellschaft«

Do. 01.11. | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Str. 10A, Wedding)
Referent: Benjamin Derin (Republikanischer Anwältinnen – und Anwälteverein e.V. | Org: Hände weg vom Wedding Mobilisierungsveranstaltung gegen die IMK

Sa., 10.11. | 19:00 Uhr | Lunte (Weisestraße 53, Neukölln)
Referent*innen: #unheimlichsicher-Kampagne & Proletarischen Autonomie Magdeburg | Org: Netzwerk Freiheit für alle politische Gefangenen
»Das neue Polizeiaufgabengesetz – Wie beeinflusst es aktive Linke und Fußballfans?«

Fr. 16.11. | 19:30 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Str. 78, Weißensee)
Referent*innen: Rote Hilfe e.V., Fanhilfe Magdeburg, linke Anwält*innen Org: North East Antifa und Rote Hilfe Berlin e.V.

Anreise am 24.11.2018 10:30 Berlin-Alexanderplatz

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Infoveranstaltung und Soliparty gegen Repressionen

27.10.2018 |  20 Uhr | K9 | Kinzigstr 9

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen und der Fußballweltmeisterschaft begann in Russland eine Repressionswelle. Aktivist_innen wurden verschleppt, geschlagen, mit Elektroschocks gefoltert. Außer Schlägen und Folter droht den Gefangenen eine lange Haftzeit: der Geheimdienst beschuldigt sie an der Teilnahme an dem Terrornetzwerk „Netz“. Eine Aktivist_in wird euch den Fall erklären und Updates geben. Der Vortrag ist in englisch, aber es wird eine Flüsterübersetzung geben. Danach steigt eine fette Antirep Party mit „F_riot“ ( female allstars), „FRIDAΨ“ (bass deconstruction), „RRRRR“(Schallplattenunterhaltung aus der Wundertüte), „Miau Sayonara“ (Trap&Bass) und „NOISE fatale“(Trash).

Mehr Infos unter: https://rupression.com/de/

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Infoveranstaltung: Justice pour Clément – Vom Gedenken über den Prozess zum Kampf

Mittwoch | 31.10.2018 | 19:30 Uhr | Baiz  | Schönhauser Allee 26A

Im Jahr 2013 wurde der Antifaschist Clément Méric im Alter von 18 Jahren in Paris von Faschisten ermordet. In den vergangen Jahren begleiteten wir den Fall, führten Veranstaltungen und Kundgebungen durch, fuhren regelmäßig nach Paris zu den Gedenkdemonstrationen und produzierten die Filme „Une vie de lutte“ und „Paris Rebelle“. Nach über 5 Jahren fand nun der Prozess gegen die Haupttäter Esteban Morillo, Samuel Dufour und Alexandre Eyraud statt. Zahlreiche Aktivist_innen, Freund_innen und die Angehörigen von Clément begleiteten das Gerichtsverfahren als Prozessbeobachter_innen und organisierten öffentliche Aktionen und Veranstaltungen.

Bei unserer Infoveranstaltung wollen wir einen Rückblick auf die unterschiedlichen Aktionen der letzten Jahre werfen und mit Referent_innen aus Paris über den Prozess und die Zukunft des Gedenkens an Clément und die Fortführung seines Kampfes sprechen.

Andere Beiträge aif dieser Seite zum Mord an Clément Méric: Filmprojekt zum Mord an Clément Méric: Une vie de lutte | Der Kampf geht weiter 

Organisator_innen: Left Report und North East Antifascists

Referent_innen: La Horde

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Antifa-Cafe-Nordost: Das neue Polizeiaufgabengesetz – Was bedeutet es für Linke und Fussballfans?

Antifa-Cafe-Nordost:
Das neue Polizeiaufgabengesetz – Was bedeutet es für Linke und Fussballfans?

Freitag | 16.11.2018 I 19.30 Uhr | KuBiz | Bernkasteler Str. 78 | 13088 Berlin-Weißensee

Rote Hilfe-Beratung: Wie immer ab 18.00 Uhr

Referent*innen:  Rote Hilfe e.V., Fanhilfe Magdeburg, Christian Meyer (CILIP – Bürgerrechte & Polizei)

Material: Antifa-Cafe-Programmheft [PDF] [Issuu]

Bayern hat ein neues, verschärftes Polizeigesetzt auf den Weg gebracht. Im Kern geht es bei dem neuen »Polizeiaufgabengesetz“ (PAG) darum, dass Straftaten verhindert werden sollen, bevor sie überhaupt geschehen. Dafür darf die Polizei auf Verdacht Wohnungen verwanzen und private Daten abgreifen, potentielle Gefährder*innen vorsorglich wegsperren. Smartphones, Clouds und verschlüsselte Chats können ohne richterlichen Beschluss auf Verdacht angezapft werden. Jurist*innen und selbst Teile des Polizeiapparates kritisieren das Gesetz, da es in seiner Ausformulierung an vielen Stellen zu allgemein und zu wage ist. Weiterlesen »

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Antifa-Cafe-Nordost: Ostritz – Deutschlands neuer Hotspot für Nazi-Großkonzerte

Mobiveranstaltung | 19.10.18 19:30 | M29
Malmöer Str. 29 10439 Berlin-Prenzlauer Berg

Wie immer ab 18.00 Uhr: Rechtsberatung mit der Roten Hilfe Berlin

Referent*innen: Bautzen stellt sich quer

Im ostsächsischen Ostritz soll, zum zweiten Mal in diesem Jahr, am 2. und 3. November 2018 unter dem Motto »Für Frieden und Freiheit« das neonazistische Festival »Schild und Schwert« stattfinden. Im »Hotel Neißeblick« werden zwei Tage lang eine Vielzahl an Rechtsrockbands aus dem »Blood & Honour«-Umfeld, ein Kampfsport- Event, eine Tattooconvention und jede Menge Merchandise dafür sorgen, dass mehrere tausend Nazis zusammenkommen. Vom NPD– Landesvorsitzenden Thorsten Heise aus Thüringen organisiert, wird es auch mehrere Beiträge von Funktionär*innen der NPD, der Rechten, der APF ( Alliance For Peace And Freedom ) und dem Ring nationaler Frauen geben. Mit der Wahl des kleinen 2.500-Einwohner*innen-Ortes an der deutsch-polnischen Grenze hoffen die Organisator*innen auf ein störungsfreies Festival. Für zwei Tage soll mit der schieren Masse des anreisenden Publikums eine temporäre nationalbefreite Zone entstehen und etwaige Widerstände ausgebremst werden. Weiterlesen »

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Der Tag der deutschen Einheit als Tag des Geschichtsrevisionismus

„Geschichte wird von den Siegern geschrieben“, lautet ein geflügeltes Wort. Der Tag der deutschen Einheit ist ein gutes Beispiel dafür. Der Tag des Sieges des BRD-Kapitalismus gegen die DDR, des Sieges gegen den Aufbruch vieler Aktiver, den DDR-Sozialismus demokratisch zu reformieren und etwas Eigenes, jenseits des Kapitalismus zu schaffen. Die BRD-Regierung, Konservative, Rechte sowie selbsternannte „Bürgerrechtler*innen“, sind nimmer müde, die Geschichtslüge von der friedlichen Revolution in der DDR und der vermeintlich allgemein herbeigewünschten Waren- und Profitgesellschaft zu erzählen. Als hätte sich die komplette ehemalige DDR-Gesellschaft nichts sehnlicher gewünscht als den Neoliberalismus und eine plötzliche Konkurrenz aller Menschen herbeigejubelt mit dem Ruf „Wir sind das Volk“. Jede*r, der*die einigermaßen klar denken kann, weiß, dass dieser Ausruf eine Selbstermächtigung der Protestierenden war. CDU und Springerpresse schafften es infolge der Einverleibung der DDR, mit ihrer Einheitstümelei und ihren Hetzkampagnen gegen Nicht-Deutsche, die in der faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl gipfelten, rassistische „Volkspolitik“ zu machen. Pogrome gegen Nicht-Deutsche oder als nicht zugehörig Wahrgenommene und Tote waren die Folge. Weiterlesen »

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Podiumsdiskussion “Stadt von rechts? Versuche rechter Einflussnahme auf städtischen Alltag und Politik”

Samstag | 6. Oktober 2018 | 15 Uhr | Helle Panke | Kopenhagener Straße 76 (Hinterhaus), Berlin

Dass rechte Strömungen, Parteien und Bewegungen nicht allein ein Problem ländlicher Gebiete sind, sondern auch in Städten auftreten, ist kein völlig neues Phänomen in Deutschland. Der Zulauf des autoritären Populismus bringt es aber mit sich, dass Städte nicht mehr nur als Orte der Zusammenkunft und Sichtbarmachung rechter Bewegungen fungieren, sondern selbst verstärkt Anliegen rechter Politik geworden sind. Diesem Thema nehmen wir uns in einer Podiumsdiskussion und einem Workshop am Samstag, 6. Oktober, an.

Die Podiumsdiskussion wird Einblicke in die Bedingungen einer rechten Stadtpolitik geben und der Frage nachgehen, welche rechten Strategien stadtpolitisch bereits existieren. Der nachfolgende Workshop in Kooperation mit den Stammtischkämpfer*innen knüpft an die Praxis des Alltags an und gibt euch die Möglichkeit, eigene Strategien gegen rechte Äußerungen und Einflussnahmen im städtischen Alltag und politischen Zusammenhängen zu erarbeiten.

Podium: Luzia Sievi (Uni Tübingen), Paul Zschocke (Uni Frankfurt), Aktivist*in der Northeast Antifa (NEA) Berlin, Heiko Koch

Die Veranstaltung findet Rahmen des diesjährigen Urbanize!-Festivals statt. Das Festival wird von der Zeitschrift dérive gemeinsam mit Berliner sozialen Bewegungen vom 5. bis 14. Oktober 2018 in Berlin veranstaltet.

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Freiheit für Max Zirngast!

Aus dem Revolt-Magzine übernommen:

„Ich bin ein Sozialist, ich verteidige universelle Werte“

Eine Untersuchungshaft kann in der Türkei über Jahre gehen, ohne dass Details der Anklageschrift veröffentlicht werden müssen, falls die Akte unter Verschluss ist. Nachdem Max Zirngast und parallel zu ihm drei Genoss*innen der linken, sozialistischen Organisation Toplumsal Özgürlük Parti Girişimi (TÖPG, dt.: Parteiinitiative Soziale Freiheit) am Dienstag, den 11. September um 5 Uhr morgens von Einheiten der Antiterrorpolizei festgenommen wurden, vergingen nun ganze 12 Tage, bis die Inhaftierten einem Staatsanwalt und einem Richter vorgeführt wurden.

In der Zwischenzeit setzte ihn die Antiterrorpolizei psychologischem Druck aus. Gemeinsam mit den Unterstützer*innen vor Ort skandalisierten wir dies sofort und konnten damit erreichen, dass es nicht weiter passierte. Auch außerhalb des Polizeipräsidiums drehten die Trolle am Rad: In regierungsnahen Medien, und infolge dessen auch in europäischen Zeitungen, wurde verbreitet, Max sei Mitglied einer illegalen, bewaffneten Terrororganisation namens „TKP Kıvılcım“ (dt.: TKP Funke). Gleichzeitig warfen ihm regierungsnahe Social Media-Trolle „PKK-Unterstützung“ vor. Konkrete Beweise für diese Anschuldigungen lagen und liegen bis jetzt nicht vor – überhaupt wurden noch nicht einmal konkrete Vorwürfe gemacht, da die Akte unter Verschluss ist. Weiterlesen »

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Antifa, Vereinigte Linke und die innerlinke Opposition in der DDR

Am 03. Oktober stehen in Deutschland die Einheitsfeierlichkeiten an. Dabei geht es auch um Diskurshoheit in Bezug zu nationaler Geschichte und damit zum sozialistischen Versuch der DDR. Unser Autor Nestor Machwas beleuchtet im Gespräch mit Dietmar Wolf von der Zeitschrift telegraph die Ereignisse rund um die so genannte „Wende“ und zeigt auf, wie sich die radikale Linke in der DDR positionierte. Gleichzeitig untersucht er die Frage nach der Zusammenarbeit mit antifaschistischen Strukturen aus dem Westen und die Niederlage der „Vereinigten Linken“.

Nestor [re:volt]: Hallo Dietmar, welche Utopien hattet ihr in der Antifa Ostberlin? Was sollte mit der DDR nach der „Wende“ passieren und welche zentralen Perspektiven hatte die DDR-Linke? Weiterlesen »

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