Antifa-Online-Tresen Nord-Ost: Was ist die „Querfront“?

Was ist die „Querfront“?
Eine historische Ableitung und Kontroverse zur Bestimmung aktueller antifaschistischer Positionen

Online-Veranstaltung:
Sa. 18.12.2021 | 16:00 Uhr | Link: www.youtube.com/watch?v=rx5T-JfXC74

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: Nick Brauns (Historiker & Journalist) & Bernd Langer (Kunst und Kampf & Historiker)
Im Anschluss: Moderierte Diskussion (Fragen können gesendet werden)

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Wenn heute selbsternannte „Freie Linke“ Seite an Seite mit Neonazis gegen Corona-Schutzmassnahmen demonstrieren oder die AfD mit einem Bild des von den Nazis ermordeten Kommunisten Ernst Thälmann wirbt, ist mitunter von einer Querfront zwischen rechts und links die Rede. Die Ursprünge des Querfrontkonzeptes liegen in der Weimarer Republik, wo Strömungen wie die »Konservative Revolution« einen auf »Volksgemeinschaft« beruhenden »nationalen Sozialismus« propagierten. Durch die Trennung des sozialistischen Gedankens von Klassenkampf und Internationalismus sollten Teile der Arbeiterklasse für die Idee eines autoritären Führerstaates gewonnen werden.

Heute wird der Querfrontvorwurf von der bürgerlich-liberalen Presse allerdings auch zur Diffamierung von radikalen Linken und antiimperialistischen Positionen genutzt. Auf unserer Veranstaltung wollen wir uns mit der Geschichte und Gegenwart des Querfrontkonzeptes befassen. Wir wollen fragen, was ist die Querfront und was nicht. Und wir wollen deutlich machen, wie sich antifaschistische Kräfte dabei zu positionieren haben.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Mobilisierung zum antifaschistisch-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxembrug-Demonstration am 09.01.2022 in Berlin statt: lldemo.fightandremember.org

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[Antifa Info Blatt] Berlin: Razzia bei Arnulf Priem

Arnulf Priem (mitte) am 20. April 1993 bei einer Neonazi-Feier in Mainz-Gonsenheim.

NS-Szene | AIB 132 / 3.2021 | 08.12.2021
Berlin: Razzia bei Arnulf Priem
Am 2. Juli 2021 stürmte das SEK die Wohnung des bekannten Neonazis Arnulf Priem in der Schönerlinder Straße in Berlin-Buch. Anlass der Durchsuchung war die ARD-Reportage „Der Traum vom Umsturz“ über den Aufbau der militanten Neonaziszene in den 1990er Jahren.

North East Antifascists (NEA)

Priem stellte hier sein Tattoo des SS-Obergruppenführers Eugen Heydrich zur Schau, prahlt mit einer Uhr mit Nazisymbolik und einem Ring, den das Konterfei von Adolf Hitler ziert. Neben dieser Uhr und dem Ring wurden bei der Durchsuchung auch eine Schreckschusswaffe sowie ein Luftdruckgewehr beschlagnahmt. Nicht das eigenständige Interesse der Polizei an der Reportage, sondern deren Zuschauer:innen aus der Bevölkerung gaben den Hinweis auf die zur Schau gestellte NS-Symbolik.

Dabei ist bekannt, dass es der 73-jährige Priem liebt sich vor Pressevertreter:innen genau darüber als ungebrochener Kämpfer zu inszenieren. So tritt er in der Dokumentation „Neonazis gegen Geld“ (Report Mainz, 2013) mit einem SS-Totenkopf am Stirnband vor die Kamera. Auf die Frage „Im Herzen sind sie Nationalsozialist?“ antwortet er „Ja, durch und durch.“

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[Indymedia] Corona – von einem komischen Format zu einem merkwürdigen Buch…

Corona – von einem komischen Format zu einem merkwürdigen Buch…

Seit kurzem ist ein Buch auf dem Markt: „Corona und linke Kritik(un)fähigkeit – Kritisch-solidarische Perspektiven „von unten“ gegen die Alternativlosigkeit „von oben“.
Herausgeber:innen: Gerhard Hanloser, Peter Nowak, Anne Seeck
Hier zum Buch beim Verlag AG Spak, das im Buchladen Schwarze Risse am 23.November 21 vorgestellt wird.

Und hier ein unzufriedener Beitrag über die dazugehörige Veranstaltungsreihe aus 2020/2021…

In der Buchbeschreibung heißt es

„Ist die gesellschaftliche Linke staatstreu geworden und reiht sich ein ins „Gemeinsam gegen Corona“? Das war eine der Leitfragen, welche die HerausgeberInnnen seit Dezember 2020 in einer Veranstaltungsreihe mit Gästen digital diskutiert haben.“

Wir haben einige dieser Beiträge online verfolgt und waren über viele dort vertretene Positionen nicht sonderlich entzückt… Die Protagonist:innen begaben sich in die Rolle, als linke Aktivist:innen und Theoretiker:innen alles einmal kritisch aufrollen zu wollen und dabei auch besonders auf die eigene Szene zu schauen. In der Linken breit geteilte Positionen wie Kritik am profitorientierten Gesundheitsystem oder geforderte Unterstützung für prekäre und besonders betroffene Menschen wurden hier als Haltungen dargestellt, die angeblich viel zu wenig beleuchtet würden. Dabei waren die ersten linken Proteste auf der Straße nach Ausbruch der Pandemie genau mit diesen Themen befasst: Klinikproteste, Moria Auflösen etc….

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27.11.2021: Bundesweite Demo in Berlin – PKK-Verbot aufheben!

PKK-Verbot aufheben! – Krieg beenden – politische Lösung fördern!

Demonstration:
Sa. 27.11.2021 | 12:00 Uhr | Hermannplatz (Neukölln)

Mehr Infos: verbotaufheben.noblogs.org
Plakat: [#1] [#2] | Banner: [#1] [#2]

[Weitere Termine] | [Mobi-Video]

PKK-Verbot aufheben!
Krieg beenden – politische Lösung fördern!

Im November werden 28 Jahre vergangen sein, dass die damalige Bundesregierung das Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erlassen hat. Dieses Verbot wurde seither von der deutschen Politik nicht nur fortgesetzt, sondern konstant verschärft. Gegenwärtig befinden sich 11 kurdische Aktivisten als politische Gefangene in deutscher Haft. Allgemein gab es in den Jahren 2016 bis 2020 insgesamt 786 Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in der PKK und Unterstützung der Partei.

Die Dimension der politischen, kulturellen, aber auch physischen und psychischen Folgen dieser seit Jahrzehnten anhaltenden Repression gegen KurdInnen ist beispiellos und betrifft inzwischen mehrere Generationen, die keine andere Realität ohne Verfolgung kennen. Diese Zeit ist geprägt von: Tausenden von Gerichtsverfahren, Hunderten von Festnahmen, zahllosen Razzien in Vereinen und Privatwohnungen, Einbürgerungsverweigerungen, Abschiebedrohungen, Widerrufungen des Asylstatus, KurdInnen als KronzeugInnen in sog. Terrorverfahren zu instrumentalisieren.

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25. Nov 2021 – Demo in Marzahn – International Day for the Elimination of Violence against Women*

We Take The Power

Demonstration:
Do. 25.11.2021 | 18:00 Uhr | S-Bahnhof Marzahn

Gemeinsame Anreise:
17:20 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz | Abfahrt: 17:44 Uhr (S7)

Mehr Infos: Alliance internationalist feminists*_Berlin

Aufruf zur revolutionären Demo vom 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen*

Am 25. November vor über 50 Jahren wurden die drei Mirabal-Schwestern durch das diktatorische und von den USA gestützte Regime der Dominikanischen Republik ermordet. Sie wurden getötet, weil sie Widerstand leisteten und für Gerechtigkeit kämpften; weil sie imperialistische Agenden, die auch heute noch die Welt beherrschen, ablehnten. Diese Agenden sind Krieg, Kolonisierung und Kapitalismus; umgesetzt werden sie durch Embargo-Politik, Unterstützung von Diktatoren, Grenzregimen, Abschiebepolitik und Extraktivismus, was Ressourcen von Land und Leuten raubt und Umsiedlungen und Besatzung aufzwingt.

Weiße Vorherrschaft und Imperialismus zerstören das Leben von Menschen, indem sie im Namen von Menschenrechten Krieg, Besatzung und Lager, Gefängnisse und blutige Grenzen legitimieren.

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Demo: EU-Militärkonferenz stoppen!

EU-Militärkonferenz stoppen!

Antimilitaristische Demonstration:
Mi. 24.11.2021 | 18:00 Uhr | Boxhagener Platz (Friedrichshain)

Mehr Infos: deutschland-ist-brandstifter.org & www.twitter.com/brandstifterbrd

Plakat: [Web] [Kopiervorlage]
Flyer: [Kopiervorlage]

[Aktueller Hinweis: Event. Störungen druch die „Freie Linke“]

Um welche Sicherheit geht es euch?

Erst im letzten Monat sind wir gegen die Ehrung von Sterben und Töten, gegen den großen Zapfenstreich auf die Straße gegangen. Doch Deutschland will wohl mehr. Die nächsten Schweinereien planen sie nun vom 24. bis 25 November 2021 in Berlin. Die sogenannte Sicherheitskonferenz, organisiert vom Behörden Spiegel. Dort trifft sich alles an Kriegstreiber und Waffenlieferanten, sowie hochrangige Militärfunktionäre und Politiker:innen.

Die Berlin Security Conference, abgekürzt BSC findet jährlich im Herbst statt und ist somit ein weiteres „Treffen“ neben den im Frühjahr stattfindenden Hauptkonferenz in Münschen.

Die MSC richtet die Konferenz in Berlin aus. Das diesjährige Motto soll sein „Europe – Developing Capabilities for a credible Defence.“ auf Deutsch „Europa – Entwicklung von Fähigkeiten für eine glaubwürdige Verteidigung.“

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Mahnwache/Kungdebung: Gedenken an Silvio Meier

Gedenken an Silvio Meier

Mahnwache/Kungdebung:
So. 21.11.2021 | 15:00 Uhr | Silvio-Meier-Straße / Frankfurter Allee (Friedrichshain)

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Musik:
Christoph (Feine Sahne Fischfilet)

Redebeiträge:
ein ehemaliger Freund von Silvio
Ferat Ali Koçak (Seine Familie wurde selbst Ziel eines rechten Anschlages. Er kämpft für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur rechten Anschlagsserie in Neukölln.)
Niemand ist vergessen (Gedenkinitiative für Dieter Eich und weitere Opfer rechter Gewalt in Berlin)
junge Antifaschist:innen (thematisieren und kritisieren den Umgang mit militanten Nazischlägern im sog. „Ballstädt-Prozess“.)
Außerdem werden die Attentate von Hanau und Halle sowie die Baseballschlägerjahre thematisiert.

Organisiert wird das Gedenken von Menschen, die sich bereits zuvor in unterschiedlicher Form für ein dauerhaftes und aktives Gedenken an Silvio Meier eingesetzt haben.

Mit dem gemeinsamen Gedenken, möchten wir die Erinnerung an Silvio und alle Opfer rechter Gewalt wach halten. Wir wollen durch unser Erinnern an die Ermordeten aufzeigen, dass faschistische Ideologie sich niemals in irgendeiner Form demokratisch befrieden oder kanalisieren lässt. Wir wollen aufzeigen, dass es gerade die hohe Zahl der Ermordeten ist, die klar macht, das Faschisten stets auf die Vernichtung von Menschen abzielen, die sie als „minderwertig“ oder als politische Gegner einstufen.

Gerade deshalb soll das Gedenken an Silvio denen Raum geben, die selber bereits Betroffene rechter Gewalt waren, die sich Nazis entgegen stellen und das Gedenken an die Opfer rechter Gewalt aktiv wach halten.

Bringt Blumen und Kerzen mit.

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Antifa-Tresen Nord-Ost: „PKK-Verbot aufheben!“

„PKK-Verbot aufheben!“

Mobi-/Info-Veranstaltung & Antifa-Tresen:
Sa. 20.11.2021 | 19:00 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Wichtig & aus aktuellem Anlass: Bitte testet euch vorher!

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: RiseUp 4 Rojava
Infos zur Demo: verbotaufheben.noblogs.org

Seit 1993, also bereits 28 Jahren, unterliegt die Arbeiter:innenpartei Kurdistans (Partiya Karkerên Kurdistanê / PKK) einem Betätigungsverbot in Deutschland. Das Verbot ist als Offerte gegenüber dem türkischen Staat im Zusammenhang mit seiner fortweilenden postdemokratischen Entwicklung zu verstehen. Doch auch hierzulande werden politisch aktive Kurd:innen und Türk:innen durch den deutschen Staat verfolgt und sehen sich permanenter Repression ausgesetzt. Grundlage dafür bietet der Terrorparagraph 129b. Dazu zählen neben dem Verbot auch Schikanen gegen linke Strukturen wie Durchsuchungen von dem kurdischen Zentrum Nav-Dem in Berlin oder zahllose Verfahren gegen politisch aktive Menschen. Aktuell befinden sich 11 kurdische Aktivist:innen als politische Gefangene in deutscher Haft und allein von 2016 bis 2020 gab es insgesamt 786 Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in der PKK und Unterstützung der Partei. Die Repression kann allerdings auch tödlich enden, wie 1994, als Halim Dener in Hannover von einem deutschen Polizisten erschossen wurde, weil er verbotene Plakate klebte. Auch Unterstützungsstrukturen geraten schnell ins Visier der deutschen Behörden. Eine Zusammenarbeit, wie sie in den letzten Jahren und insbesondere seit der Rojava-Solidarität läuft, ist auch dem deutschen Staat ein Dorn im Auge.

Grund genug für uns am 27. November 2021 gemeinsam auf die Straße zu gehen und die Aufhebung des PKK-Verbots zu fordern. Schon im Vorfeld der Demo kam es erneut zu Repression, so wurde beispielsweise die Website zur Demo (verbotaufheben.noblogs.org) abgeschaltet. Im Rahmen der Demo soll es auch einen Aktionstage geben.

Für unseren nächsten Antifa-Tresen Nord-Ost haben wir uns die Freund:innen von RiseUp 4 Rojava (www.riseup4rojava.org) eingeladen. Sie werden zur Demo und den Aktionstagen sowie zur Geschichte des Verbotes, dem Kolonialismus in Kurdistan als dessen Vorläufer und zu Konsequenzen referieren. Weiterhin wird es einen kurzen Input zur aktuell drohenden Invasion geben.

Doors: 19:00 Uhr | Veranstaltung: 19:30 Uhr
Rote Hilfe Beratung: 19:00 – 20:00 Uhr
Indoor-Veranstaltung | Kommt 2G: geimpft oder genesen

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Free Adel – Aufruf zur antifaschistischen Kundgebung

Free Adel – Free all Antifascists

Solidarische Prozessbeobachtung & Kundgebung:
Fr. 19.11.2021 | 08:00 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Wilsnacker Straße 4 / Tiergarten)

Mehr Infos: freeadel.blackblogs.org & hier

Liebe Freund*Innen, liebe Genoss*Innen, in genau einer Woche am 19.11.2021 um 9 Uhr findet unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen der Prozess gegen unseren Freund und Genossen Adel vor dem Amtsgericht Tiergarten statt. Wir als Solidaritätskomitee „Free Adel – Free all Antifascists“ rufen an diesem Tag ab 8 Uhr zur überregionalen Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude in Berlin-Moabit auf. Zum einen möchten wir keine Nazis vor dem Gebäude und im Gerichtsaal sehen, zum anderen werden die Bullen sicherlich für eine Drohkulisse sorgen um uns abzuschrecken. Doch wir lassen uns davon nicht entmutigen und werden unseren Genossen Adel garantiert nicht alleine lassen! Es werden die vermeintlichen „Opfer“ die dem gewaltbereiten rechtsradikalen Milieu zuzuordnen sind und deren Anhänger*Innen erwartet, umso mehr braucht es eine breite Masse die sich geschlossen und solidarisch gegen eben diese stellt.

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Antifa-Demo in Lichtenberg: Fight Back

Fight Back – Rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden zerschlagen!

Antifa-Demo:
Sa. 13.11.2021 | 18:00 Uhr | S/U-Bahnhof Lichtenberg

Mehr Infos: fightbackberlin.noblogs.org

Plakat: [Web] [Druck] | [Flyer] | Banner: [#1] [#2] [#3]

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 13.11.2021

Silvio Meier, Kurt Schneider, Luke Holland, Eugeniu Botnari, NSU 2.0, Hanau, Halle, die Morde des NSU und der Neukölln-Komplex zeigen nur zu deutlich wozu rechte Chatgruppen, Nazi-SEKs, Drohbriefe und das Geschwafel von Einzelfällen führen. Die faschistische Bedrohung ist offensichtlich. Zusätzlich zu klassisch organisierten Neonazis und faschistischem Potential der Mehrheitsgesellschaft ist einerseits die AfD als parlamentarische Verankerung des Faschismus dazu gekommen. Andererseits wird uns das Ausmaß der nie durchgesetzten Entnazifizierung durch den wöchentlichen Bericht über Nazi-Strukturen bei Bullen und Militär vor Augen geführt. Es ist unsere Pflicht diese Strukturen entschlossen zu bekämpfen und die faschistischen Mörderbanden zu zerstören!

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