Ken Jebsen “Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!”

Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei werden wir auch an der Adresse von KenFM vorbeigehen. Kopf hinter der Website, samt der ihr angegliederten Socialmediakanäle, ist Ken Jebsen. Verschwörungserzählungen und das Aufweichen der Politischen Grenzen zwischen links und rechts sind seine Agenda und sein mediales Geschäftsmodell.
“Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!” 
Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz
Ken Jebsen
KenFM
(Ackerstraße 11)
Ken Jebsen (eigentlich Kayvan Soufi Siavash) behauptet, ein rechts und links gebe es nicht, seine klar antisemitischen Aussagen sprechen aber ganz andere Worte. 
Ein 2012 aufgenommener Audioclip von ihm aus belegt, wie er Jüd:innen als Drahtzieher der imperialen Politik der USA bezeichnet. Auch Hollywood werde von der proisraelischen Lobby kontrolliert bzw. von bekennenden Zionisten geführt, das Ziel sei Israel zuerst. Read the rest of this entry »

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Beatrix von Storch & “Zivile Koalition e.V.”: Coronaleugnung und antifeministische Kampagnen

Beatrix von Storch “Zivile Koalition e.V.” (Zionskirchstr. 3)   Am Donnerstag den 4. Februar gehen wir auf die Straße um gegen Coronaleugner:innen und die Neue Rechte im Prenzlauer Berg und in Mitte zu demonstrieren. Dabei statten wir auch Beatrix von Storchs Medien-Netzwerk einen Besuch ab.

“Coronaleugner:innen und Faschos raus aus dem Kiez!” Demo: Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Senefelder Platz “Zivile Koalition” – die Propagandamaschine der Storch’s Beatrix von Storch, AfD, sitzt nicht nur im Bundestag sondern führt mit ihrem Mann Sven von Storch zusammen den “Zivile Koalition e.V.” – ihr ganz persönliches Propagandazentrum, mit dem sie ihre rechte Ideologie verbreiten. Auf ihrer Nachrichten-Plattform “Freie Welt” wird von “Irrem Gender-Quatsch” geschrieben und daraus das Aussterben der Menschheit konstruiert. Das reiht sich ein in viele weitere LGBTIQA+ feindliche Medienangebote der Storch’s und den dazugehörigen Aussagen. Auch der strukturelle Aufbau der “Demo für alle” in Stuttgart geht auf den “Zivilen Koalition” zurück. Der Sozialwissenschaftler Andreas Kemper deckte dies auf. Den, von der Antifeministen Birgit Kelle repräsentierten, “Demos für alle” ging es darum die Abbildung z.B. von Trans- oder Homosexualität im Unterrichtsstoff zu verhindern.

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Demonstration: Prenzlauer Berg – 4.2. – Coronaleugner*innen und Faschos raus aus dem Kiez!

Vier auf einen Streich!

Zusammen gegen:
Beatrix von Storch + Scotch und Sofa-Bar + Ken Jebsen + Viviane Fischer (Team Freiheit-Partei)!

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), North East Antifa (NEA), SAW, Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Bringt Transparente und Regenschirme mit, um diesmal rechte Youtuber*innen daran zu hindern in die Demo zu laufen!

Am Donnerstag den 4.2. gehen wir raus auf die Straße, um gegen die Bar “Scotch und Sofa” zu demonstrieren. Die Bar ist seit Mitte Januar Treffpunkt verschiedener Coronaleugner:innen, die dort die Partei “Team Freiheit” gegründet haben. Eine Parteigründung soll bewirken, dass die Coronaleuger:innen in den Bars und Restaurants sich wieder ungestört von Pandemie-Maßnahmen treffen, organisieren und saufen können. Und ganz nebenbei verbreiten sie dort ihre Verschwörungsmythen und rechte Ideologien.

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Weißensee – 27. Januar: Gedenken anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar: Gedenken anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar versammelten sich auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee etwa 25 Menschen, um anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz zu gedenken.

Gedacht wurde den Menschen, die im damaligen Vernichtungslager ermordet wurden, als auch den Befreier*innen. Obwohl es die rote Armee war, die die Insass*innen von Auschwitz von dem Martyrium durch die Nazis befreite, so wurde in der offiziellen Berichterstattung zu diesem Jahrestag die Rote Armee oft ausgeklammert. Gerade dies ist vor dem Hintergrund, dass viele Rotarmist*innen im Kampf gegen die Nazibarbarei ihr Leben ließen, geschichtspolitisch unverantwortlich. Während das Ausklammern der Roten Armee durchaus als politisch beabsichtigt gewertet werden kann, so ist die “unpopuläre” Erinnerung an die Beendigung der Blockade von Leningrad eher dem Umstand geschuldet, dass industrielle Massenvernichtung eine politische Dimension in sich birgt, die über den Ort an sich hinaus geht – die europaweite industrielle Massenvernichtung von Menschenleben.Schätzungen zufolge starben während der Belagerung Leningrads durch die deutsche Heeresgruppe Nord und spanische Truppen von September 1941 bis zum Januar 1944 etwa 1,1 Millionen zivile Bewohner*innen der Stadt. Die meisten dieser Opfer verhungerten. Auch hier war es die Rote Armee, die diesem mörderischen Treiben ein Ende bereitete. Deshalb ist es hervorzuheben, dass auch dieses wichtige geschichtliche Ereignis Erwähnung in der Rede erhielt, die beim Gedenken von einer Genoss*in gehalten wurde. Viele Gedenken waren an diesem Jahrestag abgesagt und zum Teil ins Internet verlegt worden. Wir sind jedoch der Meinung, dass es die Sichtbarkeit von antifaschistischem Gedenken, praktischem Antifaschismus und sozialen Kämpfen in der Öffentlichkeit weiterhin braucht. Wir haben nicht die großen Medienhäuser, somit bleibt uns nur die Straße als Ort, um uns zu artikulieren. 2020 hat die Linke, ob nun außerparlamentarisch, autonom, gewerkschaftlich oder parteipolitisch organisiert, gezeigt, dass sie Protest Pandemie-sensibel organisieren kann. Diese erworbene Praxis sollte nicht wieder zurückgebaut werden. Ein Rückzug aus dem öffentlichen Raum würde nur den reaktionären Bewegungen helfen, die sich gerade massiv die Straße nehmen. Zudem haben Gedenken einen hohen Stellenwert, um sich kollektiv daran zu erinnern, warum wir unsere Kämpfe führen. Der Mut, mit dem Menschen sich dem Naziregime widersetzten, gibt uns Kraft und ist uns Vorbild für unsere eigene politische Haltung und Handlung. Gerade die Vereinzelung in Zeiten der Pandemie machen die nach innen gerichteten Momente, in denen wir als Freund*innen und Genoss*innen zusammenkommen, um so wichtiger. Wir sind darum sehr zufrieden damit, dass sich auch bei einer internen Mobilisierung für das Gedenken über 20 Menschen auf den Weg zum jüdischen Friedhof Weißensee gemacht haben. Weitere gedenken gab es unter anderem in Marzahn auf dem Parkfriedhof (www.twitter.com/kimwinkler1312/status/1354451525586792454) und in Hohenschönhausen/Lichtenberg (www.twitter.com/avl_bln/status/1354415277681893377). Hier wurde u.a. Gedenkgestecke der AfD fachgerecht entsorgt. Wir waren zudem nicht die Einzigen. Immer wieder stießen Menschen zum Gedenken hinzu, die allein oder zu zweit an diesem Tag zum Friedhof gingen. Dass ihr individuelles Innehalten und Blumenniederlegen spontan auch von einem Gedenken mit Rede und Gedicht gerahmt wurde, wurde positiv aufgenommen. Wir bedanken uns bei allen Beteiligtenn. Wir haben uns gefreut, dass ihr da wart.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Antisemitismus und Antikommunismus bekämpfen!
Die befreite Gesellschaft bleibt weiterhin das Ziel!

Antifaschist*innen aus Weißensee

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Demonstration: Coronaleugner*innen raus aus dem Kiez! “Scotch und Sofa”-Bar dicht machen.

Do. 28.01.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Eberswalder Straße

Do. 04.02.2021 / 18.00 Uhr / U-Bhf. Sendefelder Pl. (Kollwitz / Wichertstr.)

Orga: Bündnis gegen Coronaleugnung

Aufrufende Gruppen:
Antifa in Praxis (AIP), Linksjugend [solid] Kreuzkölln, Linksjugend [solid] Berlin, Antifaschistische Linke Jugend (ALJ), Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), Antifaschistisches Kaffeekränzchen Berlin (AKK)

Aktuelle Infos: 
www.antifa-nordost.org, www.twitter.antifanordost, https://twitter.com/bbgegenrechts

Seit Mitte Januar finden in der Bar “Scotch und Sofa” in der Kollwitzstrasse 18 im Prenzlauer Berg Gründungsveranstaltungen für die neue Partei “Team Freiheit” statt. Dahinter stehen bekannte Coronaleugner*Innen und deren Anhang. Mit dem Label “Partei” bzw. “Parteiveranstaltung” haben sie nun ein juristisches Schlupfloch gefunden, dass es ihnen ermöglicht auch im Lockdown Veranstaltungen und Kneipenabende durchführen zu können. Sie haben bereits jetzt angekündigt dies regelmäßig im Scotch und Sofa machen zu wollen.  Am 28. Januar soll dort das nächste Parteigründungsreffen stattfinden. Die Etablierung eines Treffpunktes für Coronaleuger*innen mitten im Prenzlauer Berg muss verhindert  werden. Darum rufen wir am 28. Januar und am 4. Februar zur Kiezdemo gegen das “Scotch und Sofa” und seine neuen Gäste auf!

Wirtschaftskrise, Faschisierung, Coronaleugnung? / Nicht auf unserem Rücken!

Gesundheit statt Profit für die Wirtschaft!

Macht mobil!

Mobilisierungsmaterial: Flyer, Flyer S/W, Web-Banner, Aufruf als PDF 

Ausführliche Aufruf:

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Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo 2021

Am Freitag, den 22.01.2021 versammelten sich ca. 80-100 Menschen am U-Bahnhof Frankfurter Tor in Friedrichshain zu einer Kundgebung gegen die Polizeigewalt während der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration dieses Jahr. Die Veranstaltung wurde von linksjugend [‘solid] Berlin organisiert. Die Kundgebung wurde von einem, im Verhältnis, Großaufgebot der Berliner Polizei begleitet. Auch war der Fokus wieder sehr stark auf die FDJ gerichtet. In den verschiedenen Redebeiträgen, u.a. vom Bündnis “Fight & Remember”, Niema Movassat & dem Drugstore, wurde auf die allgegenwärtige Polizeigewalt, die Verdrängung aus der Stadt und die faschistischen Netzwerke in den Sicherheitsbehörden unter rot-rot-grün eingegangen. Der Nazi Stephan Böhlke tauchte auch wieder auf, zog es dieses Mal jedoch vor nur aus sicherer Entfernung und Polizeischutz Fotos zu machen. Die Kundgebung dauerte ca. 2 Stunden. Im Folgenden wollen wir einige Fotos, Videos und unseren Redebeitrag dokumentieren.

Video: #b2201 toller Redebeitrag von @NiemaMovassat Insgesamt eine erfolgreiche Kundgebung mit vielen verschiedenen Gruppen. Vor allem ist es uns gelungen zu beweisen, dass der Angriff auf die #LLDemo rechtswidrig war. Danke an alle! (maxischulz)

Fotos: Read the rest of this entry »

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Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Soli-Kundgebung für die Angegriffenen auf der LL-Demo:
Fr. 22.01.2021 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Veranstalter*innen: linksjugend [‘solid] Berlin
Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] | Mobi-Video: [#1] [#2]

Am 10.01. fand die jährliche Luxemburg Liebknecht Demo in Berlin statt. Schon vor dem Start der Demo kam es zu extremer Polizeigewalt und Repressionen. Viele Menschen wurden verletzt, festgenommen und angezeigt. Die offizielle Begründung der Polizei für ihr brutales Vorgehen war das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Symbolen. Abgesehen davon, dass die eskalative Vorgehensweise auf Seiten der Polizei wie immer mehr als unangebracht war, ist dies auch noch absolut unzutreffend. Die FDJ ist laut Art. 231 § 2 EGBGB eine legale Vereinigung. Dies haben mehrere eingestellte Verfahren wegen §86 StGB vor dem Landgericht und OLG München auch indirekt so bestätigt. Somit ist das Vorgehen der Polizei ein zu verurteilender, autoritärer Eingriff der Exekutive in die Meinungsfreiheit, und ein weiterer Test von Staatsorganen, wie weit sie ihre eigenen rechtsstaatlichen Grenzen bei der Repression von Linken übertreten können.

Lächerlich war es auch, dass während die Polizei gewaltsam in die Demo eindrang, durchgesagt wurde, es solle doch bitte auf Abstände geachtet werden. Wie das funktionieren sollte ist uns ein Rätsel.
Repression und Gewalt wie auf der LL Demo sind kein Einzelfall. Immer wieder kommt es auf linken Demos und Kundgebungen dazu. Das Verhalten der Polizei steht für uns in klarer Kontinuität zum überharten Vorgehen sowohl während der Räumung der Liebig als auch während der letzten Interkiezionale.
Um Menschen, die von Repressionen und Gewalt betroffen sind, eine Bühne zu geben, haben wir von Solid Berlin uns dazu entschlossen, am Freitag den 22.01.21 um 16 Uhr am Frankfurter Tor eine Kundgebung unter dem Motto “Unsere Solidarität gegen ihre Repression” abzuhalten.
Dadurch möchten wir Öffentlichkeit für diese Themen schaffen und uns klar dagegen positionieren.

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Fotos: Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021

Fotos: Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021

Am 10. Januar 2021 fand die jährliche Demonstration im Gedenken an die beiden von der Reaktion ermordeten Revolutionär*innen Rosa Luxemburg & Karl Liebknecht statt. Eine erste Stellungnahme zur Demonstration und den Angriffen wurde bereits vom “Fight & Remember”-Bündnis veröffentlicht. An dieser Stelle eine erste Fotodokumentation des Tages. Ein ausführlicher Bericht folgt…

Fotos der North-East Antifascists [NEA]:

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Statement zur LL-Demo 2021

Statement zur LL-Demo 2021

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegen Polizeigewalt durchgesetzt +++ Dutzende Verletzte nach Angriff auf Demonstration +++

Tausende Menschen haben am Sonntag, 10. Januar, an der traditionellen Demonstration in Gedenken an die von reaktionären Freikorpssoldaten ermordeten Revolutionär:innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin teilgenommen. Trotz des Versuchs der Berliner Polizei, die Demonstration durch mehrere Angriffe bereits zu Beginn am Frankfurter Tor zu verhindern, wehrten sich die Teilnehmenden. Rund 3000 Menschen erreichten schließlich den Friedhof der Sozialist:innen und gedachten, den von der Reaktion ermordeten Genoss:innen.

Brutal gingen die Einsatzkräfte – als Vorwand wurde das Zeigen von FDJ-Symbolen herangezogen – gegen die Demonstration vor, davon war nicht zuletzt auch der antifaschistisch-internationalistische Block betroffen. Mit Schlägen, Tritten und Pfefferspray ging die Polizei auch gegen Menschen mit Behinderung und Minderjährige vor. Mehr als 60 Menschen wurden dabei verletzt, davon drei schwererer und einer schwer. Die Attacke dauerte mehr als eine Stunde.

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Skandalurteil von Nürnberg: Gefängnisstrafen für das Anschreien der Polizei

Im Oktober verurteilte das Nürnberger Amtsgericht zwei linke Aktivisten zu 18 bzw. 15 Monaten Haft ohne Bewährung. Der Grund: Sie sollen im Sommer 2019 auf dem Jamnitzer Platz in Nürnberg PolizeibeamtInnen angeschrien haben.
Im Februar soll der Berufungsprozess vor dem Landgericht stattfinden. Solidarität ist gefragt!

Der Jamnitzer Platz als Symbol für den Kampf gegen Gentrifizierung und Vereinzelung in Nürnberg ist seit vielen Jahren wiederkehrendes politisches Thema, treten dort doch die Widersprüche deutlich auf, die aus neoliberaler Städteplanung resultieren.

Enger Wohnraum, überteuerte Bars oder einfach das Bedürfnis nach Frischluft – es gibt einige gute Gründe, warum die Menschen in Nürnberg mal einen Abend draußen verbringen. Vor allem in Vierteln wie Gostenhof und der Südstadt, wo die Menschen in der Regel nicht auf private Gärten ausweichen können, verschiebt sich das Leben ein Stück weit in den öffentlichen Raum. Der Jamnitzer Platz ist ein solcher Ort des Zusammenkommens.

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