Kategoriearchiv: Antifa

Schwarz und Blau gesellt sich gern! Ex Verfassungsschutzchef Maaßen zu Gast bei der AfD!

Schwarz und Blau gesellt sich gern! Ex Verfassungsschutzchef Maaßen zu Gast bei der AfD!

Und wieder haben wir Wind bekommen von einem Restaurant, was darauf setzt sein Geld mit der Bewirtung von NationalistInnen und völkischen RassistInnen zu verdienen. Die AfD-Desiderius-Erasmus Stiftung möchte im Restaurant Habel am Reichstag am Sonntag den 2.6. ab 18:30 Uhr eine Veranstaltung mit niemand geringerem als Ex-Schlapphutführer Hans Georg Maaßen durchführen. Thema: Freiheitsrechte vs. Verfassungsschutz. Dazu hätten auch wir einiges beizutragen, ist es doch gerade der Verfassungsschutz der uns kontinuierlich bespitzelt, überwacht und unsere Ideen, Träume, Ziele und Aktionsformen als „extremistisch“ brandmarkt.

Die rechte Laufbahn des H.G. Maaßen
Dass Maaßen es nicht scheut nun in der breiten Öffentlichkeit mit der AfD anzubandeln verwundert uns nicht im Geringsten. Er war es der den Aufstieg der AfD mitbereitet hat und der seine Hand stets schützend über die rechte Partei hielt. Immer wieder führte er Beratungsgespräche mit hochrangigen FunktionärInnen, darunter Frauke Petry, Alexander Gauland und Stephan Brandner. Laut Medienberichten ging es bei diesen Gesprächen unter anderem auch darum, wie eine zukünftige Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst zu vermeiden sei. Diese privaten Beratungen gerieten zum Glück in den Fokus der Öffentlichkeit und im Zuge der Aufarbeitung äußerten VS-Behörden anderer Bundesländer bereits, man habe „Maaßens Haus zum Jagen tragen müssen“. Dass Maaßen nicht nur Befehlsausführender ist, sondern selbst eine politische Agenda verfolgt, hätte in seiner Laufbahn mehrmals deutlich werden können. So galt er stets als harter Kritiker der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Maaßens vorzeitiges Karriereende läutete dann im August 2018 die Causa Chemnitz ein. In der sächsischen Stadt kam es zu tagelangen Ausschreitungen von tausenden Neonazis und RassistInnen, die Jagd auf Migrant*innen und politische Gegner*innen machten. Als die Bundesregierung dies treffend mit dem Wort „Hetzjagd“ beschrieb, sprang Maaßen sofort dem deutschen Volksmob zur Seite und bestritt, dass es Hetzjagden gegeben habe. Ebenso zweifelte er an einem Videobeweis, der zeigt wie Migrant*innen von Neonazis verfolgt werden. Zu diesem Zeitpunkt war Maaßen unter der deutschsprachigen neuen Rechten bereits zu einer Art Superstar avanciert. Endlich hatte die Rechte ein prominentes, mächtiges und politisch als seriös geltendes Gesicht, dass den Chemnitzer Volksaufstand als gerechtfertigt ansah. Durch Druck der anderen Parteien gelang es letztendlich Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, nachdem er im Vorhinein sogar noch von Innenminister Horst Seehofer befördert worden war.
Ganz im Stile der neuen Rechten sah Maaßen sich im Anschluss als Opfer einer Art politischen Verschwörung zu der auch „linksradikale Kräfte in der SPD“ beigetragen hätten. AfD Chef Meuthen unterbreitete dem gescheiterten Verfassungsschutzchef das Angebot in seiner Partei mitzuarbeiten. Er sei „ein vorbildlicher Beamter, der die Wahrheit benennt“ und „zu Unrecht sehr viel Prügel“ eingesteckt habe. Ausgerechnet im ungarischen Staatsfernsehen kritisierte Maaßen im April 2019 erneut den großen „Einwanderungsdruck“ nach Europa und Deutschland.

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[Pankow-Buch] Demonstration anlässlich der 19. Jährung des Mordes an Dieter Eich

Demonstration anlässlich der 19. Jährung des Mordes an Dieter Eich

Dieter Eich wurde in der Nacht vom 23. auf den 24. Mai 2000 von drei Neonazis im Berliner Stadtteil Buch aus sozialchauvinistischen bzw. klassistischen Motiven ermordet. An einer Demonstration 24. Mai 2019 im Gedenken an Dieter Eich nahmen rund 100 Personen teil.

Die Demonstration führte vom örtlichen Bahnhof über eine kleine Ladenstraße entlang von Häuserblocks zur Walter-Friedrich Straße 52, dem Haus, in dem Dieter Eich zur Tatzeit wohnte und in dem er auch von seinen Tätern mit dem Ziel der Tötung aufgesucht wurde. Hier hielten die Teilnehmenden der Versammlung für eine Schweigeminute inne und legten Blumen am Hauseingang nieder. Anschließend ging es auf dem selben Weg wieder zurück zum Bahnhof.

In Redebeiträgen, mit Sprechchören und auf Transparenten wurden die Hintergründe der Tat beleuchtet, die Rechten Strukturen im Bezirk skizziert und auf eine gefährliche Zunahme von Rassismus, Nationalismus, Antifeminismus und kapitalistischer Verwertungslogik in ganz Europa aufmerksam gemacht, welche eben auch die ideologischen Eckpfeiler für den Mord an Dieter Eich und vielen anderen bilden. Die Forderungen, die die durchweg lautstarke Demonstration zum Ausdruck brachte, reichten von einer konkreten Gedenktafel für Dieter Eich bis zu gesamtgesellschaftlicher Solidarität, antifaschistischer Organisierung und einer grundlegenden Veränderung sozialer Verhältnisse.

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Gemeinsame Erklärung zum Artikel der NY Times – Antifa West-Berlin & North-East Antifascists [NEA]

Gemeinsame Erklärung zum Artikel der NY Times – Antifa West-Berlin & North-East Antifascists [NEA]

Interview:
– Interview mit Berliner Antifa-Gruppen: Seid ihr Teil einer russischen Kampagne zur Destabilisierung Deutschlands? (Perspektive Online / 17.05.2019)

Presse-Reaktionen:
– Wie schnell man zum russischen Agenten wird (Telepolis / 18.05.2019)
– Berliner Antifa wehrt sich (neues deutschland / 16.05.2019)
– Antifa-Gruppen wehren sich (taz / 16.05.2019)

Seit vergangenem Wochenende werden Vorwürfe gegen uns, Antifa West-Berlin und North-East Antifascists [NEA] / Antifa Nord-Ost, vor allem seitens der New York Times formuliert. Der konkrete Vorwurf lautet, dass wir mindestens mit der russischen Regierung koorperieren, wenn nicht gar von ihr finanziert werden mit dem Ziel Europa zu destabilisieren.

Die einzige Grundlage für diesen Vorwurf ist der Server, den wir für unsere Websiten (www.antifa-westberlin.org & www.antifa-nordost.org) nutzen, der laut „New York Times“ auch von russischen Hackern 2016 genutzt wurde. Dass auf diesem Server über 130 weitere Webseiten liegen, die offensichtlich wenig miteinander gemein haben (außer dass sie allesamt ihre Anonymität schätzen und schützen wollen), lässt die „New York Times“ dabei unerwähnt. Die Vorwürfe sind nicht nur technisch kaum haltbar, wie die Journalistin Karolin Schwarz auf ihrem Twitterprofil (www.twitter.com/raeuberhose/status/1127826330702237697) bereits ausführlich beschrieben hat, sondern auch inhaltlich schlicht absurd.

Wir positionieren uns kritisch gegenüber der EU, ebenso wie wir uns kritisch gegenüber Sanktionspolitik verhalten, die immer als erstes die Zivilbevölkerung trifft, wie auch aktuell im Fall von Venezuela sichtbar wird. Für diese Meinung müssen wir nicht von der russischen Regierung finanziert werden. Genauso brauchen wir nicht die EU um uns kritisch gegenüber der russischen Regierung verhalten zu können.

Wir stellen uns auch als kleine und lokal verankerte Gruppen im Rahmen unserer Möglichkeiten gegen imperialistische Staaten und ihre Regierungen – sowohl im Fall von Russland, als auch der EU als Staatenzusammenschluss. Wir stehen weltweit an der Seite der sozialen Bewegungen, an der Seite von Anarchist*innen, Sozialrevolutionär*innen, (Räte-)Kommunist*innen, LGBTIQ-Aktivist*innen und Antifaschist*innen. Kurz: An der Seite derer, die in emanzipatorischen Kämpfen aktiv sind oder diese unterstützen.

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[Pankow-Buch] 8. Mai 2019 – Ganztägiges Gedenken an die Befreiung

8. Mai 2019 – Ganztägiges Gedenken an die Befreiung

Rund 250 Menschen gedachten am 8. Mai 2019 den gesamten Tag über der Befreiung vom Faschismus vor 74 Jahren. Im folgenden findet ihr einen längeren Auswertungstext, weiterhin Berichte und Fotos vom Tag.

Berichte & Fotos:
– 08.05.2019 – Gedenken an die Befreiung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)
– Gedenkveranstaltung in Buch zum Tag der Befreiung (DIE LINKE. Pankow)

Ankündigung: 8. Mai 2019 – Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch

Am 8. Mai 2019 gedachten über den gesamten Tag rund 250 Menschen am Sowjetischen Ehrenmal in Pankow-Buch dem 74. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die Kundgebung wird nun schon seit einigen Jahren in dieser Form von DIE LINKE. Pankow, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & den North-East Antifascists [NEA] organisiert. Diese Veranstaltung steht für uns seit jeher für eine aktive Gedenkarbeit. Das bedeutet einerseits der Befreiung zu gedenken, diese aber auch in einen aktuellen Kontext einzubetten und auch heute gegen Faschismus und Rassismus in jeder Form einzutreten. Pankow-Buch ist seit Jahren ein Hotspot rechter Aktivitäten. Die NPD Pankow beansprucht den Nord-Berliner Stadtteil als ihre „Home-Zone“ und die AfD fuhr hier während der letzten Bundestagswahl 2017 Ergebnisse zwischen 25% und 30% ein. Das Gedenken findet also genau am richtigen Ort statt.

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Spendenaufruf: Solidarität mit linker Kulturpolitik in Kolumbien!

Solidarität mit linker Kulturpolitik in Kolumbien!

Solidaridad Internaciónal!
Spendet für den gegenkulturellen Widerstand gegen Rechts in Kolumbien!

Wir wollen Geld sammeln, um den FreundInnen von RASH Bogota zu ermöglichen nach Deutschland zu kommen und Vorträge zu ihrer Arbeit und zur Situation in Kolumbien halten zu können. Das veranschlagte Geld geht dabei nahezu komplett für 2-3 ReferentInnen und deren Flugkosten drauf.

[Spendenseite]

Die politische Situation in Kolumbien bleibt angespannt. Knapp 3 Jahre nachdem die linke Guerilla FARC-EP einen Friedensvertrag mit der kolumbianischen Regierung unterzeichnet und ihre Waffen abgegeben hat, droht der Friedensprozess zu scheitern. Der ultrarechte kolumbianische Präsident Iván Duque, Ziehsohn des mit dem rechtsradikalen Paramilitarismus verbundenen Ex-Präsidenten Alvaro Uribe Vélez, hebelt schrittweise sämtliche Vereinbarungen der Friedensverträge von Havanna aus. Der friedlichen Neukultivierung von Kokaplantagen weicht die Rückkehr zu kriegerischer und Bauernfeinlicher Politik, soziale AktivistInnen werden landesweit weiterhin ermordet, darunter zahlreiche Mitglieder der inzwischen legalen Linkspartei FARC, die Kooperation mit der NATO wurde ausgebaut und der Wehretat erhöht. Nun soll, wenn es nach Duque und Uribe geht, auch die Sondergesetzgebung JEP zur Verurteilung von Menschenrechtsverbrechen während des bewaffneten Konflikts fallen. Ex-Präsident Uribe erklärte kürzlich: „Wenn Autorität, gefasst und stark, ein Massaker bedeutet, dann weil auf der anderen Seite mehr Gewalt und Terror, als Protest herrscht“ und legitimierte damit vergangene, wie kommende Massaker an linken AktivistInnen. In dieser bedrohlichen Atmosphäre linke Politik zu machen bleibt also ein gefährliches Unterfangen – auch nach dem Friedensschluss mit der größten Guerilla des Landes. Die AktivistInnen von RASH Bogotá, einer linken Kulturgruppe, in der linke Punks, Skinheads, Rockabillys, Hardcore-Kids und HipHop-KünstlerInnen, FeministInnen uvm. organisiert sind, machen seit Jahrzehnten linke Kultur- und Bildungsarbeit. Darunter fallen die Organisation von Veranstaltungen, wie Festivals, Bildungsveranstaltungen, Konzerte oder auch das Betreiben von sozialen Zentren und Räumen. Darüber hinaus ist die Gruppe in feministischen Kämpfen und auch in der lokalen Fußballszene organisiert.

Kein Kiez für Nazis! Antifaschistische Stadtrundfahrt durch Spandau

Kein Kiez für Nazis in Spandau!

Fahrrad-Demo:
Sa, 22.06.2019 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Zitadelle (Spandau)
Vortreffpunkt: 15:00 Uhr | Ernst-Reuter-Platz (Charlottenburg)

Mehr Infos: Antifa West-Berlin

Spandau droht zu kippen! Ist für die meisten Berliner*innen Spandau ein etwas verschlafener Bezirk am Rande der Stadt, wird er für Nazikader, Thor-Steinar-Träger*innen, AfD-Prominenz und die Grauen Wölfe zu einem neuen Zentrum.
Doch ihnen wird am 22.06.2019 eine entschlossene Fahrraddemo in die Parade fahren! Wir werden Stätten rechter Umtriebe markieren und an antifaschistischen Widerstand erinnern.

Zuletzt ist eine rasante Zunahme rechter Aktivitäten zu verzeichnen: Seit 2017 versuchen Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Spandau ein jährliches Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess zu etablieren. Im März 2019 hat am Brunsbüttler Damm ein Thor-Steinar-Laden eröffnet, der nicht nur Nazis in Spandau, sondern auch in Berlin und Umland mit Nazi-Nickis versorgt.
Zahlreiche Sprühereien gegen Antifaschist*innen oder kurdische Genoss*innen verdeutlichen rechte Aneignungsversuche im öffentlichen Raum.

Schnappt euch eure Räder, Freundis und werdet Teil des antifaschistischen Fahrradkorsos!

Berlin-Buch: Zusammen handeln – gegen die Faschisten!

Berlin-Buch: Zusammen handeln – gegen die Faschisten!

Antifaschistische Demonstration
Fr. 24. Mai 2019 | 17.00 Uhr | S-Bhf. Berlin-Buch

Am Sonntag den 26. Mai finden die Wahlen zum Europaparlament statt. In Anbetracht einer immer stärker werdenen AfD und immer selbstbewuster auftretenden Nazis denken wir das es nötig ist in den Berliner Kiezen auf die Straßen zu gehen, wo Nazis sich sicher fühlen und wo die AfD hohe Wahlergebnisse erziehlt. Berlin-Buch ist so ein Ort. Kurz vorm 8. Mai wurde das Befreiungsdenkmal von Nazis geschändet und auch sonst bewegen sich Nazis hier weitestgehend ungestört. In vielen Wahllokalen in Karow und Buch konnte die AfD bei den Bundestagswahlen 2017 zwischen 25% und 30% erreichen – Wahlergebnisse die auch zur Europawahl zu erwarten sein werden. Lasst uns all dass nicht unwidersprochen hinnehmen!
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Pankow-Buch: Gedenk-Demo für Dieter Eich

Gegen Nazis und Sozialchauvinismus!

Antifa-Demo im Gedenken an Dieter Eich:
Fr, 24.05.2019 | 17:00 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)
Vorteffpunkt: 16:30 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen (Wedding)

Veranstalter*innen: Niemand ist vergessen!, North-East Antifascists [NEA], Antirassistische Initiative Berlin, DIE LINKE. Pankow, Berlin Leftist Youth (BLY), Antifa West-Berlin, Berliner Obdachlosenhilfe Wedding & Basta Erwerbsloseninitiative

In der Nacht vom 23. auf den 24.05.2000, feierten vier Jungnazis eine Wohnungseinweihungsfeier. Bereits vor Beginn der Feierlichkeit beleidigten sie beim Alkoholeinkauf einen Migranten und brüllten »Sieg heil!«-Rufe aus dem Fenster der Wohnung. Im Laufe des Abends beschlossen sie „einen Assi zu klatschen“ und verprügelten den damals 60 jährigen Dieter Eich, welcher im selben Aufgang wohnte. Dieser war zu jenem Zeitpunkt erwerbslos und galt im Viertel als »Trinker«. Später gingen sie ein weiteres Mal in seine Wohnung und erstachen ihn, damit er sie bei der Polizei nicht anzeigen konnte.

Rechte behaupten oft von sich, für sozial schwache Deutsche einzustehen. Die Realität sieht anders aus: Dieter Eich musste sterben, weil er aufgrund seiner Erwerbslosigkeit und seiner Alkoholkrankheit nicht in das rechte Weltbild seiner Mörder passte. Dem Mord lag die nationalsozialistische Vorstellung von »wertem« und »unwertem« Leben zugrunde. Die zahlreichen Angriffe auf Wohnungslose zeigen, dass nicht nur rechte Schläger ihre Opfer aufgrund von Schwäche und »geringer Leistungsfähigkeit« angreifen.

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Antifa-Café Nord-Ost: Europa 2019 – Zwischen Rechtsruck und Widerstand

Europa 2019 – Zwischen Rechtsruck und Widerstand

Anitfa-Tresen & Diskussionsveranstaltung:
Fr, 17.05.2019 | 20:00 Uhr | Offener Raum im KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: Bernhard Schmid (Journalist, Autor und Jurist aus Paris) & Aktivist*in von PostKom (Plattform linker Aktivist*innen aus Osteuropa)

Flyer: [Front] [Back]

19:00 – 20:00 Uhr: Rote Hilfe Beratung

Vom 23. bis zum 29. Mai 2019 finden in der Europäischen Union die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Den Hintergrund für das diesjährige Wahlspektakel bilden sich weltweit, wie auch in der EU, zuspitzende Widersprüche. Beinahe überall in Europa erstarken mehr oder weniger offen faschistische und faschistoide Parteien – die rassistische Lega ist Teil der Regierung in Italien, die AfD erzielt auf allen Ebenen immer höhere Wahlergebnisse in der BRD und rechte Parteien wie der Rassemblement National in Frankreich oder die PVV in den Niederlanden sind zum festen Bestandteil des parlamentarischen Systems und des politischen Diskurses in diesen Ländern geworden. In Ländern wie Polen oder Ungarn befinden sich schon seit Jahren extrem rechte Parteien an der Macht.
Gleichzeitig werden die von der Arbeiter*innenbewegung über zwei Jahrhunderte erkämpften Fortschritte von den europäischen Regierungen immer mehr in Frage gestellt und offen attackiert – sei es durch die Aufhebung des Acht-Stunden-Tags, wie in Österreich, oder die „Liberalisierung“ des Arbeitsrechts, wie in Frankreich.
Auch auf gesamteuropäischer Ebene findet eine Verschiebung des politischen Diskurses und seiner realpolitischen Ausdrücke ganz weit nach rechts statt – die Verschärfung des europäischen Grenzregimes durch die geplante Aufrüstung von FRONTEX ist hier nur ein Beispiel.

Gleichzeitig regt sich überall in Europa der Widerstand gegen diese Politik: Die Bewegung der Gelbwesten oder der Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform in Frankreich, der seit Jahren andauernde Kampf der griechischen Bevölkerung gegen das Spardiktat der Troika in Griechenland oder die massiven Proteste gegen eine geplante Verschärfung des Abtreibungsrechts und die aktuelle, auch gegen die rechte Gewerkschaftsführung geführte, Streik der Lehrer*innen in Polen.

Wir möchten diese Entwicklungen aus verschiedenen widerständigen Perspektive beleuchten und über Formen und Möglichkeiten des Widerstands diskutieren.

Kundgebung im Gedenken an Ufuk Şahin

Im Gedenken an Ufuk Şahin

Gedenk-Kundgebung:
So, 12.05.2019 | 13:00 Uhr | Wilhelmsruher Damm 224-228 (Reinickendorf)

Veranstalter*innen: Initiative zum Gedenken an Ufuk Şahin, Niemand ist vergessen!, North-East Antifascists [NEA], Antirassistische Initiative Berlin, Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş, ReachOut, Türkischer Bund Berlin-Brandenburg (TBB), Allmende e.V., Linksfraktion Reinickendorf, Katina Schubert (MdA Fraktion DIE LINKE. Berlin), Basis Antifa Nord [BAN] & Hände weg vom Wedding

Material: [Flyer] | Plakat: [deutsch] [türk]

Mobi: [#1] [#2] [#3]

Aufruf:

Vor 30 Jahren, am 12. Mai 1989,am 12. Mai 1989,von einem Rassisten im Märkischen Viertel ermordet.

Am 12.05.1989 wird Ufuk Şahin, ein 24-jähriger Berliner, Vater eines 2-jährigen Sohnes, im märkischen Viertel auf dem Fußweg vor dem Haus Wilhelmsruher Damm 224 von einem Rassisten aus der Nachbarschaft erstochen. Der Nachbar offenbart bei der Tat und auch wieder im späteren Prozess seine rassistischen Motive.

Unmittelbar nach dem Mord organisieren Angehörige, Freund*innen und Nachbar*innen eine Demonstration: am 19. Mai 1989 ziehen 1500 Menschen durch das Märkische Viertel. Einen Tag später, am 20. Mai demonstrieren fast 10.000 Menschen am Rathaus Schöneberg, dem damaligen Regierungssitz West-Berlins gegen den eskalierenden Rassismus. Schon in den 1980er Jahren häufen sich rassistische Morde in den westdeutschen Großstädten. In der Folge dieses und weiterer Morde beginnen jüngere Berliner*innen, sich in Selbstschutz-Gruppen zu organisieren.

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