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Antifa-Block auf der LL-Demo 2021: Fight and Remember

Fight and Remember
Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Revolution

Antifa-Block auf der LL-Demo:
So. 10.01.2021 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Bündnis-Website: lldemo.fightandremember.org

Aufrufer*innen: North-East Antifascists [NEA], radikale linke | berlin, Internationalistischer Abend, Jugend-Antifa Schöneberg [JANOSCH], Unidos por la Paz Alemania, Meas Tintenwolf & Solidaridad Antirrepresiva Berlin

Unterstützer*innen: Feministische_Antifaschistische Jugend-Organisation Charlottenburg [F_AJOC], Antifa West-Berlin, Revolutionäre Perspektive Berlin, Solibündnis Kurdistan-Magdeburg & Hände weg vom Wedding!

Material: [Aufruf | Kopiervorlage] | [Plakat] | Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5] | Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] | [Mobi-Video]

Weitere Termine:

Volxküche To Go:
So. 10.01.2021 | 12:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)
Veranstalter*innen: Zielona Góra
Banner: [#1] [#2] [#3]

Aktuelle Infos: Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021 am 10.01. findet statt – Aktuelle Infos (07.01.2021)
Pressemitteilung: Heraus zur LL-Demonstation 2021! (04.01.2021)
Presse: Gedenken an Ermordete trotz Corona (04.01.2021 / taz)

Veranstaltung: Tresenveranstaltung im Livestream: Gegen Krieg und Imperialismus!
Media: Video: Veranstaltung “Gegen Krieg und Imperialismus!”

Aufruf:

Fight and Remember
Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Revolution

Aufruf zum Antifaschistisch-Internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021

Vor etwas mehr als 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg. In etwa zur selben Zeit wütete mit der sogenannten Spanischen Grippe eine weltweite Pandemie, die bis zu 50 Millionen Todesopfer forderte. Neben dem unmenschlichen Elend des imperialistischen Krieges und der Pandemie, welches vor allem die proletarischen Klassen zu spüren bekamen, stürzten auch einige der bis dahin führenden imperialistischen Großmächte in eine tiefe Krise: Das russische Zarenreich zerfiel bereits im Jahr 1917 in Folge der Februarrevolution, das deutsche Kaiserreich ging im Feuer der Novemberrevolution 1918 unter, wie auch im selben Jahr das Habsburgerreich. Auch eine Siegermacht wie Italien stürzte in eine tiefe politische und wirtschaftliche Krise. Die Antwort der Bewegungen der proletarischen Klassen auf die Krise der Herrschenden hieß Revolution!

In den Häfen von Petrograd und Kiel, den Arbeiter:innenvierteln von Berlin und Wien, den Fabriken von Turin und dem Ruhrgebiet, auf den Feldern Ungarns und der Ukraine – überall wehten die roten und schwarzen Fahnen der Arbeiter:innenbewegung. In Bayern und Ungarn wurden Räterepubliken ausgerufen und an vielen Orten folgten in den Jahren nach dem Ende des Weltkrieges bewaffnete Aufstände des Proletariats. Auch wenn all diese Versuche aus dem kapitalistischen Elend herauszutreten und eine freie und solidarische Gesellschaft zu schaffen, letztlich blutig von den Herrschenden niedergeschlagen wurden, erinnern sie uns dennoch daran, dass die Antwort auf die Krise der Herrschaft nur der Widerstand der Ausgebeuteten und Unterdrückten sein kann!

Auch heute wütet mit Covid-19 wieder eine weltweite Pandemie, welche die krisenhaften Tendenzen des Kapitalismus zunehmend weiter verschärft. Wie auch schon vor 100 Jahren trifft diese sich nach und nach vertiefende Krise vor allem die arbeitenden und armen Teile der Bevölkerung. Auch im Angesicht dieser gesundheitlichen und daraus folgenden sozialen und wirtschaftlichen Krise gibt es in der kapitalistischen Gesellschaft keine Gleichheit. Es sind in überwiegender Mehrheit die Armen, die aufgrund von beengten Wohnverhältnissen und mangelnder hygienischer und gesundheitlicher Versorgung weltweit am Virus sterben. Es sind in erster Linie die Proletarier:innen, welche in Folge des Virus wahlweise ihre Arbeit verlieren oder trotz Lockdown und Gefahren für die eigene Gesundheit weiterhin die Räder der kapitalistischen Wirtschaft am Laufen halten müssen.

Die Krise ist nicht das Produkt des Virus – dieser ist bloß ein weiterer Tropfen in ein überlaufendes Fass. Der Kapitalismus produziert fortlaufend Krisen und die Herrschenden versuchen, mit aller Macht die Folgen ihrer selbst produzierten Krisen auf die ohnehin in diesem System ausgebeuteten und unterdrückten Teile der Bevölkerung abzuwälzen. Während die Produktion weiter laufen muss, um das Hamsterrad des Kapitalismus nicht vollends zum Stillstand zu bringen, ist das Proletariat von Kurzarbeit, Lohnkürzungen und Entlassungen betroffen. Dies trifft sowohl die Arbeiter:innen in der Industrie als auch beispielsweise im Gesundheitswesen oder im sozialen Bereich. Dies ist nicht erst seit Aufkommen des Virus der Fall. Eine erneute weltweite kapitalistische Krise zeichnete sich schon seit Längerem ab. Und wie in den kapitalistischen Krisen zuvor sollen vor allem die arbeitenden Klassen die Zeche zahlen.

Hinzu kommt eine zunehmende Verschärfung der offen reaktionären Tendenzen der kapitalistischen Herrschaft. Im Zuge der derzeit weltweit wütenden Krise werden grundlegende demokratische Rechte wie die Versammlungsfreiheit auch in der BRD erheblich eingeschränkt und polizeiliche Befugnisse weiter ausgeweitet. Auch wenn einige Einschränkungen im Sinne des Infektionsschutzes auf den ersten Blick sinnvoll erscheinen, zeigen sie doch wie schnell die Herrschenden bereit sind, erkämpfte demokratische Rechte einfach über Bord zu werfen.
Dazu kommt eine Verschärfung der Repression gegen linke Strukturen – eindrücklich zu sehen an dem Angriff des deutschen Staates gegen den Roten Aufbau und verschiedene andere Strukturen mit Hilfe des Paragraphen 129.

Auch die Massenprozesse von Seiten der Hamburger Justiz unter Rot-Grün gegen 80 Angeklagte, drei Jahre nach dem Widerstand gegen das G20-Treffen sind eine neue Dimension von staatlicher Repression und Verfolgung. Hier soll nach einem brutalen Polizeiüberfall mit zahlreichen Schwerverletzten auf Seiten der Teilnehmer:innen, die sich gemeinsam auf den Weg machten, um an den Protesten teilzunehmen, ein Exempel statuiert werden. Faktisch sollen so Opfer zu Täter:innen stilisiert werden.

Auch die Situation in den Knästen spitzt sich in Folge der aktuellen Krise immer weiter zu, was beispielsweise die Welle an Revolten und Aufständen in den italienischen Knästen zeigt. Neben den Gefangenen in den Knästen stehen auch Menschen auf der Flucht am unteren Ende der kapitalistischen Nahrungskette. Die unmenschliche Lage der Geflüchteten in den Lagern an den Außengrenzen der Festung Europa, beispielsweise auf den griechischen Inseln in der Ägäis, hat sich in den vergangenen Monaten nochmals massiv verschlimmert. Auch das Feuer im Lager Moria auf der Insel Lesbos ist eine direkte Folge einer Politik der Herrschenden, in diesem Fall der Europäischen Union unter deutscher Führung, welche auf dem Rücken der Ausgebeuteten und Unterdrückten versucht, die Herrschaft des Kapitals mit aller Macht zu verteidigen.

Neben der Verschärfung der Repression von Seiten der Herrschenden erheben auch faschistische Kräfte im Zuge der Krise wieder ihre Häupter. Während faschistische Milizen in den USA Seite an Seite mit offiziellen staatlichen Repressionsorganen bewaffnet gegen die sich ausweitenden Aufstände im Land vorgehen, sind faschistische Kräfte in der BRD auf den ansonsten vor allem von Verschwörungsideolog:innen, Impfgegner:innen, esoterisch gefärbten Hippies und abstiegsbedrohten Kleinbürger:innen dominierten Corona-Protesten präsent.

Doch die erneute Krise des Kapitalismus und die reaktionären Krisenbewältigungsstrategien der Herrschenden bleiben auch von Seiten der Ausgebeuteten und Unterdrückten nicht unbeantwortet: Das zeigen die Aufstände in den USA nach der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch Bullen und der sich sprunghaft verschlechternden Lebensbedingungen der proletarischen Klassen (vor allem von Afroamerikaner:innen, Latinxs und anderen nicht-weißen Communities) im Zuge der Krise. Davon zeugen auch der Widerstand der brasilianischen Bevölkerung gegen den Faschisten Bolsonaro oder die sich ausweitenden Proteste gegen korrupte Regierungen unter Kontrolle von Oligarchen in den postsozialistischen Ländern Osteuropas und des Balkans. Oder auch der Widerstand der Bewohner:innen der proletarischen Stadtteile Madrids gegen erneute Ausgangssperren (welche in den Bonzenvierteln der Hauptstadt des spanischen Staates nicht gelten) sowie die spontanen Jugendkrawalle in Stuttgart, Frankfurt und Leipzig, die einen Ausdruck der Wut über schikanöse Bullenkontrollen darstellen. In Griechenland demonstrierten Tausende am 17. November, dem Jahrestag des Student:innen-Aufstands in Athen 1973 gegen die Militärdiktatur, trotz Versammlungsverbot, brutaler Polizeibesatzung, vielen Festnahmen und massiver Repression. Das Durchbrechen der Demoverbote wurde zum landesweiten Protest gegen den rechten neoliberalen Rollback und erstarkenden Autoritarismus.

Auch in Lateinamerika werden soziale Krisen durch die Pandemie verstärkt. Die Nationalstaaten sind unfähig und unwillig der Pandemie anhand sozialer Kriterien entgegenzutreten und das Leben und Wohlbefinden der Bevölkerung ins Zentrum politischer Entscheidungen zu rücken. Beispielhaft dafür ist der autoritäre, neoliberale Staat in Kolumbien, in dem Proteste seit Jahrzehnten durch Polizeigewalt und Repression niedergeschlagen werden. Seit Beginn des Lockdowns werden Aktivist:innen vermehrt ermordet, die aufgrund der Quarantäne zu einem leichten Ziel für bewaffnete Akteur:innen werden. Die Regierung erlässt zu Lasten der verarmten Bevölkerung Maßnahmen, die auf die Ad Hoc Rettung des Privaten Sektors abzielen, während Versuche, eine Grundsicherung einzuführen, als Unsinn abgetan werden. In der Zeit des Lockdowns werden Arbeitsrechtsreformen gegen die Interessen der Arbeiter:innenklasse erlassen. Sobald die Bevölkerung dagegen protestiert, reagiert die Regierung mit der Militarisierung der Straßen und ruft den Ausnahmezustand mit der Begründung aus, dass Menschenansammlungen zu Masseninfektionen führen. Zugleich jedoch führt sie, genau auf dem Höhepunkt der Ansteckungen, einen einmaligen Tag ohne Mehrwertsteuer ein und ruft die Bevölkerung dazu auf, die Infektionsgefahr missachtend, massenweise in Geschäfte zu gehen und zu konsumieren, und fördert somit die weitere Verschuldung der Privathaushalte. Insgesamt hat die Pandemie die historische Tragödie des neoliberalen Dogmas offen dargelegt. Aber auch und gerade in autoritären Staatsformen floriert der Widerstand! Vor einem Jahr wollte die chilenische Regierung neue neoliberale Reformen einführen. Dies hatte eine beispiellose Mobilisierung zu sozialen Protesten zur Folge, die im Oktober dieses Jahres in einem Referendum mündeten, um der von der Pinochet-Diktatur geerbten Verfassung ein Ende zu setzen. Die Organisation der Bevölkerung ist trotz des aktuellen sanitären Notstands am Leben geblieben und hat sich in Solidaritätsräumen artikuliert, um der katastrophalen, neoliberalen Antwort auf die Krise entgegenzutreten.

Auch aus der organisierten radikalen Linken in der BRD gibt es positive Impulse des Widerstands gegen die Krisenbewältigungsstrategien des Kapitals, welche sich klar von den reaktionären Mobilisierungen der Corona-Leugner:innen abheben, wie zum Beispiel die bundesweite Kampagnen “Nicht auf unserem Rücken”, “Die Reichen sollen zahlen” oder “soziale Projekte von selbstorganisierten Strukturen”.

Auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021 wollen wir in Erinnerung an die revolutionären Vorkämpfer:innen der vergangenen Jahrhunderte, wie beispielsweise die von reaktionären Freikorps ermordeten Revolutionär:innen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, erneut die schwarzen und roten Fahnen der revolutionären Bewegung hochhalten!

Im Gedenken an unsere gefallenen Genoss:innen!
Unser Widerstand gegen ihre Repression & Ausbeutung!
Heraus zum antifaschistischen-internationalistischen Block!

Sonntag, 10.01.2021 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

»Fight & Remember!«-Bündnis 2021 ::: lldemo.fightandremember.org

Aufrufer:innen:
North-East Antifascists [NEA]
radikale linke | berlin
Internationalistischer Abend
Jugend-Antifa Schöneberg [JANOSCH]
Unidos por la Paz Alemania
Meas Tintenwolf
Solidaridad Antirrepresiva Berlin

Unterstützer*innen:
Feministische_Antifaschistische Jugend-Organisation Charlottenburg [F_AJOC]
Antifa West-Berlin
Revolutionäre Perspektive Berlin
Solibündnis Kurdistan-Magdeburg
Hände weg vom Wedding!

 


 

Antifa-Block auf der LL-Demo 2021: Aufruf zum Mitmachen

Antifaschistisch-Internationalistischer Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demo

Die Besprechungen für die LLDemo am 10.01.2021 und für den Antifaschistisch-Internationalistischen Block haben schon vor einer Weile begonnen und die aktive Mobilisierung kann starten. Dies ist ein Aufruf zum Mitmachen.

Fight and Remember! Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Revolution.

“Die Krise ist nicht das Produkt des Virus – dieser ist bloß ein weiterer Tropfen in ein überlaufendes Fass. Der Kapitalismus produziert fortlaufend Krisen und die Herrschenden versuchen, mit aller Macht die Folgen ihrer selbst produzierten Krisen auf die ohnehin in diesem System ausgebeuteten und unterdrückten Teile der Bevölkerung abzuwälzen.” (Auszug aus dem Aufruf zum Block)

Schwerpunkte für den Antifaschistisch-Internationalistischen Block sind der aktive Widerstand gegen Repression und gegen Ausbeutung sowie der Aufbau von Gegenmacht gegen das neoliberale Krisenmanagement, damit die Revolution machbar wird. Das Bündnis für den Block ruft auf zu einer breiten Beteiligung der unterschiedlichen linksradikalen, autonomen, antifaschistischen und internationalistischen – außerparlamentarischen – Spektren. Die Gemeinsamkeiten des vielfältigen Widerstands stehen im Vordergrund.

Den Aufruf zum Block und Mobi-Banner findet ihr auf der Website des “Fight and Remember”-Bündnis.

Gruppen und Organisationen können sich per Mail (E-Mail und PGP-Key siehe unten) an das Bündnis wenden, wenn sie mit zum Block aufrufen wollen (Aufrufer:innen), oder wenn sie den Block unterstützen wollen (Unterstützer:innen). Und natürlich für alle weiteren Fragen oder Antworten.

Außerdem wäre es nice, wenn eigene Aufrufe, Plakate, Mobi-Aktivitäten, etc. an das Bündnis gesendet werden, damit es auf der Website publiziert werden kann.

Die aktive Mobilisierung beginnt jetzt.

Bislang ist dem Bündnis nicht bekannt, dass der Berliner Senat (SPD, Grüne, Linkspartei) versucht, die jährlich stattfindende traditionelle Liebknecht-Luxemburg-Demonstration unter Vorwänden zu verbieten. So oder so, die Demonstration und das Gedenken wird stattfinden.

Im Gedenken an unsere gefallenen Genoss:innen!
Unser Widerstand gegen ihre Repression & Ausbeutung!
Heraus zum antifaschistisch-internationalistischen Block!

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration: Sonntag, 10.01.2021 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Website: lldemo.fightandremember.org
Aufruf 2021: Fight and Remember – Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Revolution
Mailkontakt: fight-and-remember [at] riseup.net

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Volxküche extra zur LLDemo – To Go

Volxküche To Go:
So. 10.01.2021 | 12:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: Zielona Góra

Banner: [#1] [#2] [#3]

Anlässlich der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration gibt es eine Vokü Extra (alles vegan oder vegetarisch) mit Kaffee, Tee, Kuchen + eine warme Mahlzeit – To Go. 12:00 bis 16:00 Uhr.

Keine Vokü ist auch keine Lösung!
~★ stay rude × stay rebel × stay healthy ★~

(Bringt eigene Behälter zum befüllen mit, wenn ihr keine Einwegverpackung wollt.)

 


 

Convocatoria para formar parte del bloque antifascista e internacionalista en la manifestación en memoria de Karl Liebknecht y Rosa Luxemburgo

Hace poco más de cien años terminó la Primera Guerra Mundial. Casi al mismo tiempo, con la llamada “gripe española”, se desataba una pandemia mundial que cobró hasta cincuenta millones de vidas. Mientras la miseria causada por guerra y pandemia se propagaba por toda Europa -la cual afectó por sobre todo a las clases proletarias-, caían también en una profunda crisis algunas de las grandes potencias imperialistas de entonces: el Imperio ruso de los Zares se desintegró ya en 1917 como resultado de la Revolución de Febrero y el Imperio Alemán sucumbió en el fuego de la Revolución de Noviembre de 1918, al igual que el Imperio de los Habsburgo en ese mismo año. Incluso una potencia victoriosa como Italia se sumió en una profunda crisis política y económica. En todos los casos la respuesta de los movimientos proletarios a la crisis fue la revolución.

En los puertos de Petrogrado y Kiel, en los barrios obreros de Berlín y Viena, en las fábricas de Turín y de la región alemana del Ruhr o en los campos de Hungría y Ucrania, en todas partes ondeaban las banderas rojas y negras del movimiento obrero. En Baviera y Hungría se proclamaron repúblicas de los consejos de lxs trabajadorxs y en muchos otros lugares se dieron levantamientos armados por parte del proletariado en esos años posteriores a la guerra. Todos estos intentos por escapar de la miseria capitalista y crear una sociedad libre y solidaria fueron a la final aplastados de forma sangrienta por las clases dominantes. ¡Y sin embargo éstos nos recuerdan que la respuesta a la crisis que conlleva la dominación sólo puede ser la resistencia de lxs explotadxs y oprimidxs!

Hoy en día, con el Covid-19, una pandemia mundial vuelve a hacer estragos y a exacerbar aún más las crisis del capitalismo. Al igual que hace cien años esta crisis, que cada día se profundiza, afecta ante todo tanto a los sectores trabajadores como a los más precarios de la población. Incluso ante esta crisis sanitaria y la consiguiente crisis social y económica, no hay igualdad en la sociedad capitalista. Son ante todo lxs pobres quienes mueren a causa del virus debido a las condiciones de hacinamiento en las viviendas y a la falta de atención sanitaria en todo el mundo. Son ante todo lxs proletarixs quienes pierden sus empleos o se ven forzadxs, pese a los riesgos para con su propia salud, a seguir girando las ruedas de la economía capitalista.

La crisis no es producto del virus, es sólo otra gota más en la copa que se rebosa. Como es sabido, el capitalismo produce crisis cíclicas y las clases dominantes buscan una y otra vez cobrarle las consecuencias de éstas a lxs ya de por sí más explotadxs y oprimidxs. Si bien la producción debe continuar para no paralizar por completo la rueda del hámster del capitalismo, es al proletariado al que se castiga con trabajo a jornadas reducidas, recortes salariales y despidos. Esto afecta igual a la industria como al campo de la salud o al sector social, pero no sólo desde la llegada del virus: una nueva crisis capitalista mundial se dibujaba ya en el horizonte desde hacía tiempo y como en todas las anteriores son sobre todo las clases trabajadoras las que tendrán que pagar la factura.

A esto hay que añadir un recrudecimiento en las tendencias abiertamente reaccionarias del dominio capitalista. En el curso de la crisis actual, también en Alemania están siendo restringidos derechos democráticos básicos como el derecho a la protesta, mientras las atribuciones en el accionar de la policía vienen siendo ampliadas. Y si bien algunas de las restricciones para contrarrestar la pandemia parecen razonables a primera vista, éstas muestran lo rápido que las clases dominantes están dispuestas a tirar por la borda derechos democráticos conquistados.
Por si no fuera poco, se ha intensificado la represión en contra de estructuras de izquierda. Esto se ha podido apreciar de manera palpable en el asedio padecido por la organización Roter Aufbau de la ciudad de Hamburgo, al igual que otras tantas estructuras, por parte del estado alemán amparado en el párrafo 129.

Los juicios masivos en contra de ochenta acusadxs por parte de la justicia de Hamburgo -gobernada en la actualidad por una coalición de socialdemócratas y verdes- tres años después de las protestas en contra de la cumbre del G20, son prueba fehaciente de una nueva dimensión en la represión y persecución estatal. Aquí había que dejar un precedente y así se hizo con el brutal ataque policial que dejó como resultado numerosxs participantes heridxs de gravedad, que se habían puesto en marcha para participar en las protestas. De hecho las víctimas han sido estilizadas como victimarixs.

La situación en las prisiones también ha empeorado como resultado de la crisis actual, lo que se ha visto, por ejemplo, en la ola de revueltas y levantamientos en las prisiones italianas. Así mismo, junto a la población carcelaria encontramos a lxs refugiadxs o desplazadxs en el fondo de la cadena alimenticia capitalista. Las condiciones inhumanas que padecen las personas refugiadas en los campamentos de las fronteras exteriores de la “Fortaleza Europa”, por ejemplo en las islas griegas del Mar Egeo, han empeorado de forma considerable en los últimos meses. El incendio del campamento de Moria en la isla de Lesbos es también una consecuencia directa de una política de las clases dominantes -en este caso la Unión Europea bajo dirección alemana- que trata de defender el dominio del capital con todas sus fuerzas a espaldas de lxs explotadxs y oprimidxs.

Además del aumento de la represión por parte de las clases dominantes a raíz de la crisis, las fuerzas fascistas también levantan de nuevo la cabeza. Las milicias fascistas en los Estados Unidos actúan armadas junto con los órganos represivos oficiales del Estado en contra de los levantamientos que se expanden por todo el país. Entre tanto en Alemania las fuerzas fascistas hacen parte activa de las protestas que niegan la pandemia, que por lo demás están dominadas por ideólogxs conspirativxs, activistas antivacunas, hippies esotéricxs y pequeñxs burgueses amenazadxs por el declive social.

Pero la renovada crisis del capitalismo y las reaccionarias estrategias de gestión de crisis de las clases dominantes no quedan sin respuesta por parte de lxs explotadxs y oprimidxs: así lo demuestran los levantamientos en los Estados Unidos tras el asesinato del afroamericano George Floyd por parte de la policía y el precipitado empeoramiento de las condiciones de vida de las clases proletarias a raíz de la crisis, en especial de afroamericanxs, latinxs y otras comunidades no blancas. La resistencia de la población brasileña contra el fascista Bolsonaro o las crecientes protestas contra los gobiernos corruptos de oligarcas en los países postsocialistas de Europa oriental y los Balcanes también dan testimonio de ello. O la resistencia de lxs habitantes de los barrios proletarios de Madrid contra los renovados toques de queda (que no se aplican en los barrios burgueses de la capital del estado español) y los espontáneos disturbios juveniles en las ciudades alemanas de Stuttgart, Fráncfort y Leipzig que son una expresión de ira frente al acoso de los controles policiales. En Grecia miles de personas se manifestaron el 17 de noviembre, aniversario de la revuelta estudiantil de 1973 en Atenas contra la dictadura militar, a pesar de la restricción para ello y de la brutal represión policial con las consiguientes detenciones masivas. Trasgredir la prohibición a manifestarse se convirtió en una protesta de carácter nacional en contra del retroceso neoliberal de la derecha, de nuevo en el gobierno, y del fortalecimiento del autoritarismo.

También en América Latina las crisis sociales se ven exacerbadas por la pandemia. Los Estados son incapaces y tampoco están dispuestos a afrontar la pandemia sobre la base de criterios sociales ni a situar la vida y el bienestar de la población en el centro de las decisiones políticas. Un ejemplo de ello es el Estado autoritario y neoliberal de Colombia, donde las protestas han sido reprimidas con violencia y represión policial durante décadas. Desde el inicio del confinamiento ha aumentado el asesinato de activistas, quienes se han convertido en blanco fácil para lxs actorxs armadxs debido a la cuarentena. El gobierno promulga medidas destinadas a rescates ad hoc del sector privado a expensas de la población empobrecida, mientras que los intentos de introducir una renta básica global se descartan como una tontería. Se promulgan diversas reformas laborales en contra de los intereses de la clase obrera y tan pronto como ésta sale a protestar, el gobierno responde militarizando las calles y declarando el estado de emergencia con el argumento de que las multitudes provocan infecciones masivas. Sin embargo, al mismo tiempo, en el punto más álgido de los contagios, el mismo gobierno declara un día único sin IVA y pide a la población que vaya a las tiendas y consuma en masa, sin tener en cuenta el riesgo de infección y fomentando de paso un mayor endeudamiento en los hogares. En resumen, la pandemia ha puesto al descubierto la tragedia histórica del dogma neoliberal. ¡Pero la resistencia florece incluso y en especial dentro del autoritarismo! Hace un año en Chile el gobierno quería introducir nuevas reformas neoliberales. Esto dio lugar a una movilización de protestas sociales sin precedentes que culminó en la convocatoria a un referéndum en octubre de este año para poner fin a la constitución heredada de la dictadura de Pinochet. La organización popular se ha mantenido viva a pesar de la actual emergencia sanitaria, articulándose en espacios solidarios para afrontar la desastrosa respuesta neoliberal a la crisis.

También en Alemania hay impulsos positivos de resistencia por parte de la izquierda radical organizada contra las estrategias de gestión de crisis del capital, que se distancian de forma clara de las movilizaciones reaccionarias de quienes niegan el virus. Ejemplo de ello son las campañas a nivel nacional: “¡No a nuestras espaldas!”, “¡Que paguen lxs ricxs!” o “Proyectos sociales de estructuras autogestionadas”.

¡En memoria de nuestrxs compañerxs caídxs!
¡Nuestra resistencia contra la represión y la explotación!

Domingo, 10/01/2021 | 10h | Estación de metro: Frankfurter Tor (Friedrichshain)

 


 

Pressemitteilung: Heraus zur LL-Demonstation 2021!

Heraus zur LL-Demonstation 2021!

Auch in diesem Jahr – am 10. Januar 2021 – wird die Demonstration im Gedenken an die von reaktionären Freikorps ermordeten Revolutionär:innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin stattfinden. Der antifaschistisch-internationalistische Block mobilisiert unter dem Motto “Fight and Remember: Krise und Unterdrückung – die Antwort darauf heißt Revolution” zur Demonstration, auch wenn es auf dem Friedhof in Friedrichsfelde kein “stilles Gedenken” der Partei “DIE LINKE.” geben wird.

Frida Schmitz vom antifaschistisch-internationalistischen Block sagt dazu: “Wir freuen uns auf den Sonntag. Wir werden gemeinsam mit tausenden Genossinnen und Genossen zum Friedhof der Sozialisten gehen und damit ein kämpferisches und entschlossenes Zeichen gegen die herrschenden Verhältnisse setzen.”

Um die Demonstration in der aktuellen Pandemie vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus zu schützen, ist es notwendig, dass die Polizei sich von den Teilnehmenden fernhält. Schmitz dazu: “Wir schützen uns und andere. Daher ist die Polizei nicht erwünscht!”

Bei Rückfragen ist das Bündnis zur Vorbereitung des antifaschistisch-internationalistischen Blocks unter folgender E-Mailadresse erreichbar: fight-and-remember@riseup.net

Aufruf und Infos: lldemo.fightandremember.org

 


 

Mobi-Video: Heraus zur Liebknecht-Luxemburg-Demo 2021!

MobiVideo: Heraus zur #Liebknecht #Luxemburg-Demo 2021!

Heraus zur Liebknecht-Luxemburg-Demo!

Hienein in den antifaschistisch-internationalistischen Block.

So. 10.01.2021 / 10 Uhr / Frankfurter Tor / Berlin

lldemo.fightandrememember.org

Link: www.youtube.com/watch?v=vIs20FMIZ5w

 


 

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021 am 10.01. findet statt – Aktuelle Infos

+++ Demonstration findet statt, morgendliches organisiertes stilles Gedenken wird verschoben +++ Hygienekonzept der Demonstration +++ Demonstrationsrecht in Zeiten der Pandemie +++ Individuelle Friedhofsbesuche und Gedenken an Karl und Rosa +++ Keine Stände auf Friedhofsvorplatz, aber Volxküche / Küche Für Alle To Go in Friedrichshain +++

“Die Revolution sagt: ich war, ich bin, ich werde sein”, schrieb Rosa Luxemburg nach der Niederschlagung des Januaraufstands 1919 in ihrem letzten Artikel vor ihrer Ermordung.

Und so ist es auch mit der Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in diesem Jahr. Die Demo wird sein.

+++ Demonstration findet statt, morgendliches organisiertes stilles Gedenken wird verschoben +++

Nachdem die Linkspartei in der Presse vermelden ließ, dass das stille Gedenken am Gedenkstein im Zentralfriedhof Friedrichsfelde auf März verschoben wird, gab es bei manchen Irritationen über die Demonstration.

Die Demonstration wird jedoch wie geplant am Sonntag 10.01. ab 10:00 vom Frankfurter Tor in Friedrichshain zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde laufen (www.ll-demo.de). Dies wurde vom gemeinsamen Bündnis/Vorbereitungskreis der LL-Demo vermeldet und auch von den verschiedenen aufrufenden Demoblöcken, wie unter anderem vom antifaschistisch-internationlistischen Block (lldemo.fightandremember.org).

Und aus Kreisen der Linkspartei wurde nochmal richtig gestellt, dass sie in ihrer Mitteilung an die Medien nur das von der Linkspartei organisierte morgendliche stille Gedenken meinten.

+++ Hygienekonzept der Demonstration +++

Alle aufrufenden Gruppen und Organisationen betonen, dass auf der Demonstration Maßnahmen gegen die Verbreitung von Corona ergriffen werden, wie das Tragen von Masken und Mindestabstände.

Die Polizei ist daher aufgefordert, dass Hygienekonzept nicht zu sabotieren, sondern sich von der Demonstration fern zu halten – bzw. sich ihrer ureigensten Aufgabe zu widmen, nämlich den Verkehr zu regeln. Hierzu sagte das antifaschistisch-internationalistische Bündnis »Fight & Remember«: “Um die Demonstration in der aktuellen Pandemie vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus zu schützen, ist es notwendig, dass die Polizei sich von den Teilnehmenden fernhält. Schmitz dazu: ›Wir schützen uns und andere. Daher ist die Polizei nicht erwünscht!‹” (Pressemitteilung vom 04.01.2020)

+++ Demonstrationsrecht in Zeiten der Pandemie +++

Bei Beginn der Corona-Eindämmungs-Maßnahmen im März bis Mai 2020 missbrauchte die Polizei wie auch einige Innenminister:innen massiv die Hygiene- und Schutzregelungen um Kundgebungen und Demonstrationen der Linken zu untersagen, zu attackieren oder zu zerschlagen. Bundesweit gab es brutale Festnahme- und Prügeleinsätze oder gar Einkesselung von Protestierenden auf engstem Raum durch die Polizei, selbst gegen eher bürgerlichere antirassistische Protestkundgebungen oder Menschenketten. Daher setzte ein Großteil der linken Szene vermehrt auf unangemeldete Spondandemos, -kundgebungen oder Flash-Mobs.

Nach Gerichtsklagen eines linken Aktivisten Mitte April 2020 gegen Versammlungsverbote in Gießen (Hessen) musste jedoch vom Bundesverfassungsgericht festgestellt werden, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut ist, und dass dies in den Corona-Maßnahmen auch explizit so Eingang finden muss. Auch in Berlin musste daher im Regelwerk nachgebessert werden und bis dato sind daher in Berlin Demonstrationen ohne Begrenzung der Teilnehmer:innenzahl möglich. Hieraus ergibt sich, dass die Hinfahrt zur Demonstration mit dem Ziel der Teilnahme, die Teilnahme an der Demonstration, sowie nach Ende der Demonstration die Rückfahrt nach Hause eine “Notwendigkeit” darstellt, im Sinne der derzeitigen Diskussion was denn “notwendige” Handlungen in Zeiten von Corona sind, die nicht etwaigen Bewegungseinschränkungen unterliegen.

+++ Individuelle Friedhofsbesuche und Gedenken an Karl und Rosa +++

Es ist davon auszugehen, dass es auch Bürger:innen geben wird, die individuell die Gedenkstätte besuchen werden, denn der Friedhof sei immer offen und habe mehrere Zugänge, hieß es in der linken Tageszeitung »Neues Deutschland«.

Hierzu ein Tipp des Lichtenberger Bürgermeisters Michael Grunst (Linkspartei):
“Friedrichsfelde gehört zum Bezirk Lichtenberg – und Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Linke) geht fest davon aus, dass so oder so am 10. Januar Menschen individuell die Gedenkstätte aufsuchen werden. Er weiß beispielsweise von Bürgern, die es gewohnt sind, am zweiten Sonntag im Januar zu den Grabstätten von Angehörigen zu gehen und bei dieser Gelegenheit auch Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg die Ehre zu erweisen. Dafür rote Nelken zu kaufen, ist nicht ganz einfach, da die Blumenläden im Lockdown geschlossen sind. Es sind aber in einigen Supermärkten Blumen im Angebot, und sie lassen sich auch beim Versandhandel bestellen.”

+++ Keine Stände auf Friedhofsvorplatz, aber Volxküche / Küche Für Alle – To Go – in Friedrichshain +++

In diesem Jahr wird es auf dem Gelände vor dem Friedhof keine Polit- und Verpflegungstände geben. Trotzdem gibt es natürlich nach der Demonstration individuell die Gelegenheit auf dem Nachhause-Weg durch Friedrichshain solidarisch linke Strukturen im Kiez – sozusagen ‘To Go’ – zu unterstützen, die an diesem Sonntag »Volxküche« oder »Küche für alle« anbieten:

★ LLDemo Vokü Extra (vegan) To Go ~ 12:00 to 16:00
Stadtteilladen Zielona Góra, Grünbergerstr. 73
Anlässlich der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration gibt es eine Vokü Extra mit Kaffee, Tee, Kuchen + eine warme Mahlzeit – To Go.

★ Küfa To Go ~ ab 19:00 bis —
Fischladen, Rigaerstr. 83
Wenn möglich bringt Behältnisse mit. Rigaer bleibt kochend!

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